mehr - Gemeinde Kisdorf
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GEMEINDE KISDORF<br />
- Der Bürgermeister - 24568 Kattendorf, den 19.06.2013<br />
I/sc<br />
Seite 1<br />
Nr. 1 - GEMEINDEVERTRETUNG KISDORF am 18.06.2013<br />
Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 21.10 Uhr, <strong>Kisdorf</strong>, Margarethenhoff<br />
Mitgliederzahl: 17<br />
Anwesend stimmberechtigt:<br />
Bürgermeister Wisch, Reimer<br />
GV Beug, Christian<br />
GV Biemann, Axel<br />
GV Clasen, Andrè<br />
GV Fleckner, Andreas<br />
GV Hamann, Carsten<br />
GV Hamer, Michael<br />
GV Heberle, Helmut<br />
GV Hübner, Julia<br />
GV Kreuzaler, Birga<br />
GV Maßmann, Dieter<br />
GV Meyer, Hermann<br />
GV Offen, Niels<br />
GV Dr. Seeger, Jörg<br />
GV Vogel, Gretel<br />
GV Wendland, Herbert<br />
GV Wulf, Bernhard<br />
Nicht stimmberechtigt:<br />
Herr Löchelt, Amt <strong>Kisdorf</strong> – zugleich als Protokollführer<br />
Die Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung <strong>Kisdorf</strong> wurden durch schriftliche Einladung vom 06.06.2013 auf<br />
Mittwoch, den 26.06.2013, unter Zustellung der Tagesordnung einberufen.<br />
Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden öffentlich bekannt gemacht.
<strong>Kisdorf</strong>, <strong>Gemeinde</strong>vertretung Nr. 1 vom 18.06.2013<br />
Seite 2<br />
Tagesordnung:<br />
01. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und des ältesten Mitgliedes<br />
der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
02. Ehrung ausgeschiedener Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
03. Fraktionen<br />
3.1 Erklärung über die Fraktionszugehörigkeit<br />
3.2 Bekanntgabe der Fraktionssprecher<br />
04. Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied<br />
05. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunde<br />
06. Übergabe des Vorsitzes an die neu gewählte Bürgermeisterin/den neu gewählten Bürgermeister<br />
07. Verpflichtung der Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister<br />
08. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister<br />
8.1 Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters<br />
8.2 Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters<br />
8.3 Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunden<br />
09. Wahl des Wahlprüfungsausschusses<br />
10. Änderung der Hauptsatzung<br />
11. Ausschüsse nach der Hauptsatzung<br />
11.1 Anträge zum Wahlverfahren<br />
11.2 Wahl der Ausschussmitglieder<br />
11.3 Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder<br />
11.4 Benennung eines beratenden Ausschussmitgliedes und dessen Stellvertreterin/Stellvertreter<br />
12. Wahl der Ausschussvorsitzenden<br />
13. Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden<br />
14. Wahl der weiteren Mitglieder im Amtsausschuss<br />
15. Wahl von stellvertretenden Mitgliedern im Amtsausschuss<br />
15.1 für die Bürgermeisterin/den Bürgermeister<br />
15.2 für die weiteren Mitglieder<br />
16. Wahl der weiteren Mitglieder in der Schulverbandsversammlung<br />
17. Wahl der Stellvertreterinnen/der Stellvertreter für die weiteren Mitglieder in der<br />
Schulverbandsversammlung<br />
18. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter im Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit<br />
mit der Stadt Kaltenkirchen<br />
19. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter im Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit<br />
mit der <strong>Gemeinde</strong> Henstedt-Ulzburg<br />
20. Ausfertigung der Niederschrift Nr. 24 vom 23.05.2013<br />
21. Mitteilungen des Bürgermeisters<br />
22. Fragen der Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
23. Einwohnerfragestunde<br />
Sitzungsniederschrift<br />
TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und des ältesten<br />
Mitgliedes der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
Bürgermeister Wisch eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit der <strong>Gemeinde</strong>vertretung fest.
<strong>Kisdorf</strong>, <strong>Gemeinde</strong>vertretung Nr. 1 vom 18.06.2013<br />
Seite 3<br />
Da die Wahl des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes der <strong>Gemeinde</strong>vertretung durchzuführen<br />
ist, ist dieses zu benennen. Das älteste Mitglied der <strong>Gemeinde</strong>vertretung ist:<br />
Herr Helmut Heberle (geb. 1934).<br />
TOP 2: Ehrung ausgeschiedener Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
Die ausgeschiedene <strong>Gemeinde</strong>vertreterinnen und <strong>Gemeinde</strong>vertreter<br />
Frau Hannelore Huffmeyer<br />
Frau Käthe-Christine Reiche<br />
Herr Heinz Fölster<br />
Herr Gerrit Huber<br />
Herr Klaus Richter<br />
Herr Olaf Richter<br />
und Herr Carl-Heinz Warner<br />
werden für ihre Tätigkeit in der <strong>Gemeinde</strong>vertretung geehrt und erhalten Präsente.<br />
TOP 3: Fraktionen<br />
3.1 Erklärung über die Fraktionszugehörigkeit<br />
<strong>Gemeinde</strong>vertreterinnen und <strong>Gemeinde</strong>vertreter können sich durch Erklärung gegenüber dem ältesten<br />
Mitglied zu einer Fraktion zusammenschließen. Die Mindestzahl der Mitglieder einer Fraktion beträgt<br />
zwei.<br />
Die Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung geben folgende Erklärung zur Fraktionszugehörigkeit ab:<br />
CDU-Fraktion:<br />
Birga Kreuzaler<br />
Christian Beug<br />
Reimer Wisch<br />
Gretel Vogel<br />
Niels Offen<br />
Andreas Fleckner<br />
André Clasen<br />
SPD-Fraktion:<br />
Dieter Maßmann<br />
Julia Hübner<br />
WKB-Fraktion:<br />
Axel Biemann<br />
Helmut Heberle<br />
Michael Hamer<br />
Hermann Meyer<br />
Bernhard Wulf<br />
Herbert Wendland<br />
Carsten Hamann<br />
3.2 Bekanntgabe der Fraktionssprecher<br />
Die einzelnen Fraktionen benennen folgende Fraktionssprecher<br />
CDU-Fraktion: Niels Offen,<br />
SPD-Fraktion: Dieter Maßmann,<br />
WKB-Fraktion: Michael Hamer<br />
TOP 4: Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied<br />
Bürgermeister Wisch übergibt den Vorsitz an das älteste Mitglied der <strong>Gemeinde</strong>vertretung, Herrn Helmut<br />
Heberle.
<strong>Kisdorf</strong>, <strong>Gemeinde</strong>vertretung Nr. 1 vom 18.06.2013<br />
Seite 4<br />
TOP 5: Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, Vereidigung und Übergabe<br />
der Ernennungsurkunde<br />
GV Heberle schlägt vor, dass über die Wahl offen abgestimmt wird. Hiergegen wird kein Widerspruch<br />
erhoben.<br />
Für das Amt des Bürgermeisters wird Herr Reimer Wisch vorgeschlagen.<br />
In offener Abstimmung entfallen bei 2 Enthaltungen 15 Stimmen auf Herrn Reimer Wisch.<br />
Damit ist Herr Reimer Wisch zum Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an. Herr Helmut Heberle<br />
vereidigt den gewählten Bürgermeister und übergibt ihm die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten.<br />
TOP 6: Übergabe des Vorsitzes an die neu gewählte Bürgermeisterin/den neu<br />
gewählten Bürgermeister<br />
Herr Helmut Heberle übergibt den Vorsitz an Bürgermeister Reimer Wisch.<br />
TOP 7: Verpflichtung der Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister<br />
Bürgermeister Reimer Wisch verpflichtet die Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung durch Handschlag und<br />
führt sie in ihr Amt ein.<br />
TOP 8: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister<br />
8.1 Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters<br />
Für das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters wird Herr Michael Hamer vorgeschlagen. Bürgermeister<br />
Reimer Wisch schlägt die Wahl in offener Abstimmung vor. Hierzu wird kein Widerspruch erhoben.<br />
Herr Michael Hamer wird bei 1 Enthaltung mit 16 Stimmen in offener Abstimmung zum 1. stellvertretenden<br />
Bürgermeister gewählt.<br />
Er nimmt die Wahl an.<br />
8.2 Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters<br />
Für das Amt der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin wird Frau Birga Kreuzaler vorgeschlagen. Bürgermeister<br />
Reimer Wisch schlägt die Wahl in offener Abstimmung vor. Hierzu wird kein Widerspruch erhoben.<br />
Frau Birga Kreuzaler wird bei 0 Enthaltungen mit 17 Stimmen in offener Abstimmung zur 2. stellvertretenden<br />
Bürgermeisterin gewählt.<br />
Sie nimmt die Wahl an.<br />
8.3 Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunden<br />
Bürgermeister Wisch vereidigt die Gewählten und überreicht die Ernennungsurkunden zu Ehrenbeamten.<br />
TOP 9: Wahl des Wahlprüfungsausschusses<br />
Für die Besetzung des Wahlprüfungsausschusses werden Helmut Heberle, André Clasen und Dieter<br />
Maßmann vorgeschlagen. Bürgermeister Wisch schlägt vor, über die Wahl offen abzustimmen. Es wird<br />
kein Widerspruch erhoben.<br />
In offener Abstimmung werden Helmut Heberle, André Clasen und Dieter Maßmann bei 0 Enthaltungen<br />
mit 17 Stimmen gewählt.<br />
Sie nehmen die Wahl an.
<strong>Kisdorf</strong>, <strong>Gemeinde</strong>vertretung Nr. 1 vom 18.06.2013<br />
Seite 5<br />
TOP 10: Änderung der Hauptsatzung<br />
Im Rahmen der konstituierenden Sitzung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung besteht die Möglichkeit, die Bestimmungen<br />
der Hauptsatzung, die sich auf die ständigen Ausschüsse beziehen, mit sofortiger Wirkung zu<br />
ändern.<br />
Die CDU-Fraktion und die SPD-Fraktion beantragen die bisherigen Ausschüsse „Ausschuss für Planung,<br />
Bau und Liegenschaften“ und „Ausschuss für Verkehr und Umweltschutz“ in ihren Aufgabengebieten<br />
aufzuteilen. Die Aufgabengebiete sollen auf die neu zu bildenden Ausschüsse „Bau- und Planungsausschuss“,<br />
„Liegenschaftsausschuss“, „Verkehrsausschuss“ und „Umweltschutzausschuss“ aufgeteilt werden.<br />
Die Neubildung der Ausschüsse erfordern eine redaktionelle Anpassung der Zuständigkeitsordnung (Anlage<br />
zur Hauptsatzung).<br />
Die Entwürfe der 5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung und der Neufassung der Zuständigkeitsordnung<br />
sind vor der Sitzung an die Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung verteilt worden.<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt die beigefügte 5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung und die<br />
Neufassung der Zuständigkeitsordnung.<br />
Beschlussfassung: 9 Stimmen dafür (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)<br />
8 Stimmen dagegen (WKB-Fraktion, fraktionsloser GV)<br />
0 Enthaltungen<br />
TOP 11: Ausschüsse nach der Hauptsatzung<br />
11.1 Anträge zum Wahlverfahren<br />
Die Fraktionen haben sich im Vorwege auf die Besetzung der Ausschüsse verständigt. Bürgermeister<br />
Wisch schlägt daher vor, en bloc offen über die Besetzung der Ausschüsse abzustimmen. Es wird kein<br />
Widerspruch erhoben.<br />
11.2 Wahl der Ausschussmitglieder<br />
Die Besetzung der Ausschüsse wird wie folgt vorgeschlagen:<br />
Ausschuss für Finanzen und<br />
Prüfung der Jahresrechnung:<br />
GV Niels Offen<br />
GV André Clasen<br />
GV Michael Hamer<br />
GV Axel Biemann<br />
GV Dieter Maßmann<br />
WB Thomas Wagnitz<br />
WB Nicole Fölster<br />
WB Doris Möller<br />
WB Andreas Lübker<br />
Bau- und Planungsausschuss:<br />
GV Christian Beug<br />
GV Andreas Fleckner<br />
GV Hermann Meyer<br />
GV Herbert Wendland<br />
GV Dieter Maßmann<br />
WB Günter Clasen<br />
WB Stefan Wähling<br />
WB Wiebke Dammann<br />
WB Jürgen Friedel<br />
Liegenschaftsausschuss:<br />
GV Gretel Vogel<br />
GV Birga Kreuzaler<br />
GV Axel Biemann<br />
GV Carsten Hamann<br />
GV Dieter Maßmann<br />
WB Claus Rath<br />
WB Thorsten Ahrens<br />
WB Andreas Lübker<br />
WB Jan Behrmann<br />
Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und<br />
Sport:<br />
GV Birga Kreuzaler<br />
GV Gretel Vogel<br />
GV André Clasen<br />
GV Carsten Hamann<br />
GV Helmut Heberle<br />
WB Nicole Hroch<br />
WB Frederike Brakel<br />
WB Rüdiger Rudolph<br />
WB Wiebke Ehrck
<strong>Kisdorf</strong>, <strong>Gemeinde</strong>vertretung Nr. 1 vom 18.06.2013<br />
Seite 6<br />
Verkehrsausschuss:<br />
GV Andreas Fleckner<br />
GV Christian Beug<br />
GV Herbert Wendland<br />
GV Bernhard Wulf<br />
GV Julia Hübner<br />
WB Susanne Strehl<br />
WB Dirk Schmuck-Barkmann<br />
WB Andreas Lübker<br />
WB Dr. Martin Wallrabenstein<br />
Umweltschutzausschuss:<br />
GV Niels Offen<br />
GV André Clasen<br />
GV Hermann Meyer<br />
GV Bernhard Wulf<br />
GV Julia Hübner<br />
WB Dirk Schmuck-Barkmann<br />
WB Matthias Alwardt<br />
WB Silke Ahrens-Busack<br />
WB Hans-Martin Ahrens<br />
In offener Abstimmung werden die Ausschüsse wie vorgeschlagen bei 0 Enthaltungen mit 17<br />
Stimmen besetzt.<br />
Die anwesenden Gewählten nehmen die Wahl an.<br />
11.3 Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder<br />
Gemäß § 5 Abs. 3 der Hauptsatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Kisdorf</strong> kann jede Fraktion die nicht dem jeweiligen<br />
Ausschuss angehörenden Fraktionsmitglieder und die auf Vorschlag der Fraktionen gewählten bürgerlichen<br />
Mitglieder der Ausschüsse als stellvertretende Ausschussmitglieder vorschlagen. Daneben kann<br />
jede Fraktion bis zu fünf weitere Bürgerinnen und Bürger, die der <strong>Gemeinde</strong>vertretung angehören können,<br />
als stellvertretende Ausschussmitglieder vorschlagen.<br />
Die Fraktionen haben sich darauf geeinigt, dass so verfahren werden soll. Die Verfahrensweise ist durch<br />
Wahlbeschluss zu bestätigen. Bürgermeister Wisch schlägt vor, dass die Wahl in offener Abstimmung<br />
durchgeführt wird. Es wird kein Widerspruch erhoben.<br />
In den Vertretungspool sollen folgende Personen zusätzlich aufgenommen werden:<br />
CDU-Fraktion SPD-Fraktion WKB-Fraktion<br />
Käthe-Christine Reiche Gerrit Huber Silke Heberle<br />
Silvia Goppelt Hannelore Kohl Niels Wrage<br />
Werner Kallinich Hans-Gerd Kohl Ivano Zanovello<br />
Hans-Werner Buhmann<br />
Donald Lüth<br />
Carl-Heinz Warner<br />
Zu stellvertretenden Ausschussmitgliedern werden alle Mitglieder der jeweiligen Fraktion sowie<br />
alle auf Vorschlag der Fraktionen gewählten bürgerlichen Ausschussmitglieder und die vorgeschlagenen<br />
zusätzlichen Poolvertreter als stellvertretende Ausschussmitglieder bei 0 Enthaltungen<br />
und 17 Stimmen gewählt.<br />
Die anwesenden stellvertretenden Ausschussmitglieder nehmen die Wahl an.<br />
11.4 Benennung eines beratenden Ausschussmitgliedes und dessen Stellvertreterin/Stellvertreter<br />
Der fraktionslose <strong>Gemeinde</strong>vertreter Dr. Jörg Seeger verlangt, beratendes Mitglied nach § 46 Abs. 3<br />
<strong>Gemeinde</strong>ordnung im Verkehrsausschuss zu werden. Gleichzeitig benennt er Hannelore Huffmeyer als<br />
persönliche Vertreterin in dieser Funktion.<br />
TOP 12: Wahl der Ausschussvorsitzenden<br />
Die Fraktionen haben sich im Vorwege auf die Besetzung der Ausschussvorsitzenden geeinigt. Auf Vorschlag<br />
von Bürgermeister Wisch wird über die Besetzung en bloc offen abgestimmt. Hiergegen werden<br />
keine Einwendungen erhoben.
<strong>Kisdorf</strong>, <strong>Gemeinde</strong>vertretung Nr. 1 vom 18.06.2013<br />
Seite 7<br />
Bei 0 Enthaltungen mit 17 Stimmen werden folgende Ausschussvorsitzende gewählt:<br />
Ausschuss für Finanzen und Prüfung der Jahresrechnung: GV Michael Hamer<br />
Bau- und Planungsausschuss:<br />
GV Christian Beug<br />
Liegenschaftsausschuss:<br />
GV Dieter Maßmann<br />
Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport:<br />
GV Birga Kreuzaler<br />
Verkehrsausschuss:<br />
GV Andreas Fleckner<br />
Umweltschutzausschuss:<br />
GV Hermann Meyer<br />
Die Gewählten nehmen die Wahl an.<br />
TOP 13: Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden<br />
Die Fraktionen haben sich im Vorwege auf die Besetzung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden<br />
geeinigt. Auf Vorschlag von Bürgermeister Wisch werden die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden en<br />
bloc offen gewählt. Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben.<br />
Bei 0 Enthaltungen werden mit 17 Stimmen folgende stellvertretenden Ausschussvorsitzende<br />
gewählt:<br />
Ausschuss 1. stellv. Vorsitzende/r 2. stellv. Vorsitzende/r<br />
Ausschuss für Finanzen u. GV Niels Offen<br />
WB Doris Möller<br />
Prüfung der Jahresrechnung<br />
Bau- und Planungsausschuss GV Hermann Meyer WB Stefan Wähling<br />
Liegenschaftsausschuss GV Gretel Vogel WB Andreas Lübker<br />
Ausschuss für Jugend, Soziales,<br />
GV Helmut Heberle<br />
WB Nicole Hroch<br />
Kultur und Sport<br />
Verkehrsausschuss GV Herbert Wendland WB Dirk Schmuck-Barkmann<br />
Umweltschutzausschuss WB Dirk Schmuck-Barkmann GV Bernhard Wulf<br />
Die Gewählten nehmen die Wahl an.<br />
Die Sitzung wird von 20.38 Uhr bis 20.46 Uhr unterbrochen.<br />
TOP 14: Wahl der weiteren Mitglieder im Amtsausschuss<br />
Die Fraktionen haben sich auf die weiteren Mitglieder verständigt. Auf Vorschlag von Bürgermeister<br />
Wisch werden die weiteren Mitglieder im Amtsausschuss en bloc offen gewählt. Hiergegen werden keine<br />
Einwendungen erhoben.<br />
Bei 0 Enthaltungen werden mit 17 Stimmen folgende weitere Mitglieder im Amtsausschuss gewählt:<br />
Birga Kreuzaler<br />
Michael Hamer<br />
Helmut Heberle<br />
Die Gewählten nehmen die Wahl an.<br />
TOP 15: Wahl von stellvertretenden Mitgliedern im Amtsausschuss<br />
Die Fraktionen haben sich über die Besetzung der stellvertretenden Mitglieder im Amtsausschuss verständigt.<br />
Auf Vorschlag von Bürgermeister Wisch werden die stellvertretenden Mitglieder im Amtsausschuss<br />
en bloc offen gewählt. Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben.<br />
15.1 Für die Bürgermeisterin/den Bürgermeister<br />
Niels Offen
<strong>Kisdorf</strong>, <strong>Gemeinde</strong>vertretung Nr. 1 vom 18.06.2013<br />
Seite 8<br />
15.2 Für die weiteren Mitglieder<br />
Christian Beug für Birga Kreuzaler<br />
Hermann Meyer für Michael Hamer<br />
Bernhard Wulf für Helmut Heberle<br />
Bei 0 Enthaltungen werden mit 17 Stimmen die zu Tagesordnungspunkt 15.1 und 15.2 benannten<br />
stellvertretenden Mitglieder im Amtsausschuss gewählt.<br />
Die Gewählten nehmen die Wahl an.<br />
TOP 16: Wahl der weiteren Mitglieder in der Schulverbandsversammlung<br />
Die Fraktionen haben sich über die Besetzung geeinigt. Auf Vorschlag von Bürgermeister Wisch werden<br />
die weiteren Mitglieder in der Schulverbandsversammlung en bloc offen gewählt. Hiergegen werden keine<br />
Einwendungen erhoben.<br />
Bei 0 Enthaltungen werden mit 17 Stimmen folgende weitere Mitglieder in der Schulverbandsversammlung<br />
gewählt:<br />
Niels Offen<br />
Michael Hamer<br />
Thomas Schettler<br />
Dieter Maßmann<br />
Die Gewählten nehmen die Wahl an.<br />
TOP 17: Wahl der Stellvertreterinnen/der Stellvertreter für die weiteren Mitglieder<br />
in der Schulverbandsversammlung<br />
Die Fraktionen haben sich auf die Besetzung geeinigt. Auf Vorschlag von Bürgermeister Wisch werden<br />
die stellvertretenden Mitglieder in der Schulverbandsversammlung en bloc offen gewählt. Hiergegen werden<br />
keine Einwendungen erhoben.<br />
Bei 0 Enthaltungen werden mit 17 Stimmen folgende weitere Mitglieder in der Schulverbandsversammlung<br />
gewählt:<br />
Andreas Fleckner für Niels Offen<br />
Axel Biemann für Michael Hamer<br />
Andreas Lübker für Thomas Schettler<br />
Julia Hübner für Dieter Maßmann<br />
Die Gewählten nehmen die Wahl an.<br />
TOP 18: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter im Ausschuss für kommunale<br />
Zusammenarbeit mit der Stadt Kaltenkirchen<br />
Die Fraktionen haben sich über die Besetzung geeinigt. Auf Vorschlag von Bürgermeister Wisch werden<br />
die Mitglieder und ihre Stellvertreter en bloc offen gewählt. Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben.<br />
Bei 1 Enthaltung werden mit 16 Stimmen folgende Mitglieder und deren Stellvertreter im Ausschuss<br />
für kommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Kaltenkirchen gewählt:<br />
Bürgermeister Reimer Wisch<br />
Vertreter Niels Offen<br />
Christian Beug<br />
Vertreter Stefan Wähling<br />
Bernhard Wulf<br />
Vertreter Carsten Hamann<br />
Helmut Heberle<br />
Vertreter Carl-Heinz Warner<br />
Julia Hübner<br />
Vertreter Dieter Maßmann<br />
Die Gewählten nehmen die Wahl an.
<strong>Kisdorf</strong>, <strong>Gemeinde</strong>vertretung Nr. 1 vom 18.06.2013<br />
Seite 9<br />
TOP 19: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter im Ausschuss für kommunale<br />
Zusammenarbeit mit der <strong>Gemeinde</strong> Henstedt-Ulzburg<br />
Die Fraktionen haben sich über die Besetzung geeinigt. Auf Vorschlag von Bürgermeister Wisch werden<br />
die Mitglieder und ihre Stellvertreter en bloc offen gewählt. Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben.<br />
Bei 1 Enthaltung werden mit 16 Stimmen folgende Mitglieder und deren Stellvertreter im Ausschuss<br />
für kommunale Zusammenarbeit mit der <strong>Gemeinde</strong> Henstedt-Ulzburg gewählt:<br />
Bürgermeister Reimer Wisch<br />
Vertreter Matthias Alwardt<br />
Christian Beug<br />
Vertreter Andreas Fleckner<br />
Hermann Meyer<br />
Vertreter Herbert Wendland<br />
Thomas Schettler<br />
Vertreter Rüdiger Rudolph<br />
Dr. Martin Wallrabenstein<br />
Vertreter Andreas Lübker<br />
Dieter Maßmann<br />
Vertreter Hans-Gerd Kohl<br />
Julia Hübner<br />
Vertreter Gerrit Huber<br />
Susanne Strehl<br />
Vertreter Nicole Hroch<br />
Die Gewählten nehmen die Wahl an.<br />
TOP 20: Ausfertigung der Niederschrift Nr. 24 vom 23.05.2013<br />
Nach Zustellung der Niederschrift Nr. 24 vom 23.05.2013 wurden Einwendungen nicht erhoben. Die Niederschrift<br />
gilt somit als gebilligt. Sie wird nach § 41 Abs. 1 GO ausgefertigt.<br />
TOP 21: Mitteilungen des Bürgermeisters<br />
• Bürgermeister Wisch bedankt sich für das durch die Wahl zum Bürgermeister in ihn gesetzte Vertrauen<br />
• Neuplanung des Gebäudes des REWE-Frischemarktes; Baubeginn nicht vor Herbst 2013<br />
• Bürgermeister Wisch gibt einen Ausblick auf die in der Wahlperiode anstehenden Aufgaben und Projekte<br />
der <strong>Gemeinde</strong><br />
TOP 22: Fragen der Mitglieder der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
GV Meyer:<br />
Planung von festen Sitzungsterminen, insbesondere durch die neuen Ausschüsse,<br />
erforderlich; die Ausschussvorsitzenden sollten sich über diese<br />
Termine verständigen<br />
GV Dr. Seeger:<br />
Antragsrechte von <strong>Gemeinde</strong>vertretern in Ausschüssen, in denen sie nicht<br />
Mitglied sind; <strong>Gemeinde</strong>vertreter haben lediglich Teilnahmerechte, fraktionslose<br />
<strong>Gemeinde</strong>vertreter haben das Recht, Sachanträge zu stellen.<br />
TOP 23: Einwohnerfragestunde<br />
Keine Fragen<br />
Protokollführer<br />
Bürgermeister