Gemeinde-Journal - in Großobringen

Gemeindejournal - 5 - 2. Ausgabe • 1. Februar 2005
Stadt B U T T E L S T E D T OT Daasdorf / OT Nermsdorf / OT Weiden
www.Buttelstedt.net
Bürgermeister: Joachim Ulrich
Beigeordneter: Lothar Münnich
Gemeindeanschrift: Markt 14, 99439 Buttelstedt
Amtliches
Hinweise zur Hundehaltung im Gemeindegebiet
Bei Kontrollen des Ordnungsamt in den Gemeinden der VG Buttelstedt muß
wiederholt festgestellt werden, daß öffentlichen Flächen mit Hundekot
verunreinigt sind. Weiter war zu beanstanden, daß sich Hunde ohne Aufsicht
im Ort bewegen.
Trotz verschiedener Hinweise zur o.g. Problematik in den Amtsblättern der
vergangenen Jahre trat keine Besserung ein. Es muß weiter festgestellt
werden, daß die öffentlichen Flächen in den Orten als „Hundeklo“ mißbraucht
werden.
Jede Mitgliedsgemeinde der VG Buttelstedt besitzt eine Ordnungsbehördliche
Verordnung. In dieser Ordnungsbehördlichen Verordnung sind Regelungen
zur Tierhaltung festgehalten. Der § 12(4) legt fest:
„Durch Kot von Haustieren dürfen Straßen und öffentliche Anlagen nicht
verunreinigt werden. Halter oder mit der Führung oder Haltung von Tieren
Beauftragte sind zur sofortigen Beseitigung von Verunreinigungen
verpflichtet.“
Ich möchte alle Hundehalter auffordern, die Bestimmungen der
Ordnungsbehördlichen Verordnung zu beachten und Verunreinigungen
(Hundekot) von den öffentlichen Flächen umgehend wieder zu entfernen.
Verstöße gegen diese Reinigungspflicht stellen eine Ordnungswidrigkeit dar,
die mit einem Bußgeld geahndet wird.
Noch ein weiterer Hinweis zur Anleinpflicht im Ort. In den Gemeinden (bebauter
Ortskern) dürfen Hunde nur angeleint ausgeführt werden.
Teschke, Amtsleiter Ordnungsamt
Verfahrenshinweis
zur Bekanntmachung für das Wohnbebiet „Hinter den
Scheunen“ im Amtsblatt der VG Butttelstedt , 1. Ausgabe,
Januar 2004:
Bei o.g. Veröffentlichung handelt es sich um die Genehmigung der am
15.03.2001 durch den Stadtrat von Buttelstedt als Satzung
beschlossenen 1. Änderung des B-Planes für das allgemeine
Wohngebiet „ Hinter den Scheunen“.
Ulrich, Bürgermeister
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2005
durch öffentliche Bekanntmachung
Diese Festsetzung durch öffentliche Bekanntmachung betrifft alle
Grundsteuerpflichtigen, die im Kalenderjahr 2005 die gleiche Grundsteuer wie
im Vorjahr zu entrichten haben.
Für sie wird die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2005 gemäß § 27, Abs. 3
GrStG durch diese öffentliche Bekanntmachung mit dem zuletzt veranlagten
Betrag festgesetzt.
Diese Steuerfestsetzung hat mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung
die Rechtswirkung eines Steuerbescheids.
Die Grundsteuerhebesätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.
Sie betragen:
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
Grundsteuer A
250 v.H.
b) für die Grundstücke
Grundsteuer B
350 v.H.
der Steuermessbeträge.
Soweit Änderungen in den Besteuerungsgrundlagen oder durch Eigentumswechsel
eintreten, wird hierüber ein entsprechender Grundsteuerbescheid
erteilt.
Zahlungsaufforderung:
Die Steuerpflichtigen, die keine Ermächtigung zur Abbuchung der Grundsteuer
erteilt haben, werden gebeten, die Grundsteuer 2005 – wie im zuletzt
ergangenen Bescheid festgesetzt – zu entrichten.
Konto der Gemeindekasse: 042 0000 097
Bankleitzahl: 820 510 00
Bank:
Sparkasse Mittelthüringen
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser
öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch
ist bei der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt schriftlich oder zur
Niederschrift einzulegen.
Landratsamt Weimarer Land
Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte
Telefon: (036451) 60 215
Sprechzeit: jeden Dienstag 16 - 18 Uhr
Bitte beachten Sie:
Die Einlegung eines Widerspruchs ändert nichts an der fristgerechten
Zahlungspflicht.
Hundesteuer
Bei der Festsetzung der Hundesteuer für das Jahr 2005 wird analog der
Festsetzung der Grundsteuern verfahren.
Die Hundesteuern betragen:
für den 1. Hund 30,00 €
für den 2. Hund 45,00 €
für jeden weiteren Hund 75,00 €
Fälligkeit der Grundsteuer und der Hundesteuer:
Gemäß § 28 Abs. 1 GrStG zahlt der Schuldner in vierteljährlichen Raten und
zwar jeweils am
15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. eines Jahres.
Ein Kleinbetrag bis 15,00 € kann in einem Betrag am 15.08. gezahlt werden.
Grundsteuer bis 30,00 € kann je zur Hälfte am 15.02. und 15.08. entrichtet
werden.
Der Schuldner kann beantragen, daß er die Grundsteuer generell in einem
Betrag am 1. Juli zahlen will. Diesen Antrag muß er bis zum 30. September des
Vorjahres stellen.
Die Hundesteuern sind zum 15.08. eines jeden Jahres fällig.
Bürgernähe durch Bürgersprechstunden
Im 1. Halbjahr 2004 führe ich als Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte des
Kreises Weimarer Land am
17. Februar 2005
von 10.00 Uhr - 11.30 Uhr
in der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt,
Markt 2, 99439 Buttelstedt
eine Bürgersprechstunde durch.
Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich an mich wenden, wenn Sie
-Informationen oder Auskünfte zu persönlichen und alltäglichen Problemen
benötigen;
-Informationen im Zusammenhang des Bundes, der Länder und Kommunen
haben möchten;
- Kontakte zu Frauengruppen, Initiativen, Verbänden und Organisationen
suchen;
- sich über geschlechtsbedingte Benachteiligungen beschweren oder darauf
aufmerksam machen wollen;
-Vorschläge haben, wie die Situation der Frauen im Kreis Weimarer Land
verbessert werden kann;
Als Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte erfülle ich Querschnittaufgaben,
die alle Fachbereiche der Kommunalpolitik und der Verwaltung berühren
können.
Ich freue mich wie immer auf Ihr Kommen und verbleibe mit
freundlichen Grüßen
Ihre Beate Wiedemann
Schließung der Postfiliale Buttelstedt
Wie uns die Deutsche Post, Regionalleitung Süd schriftlich mitteilte, wird die
Post-Service-Filiale Buttelstedt in der Kölledaer Straße ab dem 1. Februar
2005 geschlossen. Der Grund dafür liegt in der Umwandlung der ehem.
staatlichen Post in ein privates börsenorientiertes Wirtschaftsunternehmen
welches im ständigen Wettbewerb mit anderen gleichartigen Dienstleistern
steht. Um den Kostenfaktor für die Deutsche Post weiter zu minimieren werden
nur noch in Orten mit mindestens 2.000 Einwohnern Filialen betrieben. Nur in
absoluten Ausnahmefällen kann die Einwohnergrenze unterschritten werden.
Nach Auskunft der Regionalleitung Süd haben im Falle der Filiale Buttelstedt
eingehende Überprüfungen ergeben, daß die Nachfrage nach postalischen
Produkten und Dienstleistungen so stark zurückgegangen ist, daß ein
wirtschaftlicher Betrieb nicht mehr gegeben ist, so daß hier nicht mehr von
einen echten Bedarf auszugehen ist und somit keine Ausnahme gemacht
werden kann. Ein von uns gestellter diesbezüglicher Antrag wurde
dementsprechend abgelehnt. Die postalische Versorgung in Buttelstedt wird
künftig durch den Mobilen Post-Service (MoPS) erfolgen. Der MoPS dient