südostgrün 2011 - Bündnis 90 / Die Grünen Treptow-Köpenick

südostgrün:
Treptow-Köpenick ist...
Die Wahlkreise - unsere KandidatInnen:
Wahlkreis 901: Harald Moritz
„Für eine nachhaltige Mobilität – ohne A100 nach Treptow, für bessere
Bedingungen des Umweltverbundes, für eine bessere Bürgerbeteiligung.“
Wahlkreis 906: Marcus Worm
„Für mich ist der Erhalt von Jugendfreizeiteinrichtungen
- wie Mellowpark, FEZ, Cabuwazi - eines
der wichtigsten Anliegen in den kommenden
fünf Jahren.“
... der größte und grünste Berliner Bezirk.
Für die Umweltpartei Bündnis 90/ Die
Grünen ist die politische Gestaltung dieses
Bezirks daher eine besondere Herausforderung.
Die natürlichen Ressourcen zu
schützen, Wälder und Gewässer für einen
sanften Tourismus zu nutzen und den natürlichen
Reichtum auch zur wirtschaftlichen
Lebensgrundlage möglichst vieler
Menschen des Bezirks zu machen, das
begreifen wir als unsere politische Aufgabe.
Wahlkreis 902: Peter Groos
„Auch in Berlin wird Bürgerbeteiligung
ein Mega-Thema.
Neues Denken ist gefragt.
Auch an der Konsolidierung
des Haushalts führt kein Weg
vorbei. Spannende Zeiten!“
Wahlkreis 903: Axel Werner Sauerteig
„Mehr Kultur für ALLE, mehr Mobilität
für ALLE, mehr Demokratie für ALLE.“
Wahlkreis 904: Claudia Schlaak
„Wir brauchen mehr
Kreativität und Transparenz in
Treptow-Köpenick.“
Wahlkreis 905: Martin Böhmert
„Revitalisierung der Köpenicker
Altstadt, Ausbau frühkindlicher
Bildungsangebote, Sportförderung
optimieren, mehr Bürgerbeteiligung!“
Als Partei der Bürgerrechte stehen wir für
eine transparente, dezentrale und bürgernahe
Verwaltung und für allgemeine
Chancengleichheit.
Bündnis 90/ Die Grünen sieht sich vorrangig
der Aufgabe verpflichtet, eine positive
Entwicklung des Landes durch verbesserte
Bildungsvoraussetzungen zu erreichen.
Wir machen Politik auch für Kinder und
noch Ungeborene.
Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein,
in der Vielfalt als Chance begriffen wird
und weder Männer gegen Frauen, Alte
gegen Junge, Gesunde gegen Kranke, Arbeitende
gegen Arbeitslose noch Alteingesessene
gegen Zugewanderte ausgespielt
werden.
Unseren Bezirk und die Stadt umwelt- und
sozialverträglich entwickeln
Wir stehen für eine flächensparende, sich an Bestand
und tatsächlichem Bedarf orientierende, umwelt-
und sozialverträgliche Stadtentwicklung. Wir
wollen die vorhandenen Zentren und Geschäftsstraßen
in den Ortsteilen erhalten und stärken. Um
den flächenfressenden Einzelhandel im Bezirk nicht
weiter wuchern zu lassen, setzen wir uns dafür ein,
Neuansiedlungen nur noch dort zuzulassen, wo sie
das Angebot sinnvoll ergänzen.
Städtebauliche Missstände wollen wir kontinuierlich
abbauen, dazu zählen die ungenügende Versorgung
mit sozialen und kulturellen Einrichtungen oder fehlende
Spiel- und Erholungsflächen.
Wir wollen bei der Entwicklung des öffentlichen
Raumes, von Straßen, Plätzen und Freiflächen, die
AnwohnerInnen nicht nur stärker einbeziehen, sondern
tatsächlich an den Entscheidungsprozessen
beteiligen.
In Teilen des Bezirks führte die erfreuliche Aufwertung
der Viertel leider zu spürbaren Mietsteigerungen
bei den dortigen Wohnungen. Wir setzen uns
deshalb dafür ein, dass auch Neuvertragsmieten
sich an der Vergleichsmiete orientieren müssen und
die Umwandelung von Miet- in Eigentumswohnungen
begrenzt wird. Modernisierungskosten dürfen
nur dann gegen den Willen der BewohnerInnen umgelegt
werden, wenn diese nachweislich zu Energieeinsparungen
führen.
Bürgerbeteiligung und Glaubwürdigkeit in der Politik
Es ist eines dieser Wörter, die im Augenblick ihren festen Platz in jeder politischen
Rede haben – Bürgerbeteiligung. Ob Grün oder Rot, Schwarz oder
Gelb, alle Parteien schmücken sich mit Aussagen zu größerer Bürgernähe
und mehr Bürgerbeteiligung. Doch wie glaubwürdig ist das bei den Parteien,
die noch bis vor kurzem jeder außerparlamentarischen Regung die
Berechtigung abgesprochen haben, die Bürgerbeteiligung nur im Rahmen
des politisch-bürokratischen Betriebs zu akzeptieren bereit waren?
Wir Bündnisgrünen haben, im Osten wie im Westen Deutschlands, außerparlamentarische
und bürgerbewegte Wurzeln. Lange verstanden wir
uns als Gegenentwurf zu den etablierten Parteien. Wir sind uns bewusst,
dass die Parteien, auch wir, nur einen Teil der engagierten Bürgerschaft
erreichen, ein anderer will sich parteienunabhängig und häufig nur lose
organisiert für seine Ziele einsetzen. Wir erkennen in der Forderung nach
mehr direkter Demokratie auch eine parteienskeptische Haltung wieder.
Wir verteidigen die repräsentative Demokratie aus Parlamenten und
Parteien und unterstützen zugleich die Forderung nach deren Ergänzung
durch mehr direkte Demokratie. Die Weiterentwicklung unserer althergebrachten
politischen Institutionen hin zu einer auf Beteiligung und Teilhabe
beruhenden modernen Bürgergesellschaft ist urgrünes Denken und
eines unserer vorrangigen Ziele für das ganze Land.
Eines der wichtigsten Projekte der Bürgerbeteiligung in Treptow-Köpenick
ist der Bürgerhaushalt. Bürgerinnen und Bürger sollen die Verwendung eines
Teils der Haushaltsmittel selbst bestimmen können. Wir Bündnisgrünen
stehen mit großem Engagement hinter der Idee des Bürgerhaushalts.
Auch für das Projekt Kiezkassen, mit dem kleinere Beträge für begrenzte
Zwecke in den Ortsteilen zur Verfügung stehen sollen, setzen wir uns ein.
Der Bürgerhaushalt als Projekt ist im Bezirkshaushalt finanziell zu verankern.
Dafür werden wir uns bei den Haushaltsberatungen für die Jahre
2012/13 einsetzen. Und dann wird sich zeigen, wieviel von der behaupteten
Bürgernähe der anderen Parteien zu halten ist.
Wirtschaft – Arbeit – Tourismus:
Neue Chancen durch Nachhaltigkeit
Nachhaltigkeit ist der Grundgedanke bündnisgrüner
Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik.
Wir unterstützen Bestrebungen, ExistenzgründerInnen
und erfahrene UnternehmerInnen in
Wirtschaftsforen zusammenzuführen, um Erfahrungspotentiale
zu nutzen und Kooperationen
auch unter Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen.
Unser Ziel ist es, allen Unternehmen gute infrastrukturelle
Bedingungen im Bezirk zu schaffen
und alle Potentiale gewerblicher Möglichkeiten
zu nutzen. Dazu zählt unter anderem die Einrichtung
einer Internet-Service-Plattform, die neben
der Bereitstellung von Wirtschaftsdaten zum
Beispiel auch Auskünfte zu relevanten Förderprogrammen
enthält.
Vor allem in den Dienstleistungsbranchen, in der
Gastronomie, in Kultur und Tourismus hat der
Bezirk auch weiterhin ein hohes Wachstumspotential.
Die vielen Kleinbetriebe verdienen unsere
Aufmerksamkeit. Sie schaffen einen großen
Teil der Arbeitsplätze.
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Wir für Treptow-Köpenick!