40. Jahrgang Auflage 7.000 30. Juli 2011 Nr. 07 - Markt Regenstauf

Geschäftsordnung getroffen. Zu den Empfehlungen gehören z.B.:
- Kenntnisnahme der Vorschläge zur konkreten Umsetzung der
Einzelprojekte und ggf. Empfehlungen hierzu
- Kenntnisnahme der Berichte zu den Projektfortschritten und ggf.
Empfehlungen hierzu
- Kenntnisnahme der Berichte zu Erfolgskontrolle/Evaluation
(Controlling) betreffend der Umsetzung des gesamten Maßnahmenkonzeptes
zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept
und ggf. Empfehlungen hierzu
- Bei ggf. erforderlicher Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen
Entwicklungskonzeptes - Kenntnisnahme der Vorschläge
und Empfehlungen an den Marktgemeinderat
Die konkreten Aufgaben der Lenkungsgruppe werden mit Beginn
der Umsetzungsphase, parallel zur Berufung der Mitglieder für die
Umsetzungsphase, abschließend festgelegt. Dabei werden die
Ergebnisse des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
ebenso Berücksichtigung finden wie die bis dahin erreichten
Ergebnisse und Prozesse der Beteiligung.
Berufung der Mitglieder der Lenkungsgruppe
Die Mitglieder der Lenkungsgruppe werden sowohl für die Konzeptphase
als auch für die Umsetzungsphase vom Marktgemeinderat
berufen und abberufen. Die Lenkungsgruppe soll paritätisch, also
je zur Hälfte mit privaten und öffentlichen Personen besetzt werden.
Die Fraktionen des Marktgemeinderates haben sich auf folgende
Personen geeinigt:
Privater Personenkreis:
- Merl Monika
- Zelzner Johannes
- Gahr Georg
- Dr. Hoffmann Andreas
- Hartl Alfred
- Mayer Christina
- Bauer Erich
- Ott Andreas
- Zaspel Richard
- Merl Karlheinz
- Kleber Claudia
Öffentlicher Personenkreis:
- Böhringer Siegfried
- Schindler Josef
- Schleinkofer Bruno
- Dechant Hans
- Viehbacher Erich
- Angerer Josef
- Viehbacher Reinhold
- Liegl Andreas
- Lippert Herbert
- Kandlbinder Johann
- Kotschate Christian
Es wird erwartet, dass die Mitglieder der Lenkungsgruppe an den
Besprechungen regelmäßig teilnehmen, auch an Veranstaltungen
der Bürgerbeteiligung mitwirken und in ihrem Umfeld in adäquater
Weise bzw. soweit möglich dazu beitragen, den Entwicklungsprozess
in der Bürgerschaft zu vermitteln (Multiplikatoren)
Ebenso wird erwartet, dass die Mitglieder der Lenkungsgruppe
mit vertraulichen Inhalten entsprechend umgehen. Die Vertretung
der Lenkungsgruppe nach außen bzw. an die Öffentlichkeit und
Presse/Medien und gegenüber dem Marktgemeinderat obliegt
ausschließlich dem Ersten Bürgermeister. Dieser leitet auch die
Lenkungsgruppe.
MGR Deml wendet ein, dass beim öffentlichen Personenkreis kein
Jugendvertreter aufgelistet ist. Diese Zielgruppe sollte berücksichtigt
werden.
Der Marktgemeinderat fasst folgenden
Beschluss:
Für die Erstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Regenstauf
wird für die Konzeptphase eine Lenkungsgruppe gebildet.
Folgende Mitglieder werden berufen:
Privater Personenkreis:
- Merl Monika
- Zelzner Johannes
- Gahr Georg
- Dr. Hoffmann Andreas
- Hartl Alfred
- Mayer Christina
- Bauer Erich
- Ott Andreas
- Zaspel Richard
- Merl Karlheinz
- Kleber Claudia
Öffentlicher Personenkreis:
- Böhringer Siegfried
- Schindler Josef
- Schleinkofer Bruno
- Dechant Hans
- Viehbacher Erich
- Angerer Josef
- Viehbacher Reinhold
- Liegl Andrea
- Lippert Herbert
- Kandlbinder Johann
- Kotschate Christian
Ja Stimmen: 19
Nein Stimmen: 1
Bürgerversammlungen 2011
Der Vorsitzende verweist auf die vorliegende Zusammenstellung
mit Erledigungsbericht über die in 2011 durchgeführten Bürgerversammlungen.
Der Marktgemeinderat nimmt von dem Bericht Kenntnis.
Informationen des Bürgermeisters
Schülerbeförderung
Der Vorsitzende verliest eine Zwischennachricht der GFN vom 23.
Mai 2011 in Sachen Schülerbeförderung. Eltern aus den Ortsteilen
Karlstein, Birkenzant, Grafenwinn und Drackenstein haben auf die
Probleme bei der Schülerbeförderung hingewiesen. Für September
2011 zum Schuljahresbeginn wird eine Regelung seitens der GFN
zugesagt.
Veröffentlichung von Sitzungsniederschriften
MGR Viehbacher bemängelt erneut die zeitliche Verzögerung bei
der Veröffentlichung von Sitzungsniederschriften im Mitteilungsblatt.
Der Vorsitzende entgegnet, dass die Niederschrift nach Festlegung
in der Geschäftsordnung vor einer Druckfreigabe genehmigt werden
müsse. Die Genehmigung erfolgt jeweils in der nächsten Sitzung.
Tipps für Radfahrer/-innen
Bedenken Sie:
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