IM BLICK Frühjahr 2014

IM BLICK 

Recht, Wirtschaft, Steuern 

FRÜHJAHR 

2014 

NEUERScHEINUNGEN 

Qualität überzeugt. 

Spitzenqualität | Neuer Kurzkommentar zur GewO, Neuauflage des „KBB“ 

Qualität kennenlernen | Die Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit „ZVG“ 

Mit Qualität in die Zukunft | Der „Klang-Kommentar“ in LexisNexis® Online 

Bild: iStock. 

VERLAG 

ÖSTERREICH

2 Im Blick Editorial 

4 

„Ich habe einen ganz einfachen 

Geschmack. Ich bin stets mit dem 

Besten zufrieden.“ Oscar Wilde 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser! 

Warum diesen Anspruch nicht auch auf die eigene 

Lektüre ausdehnen, auf die Werke, die man für seine 

tägliche Arbeit benötigt und die letztendlich den beruflichen 

Erfolg mitbestimmen? Damit stellt sich sehr rasch 

die Frage, was die Qualität eines guten Buches ausmacht. 

Bei einem juristischen Fachbuch wird man sich dieser 

Frage in erster Linie über den Inhalt nähern. Prominente 

Autoren und Experten sichern mit ihren Kommentaren 

und Ausführungen die optimale Information und Lösung 

der Problemstellung. 

Alles NEU macht die 

Verwaltungsreform 

5 

ZVG – Zeitschrift 

der Verwaltungsgerichtsbarkeit 

Das Fachforum für Praktiker 

6 

Die optische Gestaltung und das Layout spielen aber 

eine immer wichtigere Rolle. Ist das Buch hochwertig 

gedruckt, liegt es gut in der Hand, welches Papier wurde 

verwendet? Die wenigsten können eine genaue Definition 

eines qualitativ hochwertigen Buches liefern. Ob 

man eines vor sich liegen hat, kann man spätestens beim 

Aufschlagen der ersten Seiten beantworten. 

Der hohe Qualitätsanspruch bestimmt unser gesamtes 

Programm und zieht sich wie ein roter Faden durch 

diese IM BLICK Frühjahrsausgabe. Uns ist klar: Nur mit 

Spitzenqualität bei Werken wie der neuen Zeitschrift für 

Verwaltungsgerichtsbarkeit, dem neuen Kurzkommentar 

zur Gewerbeordnung oder der Neuauflage des KBB 

können wir uns von der Konkurrenz abheben und unsere 

Kunden und Partner überzeugen. 

Viel Spaß beim Schmökern und Blättern wünscht Ihnen 

Ihre 

Ein Wissenschaftler für die Praxis 

Harald Stolzlechner 

9 

Kurzkommentar GewO 

Kurz, prägnant und bewährt kommentiert 

12 

3 Fragen an... KBB 

Koziol, Bydlinski, Bollenberger 

MMag. Barbara Raimann, Verlagsleiterin 

13 

Der KBB 

Das Rüstzeug für die zivilrechtliche Praxis

14 

Inhalt Im Blick 3 

Der „Klang“ in LexisNexis® Online 

Allianzmodul 

ab März verfügbar 

15 

Großkommentar zum ABGB – 

Klang-Kommentar 

Neuer Band zur Grundordnung des Privatrechts 

18 

25 

Rill-Schäffer-Kommentar 

Der kompakte und laufend aktualisierte 

Großkommentar zum Verfassungsrecht 

26 

Über 50 Jahre FSR 

Forschungen aus Staat und Recht 

Neue Musterbücher 

Unverzichtbar für Unternehmer 

21 

30 

Qualität lesen. 

Fundiertes wissen. 

Fachzeitschriften aus dem Verlag Österreich 

Amtskalender Online 

Neues Modul auf JURnet 

www.jurnet.at 

22 

Buchpräsentation 

Wandel in der Justiz 

23 

JSt – Die einzige Fachzeitschrift 

für Strafrecht in Österreich 

Neu ab Mai im Verlag Österreich 

Impressum 

Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber: 

Verlag Österreich GmbH, Sitz: Wien 

Geschäftsanschrift: 1010 Wien, Bäckerstraße 1 

Firmenbuch: FN 135894 w des HG Wien 

DVR: 1063600 

Tel: +43-1-610 77-0, Fax: -419 

E-Mail: office@verlagoesterreich.at 

www.verlagoesterreich.at 

Geschäftsführung: 

Mag. Katharina Oppitz, Dkfm. André Caro 

Verlagsleitung: MMag. Barbara Raimann 

Redaktion: Mag. Yvonne Sattler 

Grafik: Harald Lorenz 

Druck: Friedrich VDV, Linz 

Irrtümer und Änderungen vorbehalten.

4 Im BlIck VErwaltungsVErFahrEnsrEcht 

Alles NEU macht die Verwaltungsreform 

Was Sie zum neuen 

Verfahren der Verwaltungsgerichte 

wissen 

müssen 

Mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits- 

Novelle müssen das neu geschaffene 

Bundesverwaltungsgericht und die neuen 

Landesverwaltungsgerichte ein einheitliches 

Verfahrensrecht anwenden. Dieses 

Werk betritt neues Terrain: Kommentiert 

werden das Verfahrensgesetz der Verwaltungsgerichte, 

das Übergangsgesetz und 

die Bestimmungen über die Revision vor 

dem Verwaltungsgerichtshof und über 

die Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof. 

RA mmag. Dr. Philipp Götzl 

Hon.-Prof. Dr. Gunther Gruber 

RAA mag. Alexander latzenhofer 

mag. Hubert Reisner 

ao. Univ.-Prof. Dr. Roland Winkler 

götzl/gruber/latzenhofer/reisner/winkler 

Das neue Verfahrensrecht 

der Verwaltungsgerichte 

Kommentierung des VwgVg und der 

Bestimmungen zum rechtsschutz vor Vwgh 

und Vfgh 

Kommentar 

ca 500 seiten, gebunden 

isBn 978-3-7046-6530-0 

Erscheinungsdatum: 30.6.2014 

ca € 125,– 

(subskriptionspreis bis 30.6.2014 € 105,–) 

Versandkostenfrei bestellen auf: 


Die neue Rolle der 

Verwaltungsinstanzen 

Die Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit 

weist den 

Verwaltungsinstanzen (als „belangten 

Behörden“) eine neue Rolle zu. Das Buch 

analysiert ihre Stellung vor, in und nach 

einem verwaltungs- oder finanzgerichtlichen 

Verfahren vor dem Hintergrund 

der jeweiligen gerichtlichen Befugnisse: 

Welchen Einfluss haben die Verwaltungsinstanzen 

auf den Verfahrensausgang 

und welche Instrumente stehen ihnen 

zur Verfügung? Wie erklären sich die 

beträchtlichen Unterschiede zwischen 

den beiden Verfahrensarten? Wo liegen 

verfassungsrechtliche Probleme? 

Herausgeber: 

Univ.-Prof. Dr. Tina Ehrke-Rabel 

Institut für Finanzrecht, Universität Graz 

Univ.-Prof. Dr. Franz merli 

Institut für Österreichisches, Europäisches 

und Vergleichendes Öffentliches Recht, 

Politikwissenschaft und Verwaltungslehre, 

Universität Graz 

Ehrke-rabel/merli (hrsg) 

Die belangte Behörde 

in der neuen Finanz- und 

Verwaltungsgerichtsbarkeit 

handbuch 

232 seiten, gebunden 

isBn 978-3-7046-6529-4 


€ 74,– 



Verfahrensrecht für 

Studierende und 

Rechtsanwender 

Im neuen Design und mit den umfassenden 

Rechtsänderungen der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 

2012 bringt das 

Lehr- und Praxishandbuch die Darstellung 

des Verfahrensrechts der Verwaltungsbehörden, 

der Verwaltungsgerichte und 

des VwGH auf den letzten Stand. Die 

systematische Darstellung des gesamten 

Verfahrensrechts und der praxisorientierte 

Ansatz unter Anführung zahlreicher 

Schriftsatzmuster und Praxistipps soll nicht 

nur Studierende näher an die Anforderungen 

der juristischen Berufsausübung 

heranführen, sondern auch den Rechtsanwendern 

und deren Praxis entgegenkommen. 

Univ.-Prof. DDr. christoph 

Grabenwarter 

Ass.-Prof. Dr. mathis Fister 

beide am Institut für Europarecht und 

Internationales Recht, WU Wien 

grabenwarter/Fister 

Verwaltungsverfahrensrecht 

und Verwaltungsgerichtsbarkeit 

lehrbuch 

4. auflage 

375 seiten, broschiert 

isBn 978-3-7046-6535-5 

Erscheinungsdatum: 6.11.2013 

€ 39,– 


www.verlagoesterreich.at

VErwaltungsVErFahrEnsrEcht Im BlIck 5 

ZVG – Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit 

Im Bild vlnr: SenPräs. d. VwGH i.R. 

Hon.-Prof. Dr. Gunther Gruber, 

MMag. Dr. Sonja Berl, RA HR d. 

VwGH a.D. Dr. Wolfgang Berger, 

RA Hon.-Prof. Dr. Wilhelm Bergthaler 

(alle HASLINGER/NAGELE & 

PARTNER RECHTSANWÄLTE) 

Foto: Verlag Österreich 

Das Fachforum für die richterliche, 

anwaltliche und behördliche Praxis 

Als einzige österreichische Fachzeitschrift bietet die ZVG eine regelmäßige, 

durchgängig systematisierte und auch vielfach kommentierte 

Auswahl der neuesten Entscheidungen der 9 Landesverwaltungsgerichte 

und des Bundesverwaltungsgerichts sowie 

relevante Entscheidungen der Höchstgerichte und des EuGH. 

Ein Aufsatzteil widmet sich aktuellen Themen und Entwick- 

lungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, im News-Radar zeigen 

namhafte Experten überblicksartig neueste Entwicklungen in 

Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis auf. Der Serviceteil 

bietet Arbeitsunterlagen (Checklisten, Verfahrensabläufe, Rechtsschutzmittel 

etc) für die berufliche Praxis. 

Redaktion 

ra hr d. Vwgh a.d. dr. wolfgang Berger 

ra hon.-prof. dr. wilhelm Bergthaler 

mag. dr. Johannes Fischer (präsident des lVwg oÖ) 

senpräs. d. Vwgh i.r. hon.-prof. dr. gunther gruber 

mag. harald perl (präsident des BVwg) 

Beirat aus den Präsidenten der landesverwaltungsgerichte, 

des Bundesverwaltungsgerichtes und des BFG 

sowie die Präsidenten des VfGH und des VwGH: 

mag. nikolaus Brandtner (lVwg Vbg), mag. dr. Johannes 

Fischer (lVwg oÖ), hr dr. gerhard gödl (lVwg stmk), hr mag. 

manfred grauszer (lVwg Bgld), sc i.r. univ.-prof. dr. gerhart 

holzinger (Vfgh), hr mag. claudia Jindra-Feichtner, mBa (lVwg 

sbg), ao. univ.-prof. dr. dieter Kolonovits, m.c.J. (lVwg w), dr. 

daniela moser (BFg), mag. harald perl (BVwg), hr dr. christoph 

purtscher (lVwg t), mag. armin ragoßnig (lVwg Ktn), minr dr. 

michael sachs (BVwg), mmag. dr. patrick segalla (lVwg nÖ), 

univ.-prof. dr. rudolf thienel (Vwgh) 

ZVg 

Zeitschrift der 


issn 2309-5113 

Jahresabo (8 hefte) € 299,– 

Einstiegsabo (2 hefte) € 24,– 

zzgl Versandkosten 

online bestellen auf: 

www.verwaltungsgerichtsbarkeit.at

6 Im Blick im portrait 

Ein Wissenschaftler 

für die Praxis 

Als Forschergeist und bedeutender Staatslehrer wird Harald 

Stolzlechner bezeichnet. In jedem Fall ist er jemand, der 

seine wissenschaftlichen Forschungen stets auch mit und für 

die Rechtspraxis betreibt. Ein Treffen mit einem Mann, der nicht 

im „elfenbeinernen Turm“ der Wissenschaft arbeiten will, 

sondern mit der Praxis auf „Tuchfühlung“ geht. 

Harald Stolzlechner hat im Laufe seiner vierzigjährigen wissenschaftlichen 

Karriere über 200 Einzelarbeiten zu vielen 

Themen des öffentlichen Rechts veröffentlicht, darunter 

Monografien, Kommentare und Lehrbücher. Zu seinem 65. 

Geburtstag im vergangenen November würdigten zahlreiche 

Kollegen, Schüler und Freunde sein wissenschaftliches 

Lebenswerk mit einer Festschrift. Er gilt als einer der renommiertesten Gewerberechtler 

in Österreich und Europa, ist jedoch selbst mit dieser „Verengung“ 

nicht besonders glücklich. „Das ist wohl auch eine Alterserscheinung oder eine 

Erscheinung einer fortgeschrittenen Wissenschaftlerkarriere, dass man sich im 

Laufe der Zeit einem Thema besonders intensiv widmet, tief in die Materie 

eindringt und somit etwas sichtbar macht.“ Dabei wirkt Harald Stolzlechner alles 

andere als altersmüde beim Gespräch in seinem hellen, freundlichen Büro am 

Fachbereich für öffentliches Recht in der Salzburger Kapitelgasse. Er ist ja auch 

im regelmäßigen Training als Ausgleich zu seinem „sitzenden“ Beruf. Egal bei 

welchem Wetter besteigt er nahezu jedes Wochenende die Salzburger Hausberge 

– im Winter den Gaisberg, im Sommer mit Vorliebe den Untersberg. „Die ausdauernde 

Anstrengung beim Wandern ist zugleich mein mentales Training, um 

auch bei anderen Dingen ausdauernd zu sein.“ Was bei einem Kommentar, wie 

dem Klassiker zur GewO mit rund 2200 Seiten, durchaus von Vorteil sein kann. 

Die Arbeit am neuen Kurzkommentar zur Gewerbeordnung bezeichnet er nun 

„geradezu als Erholung“. Kurz, prägnant und in bewährter Qualität – das war 

die Herausforderung bei diesem Projekt. Es galt die zentralen Inhalte der Bestimmungen 

der GewO herauszufiltern und alles Unwesentliche wegzulassen. Das 

Ergebnis ist ein Werk, das in erster Linie Praktikern bei Behörden und Gerichten 

ebenso wie Rechtsanwälten, Notaren und Wirtschaftsprüfern einen wichtigen 

Behelf für die tägliche Arbeit liefern soll. 

Die Verbindung von Wissenschaft und Praxis ist Harald Stolzlechner seit 

jeher ein zentrales Anliegen. In seinen Arbeiten ist er stets bemüht, praktisch re- 

Im Bild vlnr: Präsident SC i.R. Univ.-Prof. Dr. 

Gerhart Holzinger, o. Univ.-Prof. Dr. Harald 

Stolzlechner, Präsident i.R. Univ.-Prof. Dr. 

Clemens Jabloner, MMag. Barbara Raimann, 

Ass.-Prof. Dr. Karim Giese, 

Univ.-Ass. Mag. Dr. Andreas W. Wimmer 

Foto: NEUMAYR 

„Der neue Kurzkommentar 

war 

geradezu eine 

Erholung.“ 

Harald Stolzlechner

im portrait Im Blick 7 

levante Rechtsfragen so darzustellen, 

dass sie jeder Laie oder jeder Studierende 

verstehen kann. „Die wissenschaftliche 

Erkenntnis des Rechts und 

die praktische Anwendung sind zwar 

zwei verschiedene Systeme. Aber 

Wissenschaftler schweben ja nicht in 

einem luftleeren Raum. Ihr Interesse 

ist es – das war immer meine Auffassung 

– dass man Recht in diesem 

Sinne auslegt und eine Deutung des 

Rechts hervorbringt, die auch von der 

Praxis aufgegriffen und akzeptiert 

werden kann.“ Die Möglichkeit, sich 

mit aktuellen Rechtsfragen auseinanderzusetzen, 

hatte Stolzlechner vor 

allem im Rahmen zahlreicher Gutachten, 

die er für Bundesministerien, 

Landesregierungen, Unternehmen, 

Gemeinden und Rechtsanwaltskanzleien 

erstellte. Die Erkenntnisse und 

Beispiele daraus nützt er wiederum 

mit Begeisterung für seine wissenschaftliche 

Arbeit und für die Lehre. 

Anwalt hat er lange überlegt zu 

werden, bestärkt durch seine Mutter 

– eine Lehrerin – die ihn gerne 

wieder zurück in Ried oder Schärding 

mit eigener Kanzlei gesehen hätte. 

Doch die Würfel fielen in eine andere 

Richtung, und Harald Stolzlechner 

blieb an der Universität. Zunächst 

war er Studienassistent von Marianne 

Meinhardt, Professorin für Römisches 

Recht, in Linz – dieser Stelle entwuchsen 

auch andere namhafte Talente, 

wie Peter Apathy, Konrad Grillberger 

oder Peter Jabornegg – und schließlich 

assistierte er Heinz Schäffer neun 

Jahre lang am Institut für Öffentliches 

Recht in Salzburg. Professor 

Schäffer war es auch, der sein Interesse 

auf das öffentliche Wirtschaftsrecht 

lenkte. Dass Harald Stolzlechner 

schließlich so intensiv beim Gewerberecht 

„landete“, nahm seinen 

Ausgang bei einem Symposium über 

gewerbliches Betriebsanlagenrecht 

Anfang der 1980er Jahre, bei dem 

er die „theoretische Ergänzung“ zu 

den beiden anderen Organisatoren 

der Veranstaltung – Rechtsanwalt 

Rudolf Zitta und Hofrat Harald

8 Im Blick im portrait 

„Ein Jurist darf nichts glauben.“ 


Wendl – bildete. Aus dem Symposium 

entstand ein Handbuch zum gewerblichen 

Betriebsanlagenrecht für die 

Praxis; einige Jahre später trat der 

Springer Verlag an ihn mit der Frage 

nach einem Kommentar zur gesamten 

GewO heran. (Anm: Die ersten 

beiden Auflagen erschienen bei 

Springer WienNewYork.) Zusammen 

mit Harald Wendl, dem Stolzlechner 

eine große praktische Erfahrung auf 

dem Gebiet der gewerblichen Betriebsanlagen 

bescheinigt, und dem 

damaligen Leiter der Gewerberechtsabteilung 

(Amt d Salzburger LR), 

Hermann Grabler, war das Team des 

GewO-Kommentars gefunden. 

Zurück zu Harald Stolzlechners Arbeit 

an der Universität: Die Lehre nimmt 

für ihn eine nach wie vor wichtige 

Rolle ein. Auf die Frage, welche Botschaft 

er den Studierenden abseits 

des reinen Stoffwissens mit auf den 

Weg gibt, antwortet er: „Ich möchte 

meine Studierenden zum kritischen 

Denken anregen. Ein Jurist darf 

nichts glauben – im weltlichen Sinne. 

Er muss im Wesentlichen alles selbst 

erkunden und hinterfragen.“ Wenn 

er besonders talentierte Studierende 

bemerkt, will er ihnen die beste 

Förderung bieten, die ein Universitätslehrer 

geben kann – er zieht sie 

als Mitarbeiter heran. Außerdem 

empfiehlt er seinen Studierenden 

Praxisluft zu schnuppern – ob in 

einer Rechtsanwaltskanzlei, in einer 

Rechtsabteilung eines Unternehmens 

oder bei Gericht. Genau nach seinem 

Credo: „Die Praxis sollte keinem 

Wissenschaftler fehlen.“ Wie bedeutungsvoll 

das wissenschaftliche Werk 

Harald Stolzlechners für die Rechtspraxis 

war und ist, zeigt sich nicht zuletzt 

anhand der Festschrift zu seinen 

Ehren, in der Wissenschaftler und 

Praktiker aus dem In- und Ausland 

zusammengefunden haben. 

Text: Yvonne Sattler 

Fotos: NEUMAYR

Besonderes Verwaltungsrecht Im Blick 9 

Zum 65. Geburtstag von 


Mit diesem besonderen Band würdigen Kollegen, Schüler und 

Freunde das wissenschaftliche Lebenswerk von o. Univ.-Prof. 

Dr. Harald Stolzlechner. Thematisch beschäftigen sich die Beiträge 

spiegelbildlich zum vielfältigen Werk des Jubilars mit Fragen zum 

Europa-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, zur Staats- und Verwaltungslehre, 

Rechtstheorie, Methodenlehre und Rechtsphilosophie. 

Besonders hervorzuheben sind die Themenschwerpunkte: das 

Gewerberecht und die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit. 

Herausgeber: 

Ass.-Prof. Dr. Karim Giese 

Universität Salzburg 

SC i.R. Univ.-Prof. Dr. Gerhart Holzinger 

Präsident des Verfassungsgerichtshofes 

Univ.-Prof. Dr. Clemens Jabloner 

Präsident des Verwaltungsgerichtshofes i.R. 

Kurz, prägnant und 

bewährt kommentiert 

Für den in erster Auflage vorliegenden Kurzkommentar zur 

Gewerbeordnung (GewO) zeichnet das renommierte Autorenteam 

des Großkommentars zur GewO verantwortlich. Kurz und 

prägnant werden zentrale Begriffe der GewO nach Maßgabe 

der Erläuternden Bemerkungen sowie unter Zitierung aktueller 

Erlässe des BMWFW erklärt, richtungweisende Erkenntnisse des 

VwGH und des VfGH angeführt und wichtige Querverweise auf 

andere Rechtsvorschriften gegeben. Der Schwerpunkt der Erläuterung 

liegt auf den jüngst geänderten GewO-Bestimmungen. 

Damit steht der Praxis ein topaktueller und kompakter Arbeitsbehelf 

zur Verfügung. 

Hofrat i.R. Dr. Hermann Grabler 

o. Univ.-Prof. Dr. Harald Stolzlechner 


Hofrat i.R. Dr. Harald Wendl 

Redaktion: 

Univ.-Ass. Mag. Dr. Andreas W. Wimmer 

Universität Innsbruck 

Giese/Holzinger/Jabloner (Hrsg) 

Verwaltung im demokratischen Rechtsstaat 

Festschrift für Harald Stolzlechner zum 65. Geburtstag 

Festschrift 

857 Seiten, gebunden 

ISBN 978-3-7046-6538-6 


€ 188,– 



Grabler/Stolzlechner/Wendl 

GewO 

Kurzkommentar Gewerbeordnung 

Kurzkommentar 

ca 660 Seiten, gebunden 

ISBN 978-3-7046-6623-9 


ca € 145,– 



10 Im Blick Besonderes Verwaltungsrecht 

Das Sachverständigenrecht 

nach der 

Verwaltungsreform 

Zahlreiche bedeutende Verwaltungsentscheidungen 

beruhen auf Gutachten von 

Sachverständigen. Selbst bei alltäglichen 

Entscheidungen, etwa im Bau- oder 

Gewerberecht, sind diese aufgrund der 

Komplexität verschiedener Verwaltungsmaterien 

unentbehrlich. 

In 2. Auflage bietet dieses Handbuch eine 

umfassende Darstellung des Sachverständigenrechts 

im Verwaltungsverfahren 

und behandelt die wesentlichen Fragen 

der Haftung des Sachverständigen nach 

Zivil- und Strafrecht. Es arbeitet in verständlicher 

Weise die Rechtsgrundlagen 

des Sachverständigenbeweises auf und 

erläutert die reichhaltige Rechtsprechung 

des Verwaltungsgerichtshofes sowie des 

OGH. Die umfassenden Rechtsänderungen 

durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits- 

Novelle 2012 werden berücksichtigt. 

Univ.-Doz. Dr. Thomas Walzel 

von Wiesentreu 

Universität Innsbruck 

Dr. Martin Attlmayr 

Rechtsanwalt 

Die Anerkennung von 

Jehovas Zeugen in Österreich 

und die rechtlichen 

Auswirkungen 

Religionsrechtliche Fragen spielen im öffentlichen 

Diskurs eine immer wichtigere 

Rolle: Insbesondere gesellschaftspolitische 

Themen wie Kirchenprivilegien, Religionsbzw 

Ethikunterricht oder das religiöse 

Erziehungsrecht von Eltern versus staatlichem 

Erziehungsauftrag sorgen in der 

Öffentlichkeit immer wieder für breite 

Diskussionen. 

Mit dem vorliegenden Band wird eine 

genauere Kenntnis über den Weg zur Anerkennung 

von Jehovas Zeugen in Österreich 

als Religionsgesellschaft des öffentlichen 

Rechts ermöglicht, die Bedeutung 

der Anerkennung für diese Gemeinschaft 

erörtert sowie der Effekt ihrer rechtlichen 

Erfolge auf nationaler und europäischer 

Ebene für die ungebrochene Dynamik des 

Religionsrechts bewertet. 

Herausgeber: 

Mag. Dr. Walter Hetzenauer 

Vorstandsmitglied des Colloquium 

Universitäten zwischen 

Marktorientierung und 

humanistischen Idealen 

Die österreichischen Universitäten haben 

in den letzten Jahrzehnten und Jahren 

wesentliche Veränderungen ihrer Position 

und ihrer Handlungsbedingungen erfahren. 

Wandlungen, die insbesondere mit 

der Diversifizierung des österreichischen 

Hochschulsektors und der Schaffung eines 

europäischen Hochschulraums in Verbindung 

stehen. 

Diese Arbeit zeigt relevante Aspekte 

und deren Zusammenhänge auf. Mittels 

vergleichender Bedachtnahme auf den 

gesamten Hochschulsektor sowie unter 

Berücksichtigung europarechtlicher 

Anknüpfungen und Entwicklungen im 

deutschen Hochschulbereich werden neue 

Bewertungsperspektiven eröffnet. 

Prof. Mag. Dr. Manfred Novak 

Institut für Universitätsrecht, 

JKU Linz 

Walzel/Attlmayr 

Sachverständigenrecht 

für das Verwaltungsverfahren 

Handbuch 

2. Auflage 


ISBN 978-3-7046-6547-8 


Hetzenauer (Hrsg) 

Jehovas Zeugen in 

Österreich als Körperschaft 

des öffentlichen Rechts 

Sammlung 

330 Seiten, broschiert 

ISBN 978-3-7046-6594-2 


Novak 

Universitäten zwischen 

Freiheit und Verantwortung 

Entwicklung und Perspektiven 

einer Rechtsbeziehung 

Monografie 


ISBN 978-3-7046-6586-7 


ca € 120,– 



€ 56,– 



€ 110,– 



Besonderes Verwaltungsrecht Im Blick 11 

Nach über 10 Jahren 

neu konzipiert und 

aktuell kommentiert 

Seit der letzten Kommentierung der 

Tiroler Bauordnung vor über 10 Jahren 

hat sich vieles verändert und weiterentwickelt. 

Neu konzipiert, gibt dieser umfangreiche 

Kommentar den aktuellen Stand 

der Gesetzgebung und Rechtsprechung 

wieder. Auch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 

2012 wurde berücksichtigt. 

Das Werk richtet sich vor allem an 

Praktiker und mit Baurecht befasste Leser. 

Sämtliche Autorinnen und Autoren sind 

Mitglieder des Instituts für Öffentliches 

Recht der Universität Innsbruck. 

Herausgeber: 

o. Univ.-Prof. Dr. Karl Weber 

Institut für Öffentliches Recht, Staats- und 

Verwaltungslehre, Universität Innsbruck 

Ass.-Prof. Dr. Irmgard Rath-Kathrein 

Institut für Öffentliches Recht, Staats- und 

Verwaltungslehre, Universität Innsbruck 

Kärntner NaturschutzG 

aktuell kommentiert 

Aufgaben und Bedeutung des Naturschutzes 

sind in den letzten Jahren stetig 

gewachsen. Unterschiedliche Nutzungsansprüche 

an den Naturraum, die steigende 

Zahl an AkteurInnen und wachsende 

Vielfalt an Instrumenten machen ihn zu 

einem höchst komplexen und konfliktträchtigen 

Feld. Wesentlichen Anteil 

daran hat die Internationalisierung va 

die europäische Umweltpolitik mit der 

Etablierung des Schutzgebietsnetzwerks 

„Natura 2000“. Dieser Kommentar zum 

Kärntner NaturschutzG bietet der österreichischen 

Praxis mit einer umfassenden 

Aufarbeitung der aktuellen Literatur und 

Judikatur Orientierung. Auf die Rechtslage 

in den anderen Bundesländern wird 

Bezug genommen. 

Herausgeber: 

Ass.-Prof. Mag. Dr. Hattenberger 

Universität Klagenfurt 

Univ.-Prof. Dr. Verena Madner 

WU Wien 

Mit umfassender Kommentierung 

der neuen 

Bäderhygieneverordnung 

Die 4. Auflage berücksichtigt va die Änderungen 

der Vorschriften bei der Überprüfung 

von Badegewässern, der ausreichenden 

Desinfektionsleistung und der Kontrolle 

von unerwünschten Desinfektionsnebenprodukten 

in Beckenwässern sowie der Abwehr 

von Gesundheitsgefahren bei der Nutzung 

von Whirlwannen und Kleinbadeteichen. 

Der Kommentar enthält die neue Bäderhygieneverordnung, 

deren Bestimmungen erstmals 

aus wasserhygienischer Sicht kommentiert 

werden. Darüber hinaus finden sich die 

2013 novellierte Badegewässerverordnung 

sowie jene Verordnungen, die zur Überprüfung 

der Qualität von Badegewässern und 

Badestellen im jeweiligen Bundesland durch 

die Landeshauptmänner erstellt wurden. 

SC Hon.-Prof. Dr. Gerhard Aigner 

Leiter Sektion Recht und gesundheitlicher 

Verbraucherschutz, BMG 

ao. Univ.-Prof. Dipl.-Ing. 

Dr. Regina Sommer 

ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Franz Mascher 

beide Institut für Hygiene, Mikrobiologie 

und Umweltmedizin, Medizinische 

Universität Graz 

Weber/Rath-Kathrein (Hrsg) 

TBO 

Tiroler Bauordnung 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-6613-0 


Hattenberger/Madner (Hrsg) 

Kärntner Naturschutzgesetz 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-6267-5 


Aigner/Sommer/Mascher 

Bäderhygienerecht 

Kommentar 

4. Auflage 


ISBN 978-3-7046-6452-5 


ca € 235,– 



ca € 115,– 



€ 89,– 



12 Im BlIck 3 FragEn an... 

3Fragen an... KBB Koziol, Bydlinski, Bollenberger 

1Was macht die Marke „KBB“ aus? 

P. Bydlinski: Grundidee war, eine stark komprimierte, 

aber dennoch übersichtliche und gut zu lesende Kommentierung 

vorzulegen, mit deren Hilfe Praktiker wie Richter und Anwälte 

einen Großteil der im Rechtsalltag auftretenden Fragen ohne 

weitere Hilfsmittel lösen können. Für Komplizierteres sollen die 

im KBB enthaltenen aktuellen Zitate aus Judikatur und Literatur 

ausreichen. Ich denke, dieses Ziel haben wir mit unserem starken 

Team, einer guten Mischung aus praktisch und wissenschaftlich 

tätigen Persönlichkeiten, erreicht: Wie man hört (und gelegentlich 

auch liest), wird das Werk in Gerichten und Anwaltskanzleien sehr 

gerne zur Hand genommen. Zwei Aspekte, die den KBB von vielen 

anderen Kommentaren unterscheiden, haben maßgeblich dazu 

beigetragen: Zum einen die nunmehr über 10 Jahre währende 

koordinierende Unterstützung durch unsere „Redaktionsassistentin“ 

Susanne Haas, mittlerweile Richterin am LGS Graz; und zum 

anderen der intensive Kontakt der Herausgeber zu allen Autorinnen 

und Autoren. Beides hat überdies zu einer Homogenität 

des „Endprodukts“ geführt, wie man sie bei Kommentaren selten 

findet und die in der 4. Auflage ebenso spürbar ist wie zu Beginn. 

R. Bollenberger: Helmut Koziol hatte die Idee für dieses Projekt 

und dafür mit dem Springer Verlag einen in jeder Hinsicht passenden, 

hilfsbereiten Partner gefunden. Der Einladung Koziols, die 

Herausgabe gemeinsam zu unternehmen, sind Peter Bydlinski und 

ich sehr gerne gefolgt. Die Zusammenarbeit war immer und blieb 

auch so, wie sie in unserem Kreis üblich ist – zuvorkommend und 

freundschaftlich. 

3Was sind die wichtigsten Änderungen bzw Aktualisierungen 

in der vierten Auflage? 

H. koziol: Im Interesse der Kompaktheit des Kommentars 

haben wir keine weiteren Nebengesetze aufgenommen. Aber 

selbstverständlich wurden die neuen gesetzlichen Regelungen 

berücksichtigt. Vor allem wurde das Kindschafts- und 

Namensrechts-Änderungsgesetz 2013 eingearbeitet, so dass die 

Darstellung des Familienrechts auf dem neuesten Stand ist. Im 

Schuldrecht wurde das Zahlungsverzugsgesetz 2013 berücksichtigt. 

Auf Grund der Säumnis des Gesetzgebers ist es hingegen 

leider nicht gelungen, die durch das Umsetzungsgesetz zur 

Verbraucherrechte-Richtlinie erforderlichen Änderungen noch 

vorzunehmen, doch wird eine rasche Ergänzung den Benutzern 

wieder den letzten Stand zur Verfügung stellen. 

2Wie kam es zu der Zusammenarbeit der drei Herausgeber 

und wie hat sich die Zusammenarbeit im Laufe der vier 

Auflagen entwickelt? 

Das großartige, bewährte Autorenteam hat erstmals zwei kleine 

Veränderungen erfahren: Die Aktualisierung eines erheblichen 

Teils des Sachenrechts wurde auf der Grundlage des bisherigen 

Textes von einem neuen Mitarbeiter, Olaf Riss, durchgeführt und 

für die Kommentierung des Konsumentenschutzgesetzes wurde 

ein Koautor, Thomas Schoditsch, beigezogen.

Zivilrecht Im Blick 13 

Der KBB – Unverzichtbares 

Rüstzeug für die zivilrechtliche Praxis 

Der KBB bietet eine kompakte, systematische 

und praxisnahe Kommentierung des ABGB sowie 

weiterer zentraler zivilrechtlicher Normenkomplexe 

(EheG, KSchG, IPRG, EG-VO Rom I und Rom II). 

Die vierte Auflage befindet sich auf dem Gesetzesstand 

vom 1.1.2014 und wurde zu vielfacher 

Aktualisierung genutzt. Neben neuer Rechtsprechung 

und Literatur wurden vor allem das 

Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetz 

sowie das Zahlungsverzugsgesetz eingearbeitet. 

Für das Umsetzungsgesetz zur Verbraucherrechte- 

RL, das zunächst unberücksichtigt bleiben musste, 

weil der Gesetzgeber die ihm von der Richtlinie 

gesetzte Frist verstreichen ließ, ist eine zeitnahe 

Ergänzung geplant. Im Vordergrund der Kommentierung 

stehen weiterhin Aktualität, Praktikabilität, 

höchstgerichtliche Judikatur sowie knappe, 

aber weiterführende Problemaufbereitung. 

Das bewährte Team der Autorinnen und Autoren, 

die aus dem Obersten Gerichtshof, dem Justizministerium 

und der Rechtswissenschaft stammen, 

blieb weitestgehend unverändert, wurde aber 

durch zwei jüngere Kräfte verstärkt. Der KBB soll 

damit auch in den nächsten Jahren ein wesentliches 

Rüstzeug für den Arbeitsalltag der Ziviljuristinnen 

und Ziviljuristen sein. 

Herausgeber: 

o. Univ.-Prof. i.R. Dr. Helmut Koziol, ECTIL 

o. Univ.-Prof. Dr. Peter Bydlinski, Universität Graz 

Univ.-Prof. Dr. Raimund Bollenberger, WU Wien 

Autoren: 

o. Univ.-Prof. Dr. Peter Apathy, RA Univ.-Prof. Dr. Raimund 

Bollenberger, HR Univ.-Prof. Dr. Michael Bydlinski, o. Univ.- 

Prof. Dr. Peter Bydlinski, HR Hon.-Prof. Dr. Karl-Heinz Danzl, 

HR Dr. Wilma Dehn, o. Univ.-Prof. Dr. Bernhard Eccher, 

Präs. d. OGH i.R. Hon.-Prof. Dr. Irmgard Griss, LL.M. (Harvard), 

SC i.R. Hon.-Prof. Dr. Gerhard Hopf, Univ.-Prof. i.R. Dr. Gert 

Iro, Univ.-Prof. Dr. Ernst Karner, Hon.-Prof. Dr. Georg Kathrein, 

Univ.-Prof. Dr. Bernhard A. Koch, LL.M. (Michigan), o. Univ.- 

Prof. i.R. Dr. DDr. h.c. Helmut Koziol, Univ.-Prof. Dr. Franz 

Stefan Meissel, HR Dr. Gottfried Musger, HR Hon.-Prof. Dr. 

Matthias Neumayr, Univ.-Prof. Dr. Andreas Riedler, Priv.-Doz. 

Dr. Olaf Riss, LL.M., HR Hon.-Prof. Dr. Hansjörg Sailer, 

Dr. Thomas Schoditsch, HR Dr. Anton Spenling 

Koziol/Bydlinski/Bollenberger (Hrsg) 

Kurzkommentar zum ABGB 

Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch, 

Ehegesetz, Konsumentenschutzgesetz, 

IPR-Gesetz, Rom 

I- und Rom II-VO 

Kurzkommentar 

4. Auflage 


ISBN 978-3-7046-6600-0 


€ 339,– 



14 Im BlIck ZiVilrEcht 

LitInfo 

Ab März 

verfügbar! 

Der „Klang-Kommentar“: 

Bald in LexisNexis ® Online! 

Die ersten Bände des Großkommentars 

zum ABGB – Klang-Kommentar werden sind ab März 2014 

ab in LexisNexis März 2014 ® Online LexisNexis verfügbar. 

® Online verfügbar sein. 

Abonnieren Sie schon jetzt und bezahlen Sie erst ab 1. Juli 2014! 

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Allianz 

mit 

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klang.lexisnexis.at

Aktuellste und umfassendste 

Auseinandersetzung mit der 

Grundordnung des Privatrechts 

Zivilrecht Im Blick 15 

Dieser Band ist den §§ 1 bis 43 – und damit der 

Grundordnung des Privatrechts – gewidmet. Zehn 

renommierte Privatrechtswissenschafter bieten 

eine in wissenschaftlicher Durchdringung und 

Umfang bisher nicht gekannte, aktuellste Auseinandersetzung 

mit zentralen Fragen der Geltung, 

Anwendung und Auslegung des Privatrechts: 

Kerschner/Kehrer bearbeiten die Vorgaben des 

ABGB zur Interpretation und Lückenfüllung. Sie 

liefern neue Aspekte der Abgrenzung zwischen 

Privatrecht und öffentlichem Recht. Rebhahn zeigt 

die auch praktisch immer wichtiger werdenden 

Grundlagen und Tendenzen einer europäischen 

Methodenlehre auf. Vonkilch/Kehrer klären Fragen 

des zeitlichen Anwendungsbereichs und der 

authentischen Auslegung. Faber/Meissel widmen 

sich grundlegenden Fragen des Personenrechts 

(Namensrecht). Barth/Benke/Klausberger/Steindl 

setzen sich mit den fundamentalen Fragen der 

natürlichen und juristischen Person auseinander. 

Der Großkommentar zum ABGB – Klang-Kommentar 

ist auf ingesamt 30 Bände ausgelegt. Das Werk 

ist vom Anspruch geprägt, eine Kommentierung 

auf hohem wissenschaftlichem Niveau mit intensivem 

Praxisbezug zu bieten, die sich nicht mit der 

Wiedergabe von Judikatur und Literatur begnügt, 

sondern auch kritisch eigene Positionen vertritt. 

Herausgeber: 

em. o. Univ.-Prof. Dr. Attila Fenyves, Universität Wien 

Univ.-Prof. i.R. Dr. Ferdinand Kerschner, JKU Linz 

Univ.-Prof. Dr. Andreas Vonkilch, Universität Innsbruck 

Bearbeiter: 

Dr. Peter Barth, Bundesministerium für Justiz 

Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Benke, Universität Wien 

Dr. Irene Faber, Richterin am ASG 

Dr. Johannes Kehrer, Wirtschaftskammer Wien 

Univ.-Prof. i.R. Dr. Ferdinand Kerschner, JKU Linz 

Univ.-Ass. Dr. Philipp Klausberger, Universität Wien 

Univ.-Prof. Dr. Ursula Kriebaum, Universität Wien 

Univ.-Prof. Dr. Franz-Stephan Meissel, Universität Wien 

Univ.-Prof. Dr. Robert Rebhahn, Universität Wien 

Mag. Peter Steindl, Universität Wien 

Univ.-Prof. Dr. Andreas Vonkilch, Universität Innsbruck 

Fenyves/Kerschner/Vonkilch (Hrsg) 


Klang-Kommentar 

§§ 1–43 ABGB, Methodenlehre 

und Personenrecht 

Kommentar 

3. Auflage 


mit Schutzumschlag 

ISBN 978-3-7046-6411-2 


ca € 198,– 

Im Abo/zur Fortsetzung ca € 168,30 

Mindestabnahme zwei weitere Ausgaben 

bzw Lieferungen 



16 Im Blick zivilrecht 

Unterhalt nicht bloß 

schätzen, sondern 

korrekt berechnen 

Dieses Buch erläutert die genaue Berechnung 

von Unterhaltsansprüchen in 

der Praxis. Anhand zahlreicher Beispiele 

werden Schritt für Schritt Anleitungen für 

die Berechnung mit variablen Formularen 

erstellt. Dies ermöglicht auch dem Laien 

verlässliche und nachvollziehbare Ergebnisse 

zu erzielen. Die Formulare stehen in 

Form von PDFs und Excel-Dateien für Käufer 

des Buches mittels Zugangscode zum 

Download auf www.verlagoesterreich.at/ 

downloads zur Verfügung. Sie werden 

regelmäßig aktualisiert und erweitert. 

Die Dateien enthalten ua Formulare zur 

Berechnung von: 

• Unterhalt für bis zu vier Kinder mit korrekter 

Anrechnung der Familienbeihilfe 

• Abfertigungen und deren Aufteilung 

• (Rest-)Unterhaltsansprüchen des Kindes 

mit Eigeneinkommen, Drittpflege und 

Eigenpflege mit Kürzungsrechnung 

• Grenzwerten für Unterhalt eines Kindes 

mit Eigeneinkommen 

Optimal vorbereitet für 

die Rechtsanwaltsprüfung 

Dieses Buch bringt dem Leser das 

Zivilverfahren anhand von Lösungsvorschlägen 

zu ausgewählten Fällen aus 

der Praxis näher. Es richtet sich speziell 

an RechtsanwältInnen, RichterInnen 

sowie RechtsanwaltsanwärterInnen und 

RichteramtsanwärterInnen. Dabei werden 

„Standard-Problemstellungen“ wie Zuständigkeit, 

Zustellungen, Bekämpfung 

von Versäumungsurteilen, Wiedereinsetzung 

in den vorigen Stand uvm behandelt 

und Lösungsansätze aufgezeigt. Aufgrund 

der Praxisnähe bietet das Buch auch in der 

zweiten und erweiterten Auflage einen 

unentbehrlichen Arbeitsbehelf, um das 

Zivilverfahren besser zu verstehen und 

den Prozessalltag besser zu meistern. Im 

Anhang finden sich nützliche Tipps und 

Mustervorschläge zur Abfassung ziviler 

Ersturteile. 

Dr. Eduard Strauss 

Senatspräsident des OLG Wien, 

Vortragender für Zivilverfahrensrecht 

Verbraucherrecht 

im Fokus 

In der Reihe Verbraucherrecht/Verbraucherpolitik 

liegt nun bereits das 12. Konsumentenpolitische 

Jahrbuch vor. Namhafte 

Expertinnen und Experten haben 

aktuelle konsumentenpolitische Themen 

der Jahre 2011 und 2012 reflektiert: 

• Europäische Entwicklungen 

• Besonders schutzwürdige KonsumentInnen 

• Verbraucherbildung 

• Verbraucherbildung in der Schule 

• Produktsicherheit 

• Für das Verbraucherrecht in Österreich 

relevante Rechtsprechung 

• Entscheidungen zum Verbraucherrecht 

• Kalendarium mit den wesentlichen 

legistischen Änderungen der vergangenen 

zwei Jahre 

Herausgeberinnen: 

Mag. Dr. Maria Reiffenstein 

Sektionschefin Sektion III, BMASK 

Dr. Beate Blaschek 

Leiterin Abt III/3, BMASK 

Dr. Günter Tews 

Familienrechtsexperte, juristischer 

Angestellter der Anwaltssocietät SDSP 

Tews 

Unterhalt korrekt berechnen 

Praxisliteratur 

2. Auflage 

ca 370 Seiten, broschiert 

ISBN 978-3-7046-6544-7 


Strauss 

Zivilverfahrensrecht in ausgewählten 

Beispielen aus der Praxis 

Casebook 

2. Auflage 


ISBN 978-3-7046-6569-0 


Reiffenstein/Blaschek (Hrsg) 

Konsumentenpolitisches 

Jahrbuch 2011–2012 

Verbraucherrecht – Verbraucherpolitik 

Sammlung 


ISBN 978-3-7046-6579-9 


ca € 98,– 



€ 36,– 



€ 89,– 



Wirtschaftsrecht Im Blick 17 

Rechte und Pflichten 

kennen und so Haftungsrisiken 

effektiv vermeiden 

GmbH-Geschäftsführer sind mit umfangreichen 

Pflichten konfrontiert, die im 

GmbH-Recht verankert sind. Verletzungen 

und Verstöße können auch persönliche 

Haftung nach sich ziehen. Für GmbH- 

Geschäftsführer ist es also wesentlich das 

GmbH-Recht soweit zu kennen, um in der 

Fülle der täglichen Entscheidungen haftungsgefährdendes 

Handeln rechtzeitig 

zu vermeiden. 

Dieses Buch gewährt einen systematischen 

und zugleich praxisorientierten Überblick 

über das GmbH-Recht. Insbesondere werden 

die für GmbH-Geschäftsführer zentralen 

Bestimmungen und die Gefahren 

von Haftungen hervorgehoben. Bereits 

berücksichtigt wird in der 2. Auflage die 

Reform des GmbH-Rechts, die am 1. Juli 

2013 in Kraft getreten ist und das AbändG 

2014, das mit 1. März in Kraft getreten ist. 

Dr. Werner Borns 

Rechtsanwalt und Geschäftsführer, 

LAWPARTNERS Dr. Borns Rechtsanwalts 

GmbH & Co KG 

Borns 

Einführung in das GmbH-Recht 

Leitfaden für GmbH-Geschäftsführer 

Praxisliteratur 

2. Auflage 


ISBN 978-3-7046-6581-2 


Wertvolles 

Nachschlagewerk für alle 

Stiftungsorgane 

Kaum ein Rechtsgebiet ist derart komplex 

wie das Privatstiftungsrecht. Gründe dafür 

sind die vielen, vor allem steuerrechtlichen 

Gesetzesänderungen, die umfassende 

Rechtsprechung und die vielen 

ungeklärten Fragen rund um die Einbindung 

der Privatstiftung in das allgemeine 

Zivilrecht. All diese Faktoren bewirken, 

dass die Anforderungen an die Mitglieder 

des Stiftungsvorstandes stetig steigen. 

Dieses Praxishandbuch soll Abhilfe schaffen: 

Als Nachschlagewerk für alle Stiftungsorgane 

(Vorstand, Stiftungsprüfer, 

Beirat, etc) bietet es einen praxisnahen 

Leitfaden zur erfolgreichen Tätigkeit in 

der Stiftung aus zivil- und steuerrechtlicher 

Sicht. 

Herausgeberin: 

DDr. Katharina Müller 

Stiftungsexpertin und Partnerin der 

Kanzlei Willheim Müller Rechtsanwälte 

Ein namhaftes Autorenteam mit Experten 

aus den Bereichen Recht, Steuern und 

Vermögensveranlagung, Wirtschaftsprüfung 

und Versicherung arbeitete an diesem Buch 

mit. 

Müller (Hrsg) 

Handbuch 

Stiftungsmanagement 

Handbuch 


ISBN 978-3-7046-6546-1 


Neuauflage des bewährten 

Kommentars zum PSG 

Der Kurzkommentar zum Privatstiftungsgesetz 

(PSG) behandelt auch in seiner 2. 

Auflage das PSG in kompakter, systematischer 

Weise, wobei Aktualität und Praxisnähe 

im Vordergrund stehen. Gleichzeitig 

wird dem Leser durch entsprechende 

Verweise auch die notwendige Vertiefung 

zu besonders relevanten Themenbereichen 

ermöglicht. Die Entwicklungen der 

letzten Jahre zeigen einen starken Trend 

hin zu einer – für Österreich untypischen – 

Case-law-Judikatur des Obersten Gerichtshofes 

in privatstiftungsrechtlichen Causen. 

Dieser Entwicklung wurde im Rahmen 

der Neuauflage durch die Einarbeitung 

zahlreicher oberstgerichtlicher Entscheidungen 

besondere Rechnung getragen. 

Herausgeber: 

HASCH & PARTNER Anwaltsgesellschaft 

mbH 

in Österreich und den CEE-Staaten tätige 

Wirtschaftskanzlei 

Mit Universitätslektor und Rechtsanwalt 

DDr. Alexander Hasch steht dem hochkarätigen 

Autorenteam ein ausgewiesener 

Stiftungsexperte vor. 

Hasch & Partner (Hrsg) 

PSG 

Privatstiftungsgesetz 

Kurzkommentar 

2. Auflage 


ISBN 978-3-7046-6570-6 


ca € 38,– 



ca € 95,– 



€ 149,– 



Unerlässlich für Praktiker – 

die neuen Muster- und 

Formularbücher! 

Im 

3er-Paket 

zum Sonderpreis 

von € 109,– 

isBn 978-3-7046-6604-8 

18 Im BlIck wirtschaFtsrEcht 

Dieses Werk für die Firmenbuchpraxis 

beinhaltet eine Reihe häufig vorkommender 

aber auch seltener Anmeldungsund 

Antragsmuster zum Firmenbuch. 

Die Muster umfassen beinahe alle im 

Firmen buch eingetragenen Rechtsträger. 

Anmeldungen, welche rechtsformübergreifend 

vorkommen, wie Prokuraerteilungen 

oder Umgründungen, werden in eigenen 

Abschnitten dargestellt. Das Werk erläutert 

ua auch Bestimmungen über den elektronischen 

Rechtsverkehr. 

Wilhelm Birnbauer 

Diplomrechtspfleger beim 

Landesgericht Wiener Neustadt 

Dieses Musterbuch bietet eine systematische 

Erfassung der GmbH-Gründung in 

den wesentlichen Erscheinungsformen 

unter Berücksichtigung des Gesellschaftsrechtsänderungsgesetzes 

2013. Die zusammengestellten 

Gesellschaftsverträge, 

Beilagen und Firmenbuchanträge sind 

praxisrelevant, anschaulich dargestellt 

und haben sich seit Jahren am Firmenbuchgericht 

bewährt. Die zweite Auflage 

wurde um die GmbH & Co KG sowie um 

Muster für Treuhandvereinbarungen und 

Syndizierungen erweitert. 

mag. Arno F. likar, ll.m. 

mmag. Peter Griehser 

Das komplexe Thema Umgründungen 

wird in dieser Sammlung anhand einfacher 

Muster anschaulich und praxisnah 

dargestellt. Es werden grundlegende 

gesellschafts- und zivilrechtliche Aspekte 

im Zusammenhang mit Umgründungen 

aufgezeigt, hierzu werden die einzelnen 

Umgründungstatbestände in Mustern 

aufbereitet. Neben den Musterverträgen 

finden sich auch notwendige Gesellschafterbeschlüsse 

und Firmenbuchanträge. 

Dr. Nikola Tröthan 

Univ.-Prof. Prof. (FH) mag. 

Dr. Franz Pegger 

Birnbauer 

muster zum Firmenbuch 

anmeldungen und anträge 

muster und Formulare 


isBn 978-3-7046-5049-8 


likar/griehser 

muster zur GmbH-Gründung 


2. auflage 


isBn 978-3-7046-6539-3 


tröthan/pegger 

muster für Umgründungen 

Verträge – Beschlüsse – anträge 



isBn 978-3-7046-5660-5 


€ 46,– 



€ 42,– 



€ 49,– 



IHR PLUS: in jedem Buch finden sie einen Zugangscode zum download der muster unter: 

www.verlagoesterreich.at/downloads

stEuErrEcht Im BlIck 19 

Auf aktuellem Stand – 

enthält die Reform der 


Die Neuauflage des Kommentars zum 

Finanzstrafgesetz berücksichtigt die seit 

der Vorauflage ergangenen Änderungen 

des Finanzstrafgesetzes. Zu nennen sind 

vor allem das Finanzverwaltungsgerichtsbarkeitsgesetz 

2012 (BGBl I 2013/14) und 

die Finanzstrafgesetz-Novelle 2013 (BGBl I 

2013/155), mit denen das Bundesfinanzgericht 

eingeführt wird. 

Der Kommentar dient sowohl als umfangreiches 

Nachschlagewerk als auch als 

handlicher Arbeitsbehelf. Die einzelnen 

Bestimmungen und deren Auslegung werden 

anhand der aktuellen Judikatur des 

VfGH, VwGH, UFS und OGH übersichtlich 

erläutert. Diverse Erlässe des BMF finden 

ebenfalls Berücksichtigung. 

ao. Univ.-Prof. Dr. Stefan Seiler 

Fachbereich öffentliches Recht, 


Dr. Thomas Seiler 

Oberrat am Finanzamt Salzburg-Stadt 

Informiert über die 

wichtigsten Neuerungen 

in der Lohn- und 

Einkommensteuer 

Mit den wichtigsten Änderungen des 

Einkommensteuergesetzes und der neuen 

Pendlerverordnung: 

• Neuregelung der Pendlerförderung 

- Pendlerpauschale 

- Pendlereuro 

- Pendlerausgleichsbetrag 

- Jobticket 

- Änderung der Zumutbarkeitsbestimmungen 

• Einschleifregelung beim erhöhten 

Pensionistenabsetzbetrag 

• Erhöhung des Zuschusses für Kinderbetreuung 

durch den Arbeitgeber 

Dr. martin Atzmüller 

Fachexperte in der Steuersektion des BMF 

mmag. Daniela Baumgartner 

Bundesministerium für Finanzen 

mag. karin kufner 

Leiterin der Abteilung Lohnsteuer des BMF 

Systematischer 

Wegweiser zur Lösung 

von Besteuerungsproblemen 

in der Praxis 

Körperschaften öffentlichen Rechts weisen 

in vielen Belangen juristische Spezifika 

auf, die besondere Regelungen bei der 

Besteuerung nach sich ziehen. 

Die Vielfalt der Sachverhaltskonstellationen 

bei verschiedenen Arten von Körperschaften 

öffentlichen Rechts lässt es kaum 

zu, standardisierte Lösungsformeln zu 

entwickeln. Dieses Buch liefert Antworten 

auf konkrete Fragen des Besteuerungsalltags 

und ist zugleich ein systematischer 

Wegweiser für die Analyse spezifischer 

Rechtsprobleme. 

Univ.-Prof. Dr. markus Achatz 

Institut für Finanzrecht, Steuerrecht und 

Steuerpolitik, JKU Linz, Mitglied des VfGH 

Dr. martin mang 

Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und 

Partner bei LeitnerLeitner, Salzburg 

mag. Wolfgang lindinger 

Steuerberater und Partner bei 

LeitnerLeitner, Linz 

seiler/seiler 

Finanzstrafgesetz 

Kommentar 

4. auflage 


isBn 978-3-7046-6580-5 


€ 149,– 



atzmüller/Baumgartner/Kufner 

lohnsteuertabellen 2014 

textausgabe 


isBn 978-3-7046-6591-1 


€ 42,– 

im abo/zur Fortsetzung € 35,00* 

*mindestabnahme zwei weitere ausgaben 

bzw lieferungen 



achatz/mang/lindinger 

Besteuerung der körperschaften 

öffentlichen Rechts 

handbuch 

3. auflage 

ca 450 seiten, gebunden 

isBn 978-3-7046-5723-7 


€ 85,– 



20 Im Blick Arbeitsrecht 

Das Urlaubsrecht unter 

Berücksichtigung der 

historischen Entwicklung 

Neue Ansätze und 

Lösungen zu Rechtsfragen 

des freien Dienstvertrags 

Alle wesentlichen 

sozialrechtlichen 

Gesetze auf einen Blick 

Das Buch erläutert die Grundfragen des 

Urlaubsrechts und konzentriert sich auf 

das Verständnis der zentralen Problemlösungen 

in ihrer Wechselwirkung. Diese 

Sicht gestattet es, manche in Lehre und 

Rechtsprechung vertretenen Auffassungen 

kritisch zu hinterfragen. 

Es wird gezeigt, wie ein ursprünglich einfaches 

und leicht verständliches Modell durch 

das Zusammenwirken von Gesetzgebung 

und Rechtsprechung im Laufe der Zeit zu 

einem immer komplexeren Gefüge wurde. 

Erst die letzte Reform und die Rückkehr 

zu überzeugenden Lösungsansätzen des 

frühen Gesetzgebers ermöglichen eine 

Vereinheitlichung und Vereinfachung 

der Materie. Nach einer hundertjährigen 

Entwicklung lässt sich das Urlaubsrecht 

nun wieder als ein weitgehend konsistentes 

und in sich geschlossenes Rechtsgebiet 

darstellen. 

Die Beendigung von freien Dienstverhältnissen 

und Vorstandsverträgen sowie diesbezügliche 

vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten 

stellen den Rechtsanwender vor 

zahlreiche Fragen, die im vorliegenden 

Buch im Rechtsvergleich zu Deutschland 

beantwortet werden. 

Das Werk bringt erstmals für Österreich 

eine umfassende Aufarbeitung verschiedenster 

für Vorstandsmitglieder höchst 

praxisrelevanter Fragestellungen, die im 

Querschnittsbereich von Gesellschafts-, 

Arbeits- und allgemeinem Zivilrecht 

angesiedelt sind. Einzigartig ist daneben 

die ausführliche Behandlung bisher 

kaum diskutierter Rechtsfragen des freien 

Dienstvertrags. 

Mag. Dr. Michael Slezak, LL.B. 

von 2010 bis 2013 Projektmitarbeiter am 

Institut für Recht der sozialen Daseinsvorsorge 

und Medizinrecht, JKU Linz 

Die Gesetzessammlung konzentriert sich 

auf jene sozialrechtlichen Gesetze und 

Verordnungen, die im täglichen Gebrauch 

von besonderer Bedeutung sind. 

Um Benutzerfreundlichkeit zu gewährleisten, 

wurde ein radikales Konzept verfolgt 

und nur ein Kernbestand einschlägiger 

Vorschriften ausgewählt. Eine leichte 

Zugänglichkeit sollen die alphabetische 

Anordnung der Gesetze, das Daumenregister, 

in welchem auch die besonders 

wichtigen Normen hervorgehoben sind, 

und ein Gesamtstichwortverzeichnis am 

Ende des Bandes ermöglichen. 

Das Buch bildet den Rechtsstand zum 

1.3.2014 und nur die zu diesem Tag in Geltung 

stehenden Normen ab; vergangene 

und zukünftige Fassungen von Normtexten 

wurden nicht in das Gesetzbuch aufgenommen. 

Eingearbeitet sind ua die jüngsten 

Neuerungen im ASVG, AlVG und APG, 

BPGG und BSVG sowie GSVG und KBGG. 

em. o. Univ.-Prof. Dr. Theodor Tomandl 

Institut für Arbeits- und Sozialrecht, 

Universität Wien 

Tomandl 

Urlaubsrecht – eine kritische Analyse 

Monografie 


ISBN 978-3-7046-6559-1 


€ 42,– 



Slezak 

Koppelungsklauseln 

in Vorstandsverträgen 

Fragen zur Beendigung des freien Dienstvertrags 

sowie des Anstellungsvertrags 

Monografie 


ISBN 978-3-7046-6603-1 


€ 89,– 



Herausgeber: 

Univ.-Prof. Dr. Gert-Peter Reissner 

Mag. Michael Haider 

Reissner/Haider (Hrsg) 

Gesetzbuch Sozialrecht 

Gesetzbuch 

9. Auflage 


ISBN 978-3-7046-6635-2 


€ 28,– 

Im Abo/zur Fortsetzung € 25,– 



JurnEt Im BlIck 21 

Der Österreichische Amtskalender 

auf JURnet – www.jurnet.at 

Mit dem neuen Online- 

Modul Amtskalender 

erzielen Sie rasch optimale 

Suchergebnisse 

Das Online-Verzeichnis für alle 

Bereiche des öffentlichen lebens 

Neben den Geschäftseinteilungen und 

Kontaktdaten der Bundes- und Landesbehörden 

finden Sie hier auch alle relevanten 

Adressen und Ansprechpersonen aus den 

Bereichen Justiz, Wirtschaft, Bildung und 

Wissenschaft, Gesundheits- und Sozialwesen 

sowie der Interessenvertretungen, 

ergänzt durch ein umfassendes Verzeichnis 

der österreichischen Gemeinden. 

Über 145.000 Personennamen und 

33.500 Adressen ermöglichen die einfache 

Suche nach zuständigen Beamten und 

Behörden genauso wie nach Sachverständigen, 

Krankenanstalten, Sozialversicherungen, 

Rechtsanwälten, Bürgermeistern, 

Schulleitungen, Kammerfunktionären 

oder Berufsverbänden uvm. 

Regelmäßig aktualisiert und sorgfältig 

redigiert ist der Amtskalender ein 

perfektes Tool für den Kontakt zum gesamten 

öffentlichen Sektor – für Juristen, 

Unternehmer, Journalisten und alle, die 

im öffentlichen Bereich tätig sind. 

Online verfügbar 

ab Juni 2014 

JURnet ist besonders zuverlässig 

und benutzerfreundlich: 

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Fachredaktion 

• Google-ähnliche Suche mit sofortigen Treffervorschlägen für 

optimale Suchergebnisse 

• Mit persönlichen Lesezeichen Datensätze merken und 

wiederfinden 

Im Amtskalender zu finden sind: 

• Behörden und Ämter in Bund, Ländern, Bezirken und Gemeinden 

• Schulen, Universitäten und Fachhochschulen 

• Krankenanstalten, Ambulatorien und Apotheken 

• Landes- und Bezirksgerichte, Staatsanwaltschaften und Notariate 

• Sozialversicherungsträger und Pensionsversicherungen 

• Kammern und Berufsverbände 

• Bürgermeister, Amtsleiter und Standesbeamte aller österreichischer 

Gemeinden 

• Historische Übersichten der Bundes- und Landesregierungen seit 1918 

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Österreichischer Amtskalender 

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€ 198,– 

mehrfachlizenzen auf anfrage 

weitere informationen und 

Kombiangebote auf: 

www.jurnet.at

22 Im BlIck straFrEcht 

Buchpräsentation „Wandel in der Justiz“ 

im Palais Trautson – BMJ 

Beleuchtet Rolle, Entwicklungen und 

Perspektiven in der Justiz 

In diesem Sammelband findet sich neben vielen aktuellen 

Themen – insbesondere zur Rechtsprechung, zur Legislative 

und zur Justizpolitik – auch ein Strang wesentlicher Organisations- 

und Managementthemen: 

„Das Management der Justiz befindet sich in einer delikaten 

Sandwich position, weil es zwischen den Playern Justizpolitik, 

Standesvertretung und Öffentlich keit agiert und mitgestaltet. 

Es hat in den letzten zwei, drei Jahrzehnten einen 

starken Aufschwung erlebt. Wir können eine erheb liche 

Zunahme der Professionalisierung des Justizmanagements 

verzeichnen.“ 

Walter Pilgermair 

Herausgeber: 

HR Dr. Walter Pilgermair 

Früher Strafrichter, Staatsanwalt und Justizmanager, 

jetzt in der Organisations- und Unter nehmens beratung 

Bild oben: MMag. Barbara Raimann (Verlagsleiterin Verlag Österreich), 

HR Dr. Walter Pilgermair, Mag. Katharina Oppitz (Geschäftsführerin Verlag 

Österreich) | Bild Mitte: GenA a.D. Dr. Brigitte Bierlein (Vizepräsidentin des 

VfGH), HR Dr. Walter Pilgermair | Bild unten: HR Hon.-Prof. Dr. Karl-Heinz 

Danzl, RA Dr. Ivo Greiter, SC i.R. Hon.-Prof. Dr. Gerhard Hopf 

pilgermair (hrsg) 

Wandel in der Justiz 

sammlung 


isBn 978-3-7046-6531-7 


€ 129,– 



straFrEcht Im BlIck 23 

Ab Mai 2014 NEU 

im Verlag Österreich 

Korruptionsrelevante 

Bestimmungen auf einen Blick 

Durch das am 1.1.2013 in Kraft getretene Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz 

2012 haben die korruptionsrelevanten 

Bestimmungen des StGB ihre aktuelle Fassung erhalten. Die 

bedeutende Neuausrichtung bzw Ausdehnung der Tatbestände 

(Stichwort „Anfüttern“) sowie die Verwendung neuer, inhaltlich 

noch nicht näher ausgefüllter Begriffe („ungebührlicher Vorteil“) 

stellen Praktiker wie Theoretiker vor neue Herausforderungen. 

Das Buch bietet dafür eine fundierte Hilfestellung, indem es den 

Einstieg in die Materie erleichtert, aber auch die Möglichkeit zur 

Vertiefung eröffnet. Neben einer problemorientierten Darstellung 

der wesentlichen Aspekte für den öffentlichen und privaten 

Bereich werden Lösungen für praxisrelevante Fallbeispiele 

präsentiert. Verweise auf die Judikatur des OGH sowie Fallprüfungsschemata 

ergänzen dieses unverzichtbare Nachschlagewerk 

für Praxis, Wissenschaft und Studium. 

Univ.-Prof. Dr. Susanne Reindl-krauskopf 

Institut für Strafrecht und Kriminologie, Universität Wien 

Univ.-Ass. mmag. Stefan G. Huber 

Institut für Strafrecht und Kriminologie, Universität Wien 

Unverzichtbar – die einzige Fachzeitschrift 

für Strafrecht in Österreich 

Das neue Journal für Strafrecht (JSt) bietet Platz für Abhandlungen 

aus dem gesamten Bereich des Strafrechts. Bereiche des 

Strafprozess-, Suchtmittel- und Finanzstrafrechts werden ebenso 

erfasst wie allgemeine strafrechtliche Themen und internationale 

Aspekte. OLG-Entscheidungen, die derzeit kaum der Öffentlichkeit 

zugänglich sind, werden besonders berücksichtigt. Über 

relevante EuGH-Judikatur wird laufend berichtet. Eine eigene 

Kategorie zu strafrechtsrelevanter EGMR-Rechtsprechung rundet 

das Bild ab. Eine regelmäßige Beilage bildet der Newsletter der 

Vereinigung Österreichischer StrafverteidigerInnen. 

Herausgeber: 

Univ.-Prof. Dr. Alois Birklbauer, JKU Linz 

Dr. Rainer Nimmervoll, LG Linz 

Hon.-Prof. Dr. Fritz Zeder, BMJ 

Univ.-Prof. RA Dr. Richard Soyer, Soyer & Partner/in, JKU Linz 

In Kooperation mit der Vereinigung Österreichischer 

StrafverteidigerInnen. 

reindl-Krauskopf/huber 

korruptionsstrafrecht in Fällen 

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24 Im Blick Verfassungsrecht 

Dogmatik und Kernfragen 

nichtterritorialer 

Selbstverwaltung 

Die Arbeit analysiert die Dogmatik der 

nichtterritorialen Selbstverwaltung in 

Österreich und führt sie auf den aktuellen 

Stand. Dieses im „Kammerstaat 

Österreich“ bedeutsame Gebiet der 

Verwaltungsorganisation reicht von den 

gesetzlichen beruflichen Vertretungen 

über die Sozialversicherungsträger bis zu 

den Jägerschaften. Nach einer umfassenden 

begrifflichen und systematischen 

Aufarbeitung sowie einer historischen 

Darstellung werden aufbauend auf den 

verfassungsrechtlichen Grundprinzipien 

der Demokratie und des Rechtsstaates 

die Kernfragen der – seit 2008 explizit im 

Kerntext der Bundesverfassung (Art 120a 

bis 120c B-VG) verankerten – nichtterritorialen 

Selbstverwaltung erörtert. Im 

Zentrum stehen dabei die Elemente der 

demokratischen Legitimation. 

Univ.-Prof. Dr. Harald Eberhard 

WU Wien 

Datenschutz 

kompakt und aktuell 

Datenschutz – eine relativ junge Rechtsmaterie, 

die zur Zeit vorwiegend durch 

mediale Berichte über Datenmissbrauch 

großer internationaler Unternehmen wie 

Banken, Versicherungen, Social Media 

und Telekommunikationsunternehmen 

zunehmend in das Bewusstsein der Menschen 

tritt. 

Dieses Buch ist ein umfassendes und kompaktes 

Werk für alle jene, die mit Datenschutz 

in Berührung kommen. Fundiert, 

praxisbezogen und leicht lesbar vermittelt 

es Personen, die in Beruf und Ausbildung 

stehen, übersichtlich den korrekten Umgang 

mit Daten. 

RA MMag. Ekkehard Diregger 

ehem Assistent an der WU Wien 

derzeit Rechtsanwalt bei Wolf Theiss 

Privatsphäre – 

Innovationsoffenheit – 

Wirtschaftsinteressen 

Aufgrund zunehmender Alltagstechnisierung 

in allen Lebensbereichen häufen sich 

datenschutzrechtliche Fragen, bei deren 

Beantwortung ein adäquater Interessenausgleich 

im Dreiecksverhältnis Privatsphäre 

– Innovationsoffenheit – Wirtschaftsinteressen 

sicherzustellen ist. Das 

österreichische verfassungsgesetzlich und 

unionsrechtlich determinierte DSG 2000 

steht dabei vor der Aufgabe, technisch 

hochkomplexe und durch eine Vielzahl 

zunehmend intransparenter Informationsflüsse 

gekennzeichnete Sachverhalte 

sachadäquat lösen zu müssen. 

In diesem Werk werden Prüfungsraster für 

datenschutzrechtlich relevante Sachverhalte 

skizziert und untersucht, ob diese – 

entsprechend der im DSG 2000 gewählten 

Technologieneutralität – im Zusammenhang 

mit aktuellen datenschutzrechtlichen 

Problemfeldern zu praktikablen 

Ergebnissen führen. 

Mag. Michael Kalteis 

Verfassungsgerichtshof 

Eberhard 

Nichtterritoriale Selbstverwaltung 

Verfassungsrechtliche Parameter 

autonomer Verwaltung 

Band 168, Forschungen aus Staat und Recht 

Diregger 

Europäisches und öster - 

reichisches Datenschutzrecht 

Kalteis 

Neue Technologien und netzbasierte 

Medien als Herausforderungen des 

Datenschutzrechts 

Band 5, Schriften zum österreichischen und 

europäischen öffentlichen Recht 

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VErFassungsrEcht Im BlIck 25 

Der neue Grundrechtsschutz 

der Unionsbürger 

Die europäische Grundrechtsarchitektur stellt sich heute dem 

Rechtsanwender als pluralistische dar, verteilt auf nationale, 

supranationale und völkerrechtliche Rechtsquellen. Zur Durchsetzung 

ihrer Grundrechte stehen den Bürgern eine Vielzahl von 

Rechtsschutzorganisationen und Verfahren zur Verfügung, die 

sie in Anspruch nehmen können. Es war das Ziel einer Tagung 

im Juni 2013 diese verschiedenen Rechtsschutzorganisationen in 

den Blick zu nehmen und die spezifische Struktur und Funktionsweise 

des jeweiligen Grundrechtsschutzes zu analysieren. 

Der vorliegende Band versammelt fünf Beiträge renommierter 

Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus Österreich und 

Deutschland, die die Bedeutung nationaler und europäischer 

Einrichtungen für den Grundrechtsschutz erörtern. 

Herausgeber: 

Univ.-Prof. Dr. katharina Pabel 

Institut für Verwaltungsrecht, JKU Linz 

Univ.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer 

Institut für Verwaltungsrecht, JKU Linz 

Wissenschaftsfreiheit erstmals 

umfassend kommentiert 

Die 13. Lieferung des Rill-Schäffer-Kommentars zum Bundesverfassungsrecht 

enthält viele Neuerungen. Im Bereich der Kompetenzverteilung 

wird Art 11 Abs 5 B-VG (Emissionsgrenzwerte) neu kommentiert. 

Im Bereich der Grundrechte sind neue Kommentierungen zu 

den Art 17 MRK (Verbot des Missbrauchs der Konventionsrechte) und 

zum Art 17 StGG (Wissenschaftsfreiheit) in der Lieferung enthalten. 

Schließlich wird die Kommentierung des Verbotsgesetzes durch diese 

Lieferung in den Kommentar aufgenommen. 

Herausgeber: 

Univ.-Prof. Dr. Benjamin kneihs 

Fachbereich Öffentliches Recht, Universität Salzburg 

Univ.-Prof. Dr. Georg lienbacher 

Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht, 

WU Wien, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes 

pabel/raschauer (hrsg) 

Die Organisation des Grundrechtsschutzes – 

nationale und europäische Perspektiven 

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Kneihs/lienbacher (hrsg) 

Rill-Schäffer-kommentar Bundesverfassungsrecht 

Kommentar 

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26 Im BlIck VErFassungs- und VErwaltungsrEcht 

Forschungen aus Staat und Recht (FSR) 

Über 170 Bände in 50 Jahren 

Die Schriftenreihe „Forschungen aus Staat 

und Recht“ (FSR) dient seit ihrer Gründung 

als zentraler Publikationsort für Studien 

im Bereich des öffentlichen Rechts in 

Österreich. Im Vordergrund stehen Fragen 

der Dogmatik des österreichischen Verfassungs- 

und Verwaltungsrechts. Sie werden 

durch Fragestellungen in den Gebieten 

des Völkerrechts, des Europarechts, der 

Verfassungsvergleichung, der Allgemeinen 

Staats- und Rechtslehre und der 

Rechtsphilosophie ergänzt. Einen Schwerpunkt 

bilden die Studien zur Theorie 

und Methode der Rechtswissenschaft im 

kritischen Diskurs zur Reinen Rechtslehre 

der Wiener Schule von Hans Kelsen. 

Die Schriftenreihe FSR entstand aus dem 

„Idealismus und der Vorstellung von 

Universitas“ von Günther Winkler, der 

Anfang der 1960er Jahre einen Publikationsort 

für die Entfaltung eines rechtswissenschaftlichen 

Diskurses in Österreich 

suchte. Der Verlagsvertrag geht auf das 

Jahr 1964 zurück und der erste Band 

erschien 1967 von Friedrich Koja zum 

„Verfassungsrecht der österreichischen 

Bundesländer“. Günther Winkler und 

Walter Antoniolli fungierten zu Beginn 

gemeinsam als Herausgeber, ab Band 141 

stieß Bernhard Raschauer hinzu. Christoph 

Grabenwarter trat schließlich an die Stelle 

von Walter Antoniolli in das Herausgebertriumvirat 

ein. 

Die Schriftenreihe FSR ist als richtungsweisende 

Orientierung zu einer international 

offenen, der Vielschichtigkeit der 

Thematik entsprechenden publizistischen 

Forschungsförderung, die sich dem wissenschaftlichen 

Nachwuchs verpflichtet 

fühlt, konzipiert. 

Vom Monopol zum freien Wettbewerb – 

eine systematisch rechtliche Darstellung 

schneider 

Regulierungsrecht 

der Netzwirtschaften 

Band 172 (teil i) und 

Band 173 (teil ii) 

monografie 


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strom- und gasversorgung, telekommunikation, Eisenbahn- und 

postwesen waren dadurch geprägt, dass die leistungen durch staatliche 

unternehmen unter monopolbedingungen erbracht wurden. 

Zuletzt wurden jedoch auch diese sogenannten „netzwirtschaften“ 

dem wettbewerb geöffnet. dies erfolgte dadurch, dass netzbetreiber 

zur gewährung von diskriminierungsfreiem netzzugang verpflichtet 

wurden. das vorliegende werk bereitet die mit diesem systemwechsel 

verbundenen Änderungen der rechtlichen rahmenbedingungen auf. 

dabei wird neben marktzutritts-, netzzugangs- und preisregulierung 

sowie dem „unbundling“ – die den Kernbereich des regulierungsrechts 

bilden – auch auf themen wie schutz der nutzer, technikrechtliche 

Fragestellungen sowie auf die sicherstellung von gemeinwohlbelangen 

im wettbewerb eingegangen. 

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Strukturfragen der Rechtsschutzbeauftragten 

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Regeln der Verfassungsinterpretation 

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Poker und Pokerspielsalons 

in der Glücksspielgesetzgebung 

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Khakzadeh-leiler 

Die Grundrechte in der Judikatur 

des Obersten Gerichtshofs 

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griller/rill (hrsg) 

Rechtstheorie: Rechtsbegriff – Dynamik – Auslegung 

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Der religionsrechtliche Status islamischer und 

islamistischer Gemeinschaften 

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Das österreichische Regulierungsbehördenmodell 

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Aktuelle Strukturprobleme des europäischen und 

österreichischen Bankenaufsichtsrechts 

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Die Beteiligung im Verwaltungsverfahren 

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Subjektive Rechte 

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Medizinrecht Im Blick 27 

Das Standardwerk inklusive 

GuKG-Novelle 2013 

Die Neuauflage des Kommentars gibt den aktuellen Stand 

(1. Jänner 2014) dieses Bereichs des Gesundheitsberufsrechts wieder. 

Änderungen durch die Novelle zum GuKG (BGBl I Nr. 89/2012), 

durch das 1. Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz – 

Bundesministerium für Gesundheit (BGBl I Nr. 80/2013) und durch 

die GuKG-Novelle 2013 (BGBl I Nr. 185/2013) wurden eingearbeitet. 

Das Werk beinhaltet: 

• Einen Kommentarteil mit praktischen Hinweisen und 

Kommentierungen 

• Alle Verordnungen zum GuKG aktualisiert im Anhang 

• Die relevanten Gesetzesmaterialien 

• Aktuelle Entscheidungen der Höchstgerichte und Erlässe 

des BMGF 

Hon.-Prof. Dr. Helmut Schwamberger 

Landesamtsdirektorstellvertreter a.D. 

Dr. Reinhard Biechl 

Amt der Tiroler Landesregierung 

Schwamberger/Biechl 

GuKG 

Gesundheits- und Krankenpflegegesetz 

Kurzkommentar 

7. Auflage 


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Fundierte Gesetzesübersicht für 

Praktiker in der Pharmabranche 

Fundierte Kenntnisse zur Arzneimittelerstattung sind ein unverzichtbares 

Vademecum für alle Führungskräfte der Pharmawirtschaft 

und Mitarbeiter, die im Bereich Reimbursement tätig sind. 

Die dritte Auflage des Gesetzbuchs wurde auf den Stand Jänner 

2014 aktualisiert und um das Verwaltungsgerichtverfahrensgesetz 

(VwGVG) ergänzt. Sie gibt dem Praktiker eine detaillierte 

Übersicht über sämtliche Preis- und Erstattungsregelungen vom 

Hersteller bis zum Letztverbraucher einschließlich aller Verfahrensgrundsätze. 

Herausgeber: 

Prof. Mag. Heinz Krammer 

Vertreter der Wirtschaftskammer Österreich in der Preiskommission 

für Arzneimittel (BMG) und fachkundiger Laienrichter 

(BVwG) für den Bereich ASVG / Erstattungskodex 

Mag. Thomas Krammer, PLL.M. 

Referent im BMG 

Prof. Dr. Heinrich Wrbka 

geschäftsführender Gesellschafter von Krammer, Wrbka & Partner 

Consulting GmbH und Pharmarechtsexperte 

Krammer/Krammer/Wrbka (Hrsg) 

Arzneimittelerstattung 

Gesetzbuch 

3. Auflage, Stand: 1.1.2014 


ISBN 978-3-7046-6618-5 


€ 38,– 



28 Im BlIck FÜr siE gElEsEn... 

Für Sie gelesen... 

„Erhöhtes Augenmerk gilt der Erörterung der §§ 983 ff 

über den Darlehensvertrag, handelt es sich doch dabei 

um die erste ausführliche Darstellung dieser durch das 

Darlehens- und Kreditrechts-Änderungsgesetz 2010 

tiefgreifend umgestalteten Materie. Von besonderem 

Interesse sind die umfangreichen und detailreichen Ausführungen 

über Geldwert- und Geldsummenschuld und 

über die verschiedenen Arten von Wertsicherungsklauseln 

und die damit verbundenen Probleme. […] Mögen 

diesem Band ebenso qualitätsvolle Darstellungen anderer 

Vertragstypen in den von den Herausgebern bereits in 

Aussicht gestellten weiteren Bänden folgen!“ 

(RdW Österreichisches Recht der Wirtschaft, 2/2014) 

Fenyves/Kerschner/Vonkilch (hrsg) 


klang-kommentar 

§§ 938–1001 aBgB, schenkung, 

Verwahrung, leihe und darlehen 

Kommentar 

3. auflage 

381 seiten, gebunden mit schutzumschlag 

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„Der Autor hat eine fundierte Grundlage für den Einstieg 

in die Neuerungen der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 

2012 vorgelegt. Auf dem Weg vom Verwaltungsstaat zum 

Justizstaat ist Fabers „Verwaltungsgerichtsbarkeit“ ein 

guter Wegweiser. […] Seinen Kommentierungen ist stets in 

Kleindruck die Entwicklung der jeweiligen Bestimmung vorangestellt: 

das ist für den Leser sehr hilfreich und ermöglicht 

ihm ohne lange Recherchen auf einen Blick die historischen 

Hintergründe zu erfassen. […] Durch die bewusst sparsame 

Zitierung von Literatur bleiben seine Ausführungen zudem 

übersichtlich und gut lesbar.“ 

(christoph Hofstätter, ÖSGR Österreichische Gesellschaft 

für Schule und Recht, S&R 02|2013) 

Faber 


Kommentar 


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€ 75,– 



„[…] Hervorzuheben ist jedenfalls, dass alle Arbeiten in 

seiner sehr klaren Sprache einen überaus guten Einblick 

in wichtige Grundsatzfragen der GRC bieten. Die Anschaffung 

und Lektüre dieses Buches kann vorbehaltlos 

empfohlen werden.“ 

(konrad Grillberger, DRdA Das Recht der Arbeit, 

1/2014, Februar) 

Kahl/raschauer/storr (hrsg) 

Grundsatzfragen der europäischen 

Grundrechtecharta 

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Österreichische Zeitschrift für kartellrecht 

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ISSN 2218-2977 


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ISSN 2309-5113 




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ISSN 2306-3734 

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ÖSTERREICH

IM BLICK Frühjahr 2014

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