KOMpass – Ausgabe 5 / 2. Quartal 2012

So wird Österreich
schuldenfrei!
Belastungspakete und Sparmaßnahmen erfolgen nach wie vor unsozial
zu Lasten der Arbeitenden, PensionistInnen und Arbeitslosen.
Die Reichen und Mächtigen werden weiterhin weitgehend schadlos
gehalten.
WENN DIE 100.000 REICHSTEN
ETWAS ZAHLEN, WÄRE ÖSTER-
REICH SCHULDENFREI!
Was bedeutet Schuldenfrei?
Zur Zeit muss Österreich 8
Mrd. € pro Jahr an Zinsen für
die Staatsschuld zahlen, dies
entspricht dem Budgetdefizit.
Das heißt: ohne Zinszahlungen
hätten wir kein Defizit!
Wir hätten ein ausgeglichenes
Budget – dauerhaft. Würde
man dann noch unbewegliches
Vermögen (Häuser und
Grundstücke) gerecht besteuern,
gäbe es ausreichend Geld
für mehr Bildung, Soziales
und Integration. Ein besserer
Weg als der der Regierung
ist damit vorgezeichnet. Es
braucht den Mut und politischen
Druck, dass er auch beschritten
wird!
Es gibt die Alternative und
sie ist um Klassen besser und
sozial gerechter als die Vorschläge
von Regierung und
EU.
Seit 1970 sind die großen Vermögen in
Österreich um ca. 600% gewachsen, das
BIP lediglich um ca. 260%. Nichts hat
sich so schnell vermehrt, wie die großen
Vermögen. Das zeigt, dass gerade die Eigentümer
großer Vermögen problemlos
in der Lage wären, für die Tilgung der
Staatsschuld aufzukommen. Die Staatsverschuldung
Österreichs ist in Summe
nicht einmal so hoch wie ein Sechstel des
Vermögens der privaten Haushalte des
Landes. Doch gerade die extreme Vermögensungleichheit
ist eine der Ursachen
der Finanz- und Wirtschaftskrise.
Nach Analysen der internationalen Beratungsunternehmen
für Staaten, Großunternehmen
und Superreiche „Valluga
AG“ (Liechtenstein) und „Boston Consulting
Group“ (USA) gibt es in Österreich
300 Haushalte mit einen Finanzvermögen
von mehr als 70 Mio. EUR.
Zusammengezählt ergibt dies die Summe
eines Finanzvermögens von 450 Mrd.
EUR. Dazu kommen noch Grundstücke,
Gebäude, Jachten, Privatflugzeuge, Luxusautos,
Kunstgegenstände etc.
Nach Schätzungen der österr. Nationalbank
(ÖNB) gibt es ca. 75.000 Millionäre
und Milliardäre in Österreich. Deren
Finanzvermögen hat laut ÖNB folgende
Entwicklung:
2008 185 Mrd. EUR
2011 250 Mrd. EUR
2014 315 Mrd. EUR
(Diese Zahlen sind aus der Studie der AK-Steiermark
„Wer ist hier der Mittelstand? Vermögensteuern
jetzt!“, erschienen im Jänner 2012.)
Daran sieht man, dass die „Finanzkrise“
die Millionäre nicht wirklich getroffen
hat. In diesen Jahren wächst ihr Finanzvermögen
um 70 %! Und das trotz Krise!
Auch bei dieser Schätzung bleibt das Sachvermögen
unberücksichtigt. Es ist aber
klar, dass das Sachvermögen noch mehr
konzentriert ist als das Finanzvermögen.
Denn Privatflugzeugbesitzer haben auch
Sparbücher, aber nur wenige Sparbuchbesitzer
haben auch Privatflugzeuge!
Daher sollten diesmal endlich die
100.000 reichsten ÖsterreicherInnen zur
Kasse gebeten werden. Es soll eine einmalige
Abgabe festgelegt werden, die der
Höhe der Staatsschuld entspricht und von
den reichsten 100.000 Menschen in Österreich
in Raten zu bezahlen ist. Sprich:
Die Generation der Profiteure entschuldet
den Staat. Die jetzt durch Belastungspakete
und Einschnitte in den Sozialstaat
Betroffenen und künftige Generationen
sind dadurch entlastet und der Staat wird
unabhängig von den Finanzmärkten.
Die Sparpakete kann man
sich sparen!
Die Belastungspakete der Bundesregierung
und der EU gefährden den Lebensstandard
von Millionen arbeitenden
Menschen, Arbeitslosen und PensionistInnen.
Diese von KOMintern geforderte
Staats-Entschuldung durch die reichsten
100.000 Menschen würde deren Existenz
nicht gefährden. Durch die Zuwachsraten
von ca. 10% pro Jahr wären sie sogar
schon nach 2–3 Jahren wieder reicher als
vorher ...
KOMpass 3