19.02.2013 - Knittlingen
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Niederschrift Verhandelt am <strong>19.02.2013</strong><br />
über die<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp<br />
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 18 Mitglieder<br />
öffentlichen Abwesend waren: Stadtrat Fink und Gastanazagogeascoa, Stadtrat Blanc bis 21.19<br />
Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.01 Uhr, Stadtrat Hähnle ab 17.42 Uhr, Stadtrat Kessel-<br />
Verhandlungen bach ab 17.47 Uhr, Stadtrat Dr. Leitz ab 17.43 Uhr, Stadträtin Simon-Rüßmann<br />
ab 18.00 Uhr und Stadtrat Wilhelm ab 17.42 Uhr anwesend<br />
des Gemeinderates Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth, Just und Frau Walter<br />
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth<br />
14 Nein-Stimmen<br />
Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug abgelehnt.<br />
Stadtrat Dr. Leitz erinnert daran, dass über die Bauausführung noch nicht beschlossen sei.<br />
Wie wirke sich eine Kürzung der Mittel auf die Zuschüsse aus? Wenn die Ausführung weniger<br />
komfortabel sei, könne man einige 100.000 € streichen.<br />
Herr Dannecker erklärt die Ausführungen zu den Zuschüssen.<br />
Bürgermeister Hopp erinnert, dass die Stellplätze der Tiefgarage für den Nachweis der Stellplätze<br />
für die Kelter benötigt würden.<br />
Stadtrat Knodel erwidert, dass Bürgermeister Hopp solche Abhängigkeiten nicht so aufgreifen<br />
könne; Stellplätze könnten kelternah auch im Bereich des Bauhofareals entstehen.<br />
Bürgermeister Hopp: Dieser Stellplatzbedarf ist in der Baugenehmigung Kelter so notiert, ob<br />
es jemand passt oder nicht. Das müssen wir erfüllen!<br />
Stadtrat Dr. Leitz stellt den Antrag, die Mittel der Tiefgarage um 200.000 € zu reduzieren.<br />
Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab:<br />
10 Ja-Stimmen<br />
9 Nein-Stimmen<br />
Damit ist der Antrag von Stadtrat Dr. Leitz angenommen.<br />
Es erfolgt eine kurze Diskussion über das Bestattungswesen in <strong>Knittlingen</strong> und den Stadtteilen,<br />
allerdings ohne Antragsstellungen.<br />
Danach erfolgt eine kurze Diskussion über das Faustgeburtshaus, allerdings ohne Antragstellungen.<br />
Stadtrat Kesselbach sagt, dass man als Fauststadt <strong>Knittlingen</strong> dies entsprechend würdigend<br />
behandeln und dennoch für die Kelter Gelder einstellen könne.<br />
Daraufhin stellt Stadtrat Blanc den Antrag, für die Keltersanierung zusätzlich 50.000 € einzustellen.<br />
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