Die schwarze Wut REPORT DEEPWAVE - von Deepwave eV

EU-Politik
Riffe ohne Schutz
Vor den Küsten Europas liegt das größte Korallenriff der Erde verborgen
in der Tiefsee. Was kann die EU zu seinem Schutz tun? Ein
Blick auf die OSPAR/HELCOM Meereskonferenz.
Ozeane sind seine Sache nicht», so der lapidare
Kommentar meines Tischnachbarn.
Tatsächlich fand die Absichtserklärung von
Bundesumweltminister Jürgen Trittin auf der Bremer
Meereskonferenz, mehr für den Schutz der
Ozeane in Zukunft zu tun, nicht gerade die Zustimmung
der Umweltschützer. Und wenn Verbraucherministerin
Renate Künast hier wäre?
OSPAR und HELCOM, die beiden wichtigsten
europäischen Kommissionen zum maritimen
Meeresschutz hatten sich zum ersten Mal gemeinsam
Ende Juni im Bremer Maritim-Hotel getroffen,
um die vielfältigen Probleme vor Europas
Küsten anzugehen. 21 Umweltminister der Ostseeund
Nordatlantikanrainer waren unter Vorsitz von
Trittin versammelt. OSPAR (Oslo-Paris-Commission)
und HELCOM (Helsinki-Commisson)
sind Gremien der EU-Staaten, die sich für die verschiedensten
Umweltaspekte im Nordatlantik und
der Ostsee einsetzen sollen.
Die anwesenden Experten aus den einzelnen
Umweltbehörden kennen sich meistens gut. Denn
Sorglosigkeit? Wann und wo landet das nächste Schiffswrack?
Den EU-Komissionen fehlt jedoch der Mut zum vorausschauenden
Meeresschutz. Foto:Spooner Pictures
«Ozeane sind seine Sache nicht»,
Kommentar zu Umweltminister Jürgen
Trittin auf der Bremer Meerestagung.
während die Minister der Länder sich nach den
politischen Wahlen ändern mögen, bleiben die
Sachreferenten. Meist versuchen sie im Vorfeld
eines Treffens durch regen Email-Kontakt die
jeweiligen nationalen Interessen auszuloten. Wer
gibt welches Statement, welche Länder stimmen
wann zu? Wie entschärfen wir die Kernsätze der
Absichtserklärungen, damit so und so nicht dagegen
stimmt. Am Ende blieb es diesmal (wie so oft)
beim Papiertiger.
Seit der «Prestige»-Ölkatastrophe mehren sich
zwar die kritischen Stimmen und der Einfluss der
«grünen» Politik steigerte sich, doch wenn es um
ökonomische Fragen geht, bleibt vieles auf der
Strecke. Beispiel Schifffahrt: Vehement sperrte
sich Russland, die Ostsee als besonders empfindliches
Meeresgebiet (PSSA) bei der Internationalen
Maritimen Organisation IMO anzumelden,
wie von Finnland und Schweden vorgetragen (dort
hatten gerade 68000 Liter Schweröl aus dem
gesunkenen chinesischen Frachter «Fu Shan Hai»
die Küsten verseucht). Schließlich einigte man
sich auf eine Komission, die notfalls einige Gebiete
als PSSA auswählt. Doch ein Verbot der
Einhüllentanker war für Russland wegen des
freien Welthandels natürlich nicht drin. Und werden
die Lotsen für die Kaderinne, eine der gefährlichsten
Schifffahrtsstrassen in der Ostsee, kommmen?
Eine Komission soll´s prüfen und der IMO
vorschlagen.
Heiss her ging’s wie immer auch bei der Radioaktivität.
Irland und England waren deswegen
schon mal bis vor den Internationalen Seegerichtshof
gezogen. Warum auch soll die Irische See zum
S.10 DEEPWAVE Report Nr.1