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mit einem Pro-Kopf-Einkommen bis 5000 Dollar. Für industrialisierte Länder mit hohen Pro-Kopf-Einkommen hat man hingegen festgestellt, dass die durchschnittliche Lebenserwartung bei extremen Unterschieden bei der Vermögensverteilung tiefer ist als in Ländern, wo diese Schere weniger weit geöffnet ist. Den diversen wissenschaftlichen Erkenntnissen kann ich eigene Beobachtungen aus rund zwanzig Jahren sozialmedizinischer Arbeit hinzufügen. Ich hatte viel mit vulnerablen Populationen, mit Obdachlosen, mit nicht versicherten «illegalen» Migranten und aktuell mit Gefängnisinsassen zu tun und bin zur Einsicht gekommen, dass man aufgrund des Gesundheitszustandes eines Menschen oft auch auf die Qualität des Gesundheitssystems in seinem Herkunftsland schliessen kann. Wenn eine Gesellschaft vulnerable Bevölkerungsgruppen wie Migranten oder Häftlinge schlecht behandelt oder von Sozialleistungen ausschliesst, besteht eine höhere Wahrscheinlichkeit, dass diese Gesellschaft auch andere sozial schwache Gruppen schlecht behandelt oder misshandelt. In Ländern, die auch für Häftlinge eine gute Gesundheitsversorgung gewährleisten, kann man hingegen davon ausgehen, dass die gesamte Population sehr gut betreut wird. Konsequenzen für die Sozialarbeit In Analogie kann man wohl davon ausgehen, dass, wenn in einem Land die Sozialsysteme bei den Ärmsten greifen, sie generell gut greifen und dass dadurch die Ungleichheit bei der Vermögens- verteilung geringer ist. Ungleichheiten im System sind für alle schlecht. Sie bergen die Gefahr von sozialer Unruhe, senken die durchschnittliche Lebenserwartung und verursachen langfristig Mehrkosten, die auf den Staat und die Gesellschaft zurückfallen. Soziale Systeme sind dann gut, wenn die sozialen Auffangmechanismen auch bei vulnerablen Gruppen richtig umgesetzt werden. Wer die wichtigsten sozialen Determinanten kennt und beachtet, kann früher intervenieren und gezielter handeln, auch in der Sozialarbeit. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sollten deshalb die genannten zehn Determinanten «auf dem Radar» haben und ihren Klienten entsprechende Fragen stellen. Wenn mehrere Fragen alarmierende Antworten zur Folge haben, dann ist unter Umständen eine Kontaktaufnahme mit dem Arzt angebracht. Möglicherweise zeigt sich auch, dass dem Klient die Kompetenz fehlt, mit Ärzten zu sprechen oder eine Packungsbeilage zu lesen und zu verstehen («health illiteracy»). Solchen Klienten können Sozialarbeitende begleitend zur Seite stehen und ihnen helfen, sich im System zu orientieren. Eine parallele Handlungsebene besteht sinngemäss bei der Ernährung respektive bei Ernährungsfragen. Investieren, wo es sich lohnt Die Gesellschaft sollte erkennen, dass es sich lohnt, möglichst früh in Integrationsprojekte zu investieren. Was Integrationsmassnahmen langfristig bewirken können, zeigt das «Perry-Preschool-Project», für das in einer amerikanischen Kleinstadt in der Nähe von Detroit rund 120 drei- bis vierjährige Kinder aus sehr prekären Verhältnissen in zwei Gruppen eingeteilt wurden: Die Hälfte der Kinder wurde während sechs Monaten von Erzieherinnen betreut und stimuliert, etwa indem ihnen bei den Hausaufgaben geholfen wurde oder indem man ihnen eine ausgewogene Ernährung reichte. Die andere Hälfte wurde nicht stimuliert und betreut. Die Kinder wurden dann 40 Jahre lang beobachtet. Es zeigten sich spektakuläre Unterschiede im Werdegang der Probanden: Die während eines halben Jahrs geförderten Kinder hatten im Vergleich zu den anderen Kindern wesentlich häufiger einen Schulabschluss gemacht, sie verdienten wesentlich häufiger mehr als 20 000 Dollar im Jahr, es kam in dieser Gruppe zu wesentlich weniger Verhaftungen durch die Polizei usw. Das Projekt kostete den Staat rund 18 000 Dollar, gut investiertes Geld. Man hat berechnet, dass jeder Dollar dem Staat eine Ausgabenersparnis von 16 Dollar generiert hat. Wenn ein Staat also bei den Ausgaben sparen will, wie er es auch bei uns in jüngster Zeit wieder vermehrt tun muss, sollte man bedenken, dass man durch eine gezielte Förderung von sozial Benachteilgten einen sehr viel grösseren Spareffekt erreicht, als wenn man neue Gefängnisse baut und bei Gesundheits- und Bildungsangeboten spart. • Hans Wolff Universitätsspital Genf, Leiter gefängnismedizinische Abteilung Mitglied der Antifolterkommission des Europarats protokolliert von Michael Fritschi Manche können Gesundheitsinformationen nicht selbständig verarbeiten. Literatur Hans Wolff, Jean-Michel Gaspoz, Idris Guessous, Health care renunciation for economic reasons, Swiss Medical Weekly, 2011. 20 ZeSo 1/14 SCHWERPUNKT
Unregelmässige Einkommen: Wann ist die Soziahilfeablösung möglich? Das Einkommen einer Sozialhilfebezügerin unterliegt wegen unregelmässiger Arbeitseinsätze Schwankungen. Massgebend für den Zeitpunkt der Ablösung ist die Bedürftigkeit. Um diese besser abschätzen zu können, kann das Einkommen über mehrere Monate beobachtet und beurteilt werden. Frage Maria C. arbeitet neu im Stundenlohn als Verkäuferin. Sie wird unregelmässig beschäftigt. In gewissen Monaten reicht ihr Einkommen nicht aus, um den Bedarf zu decken, während in anderen Monaten der Lohn über dem errechneten Existenzminimum liegt. Ihre Sozialarbeiterin stellt sich die Frage, ob dieser Einkommensüberschuss Frau C. jeweils zur freien Verfügung stehen sollte, wenn absehbar ist, dass ihr Einkommen im nachfolgenden Monat den Bedarf nicht decken wird und sie in der Folge erneut ergänzend mit Sozialhilfe unterstützt werden muss. PRAXIS In dieser Rubrik werden exemplarische Fragen aus der Sozialhilfe praxis an die «SKOS-Line» publiziert und beantwortet. Die «SKOS-Line» ist ein webbasiertes Beratungsangebot für SKOS-Mitglieder. Der Zugang erfolgt über www.skos.ch Mitgliederbereich (einloggen) SKOS-Line. Grundlagen Die Ablösung von der wirtschaftlichen Hilfe ist zu dem Zeitpunkt möglich, ab dem der Bedarf durch ein Einkommen gedeckt wird. Bei unregelmässigen Einkommen ist dieser Zeitpunkt aber nicht immer eindeutig feststellbar. Auch die gesetzlichen Grunlagen geben auf diese Frage keine Antwort. Daher besteht eine unterschiedliche Praxis, zu welchem Zeitpunkt ein Fall verwaltungstechnisch abgeschlossen wird und somit bei einer allfälligen Neuanmeldung das teils umfangreiche Abklärungsprozedere zu Beginn einer sozialhilferechtlichen Unterstützung wiederholt werden muss. Bei der Beurteilung können unterschiedliche Berechnungszeiträume für die sozialhilferechtliche Notlage gewählt werden. Ausschlaggebend muss jedoch immer die aktuelle Bedürftigkeit sein. Dabei sind die Prinzipien der Subsidiarität und der Gleichbehandlung, aber auch die Verhältnismässigkeit der getroffenen Lösung zu beachten. Grundsätzlich ist bei unregelmässigen Einkünften der Sozialhilfeanspruch jeden Monat neu zu berechnen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Abrechnungszeitraum ebenfalls monatlich gewählt werden muss. Eine dreimonatige oder in begründeten Fällen sogar eine halbjährliche oder jährliche Abrechnung kann je nach Situation geeignet und erforderlich sein, um den grundsätzlichen Anspruch zu prüfen. So stellte das Bundesgericht kürzlich für einen Fall aus dem Kanton Zürich zusammenfassend fest (8C_325/2012, 24. August 2012, Abschnitte 4.3 bis 4.5): Die Frage der Anrechenbarkeit von Einkünften stellt sich im sozialhilferechtlichen Sinne so lange, als sich die bedürftige Person in einer Notlage befindet. Eine besondere Problematik ergibt sich bei der Anrechnung von schwankendem Einkommen. Entscheidend ist, für welchen Zeitraum die Bedürftigkeit beurteilt wird. Eine monatliche Prüfung kann je nachdem zu anderen Ergebnissen führen als die Berücksichtigung einer Gesamtperiode. «Es ist nicht bundesrechtswidrig und bedeutet insbesondere keine willkürliche Auslegung und Anwendung (Art. 9 BV) der Bestimmungen des zürcherischen Sozialhilferechts, wenn die Überschussabrechnung nicht monatlich erfolgt.» Diese Einschätzung dürfte auch auf die Rechtslage in den meisten anderen Kantonen zutreffen. Diese Betrachtungsweise lässt sich insbesondere vor dem Hintergrund der Gleichbehandlung mit Personen rechtfertigen, die ebenfalls nahe dem sozialhilferechtlichen Existenzminimum leben und entsprechende Rücklagen bilden müssen. Es kann davon ausgegangen werden, dass von der Sozialhilfe unterstützte Personen Lohnüberschüsse in den Folgemonaten für Bedarfsdefizite nutzen und somit selber in der Lage sind, eine Bedürftigkeit abzuwenden oder zumindest zu mindern. Sofern im gewählten Betrachtungszeitraum ein durchschnittlicher Überschuss ermittelt wird, kann davon ausgegangen werden, dass keine sozialhilferechtliche Bedürftigkeit mehr besteht und die bisher unterstützte Person von der Sozialhilfe abgelöst werden kann. Andernfalls ist die Person weiter zu unterstützen, und ein allfälliger Überschuss ist im Folgemonat anzurechnen. Antwort Maria C. hat keinen Rechtsanspruch darauf, dass ihr der Lohnüberschuss eines einzelnen Monats zur freien Verfügung steht und im Folgemonat nicht angerechnet wird. Die Einschätzung, ob Maria C. im Durchschnitt über ausreichend Einkommen verfügt, um den Lebensunterhalt selbständig zu bestreiten, dürfte in diesem Fall nach drei Monaten möglich sein. Die Abrechnung kann demzufolge auch erst nach drei Monaten erfolgen. Sofern das durchschnittliche Einkommen nur knapp über dem Bedarf liegt, insbesondere wenn im nächsten Monat erneut ein Manko entsteht, ist eine Verlängerung des Betrachtungszeitraums um weitere drei Monate zu prüfen. • Markus Morger Daniela Moro Kommission Richtlinien und Praxishilfen der SKOS 10 ZeSo 1/14 praxis
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