Rede des Staatspräsidenten als PDF-Dokument - Französische ...

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In Japan hatte ich bei meinem Staatsbesuch im vergangenen Juni Gelegenheit, an unserer
besonderen Partnerschaft mit der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt neue Impulse zu geben,
die das Wachstum ganz oben auf ihre Agenda geschrieben hat.
Mit Brasilien, wo große internationale Ereignisse stattfinden werden, ist Frankreich besonders
nah verbunden. Ich werde Gelegenheit haben, diese Verbundenheit bei einer Reise noch vor
Ablauf des Jahres erneut zu bekräftigen.
Zu Südafrika unterhalten wir einen intensiven Dialog über die Sicherheit des Kontinents, der
sehr wertvoll ist, weil es dadurch möglich wird, den Schnitt zwischen dem anglophonen und
dem frankophonen Afrika aufzuheben.
Schließlich will ich noch Russland erwähnen. Wir wissen, was uns verbindet – die Geschichte,
die Wirtschaft, die Kultur –, aber auch, was uns trennt, und diese Offenheit erlaubt es uns,
voranzukommen.
Denn es ist meine Pflicht, überall darauf hinzuweisen, welche Bedeutung die Achtung der
Menschenrechte für uns hat. Frankreich ist stolz darauf, die Menschenrechte überall dort zu
verteidigen, wo sie mit Füßen getreten werden; und daran zu erinnern, dass es einen Anspruch
auf Würde gibt; auf die Gleichbehandlung von Männern und Frauen; und auch darauf, dass
gegen Homophobie, die besorgniserregende Ausmaße annimmt, vorgegangen wird.
Frankreichs Verantwortung liegt darin, einen Beitrag zu einer besser gesteuerten Welt zu
leisten. Welche Ziele verfolgen wir?
Zuerst einmal müssen wir weiter gegen die Steuerflucht vorgehen. Wichtige Fortschritte
wurden beim G8 in Sachen Austausch von Wirtschaftsinformationen, Aufhebung des
Bankgeheimnisses und Bekämpfung der aggressiven Steueroptimierung erzielt. Vom G20
nächste Woche in Sankt Petersburg erwarte ich, dass alle diese Fortschritte weitergeführt
werden.
Dann müssen die globalen Ungleichgewichte verringert werden. Die großen
Volkswirtschaften müssen ihre Politik in den Steuerungsinstitutionen, IWF, Weltbank, G8, G20,
stärker abstimmen. Das Wachstum der einen darf nicht länger zu Lasten der anderen erfolgen.
Ebenfalls in diesem Sinne ist es wesentlich, dass die Währungen den realen Zustand der
Volkswirtschaften widerspiegeln.
Schließlich muss eine Einigung beim Klima gefunden werden. Wir können nicht die
Feststellung treffen, dass sich das Klima verändert und dann nicht entsprechend
reagieren. Das wird Gegenstand der Konferenz 2015 sein, die in Frankreich stattfinden wird,
da wir vorgeschlagen haben, sie zu organisieren.
Um Erfolg zu haben, müssen wir zwei Vorgaben miteinander in Einklang bringen: das
Streben nach Entwicklung, erst recht der ärmsten Länder, und die Notwendigkeit, den
Klimawandel in vertretbaren Grenzen zu halten. Unser Ansatz soll also auf der Grundlage von
freiwilligen, nach verlässlichen, transparenten Kriterien festgelegten Beiträgen der Staaten und
auf einer globalen, alle Länder bindenden Vereinbarung beruhen, entsprechend den
Grundsätzen der „gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortlichkeit“.
Frankreich soll mit gutem Beispiel vorangehen, angesichts seiner eigenen Energiewandel
und der Einhaltung seiner europäischen Verpflichtungen. Es hat bereits mit der
Überzeugungsarbeit begonnen. Ich habe diese Aufgabe Nicolas Hulot übertragen. Ich vertraue
darauf, das wir das Scheitern von Kopenhagen überwinden können.