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Gemeinderatssitzung vom 14. Juli 2010 - Kehlen

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<strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>14.</strong> <strong>Juli</strong> <strong>2010</strong><br />

Anwesend: Der Bürgermeister Al PAULUS (LSAP), die Schöffen Lucien KOCH (CSV) und Marc MAAS<br />

(LSAP), die Gemeinderäte: Jeanne HEIMANN (CSV), Guy KOHNEN (CSV), Marie-Claire LINK (LSAP), Guy<br />

SCHOLTES (LSAP), Marco SCHROELL (DP) Paul WAGNER (CSV), Nico Frisch, Gemeindesekretär<br />

Entschuldigt: Marc Bissen (LSAP), René MÜLLER (DP),<br />

Beginn der Sitzung: <strong>14.</strong>00 Uhr<br />

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit<br />

1. Personalangelegenheiten<br />

a) Maison Relais - Kindertagesstätte<br />

Der Arbeitsvertrag mit Fräulein Laurence Hilgert aus <strong>Kehlen</strong> als Erzieherin in der Kindertagesstätte<br />

von Keispelt (40 Stunden/Woche), wird auf unbestimmte Dauer ab dem 2. <strong>Juli</strong> <strong>2010</strong>, von allen<br />

Räten ratifiziert.<br />

b) Maison Relais - Außerschulische Betreuung<br />

Die nachstehende Arbeitsverträge werden alle einstimmig <strong>vom</strong> Gemeinderat angenommen.<br />

- Der unbegrenzte Arbeitsvertrag mit Frau Reine Baus zu 8 Stunden pro Woche.<br />

- Die zeitbegrenzte Arbeitsverträge zu je 7,5 Stunden pro Woche mit Frau Béatrice Beneduci-<br />

Bordoni und Frau Yvonne Frantz, für die Dauer eines Jahres ab dem 16. September <strong>2010</strong>.<br />

- Auf Anfrage von Frau Maryse Stremler wird dessen Arbeitsvertrag auf 18 Stunden pro Woche<br />

reduziert.<br />

c) Schultransport<br />

Der Arbeitsvertrag von 18 Stunden pro Woche auf unbestimmte Dauer mit Frau <strong>Juli</strong>ette Grethen,<br />

wird ebenfalls einstimmig verabschiedet.<br />

d) Früherziehung<br />

Das Demissionsgesuch von Fräulein Véronique Zenner, diplomierte Erzieherin in der<br />

Früherziehung in Olm, mit Wirkung ab dem 31. August <strong>2010</strong>, wird von allen Räten gutgeheißen.<br />

2. Beratende Kommissionen<br />

Herr Camille Liesch wird als neues Mitglied der Integrationskommission, sowie als neues Mitglied<br />

der Jugendkommission der Gemeinde <strong>Kehlen</strong>, einstimmig <strong>vom</strong> Gemeinderat ernannt.<br />

Das Demissionsgesuch von Frau Melanie Chambers als Mitglied sowie als Sekretärin der hiesigen<br />

Schulkommission wird angenommen und Frau Nathalie Heintz wird an ihrer Stelle als neues<br />

Mitglied und als Sekretärin der Schulkommission einstimmig ernannt.<br />

Der Vorschlag des Schullehrersausschusses, Frau Andrée David-Lutgen als Personalvertreter der<br />

Lehrerkörperschaft in der lokalen Schulkommission, findet die Zustimmung des gesamten<br />

Gemeinderates.<br />

Öffentliche Sitzung


3. Kostenvoranschläge<br />

Die drei nachstehende Kostenvoranschlägen wurden <strong>vom</strong> technischen Gemeindedienst erstellt und<br />

werden von allen Räten einstimmig verabschiedet.<br />

a) Rue de Goeblange in Nospelt<br />

Der Kostenvoranschlag bezüglich die Erneuerung des Straßenbelages beläuft sich auf 67.976,50 €.<br />

b) Rue Geoges Kayser – Rue Bongert à Nospelt<br />

Der definitive Belag der beiden Straßen wird 35.092,25 € veranschlagen.<br />

c) Rue Brameschhof à <strong>Kehlen</strong><br />

Der Kostenvoranschlag bezüglich die Erneuerung des Straßenbelages zwischen <strong>Kehlen</strong> und<br />

Brameschhof wird 77.711,25 € kosten.<br />

4. Gaznetz in <strong>Kehlen</strong> – Zusätzlicher Kostenvoranschlag<br />

Zusätzliche Arbeiten wurden bei der Verlegung des Gasnetzes in <strong>Kehlen</strong> durchgeführt. Der<br />

Kostenvoranschlag von 62.000 €, sowie der notwendige Kredit, werden einstimmig akzeptiert.<br />

5. Subsidien<br />

Die Vereinigung „Krank Kanner Doheem“ erhält einstimmig eine finanzielle Unterstützung von<br />

233 € für die geleisteten Dienste in der Gemeinde <strong>Kehlen</strong>.<br />

6. Notarielle Akte<br />

a) CR 102<br />

Drei notarielle Akte betreffend Emprisen (vgl. Sitzung <strong>vom</strong> 21.04.10) auf der Straße CR 102<br />

zwischen dem Ort „Quatre-vents“ und Keispelt, werden von allen Mitgliedern ratifiziert.<br />

b) CR 103<br />

Zwei weitere Akten betreffend Emprisen (vgl. Sitzungen <strong>vom</strong> 21.04.10 und 17.05.10) auf der<br />

Straße CR 103 zwischen <strong>Kehlen</strong> und Olm werden ebenfalls einstimmig verabschiedet.<br />

7. PAP Seniorenresidenz<br />

a) Tausch<br />

Die Gemeinde tauscht eine kommunale Parzelle von ± 1,09 Ar, gelegen in der Bebauungszone,<br />

gegen zwei Parzellen von 9,80 Ar und ± 8.63 Ar, gelegen in der Grünzone. Die entsprechende<br />

Vereinbarung wird einstimmig gebilligt.<br />

b) Abkommen<br />

Das Abkommen wurde in der <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>vom</strong> 17. Mai <strong>2010</strong> angenommen. Aufgrund der<br />

Anmerkungen seitens des Innenministeriums, wurde das Dokument abgeändert und erneut<br />

einstimmig ratifiziert.<br />

8. Sozialamt<br />

In seiner Sitzung <strong>vom</strong> 17. Mai <strong>2010</strong> hatte der Gemeinderat eine Absichtserklärung bezüglich der<br />

Zusammenarbeit verschiedener Gemeinden innerhalb eines gemeinsamen Sozialamtes,<br />

angenommen. Die definitive Entscheidung betreffend die Schaffung eines gemeinsamen<br />

Sozialamtes mit den Gemeinden von Bartringen, Dippach, <strong>Kehlen</strong>, Kopstal, Mamer, Leudelingen<br />

und Reckingen-Mess findet die Zustimmung <strong>vom</strong> gesamten Gemeinderat. Der Sitz des Sozialamtes<br />

wird sich in der Gemeinde Mamer befinden. Zweigstellen sollen in jeder Gemeinde funktionieren.


9. Verkehrsreglement<br />

Ein zeitweiliger Verkehrsreglement des Schöffenkollegiums, anlässlich der Theateraufführung „Op<br />

Schéimerech “ in <strong>Kehlen</strong> wird von allen Gemeinderatsmitgliedern bestätigt.

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