Ausgabe 12/2006 - Kassenärztliche Vereinigung Sachsen

Vertreterversammlung
Nachdem Dr. Klemm der VV die Zahlen
zum Haushalt 2005 im Detail begründet
hatte, stimmte das Gremium dem
Antrag des Finanzausschusses zur Entlastung
des Vorstandes für das Jahr 2005
ohne Gegenstimmen und Enthaltungen
zu.
Die Vertreter bei der „Antragsbearbeitung“
einen Antrag folgenden Inhaltes: „Die
KV Sachsen führt die Förderung der
Weiterbildungsassistenten im Jahre 2007
fort.“
In einem weiteren Tagesordnungspunkt,
den Dr. Klaus Hamm begründete, erhielt
Frau Dr. Hannelore Wildenhain als
Nachfolgerin des verstorbenen Dr. Rudolf
Wickleder das einstimmige Votum
der VV bei der Nachwahl als Mitglied in
die Bereitschaftsdienstkommission der
KVS aus dem Regierungsbezirk Chemnitz.
Baukostenumlage
Der abschließende Teil der VV war dem
Thema Finanzen vorbehalten, wie immer
unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Der Ehrenvorsitzende der KV Sachsen,
Dr. Hans-Jürgen Hommel, überbrachte
den Delegierten zunächst die angenehme
Botschaft, dass die komplette Rückzahlung
der auf Beschluss der VV in
den Jahren 1992 bis 1998 erhobenen
Baukostenumlage vorfristig erfolgen
kann.
Frühere Berechnungen zur Liquidität
hatten dies erst ab 2010 für möglich
gehalten. In Auswertung des Rechnungsabschlusses
2005 und unter Beachtung
der aktuellen Liquiditätsentwicklung
empfahl der Finanzausschuss
dem Vorstand jedoch, eine vorzeitige
Rückzahlung anzuregen. „Der Finanzausschuss
ist der Auffassung“, so das
Mitglied des Gremiums Dr. Hommel,
„dass mit der Auszahlung der Bauumlage
den Wünschen der übergroßen Zahl
der sächsischen Kollegen entsprochen
wird.“
Schrittweise Rückzahlung
ab 2007
Die Abarbeitung der Ansprüche soll von
2007 bis 2010 erfolgen. Der Berichterstatter
erklärte: „Eine schnellere Auszahlung
kann mit dem vorhanden Personal
nicht realisiert werden, da die
Ansprüche jeweils einer Einzelprüfung
unterworfen werden müssen. Andererseits
würde eine sofortige Auszahlung
das Zahlungsvermögen der KVS überfordern.“
Die VV befürwortete den Antrag
des Finanzausschusses zur Änderung
der Abrechnungsordnung und der
Richtlinie zur Rückzahlung der Baukostenumlage
wegen vorzeitiger Rückzahlung
der Baukostenumlage einstimmig
(die geänderte Abrechnungsordnung liegt
diesem Heft bei).
Haushalt
Verantwortungsbewusst und
sparsam gewirtschaftet
Den komplexen TOP 11 bestritt traditionell
und wie immer überzeugend der
Vorsitzende des Finanzausschusses der
KVS, Dr. Wolfgang Klemm. Erfreulicherweise
konnte er den Vertretern auch
an diesem Abend mitteilen, dass die
KV Sachsen im Haushaltsjahr 2005 „wie
gewohnt sparsam und verantwortungsbewusst
gewirtschaftet hat“. Der entsprechende
Rechnungsabschluss wurde
durch den KVS-Revisor geprüft. Durch
die Wirtschafts- und Steuerberatungsgesellschaft
Verhülsdonk & Partner
GmbH erfolgte darüber hinaus eine
prüferische Durchsicht. Wie der Referent
hervorhob, erhielten die Berichte
den uneingeschränkten Prüfungsvermerk,
es gab nur einzelne unbedeutende
Hinweise.
Verwaltungskostenumlage bleibt
stabil
Im TOP 11.2. referierte der Redner zum
Haushaltvoranschlag 2007. Er stellte den
Verwaltungs- und Investitionshaushalt
bis in die Einzelpositionen vor. Der Vorsitzende
des Finanzausschusses sieht es
als Zeichen des vernünftigen und soliden
Wirtschaftens in der KV Sachen an, dass
die Verwaltungskostenumlage bei 2,7 %
bzw. 4,0 % (für Manuellabrechner) weiter
stabil bleibt: „Wir befinden uns damit im
Verbund der KVen in einer guten, respektablen
Mittelfeldlage“, so seine Einschätzung.
Dr. Klemm verwies auf zukünftig
anfallende Kosten, deren Höhe
zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht
genau bestimmbar ist. Das betrifft Positionen,
wie z. B. die Anschubfinanzierung
bei Verträgen zur integrierten Versorgung
oder die Auswirkungen der
Gesundheitsreform.
Einstimmig fiel das Ergebnis aus, als es
bei weiteren Anträgen darum ging, den
Haushalt der KV Sachsen für das Haushaltsjahr
2007 in der vorgelegten Höhe
anzunehmen bzw. die gegenseitige
Deckungsfähigkeit der Konten der Kontenklasse
6 für 2007 zu erklären.
Sonderkostenumlagen im
Bereitschaftsdienst
Zum Ende der VV begründete Dr. Johannes
Baumann dem Gremium noch Anträge
zur „Anpassung der Sonderkostenumlage
für den organisierten Bereitschaftsdienst
im Bereich Dippoldiswalde“ bzw. die
„Reduzierung der Sonderkostenumlage im
Bereitschaftsdienstbereich Pirna, links der
Elbe“. Der erstgenannte Antrag wurde einstimmig,
der zweite mit einer Enthaltung
beschlossen.
Damit war das umfangreiche Programm
der 41. Vertreterversammlung abgearbeitet.
Der Vorsitzende der Vertreterversammlung,
Dr. Stefan Windau, schloss
die Beratung und bedankte sich für die
rege Mitarbeit.
– Öffentlichkeitsarbeit/ks –
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KVS-Mitteilungen Heft 12/2006