10018- Kaebsch_05_i.pdf - Gemeinde Käbschütztal
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<strong>Käbschütztal</strong>er <strong>Gemeinde</strong>blatt<br />
Amtl. Bekanntmachungen der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung u. anderer Behörden<br />
Aus dem Inhalt<br />
Bekanntmachung des Zweckverbandes Wasserversorgung<br />
„Meißner Hochland“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2<br />
Amtsgericht Dresden, Zwangsversteigerungsabteilung . . . . . . . . . . 3 - 4<br />
Bürgerbus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5<br />
Erreichbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5<br />
Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5<br />
Bitte Blut spenden nicht vergessen! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />
Einladung der Jagdgenossenschaft Jahna . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />
Pfadfinder-Ferienlager: Noch Plätze frei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />
Pfingstmontag ist Mühlentag im Triebischtal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />
Archäologisch-heimatkundliche Radtour am Samstag, 8.6.2013 . . . . . . 7<br />
Schüleraustausch Teil 2 - in Ungarn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7<br />
Jugendclub Raußlitz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7<br />
Familienradeln auf dem Obstblütenweg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .7 - 8<br />
Neues vom Verein Lommatzscher Pflege erLEBEN e.V. . . . . . . . . . . . . .8<br />
20 Jahre – Zweckverband Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />
1993 - 2013 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 - 10<br />
Anlagen am 8. Juni geschlossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10<br />
Öffentliche NSG-Exkursion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10<br />
Feuerwehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11<br />
MC Jahnatal startet in die neue MotoCrossSaison . . . . . . . . . . . . . . . . 11<br />
Die Landfrauen informieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />
Geburtstage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />
Kirchennachrichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />
Beschlüsse der <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung vom 23.04.2013<br />
Beschluss-Nr.: 10 – 3/13<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat möchte Eingliederungs- und Fusionsgespräche mit<br />
Meißen und Nossen für <strong>Käbschütztal</strong>.<br />
Beschluss-Nr.: 11 – 3/13<br />
Zustimmung zur Aktualisierung des Betriebsführungsvertrages über<br />
die Abwasserentsorgungsanlagen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Käbschütztal</strong> mit<br />
dem ZV Wasserversorgung „Meißner Hochland“. Der Vertrag ist<br />
Bestandteil des Beschlusses.<br />
Beschluss-Nr.: 12 – 3/13<br />
Zustimmung zur Bestellung von Kamerad Dieter Buhlig, OT Kaisitz<br />
Nr. 3 B zum Wehrleiter und Kamerad Wolfram Hahnefeld, OT Großkagen<br />
Nr. 12 B zum stellvertretenden Wehrleiter der Ortsfeuerwehr Kagen.<br />
Beschluss-Nr.: 13 – 3/13<br />
Zustimmung zur Haushaltssatzung 2013. Die Haushaltssatzung und<br />
der Haushaltsplan nebst Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.<br />
Beschluss-Nr.: 14 – 3/13<br />
Der Ergänzungssatzung „Hühndorf Nordost“ der <strong>Gemeinde</strong> Klipphausen<br />
wird zugestimmt. Die Belange der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Käbschütztal</strong> werden<br />
nicht berührt. Es gibt keine Einwände.<br />
Beschluss-Nr.: 15 – 3/13<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat erteilt das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB<br />
und stimmt dem 1. Nachtrag zum Bauantrag „Erweiterung einer bestehenden<br />
Produktionshalle“ auf den Flurstücken Nr. 34 und 34a der<br />
Gemarkung Mauna nach § 69 Abs. 1 SächsBO zu.<br />
Beschluss-Nr.: 16 – 3/13<br />
Zustimmung zum Verkauf der Flurstücke Nr. 4/12, 4/14, 192/3, 192/5<br />
und 192/7 der Gemarkung Niederjahna einschließlich des abbruchreifen<br />
KiTa-Gebäudes zu einem Gesamtkaufpreis in Höhe von 39.041,20<br />
€ an die Faschian VV GbR, Entenweg 15, 83512 Wasserburg am Inn.<br />
Die Käufer haben alle anfallenden Nebenkosten die mit dem Vertragsabschluss<br />
entstehen, zu tragen.<br />
Beschluss-Nr.: 17 – 3/13<br />
Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark<br />
Deutschenbora“ der Stadt Nossen wird zugestimmt. Die Belange der<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Käbschütztal</strong> werden nicht berührt. Es gibt keine Einwände.<br />
- 2 -<br />
Zweckverband Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />
OT Raußlitz, Rittergut 7 - 01623 Ketzerbachtal -<br />
Tel.: 035246/5150, Fax: 035246/51520, info@zvwv-meissner-hochland.de<br />
Bekanntmachung des Zweckverbandes<br />
Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />
Die nächste öffentliche Sitzung des Verwaltungsrates des Zweckverbandes<br />
Wasserversorgung „Meißner Hochland“ findet am<br />
Montag, dem 10.06.2013 um 9.00 Uhr<br />
im ZVWV „Meißner Hochland“<br />
Rittergut 7, OT Raußlitz, 01623 Ketzerbachtal<br />
statt.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Eröffnung und Kontrolle der Beschlussfähigkeit<br />
2. Protokollfeststellung<br />
3. Bürgerfragezeit<br />
4. Beschluss zur Kreditaufnahme<br />
5. Beschluss zur Kreditumschuldung<br />
6. Niederschlagung von Trinkwassergebühren<br />
7. Vergabe von Bauleistungen<br />
8. Information über Baumaßnahmen<br />
9. Sonstiges<br />
Grübler, Verbandsvorsitzender<br />
Zweckverband Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />
OT Raußlitz, Rittergut 7 - 01623 Ketzerbachtal -<br />
Tel.: 035246/5150, Fax: 035246/51520, info@zvwv-meissner-hochland.de<br />
Bekanntmachung des Zweckverbandes<br />
Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />
Präambel:<br />
Auf Grund von § 74 der SächsGemO für den Freistaat Sachsen vom<br />
21.04.1993 hat die<br />
Verbandsversammlung am 02.04.2013 mit Beschluss Nr. VV 01-04-<br />
2013 die Haushaltssatzung und den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr<br />
2013 beschlossen. Die Haushaltssatzung wurde durch die<br />
Rechtsaufsichtsbehörde geprüft und die Gesetzmäßigkeit mit<br />
Bescheid vom 09.04.2013 bestätigt. (AZ: 150.1/093.12-MHL#1-<br />
10476/2013)<br />
Haushaltssatzung zum Wirtschaftsplan 2013<br />
des Zweckverbandes Wasserversorgung „Meißner Hochland“<br />
Auf der Grundlage von § 58 Abs. 1 und 2 des Sächsischen Gesetzes<br />
über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19. August<br />
1993, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26. Juni 2009<br />
i.V.m. § 74 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung für den Freistaat Sachsen (Sächs-<br />
GemO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003,<br />
zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 und §<br />
15 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat<br />
Sachsen (SächsEigBG) vom 19. April 1994, zuletzt geändert durch Artikel<br />
1 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 hat die Verbandsversammlung<br />
in der Sitzung am 02.04.2013 mit Beschluss Nr. VV 01-04-2013<br />
folgende Haushaltssatzung zum Wirtschaftsplan 2013 beschlossen:<br />
§ 1<br />
Erfolgsplan, Liquiditätsplan<br />
Der Wirtschaftsplan wird wie folgt festgesetzt:<br />
Erfolgsplan:<br />
Erträge 1.127.820,00 €<br />
Aufwendungen 1.117.500,00 €<br />
Jahresgewinn 10.320,00 €<br />
davon nachrichtlich Betriebszweige:<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Käbschütztal</strong><br />
Erträge 17.060,00 €<br />
Aufwendungen 17.060,00 €<br />
Jahresgewinn 0,00 €<br />
21. Mai 2013<br />
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