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6 AMTLICHES SEPTEMBER 2013 Aktuelles aus dem Rathaus Über die wesentlichsten Inhalte und Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzungen möchten wir nachstehend informieren. Gemeinderatssitzung 2/2013 vom 23. April 2013 ■■Christoph Hofer vlg. Maierl wird als neuer Gemeinderat aufgenommen und angelobt, nachdem Bürgermeister Schütter sein Gemeinderatsmandat zurückgelegt hat und seine Funktion künftig als sog. „Volksbürgermeister“ ausüben wird. Der neue Gemeinderat Christoph Hofer ist in folgenden Fachausschüssen vertreten: Obmann Stellvertreter im Weg- u. Verkehrsausschuss, Mitglied im Land- u. Forstwirtschaftsausschuss, Ersatzmitglied des Sozialausschusses, des Tourismus- u. Ortserneuerungsausschusses und des Jugend- u. Sportausschusses ■■Einstimmig beschlossen wird vom Gemeinderat die schriftliche Beantwortung durch Bürgermeister Schütter und Gemeindekassier Wawra des von Vizebgm. Knapp gestellten Antrages auf „Überklärung der Verbuchung und Bezahlung des ehemaligen Bau Pilz Geländes in Weißenbach“. ■■Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Wegabschnitt des Hauserbergwegs im Bereich der sog. „Beckerkehre“ zu sanieren, wofür es eine 50%ige Förderung aus dem Katastrophenschutzfonds des Landes gibt. ■■Einstimmig beschlossen wird vom Gemeinderat den nach einer Rutschung zerstörten Teil des Prennerwegs wiederherzustellen. ■■Der Gemeinderat beschließt einstimmig 3 Wohnungsvergaben von Gemeindewohnungen. ■■Einstimmig beschließt der Gemeinderat die zur Kenntnisnahme der Darlehensaufnahme von € 400.000,- und den Darlehensvertrag der Wassergenossenschaft Hauser Kaibling. ■■Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Frage über eine 10 kmh Beschränkung im Ein- und Ausfahrtsbereich der Schottergrube Hartweger im Wegu. Verkehrsausschuss weiter zu behandeln. ■■Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Gestaltung des Platzes „Herzmaier Zirbe“ weiter im Kulturausschuss zu behandeln. Gemeinderatssitzung 3/2013 vom 15. Juli 2013 ■■Bürgermeister Schütter und Gemeindekassier Wawra verlesen die schriftliche Beantwortung auf den von Vizebgm. Knapp in der letzten Gemeinderatssitzung gestellten Antrag auf „Überklärung der Verbuchung und Bezahlung des ehemaligen Bau Pilz Geländes in Weißenbach“. Der Obmann des Prüfungsausschusses, Gemeinderat Tritscher, merkt an, dass der Antrag an Bgm. Schütter und Gemeindekassier Wawra unter Anwendung der Paragraphen aus der Steiermärkischen Gemeindeordnung gestellt wurde, die ausschließlich den Prüfungsausschuss betreffen und die Vorgangsweise dieser Antragstellung von Vizebgm. Knapp sicher nicht korrekt sei. GR Tritscher wird diesen Antrag daher auch in der nächsten Prüfungsausschusssitzung behandeln. ■■Der Gemeinderat beschließt einstimmig eine Präsentation der Ergebnisse der Studie zum abwasserwirtschaftlichen Kleinregionskonzept durch das Ingenieurbüro Depisch in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen. ■■Einstimmig beschlossen wird vom Gemeinderat der Bebauungsplan 5.01 Kemeter und die Flächenwidmungsplanänderung 5.01 Oberhaus. ■■Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Übernahme einer Zufahrtsstraße von Eigentümer Trinker Franz vlg. Siedler in Weißenbach ins öffentliche Gut. ■■Einstimmig beschließt der Gemeinderat den Pachtvertrag mit den r.k. Pfarrpfründen Haus zur Pachtung des Grundstücks westlich der Zimmerei Stiegler zur Errichtung eines Kinderspielplatzes. Weiters wird vom Gemeinderat einstimmig die Investition von € 35.000,- im Jahr 2013 für den Kinderspielplatz beschlossen, wofür Bürgermeister Schütter eine Bedarfszuweisung des Landes Steiermark in Höhe von € 20.000,- erwirken konnte. ■■Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Erhöhung des Deckungskostenzuschusses bei Zuchtstuten auf € 30,- pro Deckung einer Zuchtstute. ■■Einstimmig beschließt der Gemeinderat den Vertragsentwurf, in dem die Marktgemeinde Haus Fr. Moosbrugger Karoline zusichert, den „Gschierweg“ auch weiterhin so zu behandeln wie eine Gemeindestraße. ■■Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Konzepterstellung und möglichst rasche Umsetzung der Sanierung des Gumpenbergwegs nach Maßgabe der vorhandenen finanziellen Mittel. Im vertraulichen Teil dieser Gemeinderatssitzung ■■werden Personal- und Bauangelegenheiten beschlossen. Gemeinderatssitzung 4/2013 vom 14. August 2013 ■■Einstimmig beschließt der Gemeinderat auf Antrag des Bürgermeisters Gerhard Schütter die Durchfüh-
SEPTEMBER 2013 AMTLICHES 7 rung von weiteren Sanierungen von allen Gemeindestraßen nach Maßgabe der vorhandenen finanziellen Mittel. ■■Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Genehmigung des Wechsels des bisherigen Mitglieds der Jagdgesellschaft Birnberg-Weißenbach Gruber Matthias sen. für das neue Mitglied Gruber Franz. ■■Einstimmig beschlossen wurde vom Gemeinderat folgender Nachtragsvoranschlag 2013, in den unter anderem die Finanzierung der Straßensanierungen, die Errichtung des Kinderspielplatzes, die Hochwasserschäden 2013 und die vom Land zugesagten Bedarfszuweisungsmittel eingearbeitet wurden. Ordentlicher Außerordentl. Haushalt Haushalt Einnahmen € 5.116.000,00 € 2.918.700,00 Ausgaben € 5.116.000,00 € 2.918.700,00 Überschuss/Abgang € 0,00 € 0,00 ■■Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Darlehensaufnahme in Höhe von € 2.000.200,- und den Darlehensvertrag der Bawag PSK zur Finanzierung der Sanierung der Gumpenbergstraße, der Sanierung weiterer Gemeindestraßen und der Sanierung von Gemeindestraßen aus Vorjahren. Die Laufzeit des Darlehens beträgt 10 Jahre und wird aus Mitteln der Marktgemeinde Haus und zugesagten Bedarfszuweisungsmitteln des Landes Steiermark in Höhe von insgesamt € 750.000,- aufgeteilt auf die Jahre 2013 bis 2017 finanziert. ■■Der Prüfungsausschussobmann Gemeinderat Tritscher berichtet von der letzten Prüfungsausschusssitzung, bei der die Haushaltsgebarung der Marktgemeinde Haus umfassend geprüft und für in Ordnung befunden wurde. Weiters berichtet er, dass der Prüfungsausschuss, wie in der letzten Gemeinderatssitzung angekündigt, die von Bgm. Schütter und Gemeindekassier Wawra durchgeführte Beantwortung des Antrages von Vizebgm. Knapp in der Gemeinderatssitzung vom 23.4.2013 gestellten Antrag auf „Überklärung der Verbuchung und Bezahlung des ehemaligen Bau Pilz Geländes in Weißenbach“ behandelt hat. Der Prüfungsausschuss beurteilt die Beantwortung von Bgm. Schütter und GK Wawra als inhaltlich vollständig und klar. Im vertraulichen Teil dieser Gemeinderatssitzung ■■werden Personal- und Bauangelegenheiten 2. Instanz beschlossen. Neue Schulbuszeiten ab Schuljahr 2013/2014 für Ruperting, Ennsling, Weißenbach Linie 685100 Linie 685100 Fahrtnummer 6851101 Fahrtnummer 6851104 Haus im Ennstal Bahnhof 06:46 Lehen bei Schladming Ort 06:24 Haus im Ennstal Grössing 06:47 Oberhaus Ort 06:26 Weißenbach b.Haus Truppsiedlung 06:48 Oberhaus Golfplatz 06:27 Weißenbach b.Haus Sonnberg 06:51 Haus im Ennstal West 06:28 Weißenbach b.Haus Kufsteinweg 06:52 Haus im Ennstal Ort 06:29 Weißenbach b.Haus Sonnenschein 06:53 Haus im Ennstal Ost 06:30 Weißenbach b.Haus Ort 06:54 Haus im Ennstal Kaiblingbahn 06:30 Weißenbach b.Haus Hartwegermarterl 06:55 Haus im Ennstal Abzw Moar 06:31 Haus im Ennstal Abzw Moar 06:56 Weißenbach b.Haus Hartwegermarterl 06:32 Ennsling Bundesstraße 06:58 Weißenbach b.Haus Ort 06:33 Ruperting 07:00 Weißenbach b.Haus Sonnenschein 06:34 Haus im Ennstal Kaiblingbahn 07:02 Weißenbach b.Haus Kufsteinweg 06:35 Haus im Ennstal Ost 07:03 Weißenbach b.Haus Sonnberg 06:36 Haus im Ennstal Ort 07:04 Weißenbach b.Haus Truppsiedlung 06:39 ÖBB Postbus GmbH, Verkehrsstelle Stainach, Bahnhofstraße 156, 8950 Stainach, 03682 / 26100 Ruperting 06:42 Haus im Ennstal Abzw Bahnhof 06:44 Haus im Ennstal Bahnhof 06:45
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