Rede des Staatspräsidenten als PDF-Dokument - Französische ...

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Gespräche, die beharrlich von der amerikanischen Regierung gefördert werden.
Dass sich niemand täuscht: Dies ist eine der letzten Gelegenheiten, um Frieden zu schließen.
Sie darf nicht vertan werden. Gemeinsam mit seinen europäischen Partnern ist Frankreich
bereit, seiner Rolle gegenüber Israelis und Palästinensern und in Abstimmung mit seinen
arabischen Partnern in vollem Umfang gerecht zu werden. Das werde ich im Herbst auch in
Israel und Palästina sagen.
Es gibt aber auch noch ein anderes Thema, das den Frieden in der Region bedroht. Das
iranische Atomprogramm, sobald es militärischen Zwecken dient. Bis jetzt sind die
Verhandlungen gescheitert. Ich will hoffen, dass die Wahl von Präsident Rohani die
Voraussetzungen verändert. Denn Iran zahlt den Preis in Form von Sanktionen und
Abschottung. Und dieser Preis wird höher, wenn sich nichts ändert. Dieses große Land muss
sich für Transparenz entscheiden und für die vollständige Einhaltung seiner internationalen
Verpflichtungen. Ich erwarte also konkrete, rasche, überprüfbare und überprüfte Gesten.
Doch die Zeit drängt. Je mehr Iran sich mit den Mitteln des Inakzeptablen ausstattet, desto
größer wird die Bedrohung. Und der Countdown läuft bereits. Daher auch die dringende
Notwendigkeit einer Verhandlung im Rahmen EU3+3. Es müssen dringend Fortschritte erzielt
werden.
So verschafft sich Frankreich Gehör in allen wichtigen Fragen, allen Konflikte, allen Krisen.
Nicht für sich selbst, seinen Einfluss und seine Interessen, sondern für seine Vorstellung vom
Gleichgewicht der Welt und von seiner eigenen Verantwortung.
Es liegt auch in Frankreichs Verantwortung, alle notwendigen Konsequenzen aus dem
globalen Wandel zu ziehen. Aufstrebende Mächte gibt es mittlerweile Dutzende. Innerhalb von
zwanzig Jahren ist der Anteil der Schwellenländer am weltweiten BIP von 36 % auf 50 %
angestiegen. Die größten von ihnen haben technologisch schon beinahe mit den
Industrieländern aufgeschlossen. Sie verfügen über erhebliche Devisenreserven. Es entwickeln
sich enorme Mittelklassen. Laut Schätzungen werden in zehn Jahren vier Milliarden Menschen
in Städten leben, die Hälfte davon in Asien. Dies ist eine wirtschaftliche Herausforderung, aber
auch eine beachtliche Chance für unsere Unternehmen, unsere Universitäten, unsere
Kreativen.
Ich habe Vertrauen in die Fähigkeit Frankreichs, sich diesem Wettbewerb zu stellen. Es
muss dafür aber die richtigen Entscheidungen treffen, seine Politik anpassen, seine Wirtschaft
modernisieren. Diese Reformen habe ich eingeleitet. Das Ziel, das ich festgelegt habe, lautet,
bis 2017 eine ausgeglichene Handelsbilanz – ohne Energieausgaben – zu erreichen.
Dafür müssen alle Instrumente des Staates genutzt werden. Unsere Botschaften, unsere
Konsulate, unsere Wirtschaftsabteilungen im Ausland, Ubifrance, Coface, die Agentur für
internationale Investitionen: Alle müssen gemeinsam auf ein Ziel hinarbeiten, nämlich unsere
Unternehmen bei der Erschließung neuer Märkte zu unterstützen.
Die Instrumente zur Exportfinanzierung müssen ebenfalls verbessert werden: Es ist nicht
akzeptabel, dass große Angebote der französischen Industrie gegenüber den Konkurrenten im
Nachteil sind, weil es an finanzieller Unterstützung fehlt. Die Regierung arbeitet daran. Die KMU
müssen einen Schwerpunkt unserer Wirtschaftsdiplomatie bilden. Hinter jedem großen
Auftrag müssen auch die französischen Zulieferer, Ausrüster, Lieferanten Zugang zu den
Märkten erhalten. Ich bitte Sie, meine Damen und Herren Botschafterinnen und Botschafter,
genau darauf zu achten.
Gleichzeitig muss unser Land mehr Investoren, Unternehmer, Wissenschaftler, Studenten
anziehen. Alle Möglichkeiten werden dafür geschaffen, auch bei der Erteilung von Visa. Der
Tourismus muss zu einer großen nationalen Angelegenheit erhoben werden; dazu müssen der