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Einführung / Grundlagen II

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• Information<br />

Welche Daten werden verarbeitet?<br />

Wer verarbeitet?<br />

Zu welchem Zweck?<br />

• Freiwilligkeit<br />

Kopplungsverbot Lockvogelangebote<br />

Wirtschaftliche Abhängigkeit Arbeitsverhältnis<br />

Einsichtsfähigkeit entscheidet nicht Geschäftsfähigkeit<br />

• Formalien<br />

Hervorhebung der Einwilligungserklärung<br />

Schriftlichkeit<br />

Regelfall Schriftform<br />

Einwilligung<br />

seit 2009: § 28 <strong>II</strong>Ib<br />

+ eindeutige Regelung<br />

Vertragsabschluss nicht<br />

abhängig von Einwilligung<br />

seit 2009: § 28 <strong>II</strong>Ia<br />

+ oder schriftl. Bestätigung<br />

+ oder Protokollierung<br />

Ausnahmen: elektronischer Rechtsverkehr, Telefonbanking,…<br />

H. Zwingelberg: Datenschutzrecht I 9<br />

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Einwilligung<br />

neu 2009: § 28 IV<br />

+ Klarstellung: Pflicht zur Unterrichtung<br />

+ Keine strengere Form für Widerruf als<br />

für den Vertragsschluss<br />

• Widerruflichkeit der Einwilligung<br />

Ab jetzt und für die Zukunft (ex nunc) (+)<br />

Für die Vergangenheit (ex tunc) (-)<br />

H. Zwingelberg: Datenschutzrecht I 10<br />

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