Amtsblatt 22-13 erschienen am 15.11.2013.pdf - Stadt Bitterfeld ...

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Seite 22 2 Vergabe einer Planungsleistung „Verkehrsplanung Schnittstelle Bahnhof Wolfen“ Beschlussantrag 120-2013 3 Vergabe der Planungsleistung Dammstraße Beschlussantrag 141-2013 4 Teilumbau des historischen Rathauses im OT Bitterfeld zur Bibliothek; Los 2: Maler-, Bodenbelags- und Trockenbauarbeiten Beschlussantrag 152-2013 2. Der Bau- und Vergabeausschuss führte seine 117. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 16.10.2013 durch. Im nichtöffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1 Vergabe von Herstellung, Druck und Verteilung des Amtsblattes für die Stadt Bitterfeld-Wolfen Beschlussantrag 161-2013 2 Vergabe der Bauleistungen zur Errichtung einer Dieselabgas-Absauganlage für die Fahrzeughalle der Feuerwehr - Industriepark im OT Wolfen Beschlussantrag 155-2013 3 Abriss „Am Kraftwerk 1“ Beschlussantrag 160-2013 3. Der Bau- und Vergabeausschuss führte seine 118. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung am Donnerstag, dem 17.10.2013 durch. Im nichtöffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst: Vergabe der Winterdienstleistungen 2013/2014 Beschlussantrag 169-2013 4. Der Betriebsausschuss des EB „Stadthof“ führte seine 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung am Dienstag, dem 22.10.2013 durch. Im öffentlichen Teil wurde folgender Beschluss gefasst: Haushaltsplan des Eigenbetriebes „Stadthof Bitterfeld-Wolfen“ für das Haushaltsjahr 2014 Beschlussantrag 165-2013 5. Der Stadtrat führte seine 70. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung am Mittwoch, dem 23.10.2013 durch. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: I. Öffentlicher Teil 1 Jahresrechnung 2009 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 108 a Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) Beschlussantrag 123-2013 2 Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für den ehemaligen kommunalen Eigenbetrieb „Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen“ Beschlussantrag 134-2013 3 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Kreisumlage 2013 der Stadt Bitterfeld- Wolfen gemäß Bescheid vom 24. Juli 2013 Beschlussantrag 158-2013 Stadt Bitterfeld-Wolfen BWA 22-13 vom 15.11.2013 4 Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013 Beschlussantrag 146-2013 5 Kündigung der Mitgliedschaft in der Bundesvereinigung öffentliches Recht e. V. Beschlussantrag 148-2013 6 8. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche tätige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2007 Beschlussantrag 153-2013 7 Festlegung von Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 25.05.2014 Beschlussantrag 144-2013 8 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Beschlussantrag 151-2013 9 Maßnahmeplan Flutschädenbeseitigung Beschlussantrag 157-2013 10 2. Entwurf und geänderter 2. Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 „Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße“ der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Thalheim - Abwägung der Stellungnahmen Beschlussantrag 124-2013 11 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 „Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße“ der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Thalheim - Satzungsbeschluss Beschlussantrag 125-2013 12 Stellungnahme der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum 1. Entwurf Sachlicher Teilplan - Ausweisung der Grundzentren in der Planungsregion A-B-W Beschlussantrag 143-2013 II. Nicht öffentlicher Teil 13 Grundstücksangelegenheit - Aufhebung eines Beschlusses Beschlussantrag 142-2013 14 Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Bitterfeld Beschlussantrag 138-2013 15 Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Wolfen Beschlussantrag 156-2013 16 Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB Beschlussantrag 115-2013 17 Teilumbau des historischen Rathauses im OT Bitterfeld zur Bibliothek; Los 2: Maler-, Bodenbelags- und TrockenbauarbeitenHier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die Oberbürgermeisterin Beschluss 152-2013 18 Personalangelegenheit Beschlussantrag 164-2013 Bitterfeld-Wolfen, 04. November 2013 gez. i. A. Gabriela Korb Leiterin Sachbereich Bürgerservice
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