Mehrjähriges Arbeitsprogramm 2014-2018 - ECHA - Europa

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34 Europäische Chemikalienagentur 7 RESSOURCENPROGNOSE Dieses mehrjährige Arbeitsprogramm wurde auf der Grundlage bestimmter Annahmen hinsichtlich der Personalausstattung und der Finanzmittel ausgearbeitet, die der ECHA mit Stand vom September 2013 in den Jahren 2014 bis 2018 zur Verfügung stehen werden. Die Personalschätzungen können Anhang 2 entnommen werden. Hinsichtlich der Stellenplanpositionen (Zeitbedienstete, Kernbelegschaft) sieht dieser Plan vor, dass die ECHA den Entschluss des Rates und des Parlaments umsetzt, der 2013 im Zuge einer Reform des EU-Personalstatus gefällt wurde. Diesem Entschluss zufolge muss jede EU-Institution, jedes EU-Organ und jede Agentur der EU einen Personalabbau von 5 Prozent vornehmen. Um diesen Abbau ohne negative Folgen für das Arbeitsprogramm bewältigen zu können, hat die ECHA 2013 damit begonnen, Maßnahmen zur Erhöhung der Effizienz und der besonders im Fokus stehenden Kernaktivitäten zu ergreifen. Auch andere Maßnahmen im Rahmen der Personalreform werden dazu beitragen, dass diese Einschnitte teilweise kompensiert werden. Dazu gehört beispielsweise die Erhöhung der Mindestarbeitszeit auf 40 Stunden pro Woche im Jahr 2014 (im Wissen um die Tatsache, dass die Mehrzahl der Mitarbeiter der ECHA bereits 2013 mehr als das Minimum von 37,5 Stunden arbeitet). Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Dokuments hatte die Kommission gerade eine Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat zur Finanz- und Personalplanung für die dezentralen Agenturen im Zeitraum 2014–2020 [1] herausgegeben. Diese Mitteilung wird die Grundlage für institutionelle Diskussionen im Hinblick auf das Erzielen einer Vereinbarung über die zukünftige Finanzierung der Agenturen der Europäischen Union bilden. In der Mitteilung der Kommission wird ein Personalabbau für die ECHA und die anderen Agenturen vorgeschlagen, der weit über die 5 Prozent hinausgeht, die für alle Einrichtungen, Organe und Agenturen vereinbart wurden. Wenn dieser Abbau umgesetzt werden muss, müsste die ECHA prüfen, ob zur Umsetzung des mehrjährigen Arbeitsprogramms genügend Personal in Form von Vollzeitäquivalenten (VZÄ) verfügbar wäre. Sollte dies nicht der Fall sein, wird die Agentur zusammen mit ihrem Verwaltungsrat erörtern, inwiefern das Programm abgeändert werden muss. Hinsichtlich der Finanzmittel der ECHA wird davon ausgegangen, dass die Agentur ihre Rücklagen aus Gebühreneinnahmen aus REACH- und CLP-Aktivitäten bis 2015 aufgebraucht haben wird. Anschließend wird die Agentur bei ihren REACH-, CLP- und Biozid-Aktivitäten neben jährlichen Gebühreneinnahmen teilweise auf einen Beitrag der EU zu ihren Haushaltsmitteln angewiesen sein. Dieser EU-Beitrag wird den Charakter eines Ausgleichs haben. Sollten die tatsächlichen Gebühreneinnahmen in einem Jahr niedriger als vorausgesagt sein, müsste der EU-Beitrag bei Bedarf im Laufe des Finanzjahres entsprechend angepasst werden. Die 2014 beginnenden PIC-Aktivitäten werden vollständig durch einen EU-Beitrag finanziert werden. In einer für 2019 geplanten Überprüfung wird die Kommission prüfen, ob für PIC-Aktivitäten ebenfalls Gebühren eingeführt werden sollten. Die oben erwähnte Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat zur Finanz- und Personalplanung für die dezentralen Agenturen im Zeitraum 2014–2020 sieht einen EU- Höchstbeitrag für die ECHA vor, der geringfügig unter den agentureigenen Schätzungen liegt. Die ECHA wird versuchen, dieses Arbeitsprogramm mit diesen Finanzmitteln umzusetzen. Dennoch bleiben große Unsicherheiten hinsichtlich der zu erwartenden Gebühreneinnahmen, insbesondere der Einnahmen für die Biozid-Aktivitäten und der Einnahmen im Zusammenhang mit der letzten REACH- Registrierungsfrist im Jahr 2018. Für den Erfolg dieses mehrjährigen Arbeitsprogramms ist es daher entscheidend, dass die derzeit vorgesehenen EU-Beiträge für die Aktivitäten der ECHA zur Umsetzung der REACH-, CLP-, Biozid- und PIC-Verordnung in vollem Umfang verfügbar sein werden. Dazu gehört auch, dass die Rücklagen aus REACH-Gebühreneinnahmen der ECHA vollständig zur Verfügung stehen und dass der Agentur nicht unvorhergesehene Verwaltungsausgaben auferlegt werden, die sie aus ihren Rücklagen bestreiten müsste. [1] COM(2013)519 final vom 10. Juli 2013
ANHÄNGE Mehrjähriges Arbeitsprogramm 2014-2018 35
Seite 1 und 2: Mehrjähriges Arbeitsprogramm 2014-
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