N i e d e r s c h r i f t - Gemeinde Beilrode

Gemeinderat Beilrode
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2013
Öffentliche Sitzung
Seite 4 von 6
Zu 4.)
In der jetzigen Feuerwehrentschädigungssatzung fehlte eine eindeutige Regelung für die
Aufwandsentschädigung der Kameraden bei der Durchführung von Brandsicherungswachen und
Brandverhütungsschauen, so Frau Schmidt.
Herr Dierkes bringt an, dass diese Änderung in allen Feuerwehren der Gemeinde Beilrode erfolgen
muss.
Frau Brähler-Kollmann stellt die Frage, wieso die Entschädigung 15,00 € je Stunde beträgt. Frau
Schmidt gab zu verstehen, dass dieser Wert mit den Stundensätzen anderer Ehrenamtlicher lt.
Entschädigungssatzung der Gemeinde Beilrode übereinstimme.
Frau Schmidt verlas den Beschlussantrag:
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat Beilrode beschließt die 1. Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung der
Gemeinde Beilrode unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungen zu.
Beschluss 268/05/13-5VG - einstimmig
Zu 5.)
Frau Schmidt teilte den Gemeinderäten in der Angelegenheit der Mittagsversorgung im Schulzentrum
Beilrode mit, dass die Angebotseingänge in der 20. KW zu verzeichnen waren.
Frau Schmidt berichtete, dass diesbezüglich eine 1. Auswertung mit den Schulleiterinnen Frau
Dartsch und Frau Sitte sowie mit der Hortleiterin Frau Ramp im nächsten Kultur- und
Sozialausschuss/Verwaltungsausschuss am 11.06.2013 stattfindet. Die Versorgung startet am
01.08.2013, wobei das Preis-Leistungs-Verhältnis bestimmend ist und die Voraussetzungen der
Lebensmittelverwendung hinsichtlich der Richtlinien eingehalten wird jedoch eine Verkostung nicht
Bestandteil der Ausschreibung wäre, so Frau Schmidt weiter.
Frau Brähler-Kollmann sprach sich für die Wahl eines regionalen Anbieters aus. Auf Nachfrage von
Herrn Dierkes, ob bei den vorliegenden Angeboten Referenzlisten vorhanden sind, wurde erklärt, dass
diese Bestandteil des Ausschreibungsverfahrens seien.
Frau Schmidt verlas den Beschlussantrag:
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat Beilrode stimmt der Verweisung der Entscheidung über die Vergabe der
Mittagsversorgung ab 01.08.2013 im Schulzentrum Beilrode in den Kultur- und
Sozialausschuss/Verwaltungsausschuss zu.
Beschluss 269/05/13-5 VG - einstimmig
Zu 6.)
Frau Schmidt wies die Gemeinderäte auf eine Tischvorlage hin, welche über die Festlegung der
Maßnahmen und die Verweisung der Vergabe der Bauleistungen „Beseitigung der Winterschäden“ in
den Technischen Ausschuss des Gemeinderates Beilrode informierte.
Frau Schmidt bat um die Terminverlegung des Technischen Ausschusses am 04.06.2013 auf den
03.06.2013 um 17.00 Uhr im Ratssaal. Frau Brähler-Kollmann brachte an, dass sie zu diesem Termin
nicht erscheinen könne. Frau Schmidt teilte ihr mit, dass ihr Vertreter eingeladen wird.
Frau Schmidt unterrichtete die Gemeinderäte über die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von
ca. 66.000 € des Freistaates Sachsen wobei die Gemeinde einen Eigenanteil von 25 % zu erbringen
hat.
Der Festlegung der Maßnahmen und der Verweisung der Vergabe der Bauleistungen „Beseitigung der
Winterschäden“ in den Technischen Ausschuss des Gemeinderates Beilrode wurde durch die
Gemeinderäte einstimmig stattgegeben.
PDF wurde mit pdfFactory-Demoversion erstellt. www.pdffactory.com