von Rechtsanwalt Dieter Merz - Anwaltskanzlei Merz - Dresden

Stammkraft an ihren Arbeitsplatz zurückkehren wird. Nur wenn der zu vertretende Arbeitnehmer dem
Arbeitgeber bereits vor dem Abschluss des befristeten Arbeitsvertrags mit der Vertretungskraft
verbindlich erklärt hat, er werde die Arbeit nicht wieder aufnehmen, liegen die Voraussetzungen für
den Sachgrund der Befristung nicht vor. Eine bloße unverbindliche Ankündigung reicht nicht (BAG
vom 13.10.2004, 7 AZR 654/03). Solange die Stammkraft einen Anspruch darauf hat, die Tätigkeit
wieder aufzunehmen, kann und darf der Arbeitgeber im Ergebnis also mit deren Rückkehr rechnen
und aus diesem Grunde das Arbeitsverhältnis einer Vertretungskraft befristen.
Hinweis:
Zu beachten ist zudem, dass sich die Prognose nur auf den Wegfall des Vertretungsbedarfs durch die
zu erwartende Rückkehr erstrecken muss, nicht aber auch auf den genauen Zeitpunkt dieser
Rückkehr.
Dementsprechend ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, Erkundigungen darüber einzuholen, ob und
wann der vertretene Arbeitnehmer die Arbeit wieder aufzunehmen gedenkt.
Dies alles gilt auch in den Fällen der Krankheitsvertretung. Auch hier kann der Arbeitgeber ohne
Weiteres und ohne genaue Vorstellung hinsichtlich der Zeitdauer davon ausgehen, dass die zu
vertretende Stammkraft schließlich zurückkehren wird. Es sei denn, es liegen besondere Umstände
vor, die diese Prognose unwahrscheinlich machen. Hierfür reicht eine bereits länger andauernde
Erkrankung allerdings nicht.
Die Prognose muss sich schließlich auch nicht darauf beziehen, ob die zu vertretende Stammkraft ihre
Arbeit in vollem Umfang wieder aufnehmen wird.
XIII.
Beweislast
Für die Befristung trägt die Beweislast derjenige, der sich auf sie beruft. Nach dem Teilzeit- und
Befristungsgesetz liegt die volle Darlegungs- und Beweislast beim Arbeitgeber, da § 14 Abs. 1 TzBfG
ausdrücklich formuliert, dass eine Befristung nur zulässig ist, wenn sie durch einen sachlichen Grund
gerechtfertigt ist. Damit ist ein Ausnahmetatbestand definiert, dessen tatsächliches Vorliegen
derjenige darzulegen und zu beweisen hat, der sich den Ausnahmetatbestand zunutze machen will,
also i. d. R. der Arbeitgeber.
Prognoseentscheidungen:
Schwerpunkt gerichtlicher Streitigkeiten über die Wirksamkeit einer Befristungsabrede, die der
Rechtfertigung durch einen sachlichen Grund bedarf, ist oft die Frage, welche Prognose der
Arbeitgeber im Hinblick auf den voraussichtlichen Wegfall des Bedarfs an der Arbeitskraft des befristet
eingestellten Arbeitnehmers bei Abschluss des befristeten Arbeitsvertrags angestellt hat. Diese
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