ZESO 01/14

SkosZeso

ZESO 01/14

SKOS CSIAS COSAS

Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe

Conférence suisse des institutions d’action sociale

Conferenza svizzera delle istituzioni dell’azione sociale

Conferenza svizra da l’agid sozial

ZeSo

Zeitschrift für Sozialhilfe

01/14

Gesundheit Die Gesundheitschancen sind auch in der Schweiz ungleich

verteilt 15 Jahre skos-präsident abschiedsgespräch mit walter schmid

wohnungssuche die stiftung apollo hilft Menschen in schwierigen Situationen


SCHWERPUNKT16–27

gESUNDHEIT

Armut macht krank, und soziale Einschränkungen

führen zu gesundheitlichen Belastungen. Ein geringer

Sozialstatus wird so zum Gesundheitsrisiko.

Das Problem wird akzentuiert, wenn Ärzte wenig

Kenntnis über die Zusammenhänge der Armutsproblematik

haben, und Sozialversicherungen der

psychischen Verfassung ihrer Klientinnen und

Klienten zu wenig Aufmerksamkeit schenken.

Durch besser abgestimmte Hilfen könnten mehr

Personen mit psychischen Problemen im Arbeitsmarkt

gehalten werden.

ZESO zeitschrift für sozialhilfe

Herausgeberin Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe SKOS,

www.skos.ch Redaktionsadresse Redaktion ZESO, SKOS,

Monbijoustrasse 22, Postfach, CH-3000 Bern 14, zeso@skos.ch,

Tel. 031 326 19 19 Redaktion Michael Fritschi Redaktionelle

begleitung Dorothee Guggisberg Autorinnen und Autoren

in dieser Ausgabe Niklas Baer, Franziska Ehrler, Rachèle Féret,

Bettina Fredrich, Regine Gerber, Paula Lanfranconi, Lucrezia Meier-

Schatz, Markus Morger, Daniela Moro, Rahel Müller de Menezes,

Christian Rupp, Emine Sariaslan, Margrit Schmid, Simon Steger,

Martin Wild-Näf, Hans Wolff Titelbild Rudolf Steiner layout

mbdesign Zürich, Marco Bernet Korrektorat Peter Brand

Druck und Aboverwaltung Rub Media AG, Postfach, 3001 Bern,

zeso@rubmedia.ch, Tel. 031 740 97 86 preise Jahresabonnement

Inland CHF 82.– (für SKOS-Mitglieder CHF 69.–),

Abonnement ausland CHF 120.–, Einzelnummer CHF 25.–.

© SKOS. Nachdruck nur mit genehmigung der Herausgeberin.

Die ZESO erscheint viermal jährlich.

ISSN 1422-0636 / 111. Jahrgang

Bild: Keystone

Erscheinungsdatum: 10. März 2014

Die nächste Ausgabe erscheint im Juni 2014.

2 ZeSo 1/14 inhalt


INHALT

5 Nach wie vor hoher Handlungsbedarf

in der Familienpolitik. Kommentar

von Lucrezia Meier-Schatz

6 13 Fragen an Margrit Schmid

8 Die Besteuerung von Sozialhilfeleistungen

schafft neue Probleme

10 Praxis: Unregelmässige Einkommen

– wann ist die Soziahilfeablösung

möglich?

11 Frühe Förderung zahlt sich aus

12 «Das Eröffnen von Perspektiven

ist das A und O jeder Hilfe»: Interview

zum Rücktritt von Walter Schmid

16 SCHWERPUNKT: gesundheit

18 Armut und Unterversorgung schaden

der Gesundheit

21 Migrantenvereine als Plattform für die

Anliegen der Gesundheitsförderung

22 Psychische Krankheit und Armut

sind eng miteinander verbunden

24 Informationslücken an der Schnittstelle

von medizinischer und sozialer

Tätigkeit

26 Freiwillige leisten Unterstützung bei

der Bewältigung des Alltags

Die verlegerin

Der sozialhilfepromotor

die milizsozialberater

Margrit Schmid ist Verlagsleiterin des

Schweizerischen Jugendschriftenwerks

(SJW), das Kindern und Jugendlichen

Literatur in allen vier Landessprachen

bietet. Sie ist auch als Dokumentarfilmerin

und Ausstellungsmacherin tätig.

6

Im Mai tritt SKOS-Präsident Walter Schmid

nach 15 Jahren engagiertem Einsatz von

seinem Amt zurück. Die SKOS nehme

in einem sehr schwierigen Politikfeld

eine Brückenbauerfunktion ein, sagt er

im Interview, und blickt auf kommende

Herausforderungen für den Verband und die

Sozialhilfe.

12

Die Büros des Armeesozialdienstes

lassen einen militärischen Kontext kaum

erahnen. Hier werden die Einsätze der

26 Milizsozialberater koordiniert, die im

Rahmen ihres Militärdienstes Beratungen in

den Rekrutenschulen durchführen.

28 Professionelle Sozialarbeit bedingt

flexible Vorgehensweisen

30 Reportage: Wenn in der Rekrutenschule

das Geld ausgeht

32 Plattform: Die Stiftung Apollo hilft

Benachteiligten bei der Wohnungssuche

34 Lesetipps und Veranstaltungen

36 Porträt: Schwester Agnes Schneider,

Lehrerin in Tansania

Die Missionarin

30

Schwester Agnes Schneider unterrichtet

auch mit 74 Jahren noch an der St. Martins

Girls Secondary School in Tansania. Sie hat

eine Mission: Junge Frauen durch Bildung

vor Aids und Drogen bewahren.

36

inhalt 1/14 ZeSo

3


Die Besteuerung von Sozialhilfeleistungen

schafft neue Probleme

Bei einem guten Steueraufkommen kann der Staat mehr Leistungen anbieten, was insbesondere

einkommensschwachen Haushalten zugute kommt. Doch Steuern sind nicht gleich Steuern. Sie

können auch Armut begünstigen. Und die Besteuerung von Sozialhilfeleistungen würde mehr

Probleme schaffen, als sie löst.

Steuern lassen sich grob in zwei Kategorien

einteilen: in Steuern auf Einkommen und

Vermögen sowie in Verbrauchssteuern. Bei

den Verbrauchssteuern fällt die Mehrwertsteuer

für einkommensschwache Haushalte

am stärksten ins Gewicht. Einkommensschwache

Haushalte geben insgesamt zwar

einen kleineren Betrag, anteilmässig aber

einen grösseren Teil ihres Einkommens für

den unmittelbaren Konsum aus als Haushalte

mit hohen Einkommen. Einkommensschwache

Haushalte sind deshalb von

Erhöhungen der Mehrwertsteuer stärker

betroffen. Sie können ihren bereits bescheidenen

Konsum nicht weiter reduzieren. In

der anderen Kategorie sind für einkommensschwache

Haushalte vor allem die

Einkommenssteuern von Bedeutung. Für

einkommensschwache Haushalte ist es wesentlich,

wie Einkommen besteuert und

welche Abzüge getätigt werden können

und wie das Steuer- und das Sozialtransfersystem

aufeinander abgestimmt sind.

Zwischen Sozial- und Fiskalpolitik

Das Einkommen eines Haushalts umfasst

nicht nur den Lohn, sondern alle finanziellen

Einkünfte des Haushalts. Dazu gehören

auch Sozialversicherungs- und Bedarfsleistungen.

Diese werden unterschiedlich

besteuert. Die Renten der AHV und der IV

sowie Leistungen der Arbeitslosenversicherung

werden beispielsweise vollständig

besteuert, und auch bevorschusste Alimente

und Kinderzulagen werden wie Lohneinkommen

besteuert. Andere Renten und

Pensionen hingegen werden mit einem tieferen

Steuersatz besteuert, beispielsweise

Renten aus der beruflichen Vorsorge und

Leibrenten. Von den Steuern ausgenommen

sind Stipendien, Ergänzungsleistungen

zur AHV oder IV und Leistungen der

Sozialhilfe. Wie viele Steuern ein Haushalt

bezahlen muss, hängt also nicht unwesentlich

davon ab, wie sich sein Einkommen

zusammensetzt.

Neben dem Einkommen spielen bei der

Berechnung der Steuern auch die Abzüge

eine Rolle. Mit diesen werden teilweise explizit

sozialpolitische Ziele verfolgt. So wird

beispielsweise der verminderten finanziellen

Leistungsfähigkeit eines Haushalts

mit Kindern gegenüber einem Haushalt

ohne Kinder Rechnung getragen, indem

ein Kinderabzug getätigt werden kann

und Kosten für die familienergänzende

Kinderbetreuung in Abzug gebracht wer-

Ohne sorgfältige Abstimmung zwischen dem Steuer- und dem Sozialsystem können Ineffizienz und Ungerechtigkeit entstehen.

Bild: Keystone

8 ZeSo 1/14 position skos


den können. Solche Abzüge können Haushalte

steuerlich entlasten und damit im

besten Fall Armut verhindern. Allerdings

schmälert eine allgemeine Erhöhung der

Abzüge das Steueraufkommen, und aufgrund

der progressiven Ausgestaltung des

Steuersystems fällt die Steuereinsparung

für tiefe Einkommen geringer aus als für

hohe Einkommen. Ein weiterer Faktor ist

der Steuersatz, mit dem tiefe Einkommen

besteuert werden. Die Zusammenhänge

zwischen dem Steuer- und dem Sozialsystem

sind also vielfältig, und es braucht eine

sorgfältige Abstimmung zwischen den beiden

Systemen, damit beide effizient und

gerecht funktionieren können.

Working-Poor-Haushalte sind

besonders betroffen

Dies ist vor allem in Bezug auf Working-

Poor-Haushalte eine Herausforderung. Für

sie kann die Steuerbelastung der Tropfen

sein, der das Fass zum Überlaufen bringt

und die Armutsproblematik akzentuiert.

Zudem kann eine mangelhafte Abstimmung

der Systeme dazu führen, dass sich

Working-Poor-Haushalte in einer Situation

wiederfinden, in der sich Erwerbsarbeit

finanziell nicht mehr lohnt, weil Erwerbseinkommen

besteuert werden und Sozialleistungen

nicht. Um solches zu verhindern,

können Massnahmen sowohl auf

Seiten der Sozial- als auch der Steuerpolitik

ergriffen werden. Bei den Sozialleistungen

etwa können Freibeträge auf Erwerbseinkommen,

wie sie die Sozialhilfe kennt, die

Steuerlast von Working-Poor-Haushalten

kompensieren und dafür sorgen, dass sich

Erwerbsarbeit in jedem Fall finanziell

lohnt. Auf Seite der Steuerpolitik kann die

Steuerbefreiung des Existenzminimums,

wie sie bei den Bundessteuern und in einigen

Kantonen bereits umgesetzt ist, dafür

sorgen, dass die Steuerbelastung niemanden

in die Armut treibt.

Ein radikalerer Ansatz zur Lösung dieser

Problematik sieht die Besteuerung von

Sozialhilfeleistungen bei gleichzeitiger

Steuerbefreiung des Existenzminimums

vor. Der Bundesrat wird im Frühling einen

Bericht zu einer entsprechenden parlamentarischen

Vorlage veröffentlichen.

Aktuelle

Steuervorlagen aus

armutspolitischer

Perspektive

«Millionen-Erbschaften besteuern

für unsere AHV» (SP)

Die Initiative sieht die Schaffung einer

Erbschafts- und Schenkungssteuer vor. Die

Einnahmen kämen zu zwei Dritteln der AHV

und zu einem Drittel den Kantonen zugute.

Eine solide, langfristig finanzierte AHV ist für

die Bekämpfung von Armut zentral. Ob diese

mit der Erbschaftssteuer erreicht werden

kann, bleibt allerdings fraglich.

«Für Ehe und Familie –

gegen die Heiratsstrafe» (CVP)

Die Initiative möchte die Nachteile verheirateter

Paare gegenüber Konkubinatspaaren

bei den Steuern und Sozialversicherungen

ausmerzen. Die Auswirkungen sind schwierig

einzuschätzen. Es ist nicht klar, ob es bei

einzelnen Sozialleistungen zu Veränderungen

bei der Behandlung von Ehe- respektive Konkubinatspaaren

kommen wird.

«Familien stärken! Steuerfreie Kinderund

Ausbildungszulagen» (CVP)

Angestrebt wird eine steuerliche Entlastung

aller Familien. Faktisch ist die steuerliche Entlastung

umso höher, je höher das Einkommen

ist. Die Wirkung auf Armutsbetroffene und

Haushalte im Niedriglohnbereich ist sehr

gering bis nichtig, gleichzeitig kommt es zu

erheblichen Steuerausfällen.

Die SKOS hat den Vorschlag analysiert.

Es hat sich gezeigt, dass die Besteuerung

von Sozialhilfeleistungen mehr Probleme

schafft, als sie löst. Unter anderem aus

folgenden Gründen: Der Staat entrichtet

Sozialhilfeleistungen an Privathaushalte.

Für die Festlegung der Höhe dieser Leistungen

wird der effektive Bedarf des Haushalts

berechnet. Bei einer Besteuerung

der Sozialhilfeleistungen würde der Staat

einen Teil dieser Leistungen wieder in

Form von Steuern zurückfordern. Damit

stellt er seine eigene Bedarfsrechnung in

Frage. Der Haushalt hat anschliessend auf

dem Vollstreckungsweg die Möglichkeit,

einen Steuererlass zu beantragen. Dabei

wird wiederum eine Bedarfsrechnung erstellt,

und falls die Steuerforderung in das

Existenzminimum eingreift, werden die

Steuern erlassen.

Aufwändiges Nullsummenspiel

verhindern

Das ergibt ein Nullsummenspiel für den

Staat, das mit grossem administrativem

Aufwand verbunden ist und das die Legitimation

des Systems gefährdet. Werden die

Steuern nicht erlassen und ein Teil der Sozialhilfeleistungen

muss in Form von Steuern

zurückbezahlt werden, führt das zudem für

einige Haushalte zu einer Unterwanderung

des Existenzminimums. Um das Existenzminimum

weiterhin zu garantieren, müssten

höhere Sozialhilfeleistungen entrichtet

werden. Das wiederum führt zu unerwünschten

Finanztransfers, da die Leistungen

der Sozialhilfe in verschiedenen Kantonen

von der Gemeinde finanziert werden.

Die Sozialhilfebeziehenden geben einen Teil

der Leistungen, die sie von ihrer Gemeinde

erhalten, in Form von Steuern an den Kanton

weiter. Die Besteuerung von Leistungen

der Sozialhilfe ist also wenig sinnvoll und

verletzt die Steuergerechtigkeit.

Fazit: Damit die Sozialhilfe ihre Ziele

erreichen kann, ist es wichtig, dass das

Steuersystem und das Sozialleistungssystem

Hand in Hand gehen und dass die beiden

Systeme die beabsichtigten Wirkungen des

anderen nicht torpedieren. Damit dies gelingt,

muss das soziale Existenzminimum

von den Steuern ausgenommen sein. Wer

am Existenzminimum lebt, soll keine Steuern

zahlen, unabhängig davon, ob das verfügbare

Einkommen aus Erwerbstätigkeit

oder aus Sozialhilfeleistungen stammt. •

Franziska Ehrler,

Leiterin Fachbereich Grundlagen, SKOS

www.skos.ch/grundlagen-und-positionen

position skos 1/14 ZeSo

9


«Das Eröffnen von Perspektiven

ist das A und O jeder Hilfe»

Für die SKOS geht eine Ära zu Ende: Nach 15 Jahren Präsidentschaft tritt Walter Schmid im Mai von

seinem Amt zurück. Die SKOS nehme in einem sehr schwierigen Politikfeld eine Brückenbauerfunktion

ein, sagt Schmid, und blickt auf kommende Herausforderungen für den Verband und die Sozialhilfe.

Als Sie im Jahr 1999 zum Präsidenten

der SKOS gewählt wurden, beschäftigte

sich der Verband mit einem

«drastischen Zuwachs» der Fallzahlen

bei der Sozialhilfe. Die SKOS forderte

in Anbetracht neuer sozialer Risiken

als Folge von Liberalisierung und Deregulierung

Massnahmen gegen den

brüchig gewordenen Sozialversicherungsschutz.

Wo stehen wir in dieser

Hinsicht heute, 15 Jahre später?

Walter Schmid: Damals ging eine lange

Rezessionsphase in der Schweiz zu Ende.

Während meiner Amtszeit als Chef des

Fürsorgeamts der Stadt Zürich beispielsweise

hatten sich die Fallzahlen verdoppelt

und die Kosten verdreifacht. Wir forderten

einen Umbau der sozialen Sicherungssysteme.

Dazu ist es allerdings nicht gekommen.

Dafür zu verschiedenen Teilrevisionen.

Dank guter Konjunktur flachte das

Wachstum der Fallzahlen in der Sozialhilfe

später wieder ab.

Was entgegnen Sie den Kritikern, die

sagen, die heutige Sozialhilfe sei zu

attraktiv und zu grosszügig?

Die Leistungen der Sozialhilfe haben

sich seit 1999 nicht wesentlich verändert,

und der Grundbedarf wurde nur teuerungsbereinigt

angehoben. Der Grundbedarf in

der Sozialhilfe ist wesentlich tiefer als bei

den Ergänzungsleistungen und auch tiefer

als beim Betreibungsrecht. Es stimmt

also nicht, dass die Sozialhilfe grosszügiger

geworden ist. Aber man kann sagen,

dass mehr Menschen nicht mehr auf

den Versicherungsschutz der Sozialwerke

zählen können und dass es auch mehr

Menschen gibt, die die Voraussetzungen

für einen Sozialversicherungsbezug nicht

erfüllen und nie erfüllen werden. Aus

diesem Grund sind die Zahl der Sozialhilfebeziehenden

und die Kosten weiter

angestiegen.

Die Sozialhilfe kommt gegenüber den

Sozialversicherungen vermehrt komplementär

zum Einsatz. Wie beurteilen

Sie diesen schleichenden Paradigmawandel,

der den subsidiären

Charakter der Sozialhilfe zunehmend

infrage stellt?

Natürlich gilt in der Sozialhilfe weiterhin

das Subsidiaritätsprinzip. Sie kommt

also nur zum Zuge, wenn keine anderen

Mittel zur Verfügung stehen. Wenn man

jedoch bedenkt, welche Arbeitsplätze in

den vergangenen Jahren neu geschaffen

wurden und welche verschwunden sind,

dann erkennt man gewaltige Umwälzungen.

Die Sozialhilfe hat wesentlich

mitgeholfen, die Nebenwirkungen dieses

Strukturwandels der Wirtschaft zu bewältigen

und den Menschen ein Minimum an

Sicherheit zu geben. Zur komplementären

Seite der Sozialhilfe: Für mich bedeutet

das eigentlich nur, dass die Sozialhilfe ein

wichtiger und etablierter Bestandteil des

Ganzen geworden ist.

In Ihre «Ära» fällt die Festschreibung

der aktivierenden Sozialhilfe in den

SKOS-Richtlinien. Was hat man damit

bewirken können?

Die Sozialhilfeempfängerinnen und

-empfänger sollen dabei unterstützt werden,

wieder in die Erwerbstätigkeit zurückzufinden

und auf eigenen Füssen stehen zu

können. Das ist ein wichtiges Prinzip und

ein generelles Paradigma in der Schweizer

Sozialpolitik. Die aktivierende Sozialpolitik

hat Möglichkeiten geschaffen, dass

Leute wieder arbeiten konnten, die dies

sonst nicht mehr getan hätten. Sie eröffnet

für viele Menschen Perspektiven und

erhöht die Akzeptanz der Sozialhilfe in der

Bevölkerung.

Wo sehen Sie die Grenzen des Gegenleistungsprinzips?

Es hat eine gewisse Verabsolutierung

dieses Prinzips stattgefunden, die mir

missfällt. Man hat aus den Augen verloren,

dass es auch Menschen gibt, die trotz

Aktivierung nicht mehr zurück in einen

Job finden, und die dennoch eine Existenzberechtigung

haben. Auch für sie trägt die

Gesellschaft eine Verantwortung. Was mir

auch nicht gefällt ist, dass die Armut individualisiert

wird. Man schiebt alle sozialen

Probleme dem Individuum zu, und auch

die Lösungen werden nur bei ihm gesucht.

Dadurch entsteht schnell einmal der Eindruck,

es läge nur am Individuum, seine

Situation zu verbessern. Gesellschaftliche

Entwicklungen wie der Strukturwandel

oder der Einfluss der Bildungschancen

werden ausgeblendet.

Welchen weiteren Herausforderungen

muss sich die SKOS vermehrt stellen?

Das heutige Instrumentarium kann

schlecht unterscheiden zwischen kurzfristiger,

subsidiärer Unterstützung für

Personen, die es schaffen, aus eigenem

Antrieb wieder aus der Sozialhilfe herauszukommen,

und Personen, die auf Dauer

auf Sozialhilfe angewiesen sind. Auch das

gibt es, etwa wenn die Invalidenversiche-

«Die Sozialhilfe

hat wesentlich

mitgeholfen, die

Nebenwirkungen

des Strukturwandels

zu

bewältigen.»

12 ZeSo 1/14 interview


ung heute gewisse Krankheitsbilder nicht

mehr als für eine Rente relevant betrachtet

und arbeitsunfähige Menschen keinen Zugang

mehr zur Sozialversicherung haben.

Diese Entwicklungen bedingen differenzierte

Antworten.

Eine andere grosse Herausforderung

ist die öffentliche Wahrnehmung der Sozialhilfe

und der Armut. Sie ist manchmal

ziemlich weit von der Realität entfernt. So

werden viele Probleme auf die Sozialhilfe

projiziert, die gar nichts mit ihr zu tun

haben, etwa bei Jugendlichen und ihren

Bildungschancen: Bis die Sozialhilfe zum

Zug kommt, ist schon sehr viel schief gelaufen.

Gleichwohl macht die Öffentlichkeit

solche Probleme an der Sozialhilfe

fest und erwartet von uns Lösungen, für

die wir die Instrumente nicht haben. Die

Sozialhilfe wird oft mit dem Sozialstaat

gleichgesetzt, obwohl bekannt ist, dass die

Sozialhilfeausgaben nur rund zwei Prozent

der gesamten Sozialausgaben und Sozialtransfers

ausmachen. Solche Verzerrungen

in der Wahrnehmung sind echte Herausforderungen.

Daraus resultiert auch das Imageproblem,

das die Sozialhilfe und mit ihr

die SKOS in der Öffentlichkeit haben.

Wie kann die SKOS dem begegnen?

Solange die SKOS sich mit Sozialhilfe

befasst, wird sie immer wieder mit Imageproblemen

konfrontiert sein. Die Sozialhilfe

war noch nie ein geliebtes Kind der

Gesellschaft. Das war auch schon so, als

man das Bettlervolk am Abend noch aus

den Städten hinaus trieb, um die Leute

nicht mehr sehen zu müssen. Wir haben

es mit Menschen zu tun, die relativ wenig

geben können und die oft als Belastung

empfunden werden. Ich glaube aber, dass

wir als Fachverband trotzdem viel Anerkennung

geniessen. Wir haben in einem

sehr schwierigen Politikfeld eine Brückenbauerfunktion

und wir konnten in schwierigen

Fragen immer wieder einen Konsens

herstellen. Der Verband leistet insgesamt

gute Arbeit. Ich habe das gerade jetzt bei

der Ankündigung meines Rücktritts erfahren,

als verschiedenste Kreise ihre Anerkennung

unserer Arbeit zum Ausdruck

gebracht haben.


Bilder: Béatrice Devènes

interview 1/14 ZeSo

13


Wie haben Sie die Position der SKOS

vis-à-vis von Bund, Kantonen und

Gemeinden erlebt?

Die Rolle der SKOS ist einzigartig, auch

im internationalen Vergleich. Alle Akteure

sind im Verband versammelt. Dadurch haben

wir die wichtigsten Stimmen immer

einfangen und in die Lösungsentwicklung

einbinden können. Das ist ein grosses

Privileg. Wir sind in unserer Entscheidfindung

manchmal etwas schwerfällig,

dafür sind unsere Entscheide solide abgestützt.

Die Kehrseite ist, dass sich der Bund

nicht besonders um das Thema Sozialhilfe

kümmert – sie gehört nicht in seinen Zuständigkeitsbereich

– und dass auch die

Kantone dem Thema selten hohe Priorität

einräumen.

Fühlten Sie sich von den Kantonen in

der Öffentlichkeit genügend unterstützt,

als die Sozialhilfe im vergangenen

Jahr politisch heftig angegriffen

wurde?

Im Grossen und Ganzen haben uns die

Sozialdirektoren in der Sache sehr unterstützt.

Sie haben aber verständlicherweise

auch stark Rücksicht auf ihre kantonsinternen

politischen Verhältnisse nehmen müssen.

Aus Sicht der SKOS hätte man sich

gelegentlich noch klarere oder vernehmbarere

Aussagen zum Thema Sozialhilfe

gewünscht. Das gilt übrigens auch für den

Bund.

Können Sie das noch weiter ausführen?

Gerade etwa während der Debatte

über die Renitenten vom vergangenen

Frühjahr: Just zu jenem Zeitpunkt haben

Behörden und Verbände sich mit

grossen Gesten bei den Opfern der

administrativen Verwahrung entschuldigt.

Überspitzt gesagt waren die administrativ

Versorgten die Renitenten von

damals. Sie waren teilweise auch keine

angenehmen Zeitgenossen. Man hat

sie verwahrt und hat dabei rechtsstaatliche

Prinzipien verletzt. Deshalb reicht

es aus heutiger Sicht nicht, wenn man

sich vierzig Jahre später entschuldigt

für das, was man damals falsch gemacht

hat, und nicht darüber nachdenkt, dass

man auch in der Gegenwart etwas falsch

machen könnte. Ein Wort zum Umgang

mit Armutsbetroffenen und zur Bedeutung

von rechtstaatlichen Prinzipien auch

heute wäre da angebracht gewesen.

14 ZeSo 1/14 interview

Walter Schmid

Walter Schmid (60) studierte Rechtswissenschaft

in Lausanne, Zürich und Stanford.

Von 1982 bis 1991 war er Zentralsekretär

der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, danach

Leiter des Amts für Jugend- und Sozialhilfe

der Stadt Zürich. Von 2000 bis 2003

arbeitete er als Projektleiter im Auftrag

des Bundesrats für die Solidaritätsstiftung

und die Verwendung von Goldreserven der

Nationalbank. Seit 2003 ist Walter Schmid

Direktor des Departements Soziale Arbeit

an der Hochschule Luzern. Walter Schmid

tritt an der Mitgliederversammlung im Mai

nach 15 Jahren als Präsident der SKOS

zurück.

«Es genügt nicht,

wenn man sich

40 Jahre später

entschuldigt für

das, was man

damals falsch

gemacht hat.»

Ein Ziel der SKOS ist die Harmonisierung

der Sozialhilfe. Nun sind

Tendenzen zu beobachten, die dem

Erreichten entgegenlaufen. Wie gewonnen,

so zerronnen?

Die Harmonisierung ist relativ weit

fortgeschritten, und es gibt immer wieder

Gegenbewegungen. Das wird solange so

bleiben, wie das System Sozialhilfe vom

föderativen Staat gelenkt wird. Dort, wo es

Abweichungen gibt, sind diese entweder

im Rahmen der Bandbreiten, die die SKOS

empfiehlt, oder sie bewirken keine allzu

grossen Einschränkungen. Wenn etwa der

Kanton Waadt die SKOS-Richtlinien nicht

integral übernimmt, dafür bei den Jugendlichen

eine «Stipendien-statt-Sozialhilfe-

Strategie» verfolgt, dann ist das ein gutes

kantonales Experiment. Der Föderalismus

birgt gerade auch dann Chancen, wenn es

auf nationaler Ebene zu politischen Blockaden

kommt. Wir sehen das zurzeit bei den

Ergänzungsleistungen für einkommensschwache

Familien. Das sind Beispiele für

gute und innovative Entwicklungen.


«Die Bekämpfung

der Armut ist eine

komplexe Sache,

zu der es keine

einfachen Rezepte

gibt.»

Was läuft, allgemein betrachtet, im

System der sozialen Sicherheit der

Schweiz gut?

Wir haben ein zwar kompliziertes aber

gut ausgebautes Netz von Sozialversicherungen,

und im Hintergrund wirkt auch

die Sozialhilfe als letztes verlässliches Netz

der sozialen Sicherheit stabilisierend in der

Sozialpolitik. Schwachpunkte sind gewisse

Doppelspurigkeiten bei den Sozialwerken

oder die immer noch sehr ungenügende interdisziplinäre

Zusammenarbeit. Man sollte

auch hinschauen, wo Fehlallokationen stattfinden,

wo der Sozialstaat Umverteilungen

vornimmt, von denen nicht unbedingt jene

profitieren, die Leistungen nötig haben.

Welchen konkreten Nutzen steuert die

Sozialhilfe dem System bei?

Es ist entscheidend für eine Gesellschaft,

dass die letzten Existenzrisiken aufgefangen

werden. Dass die Leute wissen,

dass sie nicht ins Bodenlose fallen. Das

gibt ihnen eine gewisse Autonomie und

eine gewisse Risikofreude. Das ist nicht

nur unter dem Aspekt des Strukturwandels,

sondern ganz generell für den Zusammenhalt

der Gesellschaft wichtig.

Dank der Sozialhilfe haben wir in der

Schweiz keine grösseren Bevölkerungsgruppen,

die von der Gesellschaft ausgegrenzt

leben. Das Eröffnen von Perspektiven

für die Menschen ist das A und O

jeder Hilfe.

Wie beurteilen Sie die Armutspolitik

des Bundes und der Kantone?

Armut ist ein Thema, das alle staatlichen

Ebenen angehen muss. Die Bekämpfung

von Armut ist eine komplexe

Sache, zu der es keine einfachen Rezepte

gibt. Armut lässt sich im übrigen auch

nie vollständig beseitigen. Es ist aber

ein grosser Unterschied, ob man sich in

einem Land mit der Armut arrangiert

und nichts dagegen unternimmt oder ob

man sie wahrnimmt und versucht, die

Menschen zu unterstützen. Dabei muss

auch dem Bund eine Rolle zukommen.

Er hat – zwar erst in homöopathischen

Dosen – damit begonnen, sich mit dem

Thema zu befassen und Projekte zur Armutsbekämpfung

aufzugleisen. Das ist

ein erster wichtiger Schritt. Sonst überlässt

man auf nationaler Ebene das Feld einseitig

den Protagonisten der Empörungspolitik.

Hatten Sie persönliche Ziele, als Sie

vor 15 Jahren die Führung der SKOS

übernommen haben, und sind Sie

zufrieden mit dem, was Sie erreicht

haben?

Ich hatte die Absicht, den Verband gut

zu führen und einen Beitrag an die Weiterentwicklung

der Sozialhilfe zu leisten. Die

Sozialhilfe hat in den vergangen Jahren gut

funktioniert und sich weiterentwickelt. Die

SKOS hat dazu einen wichtigen Beitrag

geleistet. Insofern habe ich meine Ziele

erreicht. Der grösste Teil der Verbandsarbeit

wird allerdings nicht vom Präsidenten

geleistet. Deshalb möchte ich an dieser

Stelle auch den vielen Leuten, die uns bei

unserer Arbeit unterstützt haben, meinen

Dank aussprechen.

Welche Erfahrung wird Ihnen nachhaltig

in Erinnerung bleiben?

Die Verabschiedung der Richtlinien

von 2005 in der Helferei des Grossmünsters

in Zürich, als wir während Stunden

um die letzten Formulierungen des damals

neuen Richtlinienwerks gerungen

hatten und es uns schliesslich gelang, bis

auf ganz wenige Enthaltungen sämtliche

Mitglieder des Vorstands zur Zustimmung

zu bewegen.


Das Gespräch führte

Michael Fritschi

interview 1/14 ZeSo

15


Armut und Unterversorgung schaden

der Gesundheit

Menschen, die unter Mangel leiden, sind einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt. Wer wenig

Geld hat, spart bei den Gesundheitsleistungen. Da die Ärmsten der Bevölkerung auch am häufigsten

krank sind, entsteht eine doppelte Ungleicheit: Die, die eigentlich mehr zum Arzt gehen sollten, sind

gleichzeitig jene, die am ehesten auf einen Arztbesuch verzichten.

Ein geringer Sozialstatus ist für den Menschen das grösste

Gesundheitsrisiko. Das war vor 500 Jahren so, und das ist leider

auch heute noch so, sogar wieder mit zunehmender Tendenz. Die

Situa-tion von damals ist belegt durch statistische Zahlen des

Hospice Général in Genf. Dort wurden ab dem 17. Jahrhundert

Kinder nach der Geburt registriert und dabei in drei Gruppen eingeteilt,

abhängig davon, ob sie in reiche, arme oder in Familien

zwischen diesen Polen hineingeboren wurden. Vergleicht man die

Mortalitätsquotionten dieser «Versuchsgruppen», so zeigt sich anhand

der Sterblichkeit in der Kindheit und im Alter, dass die arme

Bevölkerung im Durchschnitt viel häufiger gestorben ist respektive

weniger alt wurde. Im Weiteren lässt sich zeigen, dass sich die

Gesundheitschancen der Menschen im Verlauf der Jahrhunderte

deutlich verbessert haben und dass die Armen davon am meisten

profitiert haben. Die Entwicklung, wonach die Gesundheitsrisiken

aufgrund von sozialen Ungleichheiten geringer wurden, dauerte

bis Mitte 20. Jahrhundert. Seit 1950 wird eine Trendwende beobachtet.

Die Schere der Ungleichheiten zwischen arm und reich

und damit der Gesundheitschancen geht seither wieder auseinander.

Je reicher man ist, desto weniger besteht ein Risiko, an einem

Herzschlag zu sterben oder an Diabetes zu leiden. Je nach Krankheit

trägt die Gruppe der Armen in der Bevölkerung ein zwei-, vieroder

sogar ein zehnfaches Risiko, zu erkranken. Wohlhabende

Menschen scheinen sehr viel mehr von den diversen sozialen, medizinischen

und kulturellen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts

zu profitieren als materiell schlechtgestellte Menschen.

15 Prozent verzichten

Eine repräsentative Studie zum Gesundheitsverhalten der Genfer

Bevölkerung zeigt, dass 15 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2009

aus ökonomischen Gründen während der letzten zwölf Monate auf

Der « Zahnstatus»

eines Menschen lässt

auf seinen Sozialstatus

schliessen.

Gesundheitsleistungen verzichtet haben. Drei Viertel dieser

Gruppe haben beispielsweise auf Zahnarztleistungen verzichtet.

Das erstaunt noch nicht sonderlich, wenn man bedenkt, dass in

der Schweiz Zahnarztleistungen nicht durch die obligatorische

Krankenversicherung abgedeckt werden. Die eigentliche Überraschung

war, dass 35 Prozent dieser Gruppe auf medizinische

Konsultationen verzichten, und dass 5 Prozent sogar auf einen

chirurgischen Eingriff verzichtet haben – dies trotz obligatorischer

Krankenversicherung.

Wenn man die Verzichte auf Gesundheitsleistungen unter dem

Aspekt des Einkommens betrachtet, so sind darunter 4 Prozent

Personen, die mehr als 13 000 Franken pro Monat verdienen.

Bei den Ärmsten, jenen, die weniger als 3000 Franken verdienen,

sind es 30 Prozent. Da die Ärmsten der Bevölkerung auch

am häufigsten krank sind, entsteht eine doppelte Ungleichheit:

Die, die eigentlich mehr zum Arzt gehen sollten, sind gleichzeitig

jene, die am ehesten darauf verzichten. Eine Ursache für diesen

Missstand ist das Schweizer Krankenversicherungssystem. Seit

der Einführung der obligatorischen Krankenversicherung im

Jahr 1996 haben sich die Prämien mehr als verdoppelt, und das

geltende Franchisensystem verleitet sozial Schwächere dazu, eine

hohe Franchise zu wählen. Wenn dann etwas passiert, steht ihnen

das nötige Geld für die Behandlung nicht zur Verfügung. Verallgemeinernd

gesagt lässt sich vom «Zahnstatus» eines Menschen auf

seinen Sozialstatus schliessen.

Die Rolle der sozio-ökonomischen Stellung

Die wachsende soziale Ungleichheit und mit ihr die ungleiche

Ressourcenverteilung führen also dazu, dass armutsbetroffene

Menschen von der Gesellschaft als selbstverständlich angesehene

Gesundheitsziele vermehrt nicht mehr erreichen und dass sie die

ihnen zustehenden medizinische Leistungen nicht erhalten. Um

die diversen Gesundheitsrisiken besser abschätzen zu können, beobachtet

die Wissenschaft so genannte soziale Determinanten. Sie

haben den weitaus grössten Einfluss auf unsere Gesundheit: Die

Forschung geht davon aus, dass die sozio-ökonomische Situation

und mit ihr verbundene Verhaltensweisen unsere Gesundheit

zu 40 bis 50 Prozent bestimmen. Weiteren Einfluss üben die

Umwelt sowie die Wohnsituation aus (20 Prozent). Die genetische

Veranlagung ist zu 20 bis 30 Prozent bestimmend. Der Einfluss

des Gesundheitssystems, in dem wir uns bewegen, auf die Gesundheit

beträgt hingegen lediglich 10 bis 15 Prozentpunkte.

Die zehn wichtigsten sozialen Determinanten sind, gemäss

WHO, der Sozialgradient (die Stellung in der Gesellschaft), Stress,

die frühe Kindheit, soziale Isolierung, die Situation am Arbeits-

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Gesundheit

15 Prozent der Genfer Bevölkerung verzichtet gemäss einer Studie aus ökonomischen Gründen auf Gesundheitsleistungen. Bilder: Keystone

platz, Arbeitslosigkeit, soziale Unterstützung, (Sucht-)Abhängigkeiten,

die Ernährung und die Transportsituation (Bewegung,

Distanzen, Kosten). Am Sozialgradient beispielsweise lässt sich

zeigen, dass Personen mit universitärer Ausbildung eine fünf bis

sieben Jahre höhere Lebenserwartung haben als Personen, die

nur die Grundstufe absolviert haben oder über keine Ausbildung

verfügen. Es gilt: je höher die sozio-ökonomische Stellung, desto

höher die Lebenserwartung.

Eine besonders wichtige Determinante ist auch die frühe Kindheit.

In dieser Phase wird unsere gesundheitliche Entwicklung fürs

ganze weitere Leben vorbestimmt. Das Risiko von Diabetes bei

Männern beispielsweise hängt erwiesenermassen mit dem Geburtsgewicht

zusammen. Je geringer das Geburtsgewicht, desto höher

das Diabetesrisiko (mit 64 Jahren bis zu siebenfach erhöhtes Risiko).

Wenn man untersucht, welche Frauen Kinder zur Welt bringen,

die ein geringes Geburtsgewicht haben, dann sind das häufig

Frauen, die rauchen oder die unter mehr Stress stehen als andere,

beispielsweise weil sie ihr Kind ohne Partner aufziehen. Monoparentale

Kinder sind zudem tendenziell auch einer schlechteren

und unregelmässigeren Ernährung ausgesetzt. Später gesellen sich

die Ausbildungschancen als weiterer gesundheitsbestimmender

Faktor hinzu. Über die Ausbildung lernt man beispielsweise, was

dem Körper gut tut und was nicht. Ein Blick auf des Rauchverhalten

von 25-jährigen Amerikanern zeigt: Von den Jugendlichen, die

nur eine Basisausbildung machen, rauchen rund 30 Prozent, bei

den Studentinnen und Studenten sind es 10 Prozent.

Es ist allerdings nicht immer so, dass eine einzelne, spezifische

soziale Determinante stärker auf unsere Gesundheit wirkt als andere.

Vielmehr greifen Determinanten ineinander über. Das Bild

ist immer als Ganzes zu betrachten. Bei der Determinante Arbeit

– um ein weiteres Beispiel zu nennen – geht es um die Autonomie,

die Arbeitsprozesse selbst zu bestimmen. Ein Manager, der zwar

oft unter grossem Stress steht, kann seinen Arbeitsplan selber einteilen.

Wenn er sich vom Stress erholen muss, geht er Golf spielen

oder joggen. Seine Sekretärin hingegen muss die Arbeit erledigen,

die er ihr vorgibt. Sie kann die Arbeit nicht einfach kurz mal liegen

lassen. Es gilt: je tiefer in der sozialen Hierarchie, desto geringer

die Autonomie, seine Arbeitsprozesse zu bestimmen. Und je weniger

Autonomie, desto höher ist beispielsweise das Risiko für einen

Herzinfarkt.

Den Einfluss der Determinanten ernst nehmen

In den aktuellsten verfügbaren Zahlen weist das Bundesamt für

Statistik (BfS) für das Jahr 2011 rund 580 000 Personen aus, die

von Einkommensarmut betroffen sind. 2012 waren ebenfalls

gemäss BfS 15 Prozent der Bevölkerung oder jede siebte Person in

der Schweiz armutsgefährdet. Schon aufgrund dieser Zahlen ist es

angezeigt, den Einfluss der sozialen Determinanten ernst zu

nehmen und gegen die zunehmende soziale Ungleichheit aktiv zu

werden. Dass die Schweiz ein reiches Land ist, ist kein Grund,

nicht genau hinzuschauen. Denn das Motto «je reicher, desto

höher die Lebenserwartung» gilt primär für Entwicklungsländer

SCHWERPUNKT 1/14 ZeSo


19


mit einem Pro-Kopf-Einkommen bis 5000 Dollar. Für industrialisierte

Länder mit hohen Pro-Kopf-Einkommen hat man hingegen

festgestellt, dass die durchschnittliche Lebenserwartung bei extremen

Unterschieden bei der Vermögensverteilung tiefer ist als in

Ländern, wo diese Schere weniger weit geöffnet ist.

Den diversen wissenschaftlichen Erkenntnissen kann ich eigene

Beobachtungen aus rund zwanzig Jahren sozialmedizinischer

Arbeit hinzufügen. Ich hatte viel mit vulnerablen Populationen,

mit Obdachlosen, mit nicht versicherten «illegalen» Migranten

und aktuell mit Gefängnisinsassen zu tun und bin zur Einsicht

gekommen, dass man aufgrund des Gesundheitszustandes eines

Menschen oft auch auf die Qualität des Gesundheitssystems in

seinem Herkunftsland schliessen kann. Wenn eine Gesellschaft

vulnerable Bevölkerungsgruppen wie Migranten oder Häftlinge

schlecht behandelt oder von Sozialleistungen ausschliesst, besteht

eine höhere Wahrscheinlichkeit, dass diese Gesellschaft auch andere

sozial schwache Gruppen schlecht behandelt oder misshandelt.

In Ländern, die auch für Häftlinge eine gute Gesundheitsversorgung

gewährleisten, kann man hingegen davon ausgehen, dass

die gesamte Population sehr gut betreut wird.

Konsequenzen für die Sozialarbeit

In Analogie kann man wohl davon ausgehen, dass, wenn in einem

Land die Sozialsysteme bei den Ärmsten greifen, sie generell gut

greifen und dass dadurch die Ungleichheit bei der Vermögens-

verteilung geringer ist. Ungleichheiten im System sind für alle

schlecht. Sie bergen die Gefahr von sozialer Unruhe, senken die

durchschnittliche Lebenserwartung und verursachen langfristig

Mehrkosten, die auf den Staat und die Gesellschaft zurückfallen.

Soziale Systeme sind dann gut, wenn die sozialen Auffangmechanismen

auch bei vulnerablen Gruppen richtig umgesetzt

werden.

Wer die wichtigsten sozialen Determinanten kennt und beachtet,

kann früher intervenieren und gezielter handeln, auch in der

Sozialarbeit. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sollten deshalb

die genannten zehn Determinanten «auf dem Radar» haben

und ihren Klienten entsprechende Fragen stellen. Wenn mehrere

Fragen alarmierende Antworten zur Folge haben, dann ist unter

Umständen eine Kontaktaufnahme mit dem Arzt angebracht.

Möglicherweise zeigt sich auch, dass dem Klient die Kompetenz

fehlt, mit Ärzten zu sprechen oder eine Packungsbeilage zu lesen

und zu verstehen («health illiteracy»). Solchen Klienten können

Sozialarbeitende begleitend zur Seite stehen und ihnen helfen, sich

im System zu orientieren. Eine parallele Handlungsebene besteht

sinngemäss bei der Ernährung respektive bei Ernährungsfragen.

Investieren, wo es sich lohnt

Die Gesellschaft sollte erkennen, dass es sich lohnt, möglichst früh in

Integrationsprojekte zu investieren. Was Integrationsmassnahmen

langfristig bewirken können, zeigt das «Perry-Preschool-Project»,

für das in einer amerikanischen Kleinstadt in der Nähe von Detroit

rund 120 drei- bis vierjährige Kinder aus sehr prekären Verhältnissen

in zwei Gruppen eingeteilt wurden: Die Hälfte der Kinder

wurde während sechs Monaten von Erzieherinnen betreut und stimuliert,

etwa indem ihnen bei den Hausaufgaben geholfen wurde

oder indem man ihnen eine ausgewogene Ernährung reichte. Die

andere Hälfte wurde nicht stimuliert und betreut. Die Kinder wurden

dann 40 Jahre lang beobachtet.

Es zeigten sich spektakuläre Unterschiede im Werdegang der

Probanden: Die während eines halben Jahrs geförderten Kinder

hatten im Vergleich zu den anderen Kindern wesentlich häufiger

einen Schulabschluss gemacht, sie verdienten wesentlich häufiger

mehr als 20 000 Dollar im Jahr, es kam in dieser Gruppe zu wesentlich

weniger Verhaftungen durch die Polizei usw. Das Projekt

kostete den Staat rund 18 000 Dollar, gut investiertes Geld. Man

hat berechnet, dass jeder Dollar dem Staat eine Ausgabenersparnis

von 16 Dollar generiert hat. Wenn ein Staat also bei den Ausgaben

sparen will, wie er es auch bei uns in jüngster Zeit wieder vermehrt

tun muss, sollte man bedenken, dass man durch eine gezielte

Förderung von sozial Benachteilgten einen sehr viel grösseren

Spareffekt erreicht, als wenn man neue Gefängnisse baut und bei

Gesundheits- und Bildungsangeboten spart.


Hans Wolff

Universitätsspital Genf, Leiter gefängnismedizinische Abteilung

Mitglied der Antifolterkommission des Europarats

protokolliert von Michael Fritschi

Manche können Gesundheitsinformationen nicht selbständig verarbeiten.

Literatur

Hans Wolff, Jean-Michel Gaspoz, Idris Guessous, Health care

renunciation for economic reasons, Swiss Medical Weekly, 2011.

20 ZeSo 1/14 SCHWERPUNKT


Unregelmässige Einkommen: Wann

ist die Soziahilfeablösung möglich?

Das Einkommen einer Sozialhilfebezügerin unterliegt wegen unregelmässiger Arbeitseinsätze

Schwankungen. Massgebend für den Zeitpunkt der Ablösung ist die Bedürftigkeit. Um diese besser

abschätzen zu können, kann das Einkommen über mehrere Monate beobachtet und beurteilt werden.

Frage

Maria C. arbeitet neu im Stundenlohn als

Verkäuferin. Sie wird unregelmässig beschäftigt.

In gewissen Monaten reicht ihr

Einkommen nicht aus, um den Bedarf zu

decken, während in anderen Monaten der

Lohn über dem errechneten Existenzminimum

liegt. Ihre Sozialarbeiterin stellt sich

die Frage, ob dieser Einkommensüberschuss

Frau C. jeweils zur freien Verfügung

stehen sollte, wenn absehbar ist, dass ihr

Einkommen im nachfolgenden Monat den

Bedarf nicht decken wird und sie in der

Folge erneut ergänzend mit Sozialhilfe

unterstützt werden muss.

PRAXIS

In dieser Rubrik werden exemplarische Fragen aus

der Sozialhilfe praxis an die «SKOS-Line» publiziert

und beantwortet. Die «SKOS-Line» ist ein webbasiertes

Beratungsangebot für SKOS-Mitglieder.

Der Zugang erfolgt über www.skos.ch Mitgliederbereich

(einloggen) SKOS-Line.

Grundlagen

Die Ablösung von der wirtschaftlichen Hilfe

ist zu dem Zeitpunkt möglich, ab dem

der Bedarf durch ein Einkommen gedeckt

wird. Bei unregelmässigen Einkommen ist

dieser Zeitpunkt aber nicht immer eindeutig

feststellbar. Auch die gesetzlichen Grunlagen

geben auf diese Frage keine Antwort.

Daher besteht eine unterschiedliche Praxis,

zu welchem Zeitpunkt ein Fall verwaltungstechnisch

abgeschlossen wird und somit

bei einer allfälligen Neuanmeldung

das teils umfangreiche Abklärungsprozedere

zu Beginn einer sozialhilferechtlichen

Unterstützung wiederholt werden muss.

Bei der Beurteilung können unterschiedliche

Berechnungszeiträume für die sozialhilferechtliche

Notlage gewählt werden.

Ausschlaggebend muss jedoch immer die

aktuelle Bedürftigkeit sein. Dabei sind die

Prinzipien der Subsidiarität und der

Gleichbehandlung, aber auch die Verhältnismässigkeit

der getroffenen Lösung zu

beachten.

Grundsätzlich ist bei unregelmässigen

Einkünften der Sozialhilfeanspruch jeden

Monat neu zu berechnen. Dies bedeutet jedoch

nicht, dass der Abrechnungszeitraum

ebenfalls monatlich gewählt werden muss.

Eine dreimonatige oder in begründeten

Fällen sogar eine halbjährliche oder jährliche

Abrechnung kann je nach Situation

geeignet und erforderlich sein, um den

grundsätzlichen Anspruch zu prüfen. So

stellte das Bundesgericht kürzlich für einen

Fall aus dem Kanton Zürich zusammenfassend

fest (8C_325/2012, 24. August

2012, Abschnitte 4.3 bis 4.5): Die Frage

der Anrechenbarkeit von Einkünften stellt

sich im sozialhilferechtlichen Sinne so lange,

als sich die bedürftige Person in einer

Notlage befindet. Eine besondere Problematik

ergibt sich bei der Anrechnung von

schwankendem Einkommen. Entscheidend

ist, für welchen Zeitraum die Bedürftigkeit

beurteilt wird. Eine monatliche

Prüfung kann je nachdem zu anderen Ergebnissen

führen als die Berücksichtigung

einer Gesamtperiode. «Es ist nicht bundesrechtswidrig

und bedeutet insbesondere

keine willkürliche Auslegung und Anwendung

(Art. 9 BV) der Bestimmungen des

zürcherischen Sozialhilferechts, wenn die

Überschussabrechnung nicht monatlich

erfolgt.» Diese Einschätzung dürfte auch

auf die Rechtslage in den meisten anderen

Kantonen zutreffen.

Diese Betrachtungsweise lässt sich

insbesondere vor dem Hintergrund der

Gleichbehandlung mit Personen rechtfertigen,

die ebenfalls nahe dem sozialhilferechtlichen

Existenzminimum leben und

entsprechende Rücklagen bilden müssen.

Es kann davon ausgegangen werden, dass

von der Sozialhilfe unterstützte Personen

Lohnüberschüsse in den Folgemonaten für

Bedarfsdefizite nutzen und somit selber in

der Lage sind, eine Bedürftigkeit abzuwenden

oder zumindest zu mindern.

Sofern im gewählten Betrachtungszeitraum

ein durchschnittlicher Überschuss

ermittelt wird, kann davon ausgegangen

werden, dass keine sozialhilferechtliche

Bedürftigkeit mehr besteht und die bisher

unterstützte Person von der Sozialhilfe

abgelöst werden kann. Andernfalls ist die

Person weiter zu unterstützen, und ein

allfälliger Überschuss ist im Folgemonat

anzurechnen.

Antwort

Maria C. hat keinen Rechtsanspruch darauf,

dass ihr der Lohnüberschuss eines einzelnen

Monats zur freien Verfügung steht

und im Folgemonat nicht angerechnet

wird. Die Einschätzung, ob Maria C. im

Durchschnitt über ausreichend Einkommen

verfügt, um den Lebensunterhalt selbständig

zu bestreiten, dürfte in diesem Fall

nach drei Monaten möglich sein. Die Abrechnung

kann demzufolge auch erst nach

drei Monaten erfolgen. Sofern das durchschnittliche

Einkommen nur knapp über

dem Bedarf liegt, insbesondere wenn im

nächsten Monat erneut ein Manko entsteht,

ist eine Verlängerung des Betrachtungszeitraums

um weitere drei Monate zu prüfen. •

Markus Morger

Daniela Moro

Kommission Richtlinien

und Praxishilfen der SKOS

10 ZeSo 1/14 praxis


Psychische Probleme und Armut sind

eng miteinander verbunden

Psychisch Kranke sind besonders häufig von Erwerbslosigkeit und Armut betroffen. Mit einem

abgestimmten Vorgehen könnten Ärzte und Sozialarbeitende dazu beitragen, mehr Personen mit

psychischen Problemen im Arbeitsmarkt zu halten.

Menschen mit psychischen Problemen haben ein signifikant erhöhtes

Armutsrisiko gegenüber psychisch gesunden Menschen. In der

Schweiz zeigt sich das beispielsweise darin, dass unter den Personen,

deren Haushalteinkommen nicht mehr als 60 Prozent des

Medianeinkommens der Bevölkerung entspricht, der Anteil der Personen

mit psychischen Problemen etwa ein Drittel höher ist als jener

der psychisch Beschwerdefreien. In den meisten anderen Industriestaaten

liegen die Quoten zwischen psychisch kranken und gesunden

armutsgefährdeten Personen noch deutlicher auseinander.

Betrachtet man nur Personen mit schwereren psychischen

Störungen, zum Beispiel psychisch Kranke mit einer IV-Rente,

dann ist das Armutsrisiko nochmals signifikant höher – auch

im Vergleich zu IV-Berenteten mit körperlichen Krankheiten,

Geburtsgebrechen oder unfallbedingten Gebrechen. Fast jeder

zweite psychisch behinderte IV-Rentner lebt in Armut oder ist

armutsgefährdet. Bei Geburtsgebrechen, körperlich Behinderten

und unfallbedingten Behinderungen betragen die entsprechenden

Werte 25, 33 respektive 20 Prozent.

Negative Wechselwirkungen

Armut wiederum ist ein wesentlicher Risikofaktor für die Ausprägung

einer psychischen Krankheit. Armut ist ein starker psychischer

Stressor, der die Bewältigung des täglichen Lebens konkret

erschwert. Wie stark die Belastung durch Armut sein kann, lässt

sich erahnen, wenn man bedenkt, dass die Angst vor Arbeitsplatzverlust

zu den grössten psychischen Stressoren gehört, die es gibt.

Armut und von ihr ausgelöster Stress wirkt sich aber auch indirekt

auf die psychische Befindlichkeit aus. Man fühlt sich inkompetent,

an den Rand der Gesellschaft gedrängt, ausgeschlossen, und man

ist abhängig von den Systemen der sozialen Sicherung. Dass die

Betroffenen Sozialversicherungsleistungen erhalten, ist selbstverständlich

eine wichtige Unterstützung. Auf der anderen Seite bedeutet

es auch einen engen Kontakt zu den Behörden mit all den

jeweiligen Vorschriften, Regeln und Pflichten, die subjektiv als bevormundend,

erniedrigend oder stigmatisierend (als faul, undiszipliniert

oder unwillig) erlebt werden können.

Dies ist gerade bei Personen mit einer psychischen Störung

nicht selten der Fall, weil ihre konkreten Behinderungen für Aussenstehende

nur schwer einzuschätzen sind. Kommt hinzu, dass

die häufigen Versagensängste psychisch Kranker oft mit fehlender

Veränderungsmotivation verwechselt werden und die teils krankheitsbedingte

«Uneinsichtigkeit» in das eigene problematische

Verhalten als Verletzung der Mitwirkungspflicht interpretiert

wird. Viele psychisch Kranke sehen sich deshalb latent oder offen

mit dem Verdacht konfrontiert, zu Unrecht Sozialversicherungsleistungen

zu beziehen.

In der Schweiz entsteht die Verbindung zwischen Armut und

psychischer Krankheit häufig über die Erwerbslosigkeit. Schweizerinnen

und Schweizer mit psychischen Problemen haben eine

geringere Erwerbsquote und eine höhere Arbeitslosenquote als

die beschwerdefreie Population. Betrachtet man die Bezügerinnen

und Bezüger von Sozialversicherungsleistungen, so leiden

zwischen 30 bis 45 Prozent der Arbeitslosen, der Sozialhilfeempfänger

und der IV-Berenteten unter einer psychischen Störung,

während die Rate in der Gesamtbevölkerung rund 20 Prozent

beträgt.

Die Gründe für den engen Zusammenhang zwischen psychischer

Krankheit und Erwerbslosigkeit liegen in besonderen Merkmalen

dieser Krankheiten, der Personen und der Reaktionen des

Umfelds. Besonders der frühe Beginn psychischer Störungen ist

bedeutsam. Anders als die meisten körperlichen Erkrankungen

beginnt die Hälfte aller psychischen Erkrankungen vor dem

14. Lebensjahr und drei Viertel davon vor dem 24. Lebensjahr.

Dieses frühe Erkrankungsalter hat negative Konsequenzen auf

die Ausbildung (Schulprobleme, Ausbildungsabbrüche) und auf

den Berufseinstieg (prekäre Jobs, häufige Stellenwechsel), und

das frühe Erkrankungsalter prägt das Erleben der Betroffenen

(Versagensängste und in der Folge starkes Vermeidungsverhalten).

Neben dem frühen Störungsbeginn ist wesentlich, dass psychische

Krankheiten oft wiederkehrend oder chronisch verlaufen und sich

durch psychiatrische Behandlung zwar stabilisieren, aber meist

nicht heilen lassen.

Persönlichkeitsmerkmale mit Konfliktpotenzial

Dies schlägt sich im Einkommen nieder: Personen, die aus psychischen

Gründen eine IV-Rente beziehen, haben auch in der Zeit, als

sie noch erwerbstätig waren, oft ein stark unterdurchschnittliches

Einkommen erzielt, bedingt durch schlechte Jobs, wiederholte

Arbeitslosigkeit und Sozialhilfeabhängigkeit. Armut und Erwerbslosigkeit

haben fast immer eine lange Geschichte. Bei den personbezogenen

Merkmalen ist wesentlich, dass schwer psychisch Kranke

oft eine «schwierige» Persönlichkeit haben und in ihrem Erleben

und Verhalten nur schwer zu beeinflussen sind. Sie verhalten sich

uneinsichtig, stur und anklagend, fühlen sich schlecht behandelt

oder sehen sich als Opfer. Diese häufigen Persönlichkeitsmerkmale

sind auf dem biografischen Hintergrund der Betroffenen zu

verstehen, und führen oft zu Konflikten am Arbeitsplatz oder in

der Beziehung zu Behörden.

Schliesslich tragen auch umfeldbezogene Charakteristiken zur

besonderen Problematik psychisch Kranker bei, so etwa Vorurteile,

ungenügendes professionelles Know-how involvierter Instanzen

und die meist fehlende Vernetzung unter den behandelnden Ärzten.

22 ZeSo 1/14 SCHWERPUNKT


Gesundheit

Psychisch bedingte Arbeitsprobleme lassen sich oft nur mit einem integrierten Vorgehen lösen.

Bild: Keystone

Aber auch behandelnde Ärzte sind oft wenig hilfreich, weil sie den

Kontakt mit den Arbeitgebenden und den Behörden zu selten suchen

oder ihn mit Verweis auf das Arztgeheimnis gar verhindern.

Das Krankschreibeverhalten der Ärzte – man will den Patienten

«schützen» – ist nicht selten eine Barriere für den Arbeitsplatzerhalt

oder für eine Wiedereingliederung. Zudem tragen die Sozialversicherungen

der Häufigkeit von psychischen Störungen bei

ihrer Klientel kaum Rechnung. Sei es, weil psychische Krankheit

mehr oder weniger negiert wird wie bei der Arbeitslosenversicherung

oder weil die entsprechenden Kompetenzen und Ressourcen

nicht vorhanden sind. Die meist negativen Reaktionen des Umfelds

verstärken zudem die Hemmung der Betroffenen, sich mit

ihren psychischen Problemen beispielsweise am Arbeitsplatz zu

outen. Dies wiederum verhindert oft eine adäquate Reaktion des

Umfelds. So lässt sich erahnen, wie komplex der Zusammenhang

zwischen psychischen Problemen und Erwerbslosigkeit ist.

Gemeinsam ein Setting erarbeiten

Psychische Probleme spielen in der sozialen Arbeit sehr häufig eine

wesentliche Rolle. Diese sollten von den Sozialarbeiterinnen und

Sozialarbeitern aufgegriffen werden, und wenn psychische Probleme

oder eine schwierige Persönlichkeit den Unterstützungsprozess

entscheidend hemmen, sollten die Klienten respektive Klientinnen

nach Möglichkeit einer ärztlichen oder psychiatrischen Behandlung

zugewiesen werden. Generell sollte der Kontakt mit den

behandelnden Ärzten gesucht werden. Dies ist gerade bei Klienten,

die immer wieder Arbeitsstellen wegen Konflikten am Arbeitsplatz

verlieren, besonders wichtig. Denn psychisch bedingte

Arbeitsprobleme sind oft so komplex und dynamisch, dass man sie

nur gemeinsam lösen kann. Das bedeutet allerdings, dass Sozialarbeitende,

behandelnde Ärtinnen und Ärzte und die Klientel sich

darüber einig werden müssen, wo das Problem zu verorten ist

(Problemanalyse), wie dagegen vorgegangen werden soll (Eingliederungsplanung)

und welche «Spielregeln» dabei gelten sollen

(Setting).

Psychische Krankheit, Erwerbslosigkeit und Armut sind nicht zuletzt

deshalb eng miteinander verbunden, weil das Sozial- und das

Gesundheitswesen so fragmentiert sind: Ärzte gehen Arbeitsprobleme

in der Behandlung nicht konkret an und Sozialarbeitende kümmern

sich zu wenig um die psychische Problematik. Mit einem integrierteren

Vorgehen könnten mehr Personen mit psychischen Problemen im

Arbeitsmarkt gehalten werden. Angesichts der steigenden Belastung

der Sozialversicherungen durch die Ausgliederung psychisch Kranker

sollte dies dringend an die Hand genommen werden.


Niklas Baer

Leiter Fachstelle für Psychiatrische Rehabilitation

Psychiatrie Baselland

SCHWERPUNKT 1/14 ZeSo

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