N i e d e r s c h r i f t - Gemeinde Beilrode

Gemeinderat Beilrode
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2013
Öffentliche Sitzung
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Zu 1.)
Frau Schmidt begrüßte alle anwesenden Räte und Gäste.
Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden festgestellt. Weiterhin verwies
Frau Schmidt auf § 20 SächsGemO – Befangenheit von Gemeinderäten.
Zur Tagesordnung gab Frau Schmidt bekannt, den TOP 6 – Bauangelegenheiten - von der
Tagesordnung zu streichen und als Ersatz die Entscheidung über die Vergabe zur Beseitigung der
Winterschäden auf Straßen als Beschlussantrag (Tischvorlage) aufzunehmen. Diesem wurde
stattgegeben.
Zu 2.)
Zur Niederschrift vom 16.04.2013 gab es seitens von Frau Götze Hinweise bzw. Änderungswünsche,
welche in der fehlerhaften Niederschrift von einzelnen Wörtern jedoch nicht im Ausdruck bzw.
Darlegung lagen. Es wurde seitens von Frau Schmidt erklärt, dass diese korrigiert werden.
Zur Unterzeichnung der Niederschrift dieser Sitzung wurden Frau Krieg und Frau Heinrich bestimmt.
Zu 3.)
Frau Schmidt begann mit der Einführung der 2. Beratung zum Sachstand Haushaltsplan 2013, dass
den Gemeinderäten der 1. Entwurf zugegangen wäre und zur Sitzung am 16.04.2013 dargelegt und
erläutert wurde.
Aufgrund des vorliegenden Entwurfes wurde erklärt, dass ein Anstieg der Sach- und Dienstleistungskosten
um 400.000 € zu verzeichnen ist und Beratungen über Kürzungen im Verwaltungsausschuss
am 18.04.2013 vorgenommen werden.
Das Defizit konnte mit Stand zum 30.06.2013 auf 300.000 € gesenkt werden.
Frau Schmidt erklärte, dass momentan keine weiteren Möglichkeiten zur Kosteneinsparung hinsichtlich
eines besseren Ergebnisses zu erzielen wären. Seitens des Fachbereiches Finanzen ist ein
Nachtragshaushalt nicht vorgesehen.
Die nächste Haushaltsplanung mit der Darlegung der Eröffnungsbilanz 2013 soll im November/
Dezember 2013 erfolgen sowie eine weitere Haushaltsplanung im Januar/Februar 2014 mit der
Abbildung von Schlüsselprodukten, so Frau Schmidt weiter.
Nach erfolgter Prüfung von Einsparmöglichkeiten weist der Ergebnishaushalt ein Defizit von nunmehr
361.000 € laut Aussage der Kämmerin Frau Seyffert, auf.
Herr Dinter nennt ein Defizit im Haushalt 2013 der Gemeinde Beilrode von 680.000 € und fragt, wie
der MDR zu den Daten kommt.
Frau Schmidt machte deutlich, dass sich diese Zahlen auf den alten Stand vom 16.04.2013 beruhen,
woher der MDR seine Informationen bezieht, weiß sie nicht.
Herr Dierkes wollte von Frau Schmidt wissen, um wie viel Hektar die Gemeinde kleiner geworden ist,
da ein Mehraufwand im Haushaltsplan 2013 von 30.000 € - 40.000 € dargelegt wird. Eine konkrete
Größe konnte nicht ermittelt werden.
Nach Ansicht von Frau Schmidt gab es in Größenordnungen Korrekturen der Veranlagungen. Ihres
Wissens und lt. der zuständigen Sachbearbeiterin hängt dies auch mit Nachvermessungen
zusammen. Im Nachgang wurde nach nochmaliger Prüfung des Sachverhaltes festgestellt, dass
tatsächlich in größerem Ausmaß Korrekturen in der Feststellung der A-Steuer erfolgt sind. Die
Grundsteuer A wird auf der Grundlage des vom FA festgelegten Grundsteuermessbetrages (GMB)
erhoben. Dieser ergibt sich u. a. aus der Fläche + Ersatzwirtschaftswert (EWW) + landwirtschaftlicher
Vergleichszahl (LVZ).
Hier hat sich bei einem Landwirt letztes Jahr eine erhebliche Reduzierung des GMB auf Grund
veränderter Daten EWW und LVZ ergeben. Insgesamt waren daraus z. B. ca. 74 T€ zurückzuzahlen,
insgesamt hatten wir daraus bei allen Gegenrechnungen ca. 50 T€ Mindereinnahmen für 2013 im Soll
anzusetzen. Im Ergebnis bedeutet dies aber auch, dass sich offensichtlich die Grundsteuer A immer
wieder ändern kann, da die unterschiedlichen Faktoren ebenfalls Änderungen unterliegen.
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