11 Nov 2010 - Gemeinde Kisdorf

GEMEINDE KISDORF
- Ausschuss für Verkehr und Umweltschutz - 24568 Kattendorf, den 12.11.2010
I 7/sc
Nr. 11 – AUSSCHUSS FÜR VERKEHR UND UMWELTSCHUTZ vom 09.11.2010
Beginn: 20.00 Uhr, Ende: 22.10 Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff
Mitgliederzahl: 9
Anwesend stimmberechtigt:
GV Richter, Klaus (Vorsitzender)
WB Clasen, Günter für GV Beug, Christian
GV Fölster, Heinz
GV Rosner, Martin
GV Dr. Seeger, Jörg
WB Ahrens, Hans-Martin
WB Huffmeyer, Dieter
WB Wulf, Bernhard
GV Reiche, Käthe-Christine für WB Schmuck-Barkmann, Dirk – zugleich Protokollführerin
Nicht stimmberechtigt:
Bürgermeister Wisch, Reimer
Herr Wree, Naturschutzbeauftragter
GV Maßmann, Dieter
Die Tagesordnung wird nach § 3 Abs. 5 GeschO wie folgt ergänzt:
TOP 5 wird erweitert auf „Druckstufe 2“ (9:0:0)

Kisdorf, Ausschuss für Verkehr und Umweltschutz Nr.11 vom 09.11.2010
Seite 2
Tagesordnung:
01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
02. Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
03. Einwände zum Protokoll Nr. 10 vom 14.09.2010 (TOP 1 und TOP 7)
04. Straßenbeleuchtung
05. Brandschutz Hüttbleker Weg
hier: Weitere Vorgehensweise; „Druckstufe 2“
06. Haushalt 2011
07. Fragen der Ausschussmitglieder
08. Einwohnerfragestunde
TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Änderung der Tagesordnung – TOP 5 wird erweitert auf „Druckstufe 2“ (9:0:0)
TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Vorsitzender Klaus Richter:
• Winterschäden 2009/2010 beseitig, Maßnahme ist abgeschlossen
• Umbau Etzberg; im Bereich Kita werden Angebote über das Amt eingeholt
• Ohlau – Hochwasser
• Gehwegschäden im Bereich Pommernstraße, Westpreußenstraße und Dorfstraße
• Friedhofserweiterungsfläche – Sandwall rechts und links verteilt. Auftrag wurde erteilt.
Bepflanzung Frühjahr 2011, Angebote werden eingeholt
Eichen (gepflanzt vor ca. 2 Jahren) werden versetzt
Bürgermeister Reimer Wisch:
• Volkstrauertag 14.11.2010: Einladung zur Kirche 10.00 Uhr, Kranzniederlegung am Ehrenmal um
11.15 Uhr
• Baugebiet Steenkamp – Antrag der Anliegerin wird nicht stattgegeben, Eiche wurde ausgeputzt, wird
nicht entfernt
• Karklohweg Grünfläche – wird als Parkplatz genutzt (verboten), Autofahrer(in) wurde informiert,
Parkverbotsschild wird aufgestellt
• Vandalismus – Kita Bobby-Car gestohlen, - Ole School Lampen zerstört
• Weihnachtsmarkt 19.11.2010, Sengel wird gesperrt, Umleitung angezeigt, Achter de Höf Parkverbot
• Weg zwischen Sandkroog und Kaltenkirchener Str.
Verträge werden im kleinen Kreis eingesehen, Eigentumsverhältnisse überprüft
• Meeting mit Henstedt-Ulzburg – Thema Knickpflege
• 27.11.2010 – Tannenbaum schmücken (Feuerwehr)
Hans-Peter Wree, Naturschutzbeauftragter:
• Fläche am Strietkamp – Idee: Einer Streuobstwiese mit „Arboretum“ (Pflanzung „Bäume des Jahres“)
TOP 3: Einwände zum Protokoll Nr 10 vom 14.09.2010 (TOP 1 und TOP 7)
Dr. J. Seeger zieht seinen Einspruch zum Protokoll zurück (Nr. 10)
GV Martin Rosner enthält sich der Stimme, über einen Sachverhalt der gegen geltendes Recht verstößt,
kann nicht abgestimmt werden. Er entzieht sich deshalb der Abstimmung.
Der Einwand von GV Dieter Maßmann stellt keinen Antrag dar, sondern eine Aufforderung geltendes
Recht umzusetzen.

Kisdorf, Ausschuss für Verkehr und Umweltschutz Nr.11 vom 09.11.2010
Seite 3
Abstimmung zum Protest - Protokoll vom 14.09.2010, TOP 7. GV D. Maßmann hat Einwände! Lt. § 32
der Geschäftsordnung, unberechtigt
Beschluss: (0:8:0)
GV Rosner entzieht seine Stimme
Dr. J. Seeger fragt nach der Radweg-Verkehrsführung Henstedter Str. Ecke Mühlenredder.
Die Polizei hat eine Versetzung des Verkehrsschildes abgelehnt.
Im Absatz muss stehen vor der Einmündung Mühlenredder
Abstimmung: (8:0:1) Enthaltung FDP WB Huffmeyer
TOP 4: Straßenbeleuchtung
A. Pingel (Elektromeister) ist durch Krankheit verhindert. TOP wird neu auf die Tagesordnung gesetzt
(2011). Im Haushalt 2011 wird ein höherer Betrag für neue Leuchtmittel um Energie einzusparen, angefordert.
TOP 5: Brandschutz Hüttbleker Weg
hier: Weitere Vorgehensweise
Gespräch mit den Anwohnern hat stattgefunden. Kein Ergebnis. Eigenverband Wasserversorgung ist in
der Pflicht. (Jährliche Pacht 7.000,00 € + MwSt.)
Thema noch einmal auf die Tagesordnung
Beschluss – Tagesordnung vertagen (8:0:0)
GV Rosner entzieht seine Stimme.
TOP 6: Haushalt 2011
Laut Aufstellung – Beschluss (9:0:0)
Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes.
Beschluss (8:0:1) CDU, Klaus Richter enthält sich
TOP 7: Fragen der Ausschussmitglieder
GV Dr. Seeger: Spricht über die Auswirkungen „A 20“
WB H.-M. Ahrens: Fragt nach dem Stand Baumtor oder Zaun Richtung Wohld – Kisdorf
Bgm. Wisch: Berichtet über den Zustand auf dem Friedhof und die fatale Nutzung vom Container,
hohe Kosten (1 x Abholen 314,00 €)
TOP 8: Einwohnerfragestunde
Herr Priedigkeit: Fragt nach der Zuständigkeit „Henstedter Straße“
- Kreisstraße – zuständig für die Gullis WZV
Gez.: Käthe-Christine Reiche
Protokollführerin
Warum werden die Radwege nicht gereinigt?
- Lt. Satzung von 1975 sind die Anlieger reinigungspflichtig.