21 Amtsblatt Berglen.pdf - Gemeinde KÃ¤bschÃ¼tztal

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Veranstaltungen in den Berglen Die Einwohnerinnen und Einwohner sind zu folgenden Veranstaltungen herzlich eingeladen: Sonntag, 24. Mai 2009 Konfirmation der evang. Kirchengemeinde Oppelsbohm ab 9.30 Uhr in der Mauritiuskirche in Oppelsbohm. Mittwoch, 27. Mai 2009 Infoabend zur Vorstellung der geplanten Dorfentwicklungsmaßnahmen in den Teilorten Rettersburg und Stöckenhof um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Berglen in Rettersburg. Sprechzeiten Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Montag bis Donnerstag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr Mittwoch 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr Zusätzlich haben folgende Ämter auch freitags in der Zeit von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet: – Einwohnermelde- und Passamt – Standesamt – Sozialamt – Ortsbehörde für die Angestellten und Arbeiter Versicherung – Fundamt – Gewerbeamt – Liegenschaftsamt – Gemeindekasse – Steueramt – Friedhofamt Container-Standorte bitte sauber halten! Anlieferzeiten: werktags 8.00–20.00 Uhr Impressum Herausgeber Verantwortlich für den amtlichen Teil: Redaktion: Gemeinde Berglen Der Bürgermeister oder sein Stellvertreter im Amt Bürgermeisteramt Berglen, Beethovenstraße 14 – 20, 73663 Berglen, Telefon (0 71 95) 97 57-0, Fax -37, amtsblatt@berglen.de, www.berglen.de WÜRTH VERLAGS KG, Jahnstr. 15, 73635 Rudersberg, Verantwortlich für Herstellung, Anzeigen, Beilagen und Vertrieb: Tel. (0 71 83) 30 24 35-0, Fax -99, berglen@wuerthverlag.de, www.wuerthverlag.de Redaktionsschluss: i.d.R. Mo. 8.00 Uhr Anzeigenschluss: i.d.R. Mo. 12.00 Uhr Erscheinungsweise: i.d.R. wöchentlich, donnerstags Auflage: 1.400 Bezugspreis: 23,00 e jährlich Amtliche Bekanntmachungen Die Gemeindeverwaltung teilt mit Wahlamt am 22. Mai geöffnet Am Freitag, dem 22. Mai 2009 ist das Wahlamt der Gemeinde Berglen von 8.00 bis 12.00 Uhr geöffnet, alle weitere Ämter des Rathauses Oppelsbohm sind jedoch nicht besetzt. Ebenfalls bleiben der Bauhof und das Wasserwerk geschlossen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen ab Montag, dem 25. Mai 2009, 8.00 Uhr, wieder zur Verfügung. Wir bitten um Verständnis. Der Bauhof teilt mit Sprechstunde im Gemeindebauhof Ab Juni ist auf dem Gemeindebauhof immer mittwochs von 13.00 bis 16.30 Uhr für Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde eine Sprechstunde eingerichtet. Während der Sprechstunden können ihre Anliegen bzw. Wünsche entgegengenommen werden. Das Ordnungsamt informiert Ruhestörung vermeiden Jeden Sommer muss sich das Ordnungsamt mit zahlreichen Beschwerden wegen Ruhestörungen durch lärmintensive Arbeiten oder Feiern im Freien auseinandersetzen. Wie die Erfahrung zeigt, beruhen viele Ruhestörungen auf der Rücksichtslosigkeit gegenüber Mitmenschen, Gedankenlosigkeit oder auf der Unkenntnis über die Bestimmungen des Lärmschutzes. Um unnötigen Stress und Ärger mit Nachbarn, Behörden und Gerichten zu vermeiden, geben wir folgende Hinweise: Auf die Nachbarn muss immer Rücksicht genommen werden. Spä testens ab 22.00 Uhr gilt es, die Nachtruhe zu beachten. Danach müssen Gespräche in gedämpfter Lautstärke geführt und die Musik leiser gestellt werden. Es ist verboten, Gartengeräte werktags zwischen 20.00 Uhr und 7.00 Uhr im Freien zu benutzen. Besonders lärmintensive Gartengeräte dürfen werktags nur zwischen 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr sowie 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr im Freien benutzt werden. Dabei handelt es sich z. B. um Freischneider und Grastrimmer/Graskantenschneider sowie um Laubbläser und Laubsammler. Bitte beachten Sie, dass Sie andere nicht mehr als nach den Umständen unvermeidbar durch Lärm beeinträchtigen. Wir weisen darauf hin, dass Verstöße mit einer Geldbuße geahndet werden können. Das Bauamt informiert: Flurbereinigungsverfahren – Vorstellung der geplanten Dorfentwicklungsmaßnahmen in den Teilorten Rettersburg und Stöckenhof Architekt Wolfgang Leissle hat im Auftrag der Gemeinde Berglen untersucht, ob und ggf. in welchem Umfang im Zusammenhang mit der geplanten Flurneuordnung innerhalb der beteiligten Teilorte Bedarf an städtebaulichen Verbesserungen besteht, ob Entwicklungsmöglichkeiten formuliert und konkrete Maßnahmen durchgeführt werden können oder sollen. Am Mittwoch, dem 27. Mai 2009, um 18.00 Uhr, wird Architekt Leissle im Bürgerhaus in Rettersburg seine Entwicklungsziele für die Teilorte Retters- 2
urg und Stöckenhof allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern näher vorstellen. In diesem Zusammenhang besteht auch die Möglichkeit Anregungen zum weiteren, innerörtlichen Verfahren abzugeben. Berglen, dem 22.5.2009 Wolfgang Schille, Bürgermeister Neues aus dem Gemeinderat Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 12. Mai 2009 1 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 7. April 2009 gefassten Beschlüsse Der Vorsitzende führt aus, dass im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung 5 Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates zu verzeichnen waren. Dabei informierte der Bürgermeister, dass mit der Firma Stuba, die den Rohbau des Feuerwehrhauses Süd in Steinach erstellt hat, ein Rechtsstreit beim Landgericht Stuttgart ansteht. Die vorgelegte Schlussrechnung wurde vom Architekten der Gemeinde Berglen nicht anerkannt. Bezüglich des Aufmasses gibt es erhebliche Differenzen zwischen den Forderungen der Firma und den Berechnungen des Architekten. Das Verfahren ist mittlerweile beim Landgericht Stuttgart anhängig. Weitere Anfragen betrafen die künftige Fahrzeug- und Maschinenausstattung des Bauhofs, Ablagerungen vor dem Deponiegelände in Kottweil, der Polizeieinsatz beim Amoklauf in Winnenden am 11. März 2009 und aufgetretene Feuchtigkeit im Neubau des Feuerwehrhauses Süd in Steinach. Unter dem Tagesordnungspunkt „Grundstücksangelegenheiten“ stimmte das Gremium bei einer Gegenstimme dem Kauf des Anwesens Erlenstraße 15 in Steinach zu. Der Kaufvertrag wurde am 28. April 2009 notariell beurkundet. Ferner kam man überein, in der heutigen öffentlichen Gemeinderatssitzung über die Verlängerung der Technischen Betriebsführung der Wasserversorgung Berglen mit der Süwag Wasser GmbH, Frankfurt, zu befinden. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden noch Details im Hinblick auf den Besuch in der sächsischen Partnergemeinde Käbschütztal besprochen sowie festgelegt, dass die Entscheidung, ob die Anregungen des Schulentwicklungsplans – insbesondere die Schließung der Grundschule Vorderweißbuch und die Führung der Grundschule Steinach/Hößlinswart als Außenstelle der Nachbarschaftsschule Berglen in Oppelsbohm vom Gemeinderat noch in dieser Legislaturperiode getroffen werden. Um sicherzustellen, dass die geplante Ganztagsschule im Schuljahr 2010/2011 in Betrieb gehen kann, müssen die entsprechenden Beschlüsse ungehend gefasst werden. Die Angelegenheit wurde daher auf die heutige Tagesordnung genommen. Abschließend wurde noch über 2 Personalangelegenheiten informiert. 2 Vergabe Neuausstattung des Physik- und Chemiesaals sowie Vergabe von weiteren Gewerken der Nachbarschaftsschule Oppelsbohm In der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2008 wurde die Gemeindeverwaltung um Prüfung beauftragt, ob die Gemeinde für die Neuausstattung des Physik- und Chemiesaals Zuschüsse des Bundes für die Infrastruktur von Schulen erhalten kann. Diese Frage ist mittlerweile geklärt. Aus dem Konjunkturprogramm II erhält die Gemeinde eine Bildungspauschale des Bundes in Höhe von 128.000 e, sofern eine entsprechende Maßnahme rechtzeitig beantragt wird und die Gemeinde darüber hinaus 25% Eigenmittel zur Verfügung stellt. Die Verwaltung hat im Haushalt des Jahres 2009, der vom Gemeinderat am 7.April 2009 verabschiedet wurde, insgesamt 180.000 e für die Erneuerung des Physik- und Chemiesaals (Möbel, Ausstattung, Sonnenschutz, Schallschutzdecken usw.) bereitgestellt. An Einnahmen wurden 128.000 e ausgewiesen. Nachdem mittlerweile die Finanzierung der Maßnahme und die Anforderungen für den neuen Physik- und Chemiesaal geklärt sind, hat Architekt Brecht die beschränkte Ausschreibung in Modulen vorgenommen. Die geprüften Ergebnisse der Submission werden dem Gemeinderat in der Sitzung durch den Architekten ausführlich erläutert. In dem Leistungspaket wurde u. a. auch der Trockenbau für die Deckensanierung im Unter- und Obergeschoss ausgeschrieben. Diese Sanierung sieht vor, die Decke im Obergeschoss komplett auszutauschen, wie es vom Bau- und Umweltausschuss am 21. April 2009 aufgrund der statischen Probleme beschlossen wurde. Alternativ schlägt Architekt Brecht vor, nur Teilflächen der Decke zu sanieren und z. B. mit Schallschutzplatten auszustatten und die Statik mit zusätzlichen Deckenabhängern zu verbessern. Zur Kostenermittlung wurde ein Klassenzimmer bereits nach dieser Variante umgebaut. Gegenüber dem ausgeschriebenen Komplettaustausch (ca. 119.000 e) könnten danach bei gleicher Qualität rd. 63.000 e eingespart werden. Der Gemeinderat fasst bei 3 Enthaltungen folgenden Beschluss: Die Arbeiten zur Neuausstattung des Physik- und Chemiesaals sowie die weiter ausgeschriebenen Gewerke werden entsprechend dem Vergabevorschlag an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter vergeben: • Fachraumausstattung Physik: Fa. Hemling aus Ahaus Vergabesumme: 64.308,46 e • Sammlungsräume und Küche: Fa. SM Küchenstudio aus Rudersberg Vergabesumme: 4.284,93 e • Innenausbau: Fa. Effmert + Gause aus Remshalden Vergabesumme: 45.797,75 e • Trockenbau- II. BA: Fa. Böhringer aus Weinstadt Vergabesumme: 115.000 e 3 Vergabe von Straßen- und Feldwegsanierungsarbeiten In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 7. April 2009 wurde das Gremium darüber informiert, dass in diesem Jahr umfangreiche Sanierungsmaßnahmen im Straßen- und Feldwegenetz der Gemeinde geplant sind. Dies war auch eine Forderung des Gemeinderates, weshalb im Haushaltsplan der Gemeinde Berglen für das Jahr 2009 insgesamt 210.000 e bereitgestellt wurden. Größter Ausgabeposten wird dabei die Sanierung der alten K 1871 von Ödernhardt zum Erlenhof sein. Das mit Zustimmung des Gemeinderates beauftragte Ingenieurbüro für Planung und Bauleitung Riker + Rebmann, Hofberg 21, 71540 Murrhardt, hat ein fiktives Leistungsverzeichnis für die öffentliche Ausschreibung der Sanierungsarbeiten zusammengestellt. Dabei geht man von insgesamt ca. 4.600 m 2 bituminösen Belägen aus, die abgefräst (1,0 bis 2,5 cm) werden müssen. An ca. 3 cm starken Asphaltdecken sollen etwa 15.000 m 2 anfallen, während ca. 4.000 m 2 Straßenbankette hergestellt werden müssen. Im Gemeinderat ist man so verblieben, dass der Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 21.April 2009 das Sanierungsprogramm für die Straßen und Feldwege festlegt, wobei aber auf jeden Fall die alte Kreisstraße 1871 Ödernhardt – Erlenhof zu berücksichtigen ist. Im Bau- und Umweltausschuss wurde über den Vorschlag der Verwaltung hinaus darum gebeten, auch den Kirchweg von Ödernhardt nach Oppelsbohm zu sanieren. Der Vorsitzende hebt hervor, dass dieser Streckenabschnitt nicht in der Ausschreibung enthalten ist und an die geplante Maßnahme zu gleichen Konditionen angehängt werden soll. Darüber hinaus sollen die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nach einmütiger Auffassung ausgeschöpft werden, um weitere sanierungsbedürftige Feldwege instand zu setzen. Die Angebotseröffnung der öffentlichen Ausschreibung fand am 28. April 2009 um 11.00 Uhr im Rathaus Oppelsbohm statt. Es wurden 10 Angebote abgegeben, die alle gewertet werden konnten. Die geprüften Angebotssummen liegen zwischen 125.011,01 e und 288.339,38 e. Der Zuschlag ist an das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Abrechnungssumme letztlich von der Vergabesumme deutlich abweichen kann, da die Ausschreibung mit fiktiven Massen vorgenommen wurde und der Endpreis von den tatsächlichen Massen und Maßnahmen abhängig ist. Neben den regulären Haushaltsmitteln in Höhe von 210.000 e besteht evtl. die Möglichkeit, noch Hauhaltsausgabereste aus dem Jahr 2008 in Höhe von ca.85.000 e zu übertragen. Die Arbeiten sollen noch im Mai begonnen und dann in einem Zug ausgeführt werden. Sie sind bis spätestens 31. August 2009 fertig zu stellen. 3
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