ChemieNord aktuell 16-2012

ChemieNord Kapstadtring 10 22297 Hamburg
An unsere
Mitgliedsunternehmen,
Vorstand und Tarifkommission
ChemieNord aktuell 16/2012
Hamburg, 05.06.2012
+49 (0) 511 98490-14
clementsen@chemienord.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
nachfolgend erhalten Sie ChemieNord aktuell mit den folgenden Themen:
1. Chemie-Tarifrunde 2012 – Abgestimmte Entgelttabellen und englischsprachige
Kurzinformation zum Tarifabschluss
2. BAVC-Mitgliederversammlung 2012 – Zuwahlen zum Vorstand
3. Familienpflegezeit – Lohnsteuerliche Behandlung
4. Grundsätze zum maschinell unterstützten Zahlstellen-Meldeverfahren ab 1. Juli
2012
5. Kindertagesbetreuung – Bericht und Programm der Bundesregierung
Im Einzelnen:
1. Chemie-Tarifrunde 2012 – Abgestimmte Entgelttabellen und englischspra-
chige Kurzinformation zum Tarifabschluss
a) Abgestimmte Tarifentgelte ab 1. August 2012
Mit ChemieNord aktuell 15/2012 vom 24.05.2012 hatten wir Ihnen die noch nicht mit
der IG BCE abgestimmten Entgelttabellen und Ausbildungsvergütungen für Norddeutschland
übersandt. Diese Tabellen sowie die Sätze der nur für die Betriebe mit
Seite 1 von 4

Sitz in Niedersachsen geltenden „Niedersachsenklausel“ sind zwischenzeitlich mit
der IG BCE abgestimmt worden und können für die Entgeltabrechnung zugrunde
gelegt werden. Sofern betrieblich keine Verschiebung der Tariferhöhung vereinbart
wird, gelten die Tarifentgelte vom 1. August 2012 bis zum 31. Januar 2014.
b) Englischsprachige Kurzinformation zum Tarifabschluss
Für die Verwendung im englischsprachigen Umfeld eignet sich die englischsprachige
Kurzinformation über das Tarifergebnis vom 24.05.2012, welche als Anlage beigefügt
ist.
2. BAVC-Mitgliederversam
Mitgliederversammlung mlung 2012 – Zuwahlen zum Vorstand
Auf der Mitgliederversammlung des Bundesarbeitgeberverbandes Chemie e. V. am
01.06.2012 hat der Präsident unseres Dachverbandes, Eggert Voscherau, die Chemische
Industrie als Innovationsmotor in Deutschland bezeichnet. Das Prädikat gelte
für fast alle Bereiche unseres Lebens, vor allem aber für die Tarifpolitik.
Bei den Vorstandswahlen wurden Margret Suckale (BASF SE) und Hartmut G. Er-
linghagen (Merz GmbH & Co. KGaA) zu stellvertretenden Vorsitzenden des Verbandes
gewählt. Ausgeschieden sind die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Jan
H. Peters
(Bayer AG) und Heinz-Gerhard Wente (Continental AG).
Darüber hinaus wurde der Vorstand des BAVC durch Zuwahlen ergänzt:
Neu wurden Kathrin Menges (Henkel AG & Co. KGaA) und Elke Strathmann (Continental
AG) sowie Klaus Hofmann (Wacker Chemie AG) und Georg Müller (Bayer AG)
in den BAVC-Vorstand gewählt.
Der BAVC-Vorstand setzt sich demnach wie folgt zusammen:
Präsident
Dr. h.c. Eggert Voscherau (BASF SE)
Stellvertretende Vorsitzende
Hartmut G. Erlinghagen (Merz GmbH & Co. KGaA)
Margret Suckale (BASF SE)
Weitere Mitglieder
Dr. Kai Beckmann (Merck KGaA)
Albert Franz (Mainsite GmbH & Co. KG)
Seite 2 von 4

Wolfgang Goos (BAVC)
Klaus Hofmann (Wacker Chemie AG)
Dr. Andreas Hungeling (PCK Raffinerie GmbH)
Willibrord Lampen (Evonik Industries AG)
Kathrin Menges (Henkel AG & Co. KGaA)
Georg Müller (Bayer AG)
Markus Scheib (MiRO Mineraloelraffinerie Oberrhein GmbH & Co. KG)
Elke Strathmann (Continental AG
Die Presseinformation des BAVC vom 01.06.2012 ist beigefügt.
3. Familienpflegezeit – Lohnsteuerliche Behandlung
Mit ChemieNord aktuell 07/2012 vom 13. März 2012 haben wir Ihnen die aktuelle
Fassung des Praxisleitfadens der BDA zur Familienpflegezeit übersandt.
Ergänzend dazu ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesministerium der Finanzen
am 23. Mai 2012 unter Bezugnahme auf das Ergebnis einer Erörterung mit den
obersten Finanzbehörden zur lohnsteuerlichen Behandlung der Familienpflegezeit
Stellung genommen hat. Das Familienpflegezeitgesetz selbst enthält keine steuerlichen
Regelungen.
Die Stellungnahme, die wir Ihnen anliegend übersenden, enthält Angaben zur Besteuerung
• des Arbeitslohns in der Pflege- und in der Nachpflegephase,
• des zinslosen Darlehens an den Arbeitgeber,
• der Leistungen der Familienpflegezeitversicherung,
• der Erstattungen des Arbeitnehmers
sowie Angaben zur steuerlichen Behandlung der Beitragszahlungen zur Familienpflegezeitversicherung.
Über weitere Entwicklungen werden wir Sie informieren.
4. Grundsätze zum maschinell unterstützten Zahlstellen-Meldeverfahren
ab 1.
Juli 2012
Das Bundesarbeitsministerium hat die geänderten Grundsätze zum maschinell unterstützten
Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 und 3 SGB V genehmigt.
Seite 3 von 4

Als Anlagen übersenden wir Ihnen die ab 1.07.2012 zu beachtenden Grundsätze sowie
die Datensatzbeschreibung.
5. Kindertages
tagesbetreuung
– Bericht und u
Programm der Bundesregierung
Das Bundesfamilienministerium hat am 30. Mai 2012 den Dritten Zwischenbericht
zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) mit dem Stand des Ausbaus
der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren vorgestellt. Beim „Krippengipfel“
2007 hatten sich Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, den Rechtsanspruch
auf Betreuung für Kinder ab 1 Jahr mit bundesweit 750.000 Betreuungsplätzen
bis August 2013 umzusetzen. Bislang bestehen Betreuungsangebote für 517.000
Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen oder Tagespflege. Die Betreuungsquote
liegt damit bei 25,4 %; es fehlen noch 233.000 Plätze, allerdings mit großen
Unterschieden zwischen den Ländern. Mit einem Zehn-Punkte-Programm „Kindertagesbetreuung
2013“ soll daher der Ausbau nun beschleunigt werden.
In den Anlagen finden Sie eine Zusammenfassung des Berichts und Programms von
der BDA sowie den KiföG-Bericht und das Zehn-Punkte-Programm des BMFSFJ.
Mit freundlichen Grüßen
Claus Clementsen
stv. Hauptgeschäftsführer
Anlagen
Seite 4 von 4