November - Gemeindeverwaltung Petershagen-Eggersdorf

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Das Doppeldorf · November 2013 AUS DER GEMEINDEVERTRETUNG 20 Jahre Doppeldorf Nachdem schon zur Gewerbe- und Kulturmesse das 20-jährige Jubiläum des Doppeldorfes in großem Rahmen gewürdigt wurde, soll am 22. November ab 18 Uhr in der Aula der FAW-Schule mit einer weiteren, kleinen Festveranstaltung dem runden Geburtstag gedacht werden. Als Dank an all die Aktiven, die sich viele Jahre ehrenamtlich für unser Doppeldorf engagiert haben, wollen wir gemeinsam zurückblicken auf die turbulente Zeit der Gemeindegebietsreform 1993 und unsere junge 20-jährige Geschichte als Doppelgemeinde. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. –kat- Kinder- und familienfreundliches Doppeldorf Gleich zu Beginn der Oktobersitzung gab es zunächst ein Entree mit Erfreulichem: Ordnungsamtleiter Johannes Kliegel berichtete über den Besuch der Jury, die über die Vergabe des begehrten Titels „Kinder- und familien-freundliche Gemeinde“ entscheidet. Alle 2 Jahre wird er vom Familienministerium verliehen. Nicht zuletzt der rührigen Jugendklubleiterin Frau Ellermann war es zu verdanken, dass ein Antrag der Gemeinde erstellt wurde. Der Jury wurden verschiedene Projekte unserer Gemeinde vorgestellt, so u.a. die Spielleitplanung, das Generationenprojekt des Jugendklubs, die Angerscheune und der Kinderbauernhof. Und - man zeigte sich beeindruckt! Am 2. Dezember fällt die Entscheidung, und Dodo drückt die Daumen. Wäre es nicht verdient? Kindheit und Jugend von cool bis atemberaubend In ihrem Bericht konnte die Kinder- und Jugend-beauftragte, Katrin Schünemann, nachweisen, dass ein Titel wie oben nicht den Falschen träfe. Im Forum Jugend hatten die Jugendlichen sich eindeutig für einen künftigen Wunsch-Wohnort Doppeldorf ausgesprochen. Kann es ein deutlicheres Votum geben? Die Kinder hatten den Spielplatz mit seinen erweiterten Öffnungszeiten und das neue Strandbad mit „cool“ bis „atemberaubend schön“ kommentiert. Bedauerlich nur, dass der Winterzaun jetzt die Nutzung verhindere. Auch sollte der Eintritt zum Strandbad für Tagesmütter frei sein, die Preise für Kinder seien zu hoch. Seniorengerechter Wohnungsbau bleibt im Fokus der Gemeindeverwaltung, so versprach es der Bürgermeister. Potentiellen Investoren werde man zukünftig „näher auf den Leib rücken“, d.h. in kleineren Abständen immer wieder nachfragen, um Bewegung in die Sache zu bringen. Bibliothek, Feuerwehr, Löschwasser Herr Körner (Linke) erinnerte daran, dass die Aufgabenstellung zur Bibliothek nun erarbeitet sei und der Ausschuss dazu am 14. November um 19.30 Uhr in der Giebelseehalle tagt. Der Beschluss über die Aufgaben und die Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr wurde einstimmig angenommen. In dem Zusammenhang hatte Herr Paulat (fraktionslos) darauf aufmerksam gemacht, dass die Löschwasserversorgung in Eggersdorf-Süd ungeklärt sei und hier aufgrund eines bereits existierenden B-Planes gegebenenfalls noch Haushaltsmittel eingestellt werden müssten. Herr Kliegel antwortete, die Gemeinde sei bereits im Gespräch mit dem Wasserverband. Um eine zweckmäßige Planung müsse sich ein Ingenieurbüro kümmern; spätestens im nächsten Jahr solle es aber eine Lösung geben. „Das stand uns allen nicht gut zu Gesicht“, bemerkte selbstkritisch die Vorsitzende der Gemeindevertretung Rita Schmidt und meinte damit die Querelen rund um den Planungsverlauf des Grundschul-Campus Eggersdorf. Linke und Bürgerfraktion hatten die Bildung eines Ausschusses beantragt, der die Vorgänge aufarbeiten solle, Transparenz wieder herstellt und Neubewertungen und Empfehlungen extrahiert. Vor allem: Die Gemeindevertreter der nächsten Legislatur sollten eine übersichtliche Ausgangsbasis vorfinden. Diese Intention ehrt die Gemeindevertretung. Der Ausschuss wurde beschlossen. Warum allerdings neun der Gemeindevertreter sich dazu keinen eindeutigen Rat wussten und sich der Stimme enthielten, das wiederum hinterließ den Beobachter in gleicher Weise – ratlos! Müllverbrennung oder Umweltkrimi in Rüdersdorf? Olaf Borchardt vertrat hier die Auffassung der Verwaltung, dass die Gemeinde Petershagen/Eggersdorf im Entscheidungsverfahren auch förmlich beteiligt werden müsse, „da wir auch betroffen sind“. An das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) habe man sich in dieser Sache bereits gewandt. Hagen Kattner (Linke) bestärkte das noch in der späteren Aussprache und schlug vor, Verwaltung, Bürgermeister und Gemeindevertretung sollten eine in Vorbereitung befindliche Petition der Bürgerinitiative „Gesund leben am Stienitzsee“ mit unterschreiben. Bürger, die sich aktiv in das Gemeindeleben einmischen, waren dann auch hier in der Aula zu erleben: Einwohnerfragestunde mit Bürgerbegehren Im Namen mehrerer Einwohner übergab stellvertretend Jürgen Neumann offiziell einen Antrag mit Unterschriftenliste von über 500 Bürgern an die Vorsitzende der Gemeindevertretung Rita Schmidt. Darin wird die Gemeinde aufgefordert, eine Einwohnerversammlung zum Thema „Änderung des § 2 der Baumschutzsatzung“ einzuberufen. Vorschlag der Bürger zum neuen Wortlaut: „Diese Satzung findet keine Anwendung auf Grundstücke, auf denen Wohnhäuser stehen oder gebaut werden könnten oder als Wochenendgrundstücke genutzt werden.“ Hartmut Heuschkel
Aus dem Rathaus Monatelang keine oder nie eine Antwort auf Briefe an die Gemeindeverwaltung Es wird immer wieder mal vorkommen, dass ich oder Mitarbeiter meiner Verwaltung nicht unmittelbar auf Briefe oder andere Nachrichten von Ihnen antworten. Sie sollen so etwas natürlich auch kritisieren- auch telefonisch. Bei uns gehen aber auch eine Vielzahl von Schreiben oder Mailnachrichten ein, die wir erst langfristig oder gar nicht beantworten. Meinungen und Stellungnahmen, die Sie im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Straßenbaumaßnahmen abgeben, werden nur dann und nur in dem Umfang beantwortet, wie sich spezifische Probleme auftun, die mit einzelnen Anliegern unbedingt zu klären sind. Ansonsten dienen diese Äußerungen allein der Entscheidungsfindung für das Gremium, welches grundsätzlich darüber entscheidet, wie und wann die Straßen im Einzelnen ausgebaut bzw. öffentliche Verkehrsflächen erstmals erschlossen werden. Das ist die Gemeindevertretung. Die Gemeindevertreter des Ortsentwicklungsausschusses, als zuständiger Fachausschuss, erhalten diese Stellungnahmen. Eine Antwort an jeden „Briefeschreiber“ gibt es somit nicht. Wenn Sie von uns schriftlich darüber informiert werden, dass wir beabsichtigen, gegen Sie einen (Straßen- ) Beitragsbescheid zu erlassen, kommen wir damit unserer gesetzlichen Verpflichtung nach, Sie anzuhören. Sie müssen sich nicht äußern. Viele Bürger nutzen aber die Gelegenheit, von denen uns nicht wenige mit seitenlangen Fragen, Stellungnahmen oder Problemstellungen überhäufen wie z. B.: „Sie haben meinen Hinweis in der vor 8 Monaten stattgefundenen Anliegerversammlung zur Straßenbreite nicht beachtet. Erklären Sie, warum nicht! Was sagen Sie dazu, dass viele Anlieger erklärt haben, dass die Straße gar nicht gebaut werden soll?“… Manche Stellungnahmen enthalten mehr als ein Dutzend Fragen. Um nicht missverstanden zu werden: Das alles ist Ihr gutes Recht. Die Antwort von uns ist dann der Beitragsbescheid. Der Erlass kann manchmal allerdings dauern – aus Gründen, die ich aus Platzgründen hier nicht aufführen kann. Wenn der Bescheid dann bei Ihnen eingeht, ärgern sich diejenigen, die auf ihre vielen Fragen keine Antwort erhalten haben oder weil auf viele der angesprochenen Probleme gar nicht eingegangen wurde. Der Bescheid setzt sich nämlich nur mit aufgeworfenen Problemstellungen auseinander, die unmittelbar mit der Beitragsberechnung zu tun haben. So beantworten wir auch grundsätzlich keine Rechtsfragen wie z. B. : „Welche gerichtliche Entscheidung ermächtigt Sie, die Kostenposition … in die Beitragserhebung mit einrechnen zu dürfen?“ oder: „Erläutern Sie mir ausführlich, welche Gesetze Sie veranlassen, mein Grundstück beitragsmäßig wie ein mehrgeschossig bebautes Grundstück zu bewerten, obgleich dort nur ein eingeschossiger Bungalow steht. Übersenden Sie mir dazu auch gerichtliche Entscheidungen.“ Und auch auf allgemeine Fragen wie etwa: „In Berlin werden keine Straßenausbaubeiträge erhoben, warum in Brandenburg?“, werden wir im Beitragsbescheid nicht antworten. Kritik ruft auch hervor, dass wir Ihnen den Eingang Ihrer Stellungnahme bei uns grundsätzlich nicht bestätigen. Die notwendige Zeit dafür sollen meine Mitarbeiter für die Bearbeitung der Bescheide nutzen, meine ich. Das Finanzamt bescheinigt ja auch nicht den Eingang Ihrer Steuererklärung. Ungeachtet dessen, können Sie sich aber weiterhin in be- DER BÜRGERMEISTER HAT DAS WORT währter Form an mich und an meine Mitarbeiter mit spezifischen Fragen wenden, genauso, wie Sie die öffentlichen Ausschuss- und Gemeindevertretersitzungen besuchen und dort Ihre Fragen stellen können. Ihr Bürgermeister Olaf Borchardt Abstimmungsverhalten Landratswahl in Petershagen/Eggersdorf Endergebnis (Urnenwahl und Briefwahl) 11 Stimmbezirke hier das Ergebnis der Stichwahl in der Gemeinde (Urnenwahl und Briefwahl): Wahlberechtigte: 12.242 Wähler: 3.194 (Wahlbeteiligung 26,1%) Ungültige Stimmen: 38 Gültige Stimmen: 3.156 Stimmen für Schmidt, Gernot (SPD): 1.986 (62,9%) Stimmen für Sachse, Bernd (Die Linke): 1.170 (37,1%) Zum Vergleich das Ergebnis aus dem Landkreis: Wahlbeteiligung: 26,7% Gernot Schmidt: 69,9% Bernd Sachse: 30,1% Hinweis gem. § 6 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf Gemäß § 6 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf (GO) weise ich darauf hin, dass auf der Internet-Seite der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf (www. petershagen-eggersdorf.de) Anfragen an den Bürgermeister nach § 6 GO zu folgenden Themen eingestellt wurden: Anfrage der Fraktion der CDU/FDP/PEBB vom 26.09.2013 zu Auswirkungen des Straßenbauprogramms 2020 auf die Liquidität der Gemeinde Der vollständige Inhalt der Anfragen sowie deren Beantwortungen sind unter www.petershageneggersdorf.de (Rubrik „Rat und Verwaltung“ -> „Gemeindevertretung“) einsehbar. Petershagen/Eggersdorf, den 17.10.2013 Olaf Borchardt Bürgermeister
Seite 1: 24. Jahrgang Nr. 299 Petershagen/Eg
Seite 5 und 6: LOKALES Die Angerscheune lädt ein
Seite 7 und 8: Das Doppeldorf · November 2013 Lo
Seite 9 und 10: Das Doppeldorf · November 2013 We
Seite 11 und 12: PARTEIEN 11 Verschönerungsarbeiten
Seite 13 und 14: Vermischtes 13 • Batteriepulser w
Seite 15 und 16: Das Doppeldorf · November 2013 15
Seite 19 und 20: SENIOREN 19 SENIORENZENTRUM KLÄRE
Seite 21 und 22: GEBURTSTAGE * 21 Tierarztpraxis am

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