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Sitzungsvorlage... - in Isny im Allgäu

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wäre e<strong>in</strong>e Begründung zu den gewählten Planungsalternativen und<br />

e<strong>in</strong>e schalltechnische Untersuchung erforderlich.<br />

1.2 Rechtsgrundlage<br />

§ 50 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG) i. V. m. DIN 18005-<br />

1:2002-07, Schallschutz <strong>im</strong> Städtebau<br />

und Bewertungsergebnisse dargelegt.<br />

In der Begründung zum Bebauungsplan erfolgt, wie <strong>im</strong> Ergebnisvermerk vom<br />

22.11.2011 beschrieben, e<strong>in</strong>e verbal argumentative Abarbeitung der zu erwartenden<br />

Gewerbelärm-Immissionen durch das <strong>im</strong> Norden und Osten angrenzende<br />

Stephanuswerk.<br />

Auf Grund des gegenüber des Geltungsbereiches aus dem Jahre 2011 <strong>im</strong> Süden<br />

und Osten verkle<strong>in</strong>erten Geltungsbereiches ist mit ke<strong>in</strong>en <strong>im</strong>missionsrelevanten<br />

Gewerbelärmemissionen durch die Käserei und den landwirtschaftlichen<br />

Betrieb zu rechnen.<br />

Das ehemalige Sportsanatorium bef<strong>in</strong>det sich <strong>im</strong> Eigentum der Stadt <strong>Isny</strong> <strong>im</strong><br />

<strong>Allgäu</strong> und wird momentan nicht genutzt. Die Stadt <strong>Isny</strong> verfolgt derzeit zwei<br />

mögliche Nutzungsvarianten. Beiden Varianten ist geme<strong>in</strong>, dass <strong>im</strong> Plangebiet<br />

ke<strong>in</strong>e unzulässigen Lärm<strong>im</strong>missionen durch die Nutzungen auf dem ehemaligen<br />

Sportsanatoriumsgelände entstehen sollen.<br />

Für Variante 1 steht die Stadt <strong>in</strong> frühen Verhandlungen mit e<strong>in</strong>em privaten Interessenten.<br />

Bei e<strong>in</strong>er E<strong>in</strong>igung wird das Sanatorium entweder abgerissen oder<br />

umgebaut. Bei e<strong>in</strong>em Abriss und anschließendem Neubau wird davon ausgegangen,<br />

dass e<strong>in</strong> vorhabenbezogener Bebauungsplan erforderlich wird, der es<br />

ermöglicht entsprechende <strong>im</strong>missionsschutzrechtliche Vorgaben zu berücksichtigen.<br />

Im Falle e<strong>in</strong>es Umbaus sollen über privatrechtliche Vere<strong>in</strong>barungen die<br />

notwendigen <strong>im</strong>missionsschutzrechtlichen Vorgaben geregelt werden.<br />

Option 2 sieht für den Fall e<strong>in</strong>er nicht erfolgreichen Verhandlung die Aufstellung<br />

e<strong>in</strong>es Bebauungsplanes mit der Ausweisung e<strong>in</strong>es allgeme<strong>in</strong>en Wohngebietes<br />

(WA) vor.<br />

Stadt <strong>Isny</strong> <strong>im</strong> <strong>Allgäu</strong> • Bebauungsplan "Lohbauerstraße" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu • Abwägungs- und Beschlussvorlage zum Vorabzug <strong>in</strong> der Fassung vom 09.10.2013 • Seite 16 von 29 Seiten

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