19.02.2013 - Knittlingen

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Niederschrift Verhandelt am <strong>19.02.2013</strong> über die Vorsitzender: Bürgermeister Hopp Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 18 Mitglieder öffentlichen Abwesend waren: Stadtrat Fink und Gastanazagogeascoa, Stadtrat Blanc bis 21.19 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.01 Uhr, Stadtrat Hähnle ab 17.42 Uhr, Stadtrat Kessel- Verhandlungen bach ab 17.47 Uhr, Stadtrat Dr. Leitz ab 17.43 Uhr, Stadträtin Simon-Rüßmann ab 18.00 Uhr und Stadtrat Wilhelm ab 17.42 Uhr anwesend des Gemeinderates Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth, Just und Frau Walter Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth Stadtrat Meiser sagt, dass das Freibad seit mehreren Jahren ein Thema sei. Man habe im Gremium beraten und gebeten, ob man den Planer von Ötisheim nicht kontaktieren könne. Das Knittlinger Freibad sei etwas Besonderes. Es sei klein, aber fein. Man solle einen Alternativplaner beauftragen. Bürgermeister Hopp gibt den Sachstand bekannt. Er habe mit Herrn Architekt Göhner gesprochen. Er hoffe, dass man in das Gremium mit der Vorstellung der Planung gehen könne. Stadtrat Blanc stellt den Antrag auf Einstellung von 140.000 € für den Radwegelückenschluss nach Großvillars. Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab: 8 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen Damit ist der Antrag von Stadtrat Blanc abgelehnt. Stadtrat Blanc stellt den Antrag, dass für das Freibad 40.000 € an Mitteln eingestellt werden sollen. Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab: 15 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Damit ist der Antrag von Stadtrat Blanc mehrheitlich angenommen. Stadtrat Dr. Leitz möchte nochmals sagen, dass die Entnahme aus der Rücklage richtig weh tue. Man habe bestimmte Dinge, die man machen müsse, dies sei richtig. Aber man müsse bereit sein, von „der Wunschliste“ zu streichen. Man müsse zu bedenken geben, was beim Parkhaus gehe und was nicht. Im Folgenden werden nacheinander die Einzelpläne des Vermögenshaushalts durchgegangen. Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, bei 0200, Hauptverwaltung 1.500 € zu reduzieren. . .
Niederschrift Verhandelt am <strong>19.02.2013</strong> über die Vorsitzender: Bürgermeister Hopp Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 18 Mitglieder öffentlichen Abwesend waren: Stadtrat Fink und Gastanazagogeascoa, Stadtrat Blanc bis 21.19 Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.01 Uhr, Stadtrat Hähnle ab 17.42 Uhr, Stadtrat Kessel- Verhandlungen bach ab 17.47 Uhr, Stadtrat Dr. Leitz ab 17.43 Uhr, Stadträtin Simon-Rüßmann ab 18.00 Uhr und Stadtrat Wilhelm ab 17.42 Uhr anwesend des Gemeinderates Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth, Just und Frau Walter Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab: 4 Ja-Stimmen 15 Nein-Stimmen Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug abgelehnt. Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, bei der Sanierung des Rathauses 100.000 € zu reduzieren. Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab: 6 Ja-Stimmen 13 Nein-Stimmen Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug abgelehnt. Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, die vorgesehenen Mittel für Geschwindigkeitsmesstafeln in Höhe von 5.500 € herauszunehmen. Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab: 7 Ja-Stimmen 9 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug abgelehnt. Stadtrat Meiser stellt den Antrag, den Ansatz bei 1300, Feuerwehr um 15.000 € im Vermögenshaushalt zu kürzen. 14 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen Damit ist der Antrag von Stadtrat Meiser angenommen. Stadtrat Meiser stellt den Antrag, den Ansatz bei 2130, Schule um 11.000 € zu kürzen. . .
Seite 1 und 2: Niederschrift Verhandelt am 19.02.2
Seite 11: Niederschrift Verhandelt am 19.02.2

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