Gemeinderatssitzung vom 14. Juli 2010 - Kehlen
Gemeinderatssitzung vom 14. Juli 2010 - Kehlen
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<strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>14.</strong> <strong>Juli</strong> <strong>2010</strong><br />
Anwesend: Der Bürgermeister Al PAULUS (LSAP), die Schöffen Lucien KOCH (CSV) und Marc MAAS<br />
(LSAP), die Gemeinderäte: Jeanne HEIMANN (CSV), Guy KOHNEN (CSV), Marie-Claire LINK (LSAP), Guy<br />
SCHOLTES (LSAP), Marco SCHROELL (DP) Paul WAGNER (CSV), Nico Frisch, Gemeindesekretär<br />
Entschuldigt: Marc Bissen (LSAP), René MÜLLER (DP),<br />
Beginn der Sitzung: <strong>14.</strong>00 Uhr<br />
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit<br />
1. Personalangelegenheiten<br />
a) Maison Relais - Kindertagesstätte<br />
Der Arbeitsvertrag mit Fräulein Laurence Hilgert aus <strong>Kehlen</strong> als Erzieherin in der Kindertagesstätte<br />
von Keispelt (40 Stunden/Woche), wird auf unbestimmte Dauer ab dem 2. <strong>Juli</strong> <strong>2010</strong>, von allen<br />
Räten ratifiziert.<br />
b) Maison Relais - Außerschulische Betreuung<br />
Die nachstehende Arbeitsverträge werden alle einstimmig <strong>vom</strong> Gemeinderat angenommen.<br />
- Der unbegrenzte Arbeitsvertrag mit Frau Reine Baus zu 8 Stunden pro Woche.<br />
- Die zeitbegrenzte Arbeitsverträge zu je 7,5 Stunden pro Woche mit Frau Béatrice Beneduci-<br />
Bordoni und Frau Yvonne Frantz, für die Dauer eines Jahres ab dem 16. September <strong>2010</strong>.<br />
- Auf Anfrage von Frau Maryse Stremler wird dessen Arbeitsvertrag auf 18 Stunden pro Woche<br />
reduziert.<br />
c) Schultransport<br />
Der Arbeitsvertrag von 18 Stunden pro Woche auf unbestimmte Dauer mit Frau <strong>Juli</strong>ette Grethen,<br />
wird ebenfalls einstimmig verabschiedet.<br />
d) Früherziehung<br />
Das Demissionsgesuch von Fräulein Véronique Zenner, diplomierte Erzieherin in der<br />
Früherziehung in Olm, mit Wirkung ab dem 31. August <strong>2010</strong>, wird von allen Räten gutgeheißen.<br />
2. Beratende Kommissionen<br />
Herr Camille Liesch wird als neues Mitglied der Integrationskommission, sowie als neues Mitglied<br />
der Jugendkommission der Gemeinde <strong>Kehlen</strong>, einstimmig <strong>vom</strong> Gemeinderat ernannt.<br />
Das Demissionsgesuch von Frau Melanie Chambers als Mitglied sowie als Sekretärin der hiesigen<br />
Schulkommission wird angenommen und Frau Nathalie Heintz wird an ihrer Stelle als neues<br />
Mitglied und als Sekretärin der Schulkommission einstimmig ernannt.<br />
Der Vorschlag des Schullehrersausschusses, Frau Andrée David-Lutgen als Personalvertreter der<br />
Lehrerkörperschaft in der lokalen Schulkommission, findet die Zustimmung des gesamten<br />
Gemeinderates.<br />
Öffentliche Sitzung
3. Kostenvoranschläge<br />
Die drei nachstehende Kostenvoranschlägen wurden <strong>vom</strong> technischen Gemeindedienst erstellt und<br />
werden von allen Räten einstimmig verabschiedet.<br />
a) Rue de Goeblange in Nospelt<br />
Der Kostenvoranschlag bezüglich die Erneuerung des Straßenbelages beläuft sich auf 67.976,50 €.<br />
b) Rue Geoges Kayser – Rue Bongert à Nospelt<br />
Der definitive Belag der beiden Straßen wird 35.092,25 € veranschlagen.<br />
c) Rue Brameschhof à <strong>Kehlen</strong><br />
Der Kostenvoranschlag bezüglich die Erneuerung des Straßenbelages zwischen <strong>Kehlen</strong> und<br />
Brameschhof wird 77.711,25 € kosten.<br />
4. Gaznetz in <strong>Kehlen</strong> – Zusätzlicher Kostenvoranschlag<br />
Zusätzliche Arbeiten wurden bei der Verlegung des Gasnetzes in <strong>Kehlen</strong> durchgeführt. Der<br />
Kostenvoranschlag von 62.000 €, sowie der notwendige Kredit, werden einstimmig akzeptiert.<br />
5. Subsidien<br />
Die Vereinigung „Krank Kanner Doheem“ erhält einstimmig eine finanzielle Unterstützung von<br />
233 € für die geleisteten Dienste in der Gemeinde <strong>Kehlen</strong>.<br />
6. Notarielle Akte<br />
a) CR 102<br />
Drei notarielle Akte betreffend Emprisen (vgl. Sitzung <strong>vom</strong> 21.04.10) auf der Straße CR 102<br />
zwischen dem Ort „Quatre-vents“ und Keispelt, werden von allen Mitgliedern ratifiziert.<br />
b) CR 103<br />
Zwei weitere Akten betreffend Emprisen (vgl. Sitzungen <strong>vom</strong> 21.04.10 und 17.05.10) auf der<br />
Straße CR 103 zwischen <strong>Kehlen</strong> und Olm werden ebenfalls einstimmig verabschiedet.<br />
7. PAP Seniorenresidenz<br />
a) Tausch<br />
Die Gemeinde tauscht eine kommunale Parzelle von ± 1,09 Ar, gelegen in der Bebauungszone,<br />
gegen zwei Parzellen von 9,80 Ar und ± 8.63 Ar, gelegen in der Grünzone. Die entsprechende<br />
Vereinbarung wird einstimmig gebilligt.<br />
b) Abkommen<br />
Das Abkommen wurde in der <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>vom</strong> 17. Mai <strong>2010</strong> angenommen. Aufgrund der<br />
Anmerkungen seitens des Innenministeriums, wurde das Dokument abgeändert und erneut<br />
einstimmig ratifiziert.<br />
8. Sozialamt<br />
In seiner Sitzung <strong>vom</strong> 17. Mai <strong>2010</strong> hatte der Gemeinderat eine Absichtserklärung bezüglich der<br />
Zusammenarbeit verschiedener Gemeinden innerhalb eines gemeinsamen Sozialamtes,<br />
angenommen. Die definitive Entscheidung betreffend die Schaffung eines gemeinsamen<br />
Sozialamtes mit den Gemeinden von Bartringen, Dippach, <strong>Kehlen</strong>, Kopstal, Mamer, Leudelingen<br />
und Reckingen-Mess findet die Zustimmung <strong>vom</strong> gesamten Gemeinderat. Der Sitz des Sozialamtes<br />
wird sich in der Gemeinde Mamer befinden. Zweigstellen sollen in jeder Gemeinde funktionieren.
9. Verkehrsreglement<br />
Ein zeitweiliger Verkehrsreglement des Schöffenkollegiums, anlässlich der Theateraufführung „Op<br />
Schéimerech “ in <strong>Kehlen</strong> wird von allen Gemeinderatsmitgliedern bestätigt.