Mehrjähriges Arbeitsprogramm 2014-2018 - ECHA - Europa

Mehrjähriges Arbeitsprogramm 2014-2018 13
nungsverzeichnis und verwaltet den Prozess hinsichtlich harmonisierter Einstufungen. Sie
entscheidet auch über Anträge auf alternative Bezeichnungen, wenn ein Unternehmen den
Namen eines Stoffes, der in einem Gemisch enthalten ist, vertraulich halten möchte.
4. Zulassung
Das Zulassungsverfahren dient dazu, sicherzustellen, dass die Risiken von besonders besorgniserregenden
Stoffen (SVHC) angemessen kontrolliert werden und dass diese Stoffe schrittweise
durch geeignete Alternativstoffe ersetzt werden, wobei gleichzeitig eine reibungslose
Funktion des Binnenmarktes sichergestellt sein muss. Entsprechend einem aus zwei Schritten
bestehenden Regulierungsprozess, der von der ECHA verwaltet wird, können besonders besorgniserregende
Stoffe (SVHC) in die Zulassungsliste aufgenommen werden, und dann der
Zulassungspflicht unterliegen. Diese Stoffe dürfen nach einem bestimmten Datum nur dann
in Verkehr gebracht oder verwendet werden, wenn eine Zulassung für ihren bestimmten
Verwendungszweck gewährt wurde oder der Verwendungszweck von der Zulassung ausgenommen
ist. Zulassungsanträge werden bei der ECHA eingereicht, und nach Abgabe einer
Stellungnahme der Ausschüsse für Risikobeurteilung und für sozioökonomische Analyse sowie
öffentlicher Konsultation entscheidet die Europäische Kommission über die Bewilligung oder
Verweigerung einer Zulassung.
5. Beschränkungen
Beschränkungen sind für die Handhabung von Risiken konzipiert, die nicht von den anderen
REACH-Verfahren oder durch andere gemeinschaftliche Rechtsvorschriften abgedeckt werden.
Sie beschränken oder verbieten die Herstellung, das Inverkehrbringen oder die Verwendung
bestimmter Stoffe innerhalb der EU. Ein Mitgliedstaat oder die ECHA kann auf Ersuchen
der Europäischen Kommission Beschränkungen vorschlagen, wenn festgestellt wird, dass die
Risiken ein gemeinschaftsweites Handeln erfordern. Nach Abgabe der Stellungnahmen der
Ausschüsse für Risikobeurteilung und für sozioökonomische Analyse sowie öffentlicher Konsultation
trifft die Europäische Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten die endgültige
Entscheidung.
Außerdem muss die ECHA einen freien und problemlosen Zugang zu den über Stoffe gesammelten
Daten, einschließlich Informationen über Eigenschaften (Gefahren), Einstufung und Kennzeichnung,
zugelassene Verwendungen und Risikomanagementmaßnahmen, ermöglichen. Die Veröffentlichung
von Informationen für die Bevölkerung wird gegen das Recht von Unternehmen zum Schutz ihrer
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse abgewogen.
2.1.2 Biozidprodukte
Die Biozidprodukte-Verordnung (BPR) betrifft das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten.
Diese werden typischerweise zum Schutz von Menschen, Tieren, Materialien oder Erzeugnissen
vor schädlichen Organismen wie Schädlingen oder Bakterien durch die Wirkung der in
dem Biozidprodukt enthaltenen Wirkstoffe verwendet. Die ECHA koordiniert nicht nur die Bewertung
der Wirkstoffe und die gemeinschaftsweite Zulassung von Biozidprodukten, sondern ist auch zentrales
Drehkreuz für alle Anwendungen, Ermittlung der technischen Äquivalenz, Beurteilung von Anwendungen
für alternative Lieferanten, Beilegung von Streitigkeiten bei der gemeinsamen Nutzung
von Daten, Veröffentlichungen, Ausarbeitung von Leitlinien und Kommunikation.
2.1.3 PIC
Die Verordnung über die vorherige Zustimmung nach Inkenntnissetzung (PIC) setzt das internationale
Rotterdamer Übereinkommen in der EU um. Sie findet auf verbotene oder stark beschränkte
chemische Stoffe Anwendung und stellt Mechanismen für den Informationsaustausch im Hinblick auf
die Ausfuhr und Einfuhr dieser chemischen Stoffe bereit. Die ECHA verwaltet die praktische Anwendung
der PIC-Mechanismen und bietet der Kommission auf Ersuchen technische und wissenschaftliche
Assistenz sowie Hilfe.
2.2 Zusammenarbeit
Die erfolgreiche Umsetzung der REACH-, CLP-, Biozidprodukte- und PIC-Verordnungen erfordert die
Zusammenarbeit vieler Akteure. Diese ist abhängig davon, dass Unternehmen, institutionelle