Käbschütztaler Gemeindeblatt - Gemeinde Käbschütztal

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Käbschütztaler Gemeindeblatt Amtliche Bekanntmachungen der Gemeindeverwaltung Einladung zur Gemeinderatssitzung am 29. Mai 2012 Ich lade Sie recht herzlich ein zur 5. ordentlichen Sitzung des Gemeinderates von Käbschütztal im Jahr 2012 am Dienstag, dem 29. Mai 2012, um 19.00 Uhr, Gerätehaus der Feuerwehr in Krögis, Ringstr. 2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Protokollbestätigung 4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Beratung gefassten Beschlüsse u. Eilentscheidungen des Bürgermeisters 5. Bürgerfragezeit Entwurf der Haushaltsatzung 2012 Antrag auf Niederlegung des Gemeinderatsmandates: Hagen Altenberg Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Spielautomatensteuer der Gemeinde Käbschütztal (1.ÄndSpielautomatenStS) 6. Beratung zum Verkauf der Flurstücke Nr. 55/3 der Gemarkung Käbschütz und 75 der Gemarkung Nimtitz 7. Erwerb der Flurstücke Nr. 135/8, 135/10 und 135/13 der Gemarkung Löthain von der BVVG mbH Berlin 8. Bauangelegenheiten 8.1 Stellungnahme zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Erweitertes Wohngebiet Augustusberg“ der Stadt Nossen 8.2 Stellungnahme zum Antrag der Kaolin- und Tonwerke Seilitz- Löthain GmbH auf Erkundungsbohrungen im Bereich des zu erschließenden Kaolintagebau Schletta 8.3 Stellungnahme zum Bauantrag -Ausbau des Dachgeschosses mit Außentreppe und Gauben- auf dem Flurstück Nr. 1 der Gemarkung Luga 8.4 Stellungnahme zum Bauantrag -Wiederaufnahme der Nutzung des Gebäudes - Wohnnutzung- auf dem Flurstück Nr. 3/2 der Gemarkung Luga 8.5 Stellungnahme zum Bauantrag -Instandsetzung/Modernisierung Wohnhaus, Neubau Dachstuhl mit Gauben- auf dem Flurstück Nr. 9 der Gemarkung Priesa Informationen, Sonstiges Nichtöffentlicher Teil Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2012 Beschluss-Nr.: 41-4/12 Zustimmung zum Haushaltsstrukturkonzept 2012. Das Konzept ist Bestandteil des Beschlusses. Beschluss-Nr.: 42-4/12 Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen zum nachträglichen Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus auf dem Flurstück Nr. 37d der Gemarkung Mauna. Beschluss-Nr.: 43-4/12 Der Gemeinderat beschließt die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für die Änderung des Flächennutzungsplanes bzgl. der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau einer PV-Anlage im Bereich Mauna ehem. Kompostieranlage“ durchzuführen. Der Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der Zeit vom 23.05.- 27.06.2012 für jedermann zur Einsichtnahme in der Gemeindeverwaltung während der Dienststunden ausgelegt und den TÖB zur Stellungnahme übersandt. Die Auslegung wird im Gemeindeblatt öffentlich bekannt gemacht. Beschluss-Nr.: 44-4/12 Zustimmung zur Übertragung des Flurstückes Nr. 26/2 der Gemarkung Kaisitz zum Wert von 3.591,83 € und des Flurstückes Nr. 22/2 der Gemarkung Stroischen zum Wert von 16.929,09 € an den Zweckverband Wasserversorgung „Meißner Hochland“ 01623 Ketzerbachtal, OT Raußlitz, Rittergut 7. Die Nebenkosten trägt der Erwerber. Amtliche Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2012 Die Auslegung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2012 erfolgt vom 30.05.2012 bis zum 07.06.2012 während der Dienstzeiten in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung in Krögis, Kirchgasse 4A. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des 18.06.2012 Einwendungen gegen diesen Entwurf erheben. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 26.06.2012. Mit freundlichen Grüßen Klingor Bürgermeister Klingor Bürgermeister Impressum Herausgeber: Gemeindeverwaltung Käbschütztal Krögis, Kirchgasse 4A, 01665 Käbschütztal, Tel./Fax: 035244 4870, 035244 48799; E-Mail: gemeinde@gemeinde-kaebschuetztal.de V.i.S.d.P. für den amtlichen Teil: Bürgermeister Herr Uwe Klingor oder Vertreter im Amt, Informationen: Berichte in den übrigen Rubriken oder vom Verfasser unterzeichnente Beiträge stellen die jeweilige Meinung der Verfasser dar. Für Druckfehler und Irrtümer keine Gewähr. Gesamtherstellung und Anzeigen: Riedel Verlag & Druck KG, H.-Heine-Str. 13 a, 09247 Chemnitz/OT Röhrsdorf, Telefon: 03722/50509-0, E-Mail: info@riedel-verlag.de, Verantwortlicher: Reinhard Riedel. Verteilung an alle frei zugängigen Haushalte: Verteilerreklamationen an: Riedel Verlag & Druck KG, Telefon: 03722/50509-0 Es gelten die AGB und die Preisliste vom 01.09.11 der Riedel-Verlag & Druck KG. - 2 - Erreichbarkeit Sprechtage Gemeindeverwaltung: Telefon: 035244/ 4870 Fax: 035244/48799 Montag, 9.00 - 12.00 Uhr Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr Freitag 9.00 - 12.00 Uhr Sprechtag des Bürgermeisters: Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr u. 13.00 - 18.00 Uhr (zusätzliche Terminvereinbarung im Sekretariat möglich) 14. Mai 2012 C M Y K
Käbschütztaler Gemeindeblatt Amtliche Bekanntmachungen/Gemeindeverwaltung Bekanntmachung Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Käbschütztal über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes bzgl. der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau einer PV-Anlage im Bereich Mauna ehem. Kompostieranlage“ gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 24.04.2012, Beschluss-Nr. 43- 4/12, den Vorentwurf zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes bzgl. der Aufstellung eines vorhaben bezogenen Bebauungsplan „Neubau einer Photovoltaikanlage im Bereich Mauna ehem. Kompostieranlage“ in der Fassung vom 15.04.2012 mit Begründung gebilligt und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen. Der Vorentwurf und die Begründung liegen in der Zeit vom 23.05.- bis zum 27.06.2012 in der Gemeindeverwaltung in Krögis, Kirchgasse 4A während der Dienststunden (Mo-Fr 9.00-12.00, Die 13.00-18.00 und Do 13.00-16.00 Uhr) im Zimmer 5 zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit aus. Stellungnahmen zum Vorentwurf können bis zum 27.06.2012 (mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift) bei der Gemeindeverwaltung in Krögis abgegeben werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben. Klingor Bürgermeister Wir danken allen am Bau beteiligten Firmen für den reibungslosen Ablauf der Baumaßnahme, den beteiligten Behörden für die konstruktive Zusammenarbeit, dem Freistaat Sachsen für die Bereitstellung der Fördermittel und Frau Zinnecker und Herrn Griesbach vom Zweckverband Wasserversorgung „Meissner Hochland“. Uwe Klingor Bürgermeister Erreichbarkeit Schließtag der Ausweis-, Pass- und Meldestelle Am Freitag, dem 25. Mai 2012, ist die Ausweis-, Pass- und Meldestelle für den Besucherverkehr geschlossen. Für Ihre Anliegen geöffnet ist das Einwohnermeldeamt wieder am Dienstag, dem 29. Mai 2012, von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13. bis 18.00 Uhr. Schubert Hauptamt Ausweispapiere Planen Sie eine Urlaubsreise? Bitte überprüfen Sie, ob Ihre Ausweispapiere noch gültig sind. Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass Reisepässe und Personalausweise nicht verlängert werden können. Die Beantragung von Dokumenten muss persönlich im Einwohnermeldeamt erfolgen. Die Gebühren betragen: C M Y K Endlich geschafft - Löthain hat eine neue Kläranlage Am 19.04.2012 wurde die neue Kläranlage Löthain an die Gemeinde Käbschütztal übergeben. Nach der unzureichenden Funktionsfähigkeit der 1996 errichteten Pflanzenkläranlage, konnte jetzt eine den Regeln der Technik entsprechende Lösung für die Abwasserentsorgung von Löthain geschaffen werden. Die rechtlichen Vorgaben für den Arbeitsschutz werden eingehalten und die erhöhten Aufwendungen für den Betrieb und die Unterhaltung der provisorischen Containerkläranlage gehören sicher der Vergangenheit an. Bevor mit dem Neubau der Kläranlage begonnen werden konnte, waren umfangreiche Vorarbeiten notwendig. Kay Griesbach - Dipl.-Ing. für Wasserwirtschaft - vom Zweckverband Wasserversorgung „Meißner Hochland“ koordinierte im Auftrag der Gemeinde die Planung, die Fördermittelbeantragung und die Bauvorbereitung für das Vorhaben. Erst als die Finanzierung des Neubaus im Haushalt durch die Gemeinderäte bestätigt war, konnte mit der eigentlichen Vorbereitung der Maßnahme begonnen werden. Dazu waren umfangreiche Abstimmungen mit Behörden und Gemeinderäten erforderlich Die Planung durch das Ingenieurbüro aqua-saxonia aus Freiberg, wurde den Anforderungen des Zweckverbandes und der Behörden angepasst. So wurde z.B. die Anlegung des Teiches im ehemaligen zweiten Pflanzenbett notwendig, um einen entsprechenden Ausgleich für die Eingriffe in Natur und Landschaft zu erzielen. Im Oktober 2011 wurde nach einer öffentlichen Ausschreibung die Firma EvU Innovative Umwelttechnik GmbH aus Gröditz mit der Bauausführung beauftragt. Als Nachunternehmer waren die Firma Nitsche aus Obermuschütz für den Tiefbau, und die Firma Aquatec-Reuter aus Oschatz für die Elektrotechnik, verantwortlich. Der Baubeginn erfolgte am 25.10.2011, abgeschlossen wurden die Arbeiten am 05.04.2012. Während der Baumaßnahme legten Kay Griesbach und John Reiter (EvU) ihr besonderes Augenmerk auf die Tatsache, dass der Neubau beim laufenden Betrieb der alten Kläranlage erfolgte. Das heißt, alle Arbeiten mussten so organisiert werden, dass das ständig anfallende Abwasser gereinigt abgeleitet werden konnte. Erfreulich ist , dass sich die Kosten für die Baumaßnahme, trotz bewährter Technologie und Ausrüstung, unter den Durchschnittswerten für vergleichbare Kläranlagen in dieser Größenordnung befinden. 14. Mai 2012 für einen Reisepass an Personen, die das 24. Lebensjahr vollendet haben 59,00 € an Personen, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben 37,50 € für einen Personalausweis an Personen, die das 24. Lebensjahr vollendet haben 28,80 € an Personen, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben 22,80 € für einen Kinderreisepass 13,00 € bei der Beantragung sind mitzubringen: für einen Personalausweis: alter Personalausweis/Geburtsurkunde, 1 aktuelles biometrisches Licht-bild (Dauer der Herstellung des Dokumentes: ca. 2 Wochen) für einen Reisepasses: alter Reisepass/Personalausweis , 1 aktuelles biometrisches Lichtbild Dauer der Herstellung des Dokumentes: ca. 3 - 4 Wochen) Bei der Beantragung eines Personalausweises bzw. Reisepasses für Personen unter 18 Jahren ist die Zustimmung der Eltern bzw. Sorgeberechtigten schriftlich vorzulegen. für einen Kinderreisepass: alter Kinderausweis/Geburtsurkunde , 1 aktuelles biometrisches Lichtbild Bei der Beantragung des Kinderreisepasses ist die Unterschrift beider Elternteile bzw. der Nachweis des alleinigen Sorgerechtes erforderlich. (Dauer der Herstellung des Dokumentes: 2 - 3 Arbeitstage) Öffnungszeiten des Einwohnermeldeamtes: Mo, Di, Do, Fr Di Do Doris Heuchert Einwohnermeldeamt 9.00 - 12.00 Uhr 13.00 - 18.00 Uhr 13.00 - 16.00 Uhr - 3 -
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