19.02.2013 - Knittlingen

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Niederschrift Verhandelt am 19.02.2013 über die Vorsitzender: Bürgermeister Hopp Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 18 Mitglieder öffentlichen Abwesend waren: Stadtrat Fink und Gastanazagogeascoa, Stadtrat Blanc bis 21.19 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.01 Uhr, Stadtrat Hähnle ab 17.42 Uhr, Stadtrat Kessel- Verhandlungen bach ab 17.47 Uhr, Stadtrat Dr. Leitz ab 17.43 Uhr, Stadträtin Simon-Rüßmann ab 18.00 Uhr und Stadtrat Wilhelm ab 17.42 Uhr anwesend des Gemeinderates Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth, Just und Frau Walter Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth alles umgebucht. Die Rücklage sei nur kurzfristig angelegt, um zu sehen, was man überhaupt anlegen könne. Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, bei den Geschäftsausgaben 4 % einzusparen. Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab: 12 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug angenommen. Bei 6100, Bauleitplanung wolle man die Höhe von 55.000 € anstelle bisheriger 25.000 € erklärt haben. Herr Just sagt, man sei in den Vorjahren heruntergefahren. Herr Dannecker sagt, man habe das Geld nicht ausgeschöpft. Das RE 2011 könne man nicht heranziehen. Hier wäre man in der Vorhaltung gewesen. Die 55.000 € seien vom Stadtbauamt angemeldet, so Herr Dannecker. Außerdem, so Herr Just, wolle man den Flächennutzungsplan evtl. angehen mit ca. 15.000 €. Wenn dies sachlich nicht vertretbar sei, dann sollten nur 5.000 € reduziert und als Antrag formuliert werden, so Stadträtin Teschner-Klug. Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab: 8 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug abgelehnt. Bei den HH-Stellen 3400/7300 beantragt Stadträtin Teschner-Klug 5.000 € einzusparen. Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab: 4 Ja-Stimmen . .
Niederschrift Verhandelt am 19.02.2013 über die Vorsitzender: Bürgermeister Hopp Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 18 Mitglieder öffentlichen Abwesend waren: Stadtrat Fink und Gastanazagogeascoa, Stadtrat Blanc bis 21.19 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.01 Uhr, Stadtrat Hähnle ab 17.42 Uhr, Stadtrat Kessel- Verhandlungen bach ab 17.47 Uhr, Stadtrat Dr. Leitz ab 17.43 Uhr, Stadträtin Simon-Rüßmann ab 18.00 Uhr und Stadtrat Wilhelm ab 17.42 Uhr anwesend des Gemeinderates Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth, Just und Frau Walter Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth 14 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug abgelehnt. Stadtrat Hähnle ist betrübt über die geringe Zuführung und andererseits die hohe Kreisumlage. Schlimm seien auch die Unterhaltungskosten; die Stadt müsse sich Gedanken um die Folgekosten machen, auch bei den Energiekosten. Vermögenshaushalt: Stadtrat Meiser sagt, Herr Dannecker habe eine „Wunschliste von Vorhaben“ den Unterlagen beigefügt. Man müsse wissen, dass man Gelder blockiere. Die Prioritätenliste sei für die nächsten 20 Jahre. Man müsse sich überlegen, was man mache. Bürgermeister Hopp sagt, dass es wichtige Maßnahmen gebe, die die Infrastruktur betreffen und die in Sanierungsprogrammen lägen. Was man mache, wirke auch für die nächsten Generationen. Wenn man beispielsweise die Mehrzweckhalle Freudenstein saniere, dann sei dies auch die Halle für Knittlingen. Dies sei dann die Haupthalle für die Gesamtstadt. Am 26. Februar 2013 werden die Planungen vorgestellt. Stadträtin Teschner-Klug möchte auch noch weitere Anträge stellen für das Freibad oder die Kelter. Dies sei die Sparbüchse für Herrn Dannecker gewesen. Auch was die Umsetzung betreffe, müsse man sehen, was die Verwaltung vom Haushaltsplan dann auch umsetze. Ein paar Sachen solle man sparen, damit man Gelder habe, um andere Dinge angehen zu können. Wenn man sehe, was man machen wolle, solle man doch sparen. Stadtrat Blanc sagt, was man von der Verwaltung vorgestellt bekommen habe, sei eine große Investitionssumme. Die Stadt habe 14 Millionen Euro Kapital zur Verfügung. Man müsse kein Streichkonzert machen. Die Mehrzweckhalle solle saniert werden. Dies werde dann die „beste Stube“ sein. Das Parkhaus sei ebenso richtig. Das Feuerwehrgebäude müsse auch zum Abschluss gebracht werden. Man habe ebenso die Entwicklung der Schule beschlossen. Deshalb gehe man den Wettbewerb an. Die Sicherungsmaßnahmen müsse man vornehmen. Was fehle, sei der Radwegelückenschluss nach Großvillars (140T€). Dies solle man einstellen. Im Freibad solle man ein Stück weiterkommen mit zusätzlichen Planungskosten (40T€). Man habe noch über 10 Millionen in der Rücklage. Für die mittelfristige Zukunft sehe er kein so großes Problem. Der Vermögenshaushalt sei zustimmungsfähig. Die langfristige Finanzplanung ergebe 30 Millionen Euro und sei Utopie. Nichts zu machen, sei aber auch nicht richtig. Man müsse nach vorne gehen. . .
Seite 1 und 2: Niederschrift Verhandelt am 19.02.2
Seite 9: Niederschrift Verhandelt am 19.02.2

19.02.2013 - Knittlingen

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