N i e d e r s c h r i f t - Gemeinde Beilrode

Gemeinderat Beilrode
Niederschrift der öffentl. Sitzung am 08.10.2013
öffentliche Sitzung
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Vom bisherigen Ortschaftsrat Großtreben-Zwethau kam die Empfehlung, 2 Ortschafträte für die
Bereiche
1. Großtreben, Dautzschen, Last
2. Neubleesern, Döhlen, Rosenfeld, Zwethau, Kreischau und Eulenau
zu bilden.
Jeder Ortschaftsrat sollte jeweils aus 5 Ortschaftsräten und einem Ortsvorsteher bestehen.
Diese Regelung sollte auf die Wahlperiode 2014 – 2019 begrenzt werden, dann wird neu entschieden.
Vom Ortschaftsrat Döbrichau liegt eine schriftliche Stellungnahme vor. Diese wurde durch Frau Müller
verlesen. Der Ortschaftsrat Döbrichau äußerte sich dahingehend, dass im Falle einer Entscheidung für
Ortschaftsräte im Bereich Großtreben-Zwethau, auch ein Ortschaftsrat für Döbrichau weiter geführt
sollte.
Frau Müller äußerte sich lobend über die zurückliegende Arbeit aller Räte, speziell in Bezug auf die
Belange der Bürger in den Ortsteilen. Genutzt wurden von den Bürgern die Sprechstunden der
Bürgermeisterin in den Ortsteilen, viele kamen aber auch direkt mit ihren Belangen zu den Räten.
Frau Müller vertrat deshalb die Meinung, dass wie bisher – ein Ortschaftsrat für Großtreben-Zwethau
ausreichend sei. Auch Herr Kretzschmar habe sich in der letzten Sitzung dahingehend geäußert, dass
für den Bereich Kreischau/Eulenau kein Ortschaftsrat notwendig sei.
Weiterhin sah Frau Müller eine Diskrepanz zwischen der Anzahl der Ortschaftsräte von Großtreben-
Zwethau und Döbrichau. Für nur 299 Einwohner in Döbrichau würden 3 Ortschaftsräte +
Ortsvorsteher ausreichend sein. Bisher waren es 4 Räte + Ortsvorsteher.
Zudem stellt sich die Frage, ob es ausreichende Kandidaten für die Ortschaftsräte und Gemeinderat
gibt.
Abschließend erklärte Frau Müller, dass sie in der zurückliegenden Zeit nicht das Gefühl hatte, dass
ein Ortsteil ins Hintertreffen geraten sei. Deshalb erachtet sie es auch nicht als zwingend notwendig
Ortschaftsräte zu bilden, Ihrer Meinung nach wären Ortsbevollmächtigte in jedem Ortsteil ausreichend,
um Missstände aufzudecken und für die Belange der Bürger Ansprechpartner zu sein.
Was in den letzten beiden Jahren seit dem Zusammenschluss zusammengewachsen ist, würde durch
die Neubildung der Ortschaftsräte wieder getrennt werden.
Herr Reinboth erkundigte sich, ob der Ortschaftsrat für 2 Wahlperioden gewählt werden muss oder der
Zeitraum begrenzt werden kann.
Frau Müller erklärte, dass der Ortschaftsrat für den Zeitraum von 2014 bis 2019 gewählt werden kann,
dann besteht die Möglichkeit, neu zu entscheiden.
Herr Löwe als amtierender Ortsvorsteher nahm Bezug auf § 13 Abs. 7 des Entwurfes der
Hauptsatzung und der darin enthaltenen Festlegung der Zuweisung der Aufgaben des Ortschaftsrates
entsprechend § 76 SächsGem0.
Daraus ergeben sich folgende Aufgeben:
1. die Unterhaltung, Ausstattung und Benutzung der in der Ortschaft gelegenen öffentlichen
Einrichtungen, deren Bedeutung über die Ortschaft nicht hinausgeht,
2. die Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung
und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über die Ortschaft
nicht hinausgeht, einschließlich der Beleuchtungseinrichtungen;
3. die Pflege des Ortsbildes sowie die Unterhaltung und Ausgestaltung der öffentlichen Parkund
Grünanlagen, deren Bedeutung nicht wesentlich über die Ortschaft hinausgeht;
4. die Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen in der Ortschaft;
5. die Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums
in der Ortschaft;
6. die Information, Dokumentation und Repräsentation in Ortschaftsangelegenheiten.
Aus dieser gesetzlichen Aufgabenstellung ergibt sich die Tatsachse, dass der Umfang der Aufgaben
nicht durch eine Person, d.h., einem Ortsbevollmächtigten, zu bewältigen ist.
Er erklärte weiter, dass Vertreter des Ortschaftsrates u.a. auch an Bauberatungen für Maßnahmen im
Bereich Großtreben-Zwethau teilgenommen haben.
Nach Ortschaftsratssitzungen hatte Herr Löwe dann einen Termin bei der Bürgermeisterin,wo die
jeweiligen Probleme aus der Sitzung geschildert wurden.
Bisher konnten bereits viele Vorhaben realisiert werden, es wurde Vieles bewegt und es fanden auch
Ortsbegehungen in den Ortsteilen statt.
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