Protokoll Gemeindeversammlung 20.06.2013 - Belp

Protokoll vom 20. Juni 2013
1. Der Sanierung der Belpbergstrasse, inkl. der Abwasserleitungen, zeitgleich mit der Sanierung der
Wasserversorgungsleitung durch die Energie Belp AG, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Kredite von Fr. 450'000 (inkl. MwSt.) im Bereich Strasse und Fr. 390'000 (inkl.
MwSt.) im Bereich Kanalisation werden bewilligt.
REFERAT
Referent:
Vizegemeinderatspräsident Hans Aeschlimann
Vizegemeinderatspräsident Hans Aeschlimann begrüsst die Versammlung. Er freue sich, das Traktandum
ʺBelpbergstrasse; Sanierung und Kreditʺ vorstellen zu dürfen. Dazu erlaube er sich eine kleine Vorbemerkung:
In letzter Zeit wurde vermehrt von der Sanierung von Liegenschaften (neu zu bauende Kindergärten,
Neumattschulhaus, Turnhallen) gesprochen. In Belp bestehe jedoch auch Sanierungsbedarf
hinsichtlich Tiefbau, also Strassen, im Boden liegende Leitungen (Abwasser- und Frischwasserleitungen)
sowie Stromleitungen, die die Energie Belp AG betreffen. In den nächsten Jahren oder Jahrzehnten – die
Sache sei eher längerfristig – werde die Gemeindeversammlung öfter solche Geschäfte behandeln.
Bei der Belpbergstrasse handle es sich nicht um die Strasse, die auf den Belpberg führe. Diese gehöre
nach wie vor dem Kanton. Die Belpbergstrasse befinde sich zwischen Bahnhof und Metzgerei Reber.
Ausgangslage
Anhand einer Folie belegt Vizegemeinderatspräsident Hans Aeschlimann, dass der Auslöser zur Sanierung
der Belpbergstrasse die Wasserleitung (blaue Linie) war. Die Frischwasserleitung, für welche die
Energie Belp AG zuständig sei, war im Jahr 2012 fünfmal defekt. Jedes Mal musste der Bagger anfahren,
den Boden aufreissen, und die Strasse abgesperrt und geflickt werden. Die Wasserleitung zu reparieren,
generiere viele Umtriebe. So kam die Gemeinde zum Schluss, die Wasserleitung zu erneuern.
Vizegemeinderatspräsident Hans Aeschlimann schweift kurz zur Sanierung der Käsereistrasse im Sommer
2014 ab. Bestimmt wundere sich nun die Versammlung, was dies mit der Belpbergstrasse zu tun habe.
Nach mehreren Aufschüben beabsichtige nun der Kanton, die Käsereistrasse im 2014 definitiv zu sanieren.
Diese Sanierung bedürfe einer Verkehrsumleitung. Behinderungen in der Käsereistrasse seien
vorprogrammiert, da sie nur einspurig befahrbar sein werde. In den Sommerferien, d.h. während der Intensivbauphase
von 5 – 6 Wochen, werde die Käsereistrasse geschlossen sein. Der Verkehr werde dann
über den Schützenkreisel – Dorfschulhaus – Schloss – Bahnhofstrasse – Belpbergstrasse – in die Mühlestrasse
umgeleitet. Anlässlich der Vorabklärungen wurde richtig erkannt, dass es zu gefährlich wäre, die
Käsereistrasse zu sanieren, wenn in der Belpbergstrasse zeitgleich die Wasserleitung bersten könnte. In
diesem Fall wäre der Verkehr nicht mehr möglich. In Belp gäbe es einen totalen Kollaps oder eine relativ
starke Behinderung. Daher sei es wichtig, die Wasserleitung bereits in diesem Jahr zu sanieren.
Profil / Querschnitt Belpbergstrasse
Ersetze die Gemeinde die Wasserleitung, stelle sich die Frage, was mit den übrigen Leitungen in der
Belpbergstrasse passiere. Werden diese Leitungen ebenfalls saniert? Auch die Strasse selbst befinde
sich in einem nicht sehr guten Zustand. Anhand einer Folie präsentiert Vizegemeinderatspräsident Hans
Aeschlimann den Querschnitt der Belpbergstrasse. Da die Strasse in einer Bauzone liege und ihre Qualität
daher sehr gut sein müsse, sei sie relativ kompliziert aufgebaut. Die Strasse werde auf 6,50 m verbreitert.
Das Trottoir werde von 2,00 m auf 1,75 m verschmälert. Nebst der Wasserleitung (in blauer Farbe),
die durch die Energie Belp AG repariert werde, werde auch das Stromnetz ergänzt. Die Stromkabelschutzrohre
und Kabelfernsehanlagen seien rot eingezeichnet.
Es gebe auch noch weitere Leitungen: Für die separat zu flickende Abwasser- und Regenwasserleitung
sei die Einwohnergemeinde zuständig. Die Telefonleitung betreffe die Swisscom. Diese habe keinen
Handlungsbedarf. Ihre Leitung bleibe in der heutigen Form im Boden. Bezüglich Regenwasserleitung ergänzt
Vizegemeinderatspräsident Hans Aeschlimann, dass sich die Gemeinde Mühe gebe, das eigentlich
saubere Wasser von den Hausdächern nicht in die Kanalisation zu leiten. Wie Gemeinderatskollege Benjamin
Marti bereits ausgeführt habe, müsse für dieses Wasser bezahlt werden. Es bestehe ein relativ hohes
Defizit, weil viel sauberes Wasser von den Vorplätzen der Dächer – zum Teil auch aus Bächen und
Brunnen – nach Bern fliesse. Im Zusammenhang mit der Sanierung sollte dies getrennt werden.
Die gelb eingezeichneten Punkte widerspieglen die Lochungen. Die gesamte Strasse werde umgepflügt,
da nicht nur die Leitungen der Längsachse, sondern alle kreuz und quer saniert werden. Zu jedem Haus
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