EU-Erweiterung & Mittelstand – Chancen und Risiken - EIZ ...

Europa-Fokus Niedersachsen 2004/1
Europa und die Neuen -
Fragen und Antworten zur EU-Erweiterung
Monika Wolff
Warum Erweiterung? Um welche Länder geht es?
Gehen Arbeitsplätze verloren?
Frieden und Wohlstand sind verletzliche Güter. Das wissen
wir nicht erst seit den Terroranschlägen der letzten
Jahre. Deswegen stellte die Europäische Union schon bald
nach dem Zusammenbruch des Ostblocks den mittel- und
osteuropäischen Ländern den Beitritt in die Gemeinschaft
in Aussicht, allerdings nicht ohne Bedingungen. Mit den
„Kopenhagener Beitrittskriterien“ von 1993 verlangt die
EU von beitrittswilligen Ländern:
1. Institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische
und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der
Menschenrechte sowie für die Achtung und den Schutz
von Minderheiten,
2. Bestehen einer funktionsfähigen Marktwirtschaft und
Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck standzuhalten,
3. Verpflichtung zur Einhaltung der Ziele der EU und Übernahme
und Umsetzung des gesamten Rechtsbestandes
der EU.
Einerseits profitiert die Wirtschaft der „alten“ Mitgliedstaaten
schon seit längerem von dem erwarteten Beitritt.
Handelshemmnisse wurden schrittweise abgebaut, sodass
die Exporte in die neuen Staaten massiv wuchsen. Das
hat Arbeitsplätze bei uns gesichert und zusätzliche sind
entstanden. Der Trend wird sich fortsetzen: Neue Konsumbedürfnisse
entstehen und durch die Anpassung an die
EU-Standards neue Märkte, z.B. für Umwelttechnologien.
Schon jetzt ist Deutschland bei fast allen „Neuen” der
wichtigste Handelspartner und profitiert als stark exportorientierte
Volkswirtschaft ganz erheblich.
Andererseits gibt es Beispiele dafür, dass Arbeitsplätze
verlagert wurden, um Lohnkostenvorteile in den neuen
Ländern zu nutzen. Auch dieser Trend wird sich fortsetzen.
Unterm Strich werden zwar einige Arbeitsplätze
wegfallen. Durch die erwartete positive wirtschaftliche
Entwicklung im mit 455 Millionen Menschen größten Binnenmarkt
der westlichen Welt werden dafür aber neue
hinzukommen.
Die Details wurden mit jedem einzelnen Beitrittskandidaten
zwischen 1998 bzw. 1999 und 2002 in 31 Kapiteln
verhandelt. Seit dem 1. Mai diesen Jahres sind Polen,
Ungarn, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien,
Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta neue
Mitglieder der EU. Die Neuen werden im Juni an den
Wahlen zum Europäischen Parlament teilnehmen.
Sind die neuen Länder ausreichend auf die Mitgliedschaft
vorbereitet?
In den vergangenen Jahren haben die neuen Mitglieder
beachtliche Reformanstrengungen unternommen. Sie
haben wirtschaftliche Maßnahmen ergriffen, die bisweilen
für die Bevölkerung sehr schmerzhaft waren. Die EU
hat den Umstrukturierungsprozess mit zwei Programmen
unterstützt: Mit dem Phare-Programm wurden öffentliche
Institutionen in den Ländern Mittel- und Osteuropas
darauf vorbereitet, die Rechtsvorschriften der EU zu übernehmen
und effektiv umzusetzen. Mit dem Twinning-Programm
wurden Expertinnen und Experten aus den „alten”
Mitgliedstaaten in die Bewerberländer entsandt, um
beim Aufbau der Verwaltungs- und Justizstrukturen zu
helfen.
Ist mit einer Zuwanderung von Arbeitskräften aus
den neuen Mitgliedstaaten zu rechnen?
Studien zur möglichen Einwanderung aus Mittel- und
Osteuropa ergaben, dass diese nur begrenzt einsetzen
wird und sich hauptsächlich in den Grenzregionen mit
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