19.02.2013 - Knittlingen

Niederschrift Verhandelt am 19.02.2013
über die
Vorsitzender: Bürgermeister Hopp
Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 20, anwesend: 18 Mitglieder
öffentlichen Abwesend waren: Stadtrat Fink und Gastanazagogeascoa, Stadtrat Blanc bis 21.19
Uhr, Stadtrat Demuth ab 18.01 Uhr, Stadtrat Hähnle ab 17.42 Uhr, Stadtrat Kessel-
Verhandlungen bach ab 17.47 Uhr, Stadtrat Dr. Leitz ab 17.43 Uhr, Stadträtin Simon-Rüßmann
ab 18.00 Uhr und Stadtrat Wilhelm ab 17.42 Uhr anwesend
des Gemeinderates Außerdem anwesend: die Herren Amtsleiter Dannecker, Hirth, Just und Frau Walter
Schriftführer: Hauptamtsleiter Hirth
Stadtrat Hähnle stellt den weitergehenden Antrag, die Mittel um 16.000 € auf 45.000 € zu
kürzen.
Damit ist zunächst über den Antrag von Stadtrat Hähnle abzustimmen.
Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab:
12 Ja-Stimmen
7 Nein-Stimmen
Damit ist der Antrag von Stadtrat Hähnle angenommen.
Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, bei 4641, Kindergarten Goethestraße, Anschaffung
von beweglichem Vermögen die Mittel um 2.300 € zu reduzieren.
Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab:
5 Ja-Stimmen
14 Nein-Stimmen
Damit ist der Antrag von Stadträtin Teschner-Klug abgelehnt.
Stadtrat Meiser stellt den Antrag, bei der Erweiterung Kindertagesstätte Goethestraße die Mittel
von 5.000 € auf 10.000 € für den Lärmschutz zu erhöhen.
Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab:
17 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
1 Enthaltung
Damit ist der Antrag von Stadtrat Meiser angenommen.
Stadträtin Teschner-Klug stellt den Antrag, die Mittel bei 6800, Tiefgarage Rathaus um
500.000 € zu reduzieren.
Der Gemeinderat stimmt über den Antrag wie folgt ab:
5 Ja-Stimmen
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