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KURIER
Kreisparteitag am 19.06.2010 in Hohenmölsen
SPENDE ERBETEN!
Am 19.06.2010 fand in Hohenmölsen ein Kreisparteitag
statt. Diese Zusammenkunft der GenossInnen unseres
Kreisverbandes stand unter dem Vorzeichen der Vorbereitung
auf die Landtagswahl am 20.03.2011 und der
Wahl der vier Direktkandidaten, für die Wahlkreise 42
bis 45. Zu Gast waren unser Landesvorsitzender, Genosse
Matthias Höhn, und die Mitarbeiter vom Genossen
Roland Claus, Genosse Wolfram Adolphi und Martin
Schirdewan.
In seiner Rede mahnte der Kreisvorsitzende Genosse
Gunter Schneider zur Einheit und Geschlossenheit in
der Partei, nur so können wir unsere Wahlziele erreichen,
jegliche Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit
schaden der Partei zutiefst. Außerdem nannte er
wichtige Eckpunkte aus dem Entwurf des Landeswahlprogramms,
welche nun in den Verbänden und Basisorganisationen
breit diskutiert und die Ergebnisse der
Aussprachen geäußert werden sollten. Einige Eckpunkte
seien hier aufgezeigt:
- ganztägige Betreuung in den Kindertageseinrichtungen
für alle;
- keine sozialabhängigen Bildungschancen;
- gesundes und preisgünstiges Mittagessen in den
Schulen;
- Anspruch auf Kultur für alle, unabhängig von finanziellen
Möglichkeiten;
- Mindestlöhne von 10,00 Euro;
- im öffentlichen Dienst zukunftsfähige Strukturen
schaffen;
- starke handlungsfähige Gemeinden entwickeln;
- gegen Hartz-IV, für öffentliche Beschäftigung;
- Anteil der erneuerbaren Energien ständig erhöhen;
- Schutz der Bürgerrechte;
Unsere politischen Ziele gehen einher mit Glaubwürdigkeit,
Wahrheit und wir müssen die Menschen daran
teilhaben lassen.
Genosse Matthias Höhn sprach über die derzeitige
Politik von Schwarz-Gelb und machte deutlich, dass wir
politische Alternative bieten können. Das wird hart, weil
die finanzielle Situation überall schlecht ist und deshalb
darf es auch keine unhaltbaren Versprechungen geben.
Natürlich ging er auch auf die aktuelle Situation im
Wahlkreis 45 Weißenfels-Hohenmölsen ein. Nachdrücklich
forderte er, hier und heute muss der offene
Konflikt um Genossin Penndorf beendet sein. Jetzt darf
es nur noch parteiinterne Aufklärung und Wertungen
geben.
Genosse Lars Brzyk zog seine Bewerbung als Direktkandidat
im Wahlkreis 45 zurück, so dass sich nur
noch Genossin Heidelinde Penndorf und Veit Raczek
zur Wahl stellten. Im Wahlkreis 45 Weißenfels-
Hohenmölsen waren 20 Delegierte wahlberechtigt. Davon
erhielt Genossin Heidelinde Penndorf zwölf Stimmen,
Genosse Veit Raczek sechs Stimmen, und zwei
Stimmen wurden ungültig abgegeben. Im Wahlkreis 42
(Nebra) erhielt Genosse Frank Thiel 100 Prozent der
Stimmen, ebenso im Wahlkreis 43 (Zeitz) Genossin
Petra Hörning und im Wahlkreis 44 (Naumburg) Genosse
Jan Wagner.
Nun sind alle vier Direktkandidaten auf demokratischem
Weg gewählt und jetzt werden diese auch uneingeschränkt
in ihrem Wahlkampf unterstützt. Persönliche
Empfindungen und Enttäuschungen dürfen das
anspruchsvolle Ziel unserer Partei nicht mehr gefährten.
Dabei muss klar sein, wir gehen diesen Weg gemeinsam,
für die Menschen in unserem Bundesland und da
steht nichts darüber. Selbstdarstellung ist nicht unsere
Sache, das Gemeinwohl steht im Mittelpunkt.
Reinhard Weber
- mehr Integration der Asylbewerber und Schließung
deren teilweise menschenunwürdigen Unterkünfte;