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Waltraut Selzer
24.12.1926 – 30.05.2010
Nach langer schwerer Krankheit haben
wir mit ihr ein langjähriges Mitglied
unserer Partei verloren.
Die Basisorganisation Droyßig
KURIER
CLARA - NEU AB 19. Juni
SPENDE ERBETEN!
Das ist gerecht
Zentrales Thema der neuesten Ausgabe
des Fraktionsmagazins sind
Wege aus der Krise. Die Regierung
will die Kosten abwälzen. Spekulanten und Verursacher
der Krise sollen verschont bleiben.
DIE LINKE fordert: Spitzensteuersatz erhöhen!
Vermögensteuer wieder einführen! Finanztransaktionssteuer
durchsetzen! Erbschaftsteuer
reformieren! Das ist gerecht! Ausgabe lesen
18.06.2010 – Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
DIE LINKE zeigt Wege aus der Krise
Gewerkschafter aus Griechenland, Portugal, Spanien
und Deutschland berichten bei einer Anhörung
»Wege aus der Krise – welcher Kurs führt
zum Ziel?« der Fraktion DIE LINKE am 16. Juni aus
erster Hand über ihre Erfahrungen mit der Finanzund
Wirtschaftskrise.
In ihrem Land, so schildert Margarita Tsomou, Aktivistin
und Dokumentaristin aus Griechenland, gab es
schon sechs Generalstreiks. Menschen, die noch nie
in ihrem Leben demonstriert oder gestreikt haben –
Apotheker, Anwälte, Bankangestellte -, gehen jetzt auf
die Straße, um gegen das IWF-Paket zu protestieren.
Apostolia Fragkou, Vorstandsmitglied des griechischen
Gewerkschaftsbundes OIYE, fordert einen Erlass
der Schulden. Griechenland wird nicht in der Lage
sein, diese Schulden zurückzuzahlen. In Spanien rufen
die Gewerkschaften am 29. September zu einem
Generalstreik gegen die Kürzungen des sozialdemokratischen
Ministerpräsidenten Zapatero auf, sagt
Francisco Figueroa Alcarazo, Leitungsmitglied der
Gewerkschaften Federactión
Industrial. Die
Armut nimmt wegen
der zunehmenden Arbeitslosigkeit
schnell
zu. Aber auch Menschen,
die Arbeit haben,
müssen mit weniger
Einkommen auskommen.
Francisco
Alves da Silva Ramos,
Vorstandsmitglied des
Gewerkschaftsbundes
FIEQUIMETAL aus
Portugal, zeichnet ein
ähnliches Bild wie die
Gewerkschafter aus
Griechenland und Spanien.
Allerdings ist er skeptischer, was einen Generalstreik
in Portugal betrifft.
Klaus Ernst sieht vergleichsweise Probleme in
Deutschland. Die Menschen haben große Angst um
ihren Arbeitsplatz. Das hindert sie, höhere Löhne zu
fordern oder für ihre Rechte zu streiken. Gregor Gysi
unterstreicht den großen Bedarf an einer starken Linken
in Europa und äußert die große Sorge, dass
Rechtspopulisten die Krise für sich nutzen könnten.
Mehrdad Payandeh vom DGB ist entsetzt, dass die
falsche Politik der Kanzlerin auf ganz Europa ausgedehnt
wird. Gesine Lötzsch fordert zum Abschluss der
Anhörung, dass die Linken in Europa sich besser vernetzen
müssen. "Die Regierungen und das Kapital
sind uns um Längen voraus. Das müssen wir gemeinsam
ändern", appelliert sie an die Teilnehmenden des
Treffens. DIE LINKE wird weiter konsequent ihre Alternativen
zu Sozialabbau und Umverteilung von unten
nach oben in den Bundestag einbringen.