Mehrjähriges Arbeitsprogramm 2014-2018 - ECHA - Europa

Mehrjähriges Arbeitsprogramm 2014-2018 23
4 INTELLIGENTE VERWENDUNG VON INFORMATIONEN ZUR
IDENTIFIZIERUNG UND BEHANDLUNG VON BESORGNISERRE-
GENDEN STOFFEN
Gemäß REACH und CLP haben die einzelnen Mitgliedstaaten und die Kommission das Recht, ein regulatorisches
Risikomanagement einzuleiten8. Fortschritte bei der Entwicklung der notwendigen Dokumentation
zum Ergreifen von Risikomanagementmaßnahmen sowie in einigen Fällen mangelnde
Erfahrung wurden in einigen Mitgliedstaaten aufgrund von politischen Entscheidungen und/oder Ressourcenverfügbarkeit
begrenzt. Ressourcen werden immer ein begrenzender Faktor sein, doch werden
Erfahrungen mit der Arbeit der Agentur und ihrer Ausschüsse an den REACH- und CLP-
Prozessen.
Dank REACH und CLP verfügt die ECHA nun über die weltweit größte Datenbank über die Auswirkungen
von Chemikalien. Deshalb ist es insbesondere in diesem frühen Stadium entscheidend, Informationen
intelligent zu verwenden und zuerst die Stoffe zu ermitteln, die offensichtlich am schädlichsten
sind und deren Risiken bis jetzt möglicherweise nur unzureichend analysiert werden. Es ist
natürlich wichtig, dass die Risiken gut bekannter, gefährlicher Stoffe angemessen analysiert werden,
doch REACH bietet die einzigartige Gelegenheit, sich auf Stoffe zu konzentrieren, die sich nicht auf
dem Radarschirm des Risikomanagements befinden und deshalb möglicherweise nicht angemessen
reguliert sind.
Die Behörden müssen die REACH- und CLP-Informationen gemeinsam nutzen, um so früh wie möglich
zielgerichtet regulatorische Maßnahmen bei vorrangig aufzunehmenden Stoffen und Verwendungen
einzuleiten, die die höchsten möglichen Risiken verursachen. Diese Problempunkte müssen mit
bewussten Entscheidungen über Regulierungsmaßnahmen angegangen werden, die angemessen
und effektiv für die Verringerung des Risikos sind. Ein Konsens unter den Behörden darüber, wie das
beste Regulierungsinstrument auszuwählen ist und wie dieses auf effektive Art zu verwenden ist, ist
Voraussetzung dafür, dass dieses Ziel ein Erfolg wird.
Durch die Konzentration auf die Identifizierung neuer Stoffe für das Risikomanagement und die Einbeziehung
dieser Stoffe in das Verzeichnis der für eine Zulassung in Frage kommenden Stoffe wird
die ECHA wesentlich zur Förderung der Substitution der gefährlichsten Stoffe in der EU beitragen.
Insbesondere durch die Konzentration der Zulassungsdiskussionen auf die Analyse von Alternativen
wird der Prozess nicht nur das Schutzniveau der menschlichen Gesundheit und der Umwelt erhöhen,
sondern auch zur Steigerung der Innovationen und der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie
beitragen.
Die Biozidprodukte-Verordnung basiert auf dem Prinzip, dass Wirkstoffe auf EU-Ebene zugelassen
werden und Biozidprodukte entweder auf EU- oder nationaler Ebene zugelassen werden. Sie enthält
Bestimmungen, die auf die Konzentration der Aufmerksamkeit auf besonders besorgniserregende
Stoffe, Produkte und Verwendungen abzielen, insbesondere durch die Anwendung von Ausschlusskriterien
und die Identifizierung von zu ersetzenden Stoffen, während das vereinfachte Zulassungsverfahren
auf die Erleichterung der Zulassung von Produkten abzielt, die am wenigsten besorgniserregende
Stoffe enthalten. Außerdem werden die Gelegenheiten zur gegenseitigen Befruchtung der
REACH-, CLP- und der Biozidprodukte-Verordnung wahrgenommen, um sicherzustellen, dass Ressourcen
und Kontrollen auf jene Substanzen zielgerichtet angewandt werden, die die höchsten potenziellen
Risiken aufweisen.
Das Umsetzungsverfahren insgesamt ist in drei Aktionsbereiche unterteilt:
1. Mobilisierung von Behörden und Konsens;
2. Identifizierung von Stoffen, die für regulatorisches Risikomanagement in Frage kommen und
3. Aufgezeigte Bedenken durch REACH-, CLP-, und andere Vorschriften aus dem Weg räumen.
4.1 Mobilisierung von Behörden und Konsens
Mitgliedstaaten spielen nicht nur eine zentrale Rolle als Initiatoren von Risikomanagementprozessen
gemäß REACH und CLP, sondern sie spielen auch eine maßgebliche Rolle, wenn das Ergebnis des
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Mitgliedstaaten oder Unternehmen können die Ausarbeitung von Vorschlägen für eine harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung
sowie Mitgliedstaaten und die Kommission für die Identifizierung von besonders besorgniserregenden Stoffen und
Beschränkungen einleiten.