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10018- Kaebsch_05_i.pdf - Gemeinde Käbschütztal

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<strong>Käbschütztal</strong>er <strong>Gemeinde</strong>blatt<br />

Amtl. Bekanntmachungen der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung u. anderer Behörden<br />

Aus dem Inhalt<br />

Bekanntmachung des Zweckverbandes Wasserversorgung<br />

„Meißner Hochland“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2<br />

Amtsgericht Dresden, Zwangsversteigerungsabteilung . . . . . . . . . . 3 - 4<br />

Bürgerbus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5<br />

Erreichbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5<br />

Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5<br />

Bitte Blut spenden nicht vergessen! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />

Einladung der Jagdgenossenschaft Jahna . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />

Pfadfinder-Ferienlager: Noch Plätze frei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />

Pfingstmontag ist Mühlentag im Triebischtal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />

Archäologisch-heimatkundliche Radtour am Samstag, 8.6.2013 . . . . . . 7<br />

Schüleraustausch Teil 2 - in Ungarn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7<br />

Jugendclub Raußlitz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7<br />

Familienradeln auf dem Obstblütenweg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .7 - 8<br />

Neues vom Verein Lommatzscher Pflege erLEBEN e.V. . . . . . . . . . . . . .8<br />

20 Jahre – Zweckverband Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />

1993 - 2013 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 - 10<br />

Anlagen am 8. Juni geschlossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10<br />

Öffentliche NSG-Exkursion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10<br />

Feuerwehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11<br />

MC Jahnatal startet in die neue MotoCrossSaison . . . . . . . . . . . . . . . . 11<br />

Die Landfrauen informieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />

Geburtstage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />

Kirchennachrichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />

Beschlüsse der <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung vom 23.04.2013<br />

Beschluss-Nr.: 10 – 3/13<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat möchte Eingliederungs- und Fusionsgespräche mit<br />

Meißen und Nossen für <strong>Käbschütztal</strong>.<br />

Beschluss-Nr.: 11 – 3/13<br />

Zustimmung zur Aktualisierung des Betriebsführungsvertrages über<br />

die Abwasserentsorgungsanlagen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Käbschütztal</strong> mit<br />

dem ZV Wasserversorgung „Meißner Hochland“. Der Vertrag ist<br />

Bestandteil des Beschlusses.<br />

Beschluss-Nr.: 12 – 3/13<br />

Zustimmung zur Bestellung von Kamerad Dieter Buhlig, OT Kaisitz<br />

Nr. 3 B zum Wehrleiter und Kamerad Wolfram Hahnefeld, OT Großkagen<br />

Nr. 12 B zum stellvertretenden Wehrleiter der Ortsfeuerwehr Kagen.<br />

Beschluss-Nr.: 13 – 3/13<br />

Zustimmung zur Haushaltssatzung 2013. Die Haushaltssatzung und<br />

der Haushaltsplan nebst Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.<br />

Beschluss-Nr.: 14 – 3/13<br />

Der Ergänzungssatzung „Hühndorf Nordost“ der <strong>Gemeinde</strong> Klipphausen<br />

wird zugestimmt. Die Belange der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Käbschütztal</strong> werden<br />

nicht berührt. Es gibt keine Einwände.<br />

Beschluss-Nr.: 15 – 3/13<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat erteilt das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB<br />

und stimmt dem 1. Nachtrag zum Bauantrag „Erweiterung einer bestehenden<br />

Produktionshalle“ auf den Flurstücken Nr. 34 und 34a der<br />

Gemarkung Mauna nach § 69 Abs. 1 SächsBO zu.<br />

Beschluss-Nr.: 16 – 3/13<br />

Zustimmung zum Verkauf der Flurstücke Nr. 4/12, 4/14, 192/3, 192/5<br />

und 192/7 der Gemarkung Niederjahna einschließlich des abbruchreifen<br />

KiTa-Gebäudes zu einem Gesamtkaufpreis in Höhe von 39.041,20<br />

€ an die Faschian VV GbR, Entenweg 15, 83512 Wasserburg am Inn.<br />

Die Käufer haben alle anfallenden Nebenkosten die mit dem Vertragsabschluss<br />

entstehen, zu tragen.<br />

Beschluss-Nr.: 17 – 3/13<br />

Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark<br />

Deutschenbora“ der Stadt Nossen wird zugestimmt. Die Belange der<br />

<strong>Gemeinde</strong> <strong>Käbschütztal</strong> werden nicht berührt. Es gibt keine Einwände.<br />

- 2 -<br />

Zweckverband Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />

OT Raußlitz, Rittergut 7 - 01623 Ketzerbachtal -<br />

Tel.: 035246/5150, Fax: 035246/51520, info@zvwv-meissner-hochland.de<br />

Bekanntmachung des Zweckverbandes<br />

Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />

Die nächste öffentliche Sitzung des Verwaltungsrates des Zweckverbandes<br />

Wasserversorgung „Meißner Hochland“ findet am<br />

Montag, dem 10.06.2013 um 9.00 Uhr<br />

im ZVWV „Meißner Hochland“<br />

Rittergut 7, OT Raußlitz, 01623 Ketzerbachtal<br />

statt.<br />

Tagesordnung:<br />

1. Eröffnung und Kontrolle der Beschlussfähigkeit<br />

2. Protokollfeststellung<br />

3. Bürgerfragezeit<br />

4. Beschluss zur Kreditaufnahme<br />

5. Beschluss zur Kreditumschuldung<br />

6. Niederschlagung von Trinkwassergebühren<br />

7. Vergabe von Bauleistungen<br />

8. Information über Baumaßnahmen<br />

9. Sonstiges<br />

Grübler, Verbandsvorsitzender<br />

Zweckverband Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />

OT Raußlitz, Rittergut 7 - 01623 Ketzerbachtal -<br />

Tel.: 035246/5150, Fax: 035246/51520, info@zvwv-meissner-hochland.de<br />

Bekanntmachung des Zweckverbandes<br />

Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />

Präambel:<br />

Auf Grund von § 74 der SächsGemO für den Freistaat Sachsen vom<br />

21.04.1993 hat die<br />

Verbandsversammlung am 02.04.2013 mit Beschluss Nr. VV 01-04-<br />

2013 die Haushaltssatzung und den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr<br />

2013 beschlossen. Die Haushaltssatzung wurde durch die<br />

Rechtsaufsichtsbehörde geprüft und die Gesetzmäßigkeit mit<br />

Bescheid vom 09.04.2013 bestätigt. (AZ: 150.1/093.12-MHL#1-<br />

10476/2013)<br />

Haushaltssatzung zum Wirtschaftsplan 2013<br />

des Zweckverbandes Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />

Auf der Grundlage von § 58 Abs. 1 und 2 des Sächsischen Gesetzes<br />

über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19. August<br />

1993, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26. Juni 2009<br />

i.V.m. § 74 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung für den Freistaat Sachsen (Sächs-<br />

GemO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003,<br />

zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 und §<br />

15 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat<br />

Sachsen (SächsEigBG) vom 19. April 1994, zuletzt geändert durch Artikel<br />

1 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 hat die Verbandsversammlung<br />

in der Sitzung am 02.04.2013 mit Beschluss Nr. VV 01-04-2013<br />

folgende Haushaltssatzung zum Wirtschaftsplan 2013 beschlossen:<br />

§ 1<br />

Erfolgsplan, Liquiditätsplan<br />

Der Wirtschaftsplan wird wie folgt festgesetzt:<br />

Erfolgsplan:<br />

Erträge 1.127.820,00 €<br />

Aufwendungen 1.117.500,00 €<br />

Jahresgewinn 10.320,00 €<br />

davon nachrichtlich Betriebszweige:<br />

<strong>Gemeinde</strong> <strong>Käbschütztal</strong><br />

Erträge 17.060,00 €<br />

Aufwendungen 17.060,00 €<br />

Jahresgewinn 0,00 €<br />

21. Mai 2013<br />

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