Nr. 197• Mai 2004 - Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Köln

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E u r o p a Willkommen in der Europäischen Union Seit 1. Mai 2004 gehören zehn neue Staaten zur EU. Das bedeutet unkompliziertes Reisen, mehr Chancen für Umweltschutz und Frieden in Europa, stärkerer europäischer Binnenmarkt, höherer innere Sicherheit - genug gute Gründe für die Osterweiterung. Aber wer sind die neuen Nachbarn überhaupt? Und gibt es da auch Grüne? Christiane Martin Karte: Europäische Gemeinschaften 2003 Die Europäische Union Estland Fläche: 45.227 qkm Hauptstadt: Tallinn (Reval) Bevölkerung: 1,439 Mio. Estland ist etwas größer als Dänemark. Nur 65 % der Bevölkerung sind gebürtige Esten; 30 % stellen eine teilweise diskriminierte Minderheit aus Russland. Estland hat einen wirtschaftlich bedeutungsvollen Dienstleistungssektor und ist bekannt für eine außerordentlich hohe Internetvernetzung. Immerhin 46 % der Bevölkerung sind online. Im benachbarten Lettland sind es nur 15 %. Als im Anfang 2003 über den EU- Beitritt abgestimmt wurde votierten 56 % für die Mitgliedschaft. Grüne Partei: Eesti Rohelised Estonia Sie wurde 1989 aus der Estonian Green Movement (EGM) heraus gegründet, trat bei der letzten nationalen Wahl nicht an und hat demzufolge keine Abgeordneten im Parlament. (www.roheline.ee) See im Südosten Estlands Epa Foto/Nipa/Timur Nisametdinov Lettland Fläche: 64.589 qkm Hauptstadt: Riga Bevölkerung: 2,34 Mio. Lettland ist der mittlere baltische Saat und etwas kleiner als Bayern. Hier leben nur 60 % Letten. Der Rest der Bevölkerung stammt aus Polen, Russland, Weißrussland und der Ukraine. Lettland ist das wichtigste Transitland zwischen Russland und Westeuropa. Für den EU-Beitritt stimmten im September 2003 zwei Drittel der Letten. Grüne Partei: Latvian Green Party (LGP). Mit 123 Mitgliedern wurde 1990 die Lettische Grüne Partei gegründet. Heute sind es 450 Mitglieder. Die LGP Hafen in Skulte tritt seit 2001 gemeinsam mit der Latvian Rustic Union (LRU) als gemeinsame Partei Greens and Rustic union (GRU) auf. Bei der letzten nationalen Wahl holten sie zusammen 9,47 % der Stimmen und haben damit 12 Sitze im Parlament und drei Minister, von denen der Umweltminister ein Grüner ist. (www.zp.lv) Epa Photo/Afi/Aigars Jansons 4 Nr. 197• Mai 2004
E u r o p a Litauen Fläche: 65.300 qkm Hauptstadt: Wilna (Vilnius) Bevölkerung: 3,484 Mio. Seit 1990 ist Litauen unabhängig. Es ist der größte der baltischen Staaten, der neben den gebürtigen Litauern auch einer starken russischen und polnischen Minderheit Heimat ist. Epa Photo/Afi/Aigars Jansons Malta Kaunas Fläche: 316 qkm Hauptstadt: Valletta Bevölkerung: 388.000 Mit überwältigender Mehrheit haben die Litauer im Mai 2003 dem EU-Beitritt des baltischen Staates zu gestimmt. Rund 90 % der Wähler votierten dafür. Grüne Partei: Als einziges der EU- Beitrittsländer hat Litauen keine grüne Partei. Die Insel Malta ist das kleinste EU-Land. Seit 1964 ist sie von England unabhängig, gehört aber noch zum Commonwealth und pflegt neben Maltesisch auch Englisch als Landessprache. Nur eine knappe Mehrheit der Wähler stimmte auf Malta für den EU-Beitritt ihres Landes. Grüne Partei: Alternattiva Demokratika Malta (AD) Sie entstand in den späten 1980er Jahren und hatte Schwierigkeiten, sich im maltesischen Zwei-Parteien-System zu etablieren. Durch ihre Befürwortung des Referendums zum EU-Beitritt hat sie viele Sympathisanten gewonnen und konnte sich in lokalen Parlamenten Sitze verschaffen, im nationalen Parlament allerdings nicht. (www.alternattiva.org.mt/adenglish) Landschaft in der Nähe von Bidnija Epa Photo Lino Arrigo Azzopardi Polen Fläche: 322.685 qkm Hauptstadt: Warschau (Warszawa) Bevölkerung: 38,6 Mio. Nach Fläche und der Bevölkerungszahl her wird Polen das sechstgrößte Land der EU sein. Es weist den größten Binnenmarkt der Beitrittsländer auf und gehört zu den Altstadt von Danzig (Gdansk) am stärksten wachsenden Volkswirtschaften in Europa. Beim Referendum zum EU-Beitritt stimmten 77 % dafür. Grüne Partei: Zieloni Erste Versuche einer Parteigründung in den 1990er Jahren scheiterten. Für die Europäischen Grünen war daher lange Zeit lediglich das Ökologische Forum, eine Fraktion innerhalb de Union für Freiheit, ein anerkannter Partner. Im September 2003 gründete sich aus verschiedenen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) heraus eine eigenständige Grüne Partei. (www.zieloni.org) Slowakei Fläche: 40.035 qkm Hauptstadt: Bratislava Bevölkerung: 5,4 Mio. Die Slowakei ist etwas größer als Niedersachsen und seit 1993 unabhängig. In der Slowakei leben 75 % Slowaken, 10 % Ungarn, 9 % Roma und 1 % Tschechen. Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Slowaken für den Beitritt ihres Landes zur EU ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur knapp über den erforderlichen 50 %. Grüne Partei: Strana Zelenych na Slovensku (GPS) Die GPS wurde 1989/90 gegründet und hat eine wechselvolle Geschichte mit verschiedensten Koalitionen und Parteiabspaltungen hinter sich. Seit 2001 gibt es eine Neustrukturierung mit dem Ziel als unabhängige Partei ins nationale Parlament einzuziehen. (www.greenparty.sk) Schloss im Westen der Slowakei Epa Photo/CTK/Samuel Kubani Epa Photo Epa Janek Skarzynksi Nr. 197• Mai 2004 5
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