Die schwarze Wut REPORT DEEPWAVE - von Deepwave eV

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EU-Politik Riffe ohne Schutz Vor den Küsten Europas liegt das größte Korallenriff der Erde verborgen in der Tiefsee. Was kann die EU zu seinem Schutz tun? Ein Blick auf die OSPAR/HELCOM Meereskonferenz. Ozeane sind seine Sache nicht», so der lapidare Kommentar meines Tischnachbarn. Tatsächlich fand die Absichtserklärung von Bundesumweltminister Jürgen Trittin auf der Bremer Meereskonferenz, mehr für den Schutz der Ozeane in Zukunft zu tun, nicht gerade die Zustimmung der Umweltschützer. Und wenn Verbraucherministerin Renate Künast hier wäre? OSPAR und HELCOM, die beiden wichtigsten europäischen Kommissionen zum maritimen Meeresschutz hatten sich zum ersten Mal gemeinsam Ende Juni im Bremer Maritim-Hotel getroffen, um die vielfältigen Probleme vor Europas Küsten anzugehen. 21 Umweltminister der Ostseeund Nordatlantikanrainer waren unter Vorsitz von Trittin versammelt. OSPAR (Oslo-Paris-Commission) und HELCOM (Helsinki-Commisson) sind Gremien der EU-Staaten, die sich für die verschiedensten Umweltaspekte im Nordatlantik und der Ostsee einsetzen sollen. Die anwesenden Experten aus den einzelnen Umweltbehörden kennen sich meistens gut. Denn Sorglosigkeit? Wann und wo landet das nächste Schiffswrack? Den EU-Komissionen fehlt jedoch der Mut zum vorausschauenden Meeresschutz. Foto:Spooner Pictures «Ozeane sind seine Sache nicht», Kommentar zu Umweltminister Jürgen Trittin auf der Bremer Meerestagung. während die Minister der Länder sich nach den politischen Wahlen ändern mögen, bleiben die Sachreferenten. Meist versuchen sie im Vorfeld eines Treffens durch regen Email-Kontakt die jeweiligen nationalen Interessen auszuloten. Wer gibt welches Statement, welche Länder stimmen wann zu? Wie entschärfen wir die Kernsätze der Absichtserklärungen, damit so und so nicht dagegen stimmt. Am Ende blieb es diesmal (wie so oft) beim Papiertiger. Seit der «Prestige»-Ölkatastrophe mehren sich zwar die kritischen Stimmen und der Einfluss der «grünen» Politik steigerte sich, doch wenn es um ökonomische Fragen geht, bleibt vieles auf der Strecke. Beispiel Schifffahrt: Vehement sperrte sich Russland, die Ostsee als besonders empfindliches Meeresgebiet (PSSA) bei der Internationalen Maritimen Organisation IMO anzumelden, wie von Finnland und Schweden vorgetragen (dort hatten gerade 68000 Liter Schweröl aus dem gesunkenen chinesischen Frachter «Fu Shan Hai» die Küsten verseucht). Schließlich einigte man sich auf eine Komission, die notfalls einige Gebiete als PSSA auswählt. Doch ein Verbot der Einhüllentanker war für Russland wegen des freien Welthandels natürlich nicht drin. Und werden die Lotsen für die Kaderinne, eine der gefährlichsten Schifffahrtsstrassen in der Ostsee, kommmen? Eine Komission soll´s prüfen und der IMO vorschlagen. Heiss her ging’s wie immer auch bei der Radioaktivität. Irland und England waren deswegen schon mal bis vor den Internationalen Seegerichtshof gezogen. Warum auch soll die Irische See zum S.10 DEEPWAVE Report Nr.1
EU-Politik «Ein Offenbarungseid der Umweltminister», so Greenpeace zu dem Beschluss zu den weiter erlaubten radioaktiven Einleitungen. Auffangbecken des hochaktiven Technetium 99 aus der britischen Wiederaufbearbeitungsanlage Sellafield werden? Oder Le Hague den Atlantik dauerhaft weiter verschmutzen dürfen? Die Nordsee wird immer mehr zur Atommüllkippe Europas, stellte Greenpeace treffend fest. Lange Diskussionen und dann ein Einverständnis von Frankreich und England, die Verschmutzung nach und nach zu stoppen. Dafür haben sie allerdings nun noch bis zum Jahr 2020 Zeit! Die Hochseefischerei wurde auf der Bremer Konferenz dagegen erst gar nicht thematisiert. Nicht zuständig, so der entziehende Kommentar. Ja, eine engere Kooperation mit international zuständigen Behörden wäre hilfreich. Wie die letzte EU-Fischerei-Komission sich zu der dramatischen Überfischung äußerte, ist ja bekannt: Etwas Dorschfangverbot in der Ostsee - aber weiterhin millionenschwere EU-Subventionen für die Fangflotten nicht nur der Südländer. Wenn die wichtigste Bedrohung nicht diskutiert wird, bleibt dem Meeresumweltschutz natürlich nicht viel Raum. Um doch etwas vorzuweisen, bemühte sich Deutschland, den Aufbau eines EU-weiten Netzwerkes von Meeresschutzzonen (MPA, marine protected areas) wenigstens voranzutreiben. Außerhalb der Zwöf-Meilen-Zone sollen vor dem Hier ist Platz für Ihre Werbung ! Kontakt: DEEPWAVE e.V. Hegestr. 46 d 20251 Hamburg Telefon: 040/46 85 62 62 Fax: 040/ 46 85 62 63 E-Mail: info@deepwave.org Letzter Ausweg Gerichtsaal. Im Internationalen Seegerichtshof landen die nationalen Konflikte zum Meeresschutz wie z.B. die Verschmutzung durch Sellafield. Foto:Mensch & Büro S.11 DEEPWAVE Report Nr.1
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