unfÃ¤lle mit Produkten und Produktsicherheit - Mehr Sicherheit fÃ¼r ...

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Über 60 % aller Unfälle ließen sich verhindern, u. a. wenn Kinder und Erwachsene mehr auf die Sicherheit von Produkten und den richtigen Umgang achten würden. Unfälle mit Produkten passieren, wenn Produkte nicht den aktuellen Sicherheitsanforderungen entsprechen oder nicht sachgerecht zum Einsatz kommen – beides Gründe, die nahelegen, dass gerade Kinder vor gefährlichen Produkten geschützt werden müssen: Kinder erkennen Gefahren, die von Produkten ausgehen schlechter, weil ihnen die Erfahrung fehlt und sie noch wenig über das Thema Produktsicherheit wissen (können). Andererseits sind sie neugierig, möchten ihre Grenzen erfahren und probieren mitunter Dinge aus, für die die Produkte nicht konzipiert und auch nicht geeignet sind. Grundsätzlich sollten Verbraucher davon ausgehen können, dass die Produkte, die auf dem Markt sind – insbesondere die, die speziell für Kinder gemacht sind, sicher sind. Dafür sorgen verschiedene Normen, Prüfungen und gesetzliche Regelungen auf die im Folgenden näher eingegangen wird. Produkte, die wegen ihrer Gefährlichkeit aufgefallen sind, werden in dem Europäischen Schnellinformationssystem RAPEX erfasst. Das System strebt eine unverzügliche Informationsverbreitung über gefährliche Produkte innerhalb Europas an. Bei dem Großteil der dort als gefährlich gemeldeten Produkte handelt es sich um Artikel, die für Kinder bestimmt sind! Das zeigt das besondere Risiko, dem Kinder durch schadhafte Produkte ausgesetzt sind. Bei einer Befragung von verunfallten Personen in Österreich gaben 60 % der Patienten (Erwachsene) an, sie selbst seien schuld am Unfall – 40 % denken, das beteiligte Produkt sei Ursache ihres Unfalls gewesen. Bei der genaueren Betrachtung des Unfallgeschehens stellte sich heraus, dass aber tatsächlich nur 20 % der Patienten wirklich „selber schuld“ am Unfall waren – bei bemerkenswerten 80 % war die „Tücke des Produkts“ mitverantwortlich. Diese Ergebnisse zeigen, dass ein ideal angefertigtes Produkt wesentlich dazu beitragen kann, die Zahl der Unfälle zu reduzieren. 8 Zwar wird kontinuierlich an der Verbesserung der Produktsicherheit gearbeitet, aber demgegenüber steht eine Industrie, die mit vielen neuen Ideen auf den Markt strebt. Normen und Gesetzesinitiativen sind langwierige Prozesse, die oftmals nicht schnell genug reagieren können. Insofern ist es wichtig, schon Kinder für die Sicherheit von Produkten zu sensibili sie ren und ihnen Möglichkeiten aufzuzeigen, damit sie kritische Verbraucher und kompetente Nutzer werden können. 2. Voraussetzungen von Produktsicherheit Wir alle kommen täglich mit einer Vielzahl von Produkten in Kontakt: beim Backen benutzen wir den Mixer, den Rasen mähen wir mit dem Rasenmäher, Kinder spielen mit Spielzeug, bewegen sich mit dem Laufrad oder hantieren mit Schaufeln und Eimern im Sandkasten. Wenn wir diese Produkte benutzen, machen wir uns keine Gedanken darüber, ob sie sicher sind oder nicht. Wir setzen es einfach voraus. Damit Produkte wirklich sicher sind, gibt es grundlegende Gesetze, die die Verantwortlichen in die Pflicht nehmen, dafür Sorge zu tragen, dass bei der Benutzung der Produkte keine Gefahr für die Menschen und für die Umwelt ausgeht. 2.1 Gesetzliche Grundlagen in Europa und Deutschland Europa Zu einem der wichtigsten Ziele der EU zählt die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher beim Kauf und bei der Verwendung von Produkten. Dafür erlässt die EU Gesetze, die gemeinsame Sicherheitsstandards für alle in der EU gehandelten und in die EU importierten Erzeugnisse festlegen und die den Verbrauchern in allen Mitgliedsstaaten einen einheitlichen Schutz gewährleisten. Damit sollen einerseits die Bürger geschützt werden und andererseits soll so ein fairer Wettbewerb ermöglicht werden, indem für alle Wettbewerber die gleichen Bedingungen gelten. Weiterhin enden die Zuständigkeiten für Kontrollen nicht an Ländergrenzen, sondern gelten im gesamten EU-Raum. In den sogenannten EU Richtlinien legt die EU die wesentlichen Anforderungen an Produkte für ganz Europa fest. Es gibt z. B. EU-Richtlinien zur Allgemeinen Produktsicherheit, zur Sicherheit von Spielzeug oder zur Sicherheit von Medizinprodukten. Für den Bereich der Kinderunfallprävention sind insbesondere die Produktsicherheitsrichtlinie und die Spielzeugrichtlinie von Interesse. 3 EU Richtlinien • Für die gesamte EU werden in den Richtlinien die wesentlichen Anforderungen an Produkte festgelegt • Die Richtlinien haben immer eine Jahresangabe, eine laufende Nummer sowie EU in der Bezeichnung. Ältere Richtlinien können auch noch EWG bzw. EG in der Bezeichnung führen • Beispiele: Richtlinie zur Allgemeinen Produktsicherheit 2001/95/EG Richtlinie zur Sicherheit von Spielzeug 2009/48/EG 8 http://www.kfv.at/heim-freizeit-sport/produktsicherheit/ 26
Um die Anforderungen, die ein Produkt zu erfüllen hat, zu konkretisieren, gibt die EU-Kommission die Entwicklung von Normen in Auftrag. Sie werden auf Europäischer Ebene vom Europäischen Komitee für Normung CEN (CEN – Comité Européen de Normalisation) bearbeitet. Normen dienen der Vereinheitlichung von Produkten und klären wesentliche Fragen der Sicherheit, der Verträglichkeit mit Gesundheit und Umwelt, der Gebrauchstauglichkeit sowie der Zuverlässigkeit. Sobald die von der EU in Auftrag gegebene Normungsarbeit im CEN abgeschlossen ist, werden sie im Amtsblatt der EU veröffentlicht und erhalten damit ihre Gültigkeit. Diese Normen werden als harmonisierte Normen bezeichnet, weil sie in Abstimmung mit allen Mitgliedsstaaten erarbeitet wurden. 3 Harmonisierte Normen • Werden von der EU Kommission in Auftrag gegeben • Werden vom CEN bearbeitet • Gelten, sobald sie im Amtsblatt veröffentlicht wurden • Sind weitergehende, konkretere Anforderungen an ein Produkt als die EU-Richtlinien • Sind nicht verpflichtend, werden aber aus Wettbewerbsgründen zumeist vom Hersteller übernommen • Harmonisierte Normen liegen z. B. für Kinderbekleidung, für Baby-Wiegen oder für Turngeräte vor Wurde ein Produkt nach der gültigen Norm hergestellt, wird da von ausgegangen, dass es den erforderlichen EU-Richt linien entspricht. Jedes Produkt, das in die Richtlinie zur Produktsicherheit fällt, muss mit der CE-Kennzeichnung gekennzeichnet werden. Mit der CE-Kennzeichnung bestätigt der Hersteller, dass das Produkt allen geforderten Vorschriften entspricht. Es wird deshalb auch als „Reisepass“ für die Einfuhr in die EU bezeichnet. Mit dem Anbringen der CE-Kennzeichnung zeigt der Hersteller den Überwachungsbehörden „die Konformität“ des Spielzeugs mit den europäischen Sicherheitsbestimmungen. Der Hersteller kann das Verfahren zur Konformitätsbewertung völlig eigenständig durchführen – es sei denn, in der Richtlinie wird das Einschalten einer Prüfund Zertifizierungsstelle gefordert, z. B. bei Maschinen. 3 CE-Kennzeichnung • Mit dem Anbringen der CE-Kennzeichnung bestätigt der Hersteller, dass das Produkt allen Vorschriften genügt; die „Konformitätsprüfung“ muss dokumentiert werden • Die CE-Kennzeichnung ist für den Hersteller verpflichtend, wenn dies in den Richtlinien gefordert wird • Das Anbringen der CE-Kennzeichnung nimmt der Hersteller ohne die Prüfung Dritter (z. B. unabhängige Prüfinstitute oder Marktüberwachungsbehörden) vor • Die CE-Kennzeichnung richtet sich nicht an den Verbraucher, sondern an die Marktüberwachungsbehörden • Die CE-Kennzeichnung darf nicht „freiwillig“ an einem Produkt an gebracht werden, wenn für dieses Produkt (diese Produkt kategorie) keine Kennzeichnung gefordert wird, z. B. Lebensmittel Produktsicherheit in Deutschland Alle Richtlinien, die auf EU Ebene verabschiedet werden, müssen mit einer Übergangsfrist in allen Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden, d.h. für Deutschland in deutsches Recht. In Deutschland wird mit dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) (bis 12/2011 „Geräte- und Produktsicherheitsge - setz - GPSG“) die Umsetzung der Europäischen Richtlinie zur Produktsicherheit geregelt. Das Gesetz enthält Bestimmungen und Vorschriften, die die Sicherheit, die Kennzeichnung, die bestimmungsgemäße und vorhersehbare Verwendung sowie Rückrufaktionen von fehlerhaften, beschädigten oder gefährlichen Produkten betreffen. Es bezieht sich auf alle Waren, Stoffe oder Zubereitungen, die durch einen Fertigungsprozess hergestellt worden sind und für die es keine eigenen, spezielleren Rechtsvorschriften gibt. Werden in diesen spezielleren Gesetzen gleichwertige oder sogar höhere Anforderungen an diese speziellen Produkte gestellt, sind diese Gesetze anzuwenden. Ansonsten gilt das ProdSG. Deshalb wird es auch als „Auffanggesetz“ bezeichnet. 3 Produktsicherheitsgesetz • Deutschland setzt mit dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) u.a. die EU-Richtlinien zur Produktsicherheit und die Spielzeugrichtlinie um • Das ProdSG gilt für Produkte im Non-Food Bereich für Waren, die in einem Fertigungsprozess hergestellt wurden • Für bestimmte Produkte gelten neben dem ProdSG durch Ministerien erlassene Rechtsverordnungen, die besondere oder spezielle Anforderungen an diese Produkte regeln, sogenannte nachgeordnete Verordnungen, z. B. in der Spielzeugverordnung, die das ProdSG ergänzt und konkretisiert • Strengere Vorschriften als in der EU-Richtlinie gefordert sind auf Bundesebene z. B. durch deutsche Normen oder Spezifikationen möglich Die Sicherheit von Spielzeug Die EU-Richtlinie zur Sicherheit von Spielzeug (2009/48/EG) wird auf Bundesebene über eine nachgeordnete Verordnung, die „Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz“ (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug – 2. GPSGV) in deutsches Recht umgesetzt. Sie regelt das Inverkehrbringen von neuen Spielzeugen. Spielzeuge dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen. Der Anwendungsbereich umfasst alle Erzeugnisse, die dazu gestaltet oder offensichtlich bestimmt sind, von Kindern im Alter bis 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden. Die Verordnung sieht u.a. die CE-Kennzeichnung vor, mit der der Hersteller die Übereinstimmung mit allen Anforderungen der Verordnung bestätigt. 27
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Seite 9 und 10: KiK hat reagiert: „Das 5er Stempe
Seite 11 und 12: Neue Gefahrensymbole („GHS-Verord
Seite 13 und 14: Das „spiel gut“ Zeichen wird vo

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