Gemeinde-Journal - in Großobringen

Gemeindejournal - 9 - 2. Ausgabe • 1. Februar 2005
(z.B. Arkaden, Vordächer ) sowie bauaufsichtlich genehmigte Gebäudesockel,
Genehmigung der 1. Änderung des Bebauungsplanes der
Gesimse, Fensterbänke, Balkone, Erker, Sonnenschutzdächer ( Markisen ),
Gemeinde Kleinobringen, Landkreis Weimarer Land,
Vordächer;
für das Wohngebiet „Im Hirseborn“
2. Licht-, Luft-, Einwurf- und sonstige Schächte, die nicht mehr als 50 cm in
(AZ: 210-4621.20-APD-039 WA „Im Hirseborn“ 1. Ä.)
den Gehweg hineinragen;
3. Werbeanlagen, Hinweisschilder und Warenautomaten, die an einer an die
Mit Datum vom 30.03.1999 hat das Thüringer Landesverwaltungsamt,
Straße grenzenden baulichen Anlage abgebracht sind und die innerhalb einer
Referatsgruppe II, Bau- und Wohnungswesen, mittels Bescheid die vom
Höhe von 2,50 m nicht mehr als 5% der Gehwegbreite einnehmen, jedoch
Gemeinderat von Kleinobringen am 04.03.1999 als Satzung beschlossene
nicht mehr als 30 cm in den Gehweg hineinragen;
o.g. 1. Änderung des Bebauungsplanes genehmigt.
4. Werbeanlagen über Gehwegen für zeitlich begrenzte Veranstaltungen
Diese Genehmigung wird hiermit bekannt gegeben.
(Aus- und Schlußverkäufe, Oster- und Weihnachtsverkäufe und dergl.) an
Diese Satzung, bestehend aus der Planzeichnung (TeilA) und dem Text
die Stätte der Leistung, sofern sie in einer Höhe von über 2,50 m angebracht
(TeilB)trittmitVollzug dieser Bekanntmachung in Kraft.
sind und einen seitlichen Abstand von mindestens 75 cm zur Fahrbahn haben
Sie kann von jedermann in der VG Buttelstedt, Bauverwaltungsamt, Markt
sowie Werbeanlagen in der Oster- und Weihnachtszeit (Lichterketten,
2, Buttelstedt während der Dienstzeiten
Girlanden, Masten, Märchenbilder und -figuren), sofern sie den Verkehr auf
Mo., Mi., Do. 7.30 – 11.30 Uhr und 12.30 – 15.00 Uhr
der Fahrbahn nicht beeinträchtigen;
Die.
7.30 – 11.30 Uhr und 12.30 – 18.00 Uhr
5. das Aufstellen und Anbringen von Fahnenmasten, Transparenten,
Fr.
7.30 – 12.00 Uhr
Dekorationen, Lautsprecheranlagen, Tribünen, Altären und dergl. aus Anlaß
von Volksfesten, Umzügen, Prozessionen und ähnlichen Veranstaltungen,
sofern die öffentliche Verkehrsfläche nicht beschädigt wird;
6. behördlich genehmigte Straßenversammlungen sowie der Verkauf von Losen
für behördlich genehmigte Lotterien auf Gehwegen;
7. bauaufsichtlich genehmigte Aufzugsschächte für Waren und Mülltonnen,
die auf Anordnung der Gemeinde auf Gehwegen angebracht werden;
8. die Lagerung von Kohle, Holz und Baumaterial auf Gehwegen, sofern die
Lagerung nicht über 24 Stunden hinausgeht;
9. Historische Kellereingänge und Treppenanlagen.
2. § 11 Absatz 1 Buchstabe a) erhält folgende neue Fassung:
a) entgegen § 2 eine Straße ohne die erforderliche Erlaubnis benutzt oder
nicht dafür Sorge trägt, daß vor Ausübung der Sondernutzung diese bei der
Gemeinde beantragt wird;
§ 2
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Kleinobringen, den 28.1.2005
(Siegel)
Gemeinde Kleinobringen
gez. Gerhard Schauerhammer,Bürgermeister
Termine:
Gelber Sack: Freitag, 04.02. und 18.02.2005
Papier: Montag, 28.02.2005
Hausmüll: Mittwoch, 02.02. und 16.02.2005
Fahrbibliothek: Donnerstag, den 03.02.2005 von 14:30 bis 15:10 Uhr
Gerhard Schauerhammer,Bürgermeister
Aus formellen Gründen müssen alle Genehmigungen des Bebauungsplanes
„Im Hirseborn“einschließlich der 1. und 2. Änderung
neu veröffentlicht werden.
Genehmigung des Bebauungsplanes der Gemeinde
Kleinobringen, Landkreis Weimarer Land, für das Wohngebiet
„Im Hirseborn“
(AZ: 210-4621.20-APD-039 WA „Im Hirseborn“)
Mit Datum vom 03. Juni 1996 hat das Thüringer Landesverwaltungsamt,
Referatsgruppe II, Bau- und Wohnungswesen, mittels Bescheid den vom
Gemeinderat von Kleinobringen am 12.03.1996 als Satzung beschlossenen
o.g. Bebauungsplan genehmigt.
Diese Genehmigung wird hiermit bekannt gegeben.
Diese Satzung, bestehend aus der Planzeichnung (TeilA) und dem Text
(TeilB)trittmitVollzug dieser Bekanntmachung in Kraft.
Sie kann von jedermann in der VG Buttelstedt, Bauverwaltungsamt, Markt
2, Buttelstedt während der Dienstzeiten
Mo., Mi., Do. 7.30 – 11.30 Uhr und 12.30 – 15.00 Uhr
Die.
7.30 – 11.30 Uhr und 12.30 – 18.00 Uhr
Fr.
7.30 – 12.00 Uhr eingesehen werden.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1, Satz Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb
eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der
Gemeinde geltend gemacht worden ist.
Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von
sieben Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der
Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die
Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3, Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB
über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen
Bebauungsplan und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen
wird hingewiesen.
Schauerhammer, Bürgermeister
eingesehen werden.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1, Satz Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb
eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der
Gemeinde geltend gemacht worden ist.
Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von
sieben Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der
Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die
Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3, Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB
über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan
und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Schauerhammer, Bürgermeister
Genehmigung der 2. Änderung des Bebauungsplanes der
Gemeinde Kleinobringen, Landkreis Weimarer Land, für das
Wohngebiet
„Im Hirseborn“
(AZ: 300-4621.20-071039 Im Hirseborn 2. Ä.)
Mit Datum vom 13.10.2004 hat das Thüringer Landesverwaltungsamt,
Referatsgruppe II, Bau- und Wohnungswesen, mittels Bescheid die vom
Gemeinderat von Kleinobringen am 18.05.2004 als Satzung beschlossene
o.g. 2. Änderung des Bebauungsplanes genehmigt.
Diese Genehmigung wird hiermit bekannt gegeben.
Diese Satzung, bestehend aus der Planzeichnung (TeilA) und dem Text
(TeilB)trittmitVollzug dieser Bekanntmachung in Kraft.
Sie kann von jedermann in der VG Buttelstedt, Bauverwaltungsamt,
Markt 2, Buttelstedt während der Dienstzeiten
Mo., Mi., Do. 7.30 – 11.30 Uhr und 12.30 – 15.00 Uhr
Die.
7.30 – 11.30 Uhr und 12.30 – 18.00 Uhr
Fr.
7.30 – 12.00 Uhr
eingesehen werden.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1, Satz Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb
eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der
Gemeinde geltend gemacht worden ist.
Mängel in der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von
sieben Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der
Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die
Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3, Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB
über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan
und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Schauerhammer, Bürgermeister
Hinweise zur Hundehaltung im Gemeindegebiet
Bei Kontrollen des Ordnungsamt in den Gemeinden der VG Buttelstedt muß
wiederholt festgestellt werden, daß öffentlichen Flächen mit Hundekot
verunreinigt sind. Weiter war zu beanstanden, daß sich Hunde ohne Aufsicht
im Ort bewegen.
Trotz verschiedener Hinweise zur o.g. Problematik in den Amtsblättern der
vergangenen Jahre trat keine Besserung ein. Es muß weiter festgestellt
werden, daß die öffentlichen Flächen in den Orten als „Hundeklo“ mißbraucht
werden.
Jede Mitgliedsgemeinde der VG Buttelstedt besitzt eine Ordnungsbehördliche
Verordnung. In dieser Ordnungsbehördlichen Verordnung sind Regelungen
zur Tierhaltung festgehalten. Der § 12(4) legt fest: