Vortrag 2_WHG_Froehlich | PDF 0,3 MB

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Gewässerausbau / Gewässerunterhaltung • Abgrenzung stets eine Frage des Einzelfalls • Differenzierung erhaltende Unterhaltung und gestaltender Ausbau trägt nicht mehr • Annäherung von naturnahem Ausbau und ökologischer Unterhaltung: => kaum mehr eindeutig unterscheidbar www. W K L P .de 24
Gewässerausbau / -unterhaltung • Letztlich Frage der Größ öße e des Totholzes? • Verfassungsrechtlich ist die Grenze dort zu ziehen, wo betroffene Grundrechte zu einer prozeduralen Absicherung zwingen. • Vorsicht: : Die Durchführung hrung von Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Unterhaltung ist eine Ordnungswidrigkeit nach § 103 Abs. 1 Nr. 15 <strong>WHG</strong>. Weitere Rechtsfolgen: ggf. Schadensersatz etc. www. W K L P .de 25
Seite 1 und 2: W E L L M A N N K L I N G L A N G B
Seite 3 und 4: Das neue Wasserhaushaltsgesetz •
Seite 5 und 6: Situation nach Inkrafttreten des WH
Seite 7 und 8: Prüfschema: (nach Kibele) Zulässi
Seite 9 und 10: Abweichungskompetenz der LänderL
Seite 11 und 12: Probleme der Rechtsanwendung zwisch
Seite 13 und 14: Bewirtschaftungsvorgaben • Maßna
Seite 15 und 16: Instrumente der Gewässerentwicklun
Seite 17 und 18: § 33 WHG Mindestwasserführung •
Seite 19 und 20: www. W K L P .de 19
Seite 21 und 22: Gewässerausbau • Regelung in §
Seite 23: Wesentliche Umgestaltung eines Gew
Seite 27 und 28: Eigendynamische Gewässerentwicklun
Seite 29 und 30: Ansprüche auf Durchführung hrung
Seite 32 und 33: Bisherige Rechtsprechung zum Anspru
Seite 34 und 35: Streit über den Inhalt und den Umf

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