GEMEINDETAG 2009 IN LECH AM ARLBERG - Kommunalnet

S E RV I C E
S E RV I C E
Im Verlag MANZ
ist soeben
folgender Titel
erschienen:
Hoffer
u. a.: Die
Gemeinden
und ihre
straßenpolizeilichen
Aufgaben
(RFG-
Schriftenreihe
Bd.
2/2009),
2. Aufl. 96
Seiten. € 22,80. ISBN 978-
3-214-14501-9
Ein Leitfaden für die Bewältigung
der vielfältigen Aufgaben
der Gemeinde bei der
Straßenpolizei, jetzt aktualisiert
und erweitert.
– Praxistipps zu einzelnen
Aufgaben (Schulweg,
Halteverbot, Taxistandplatz,
Kurzparkzone, ...)
– Hinweise zur optimalen
Beschilderung
– Fotos der „Do‘s and
Dont‘s“ bei Verkehrsschildern
– Gefahren bei der Baustellenabsicherung
vermeiden
– Haftung des Straßenerhalters
verringern
– 16 Muster zu Verordnungen
und Bescheiden
Neuer
Repräsentant
der ÖBR
Die Österreichische Buddhistische
Religionsgesellschaft
– kurz ÖBR – hat uns
informiert, dass sie einen
neuen Repräsentanten hat
und ersucht dies den Gemeinden
mitzuteilen.
Der bisherige Repräsentant
Dr. Edmund Frühmann wurde
vom neuen Repräsentanten
Dr. Paul Chalupny
abgelöst.
Dieser ist unter der
Tel.Nr. 0676/711 8701
sowie unter der
E-mail-Adresse
chal@sbg.at
zu erreichen.
Peter Biwald, Markus Hödl, Alexander Maimer (Hg.):
„Kommunale Infrastrukturbetriebe erfolgreich führen“.
Grundlagen – Beispiele – Perspektiven
Öffentliches Management und Finanzwirtschaft,
Band 11, herausgegeben vom KDZ – Zentrum für
Verwaltungsforschung mit Unterstützung
des Österreichischen Städtebundes
Städte und Gemeinden erbringen
einen wesentlichen
Teil ihrer Aufgaben im Rahmen
der Privatwirtschaftsverwaltung.
Die kommunalen
Infrastrukturbereiche – von
der Ver- und Entsorgung über
die Instandhaltung und Pflege
des öffentlichen Raums (Straßen,
Plätze, Grünflächen) und
bis zur Daseinsvorsorge (z.B.
Friedhöfe) – nehmen dabei
eine wichtige Rolle ein.
Teil 2: „Beispiele aus der
Praxis – für die Praxis“ beinhaltet
Beispiele für integrierte
Infrastrukturbetriebe (z.B.
St. Veit an der Glan, Zell am
See), für Instrumente und Reformen
(z.B. Graz, Salzburg,
Ansfelden) und für Umsetzungen
eines Beteiligungsmanagements
(z.B. Wiener
Neustadt, Villach) und dienen
als Handlungsorientierung zur
Organisation und Steuerung
der eigenen kommunalen Betriebe.
Beim Telefonieren werden die
Verbindungsdaten monatelang
auf Vorrat gespeichert,
beim „Googeln“ im Internet
erfolgt eine laufende Übermittlung
der persönlichen Abfragedaten
ins Ausland an den
Betreiber der Suchmaschine.
Weitere brandaktuelle Themen
dieses Jahrbuchs betreffen
biometrische Daten
(Fingerabdrücke) im neuen
österreichischen Reisepass,
das Widerspruchsrecht gegen
Eintragungen in Bonitätsdatenbanken,
Datenschutz im
Arbeitsmarktservice und medizinischen
Einrichtungen, die
elektronische LKW-Maut und
das so genannte „Medienprivileg“.
Der E-Government-
Teil zeigt schwerpunktmäßig
Teil 1: „Bausteine und Instrumente“
– behandelt in
den einzelnen Beiträgen das
theoretische Rüstzeug für die
praktische Arbeit der Infrastrukturbetriebe.
Neben der
strategischen und betriebwirtschaftlichen
Steuerung
als Grundlage, wird u.a. auf
die Themen Daseinsvorsorge,
Struktur und Führung, die
Prinzipien der Arbeitsorganisation,
Qualitätsmanagement,
Beteiligungsmanagement sowie
die rechtlichen Rahmenbedingungen
eingegangen.
Der dritte Teil widmet sich
anhand der Bürgerkarte den
aktuellen Stand der zunehmenden
elektronischen Nutzungsmöglichkeiten
im öffentlichen
Bereich auf.
Darüber hinaus bietet das
Jahrbuch einen Ausblick auf
die bevorstehende Novellierung
des Datenschutzgesetzes,
eine komplette Übersicht
über die im Jahr 2008
erschienene Literatur zu
Datenschutzrecht und E-Government
sowie eine detaillierte
datenschutzrechtliche
Judikaturübersicht in Form
von systematisch geordneten
Leitsätzen.
Der Herausgeber Dr. Dietmar
Jahnel ist Univ.-Prof. für
Öffentliches Recht in Salzschließlich
der Zusammenfassung
der Fülle an Gedanken,
Erfahrungen und Empfehlungen
der Autorinnen und
Autoren in Form von zehn
Thesen für künftige Weiterentwicklungen
kommunaler Infrastrukturbetriebe.
ISBN 978-3-7083-0604-9, 392
Seiten, broschiert, € 48,80
Dietmar Jahnel (Hg.),
Jahrbuch Datenschutzrecht und E-Government 2009
Datenschutz und E-Government betreffen jeden Staatsbürger!
burg und Herausgeber einschlägiger
Zeitschriften sowie
der Rechts-Indexdatenbank
RIDA.
ISBN 978-3-7083-0610-0, 337
Seiten; broschiert, € 44,80
Ausgestritten!
Mediation hält Einzug in Salzburgs Gemeindestuben
Empfehlenswerter Lehrgang der Volkshochschule Salzburg
Aufgebrachte Umweltinitiativen,
frustrierte Bürger,
interne Reibereien: Kaum
ein Tag, der ohne Konflikt
vergeht. Neue Wege in der
Konfliktlösung zeigt der Mediationslehrgang
der Volkshochschule
Salzburg auf.
Zwei Salzburger Amtsleiter
und ein Bürgermeister haben
die Ausbildung bereits
absolviert – und sind begeistert.
Aus der
P a r t n e r -
schaft der
Volkshochs
c h u l e
S a l z b u r g
mit den
S a l z b u r -
ger Gemeinden
ziehen beide Seiten
Nutzen, so Mag. Günter Kotrba,
Direktor der Volkshochschule
Salzburg. Die
Volkshochschule wird von den
Kommunen unterstützt, die
Gemeinden profitieren nicht
nur von einem qualifizierten
Bildungspartner vor Ort, sondern
auch von besonderen
Konditionen für GemeindemitarbeiterInnen.
„Konflikte sind Aufgaben,
keine Probleme“
Bei Baums
t r e i t i g -
k e i t e n ,
wenn es
um das
„ R e c h t
auf Licht
und Luft“
geht, sind
die Streitparteien gesetzlich
verpflichtet, eine Mediation
in Anspruch zu nehmen. Das
war einer der Gründe, warum
Franz Hasler, Amtsleiter von
Großarl, sich für den Mediationslehrgang
der Volkshochschule
Salzburg entschieden
hat. „Konflikte lassen sich mit
der nötigen Gelassenheit besser
lösen“, ist er überzeugt.
Dass er im Gespräch mit
einem schwierigen Gemeindebürger
einen kühlen Kopf
bewahrte, brachte ihm bereits
anerkennendes Lob vom Bürgermeister
ein. Es gehe darum,
eine Win-Win-Situation
zu erkennen und zu schaffen,
sagt der Großarler Amtsleiter.
Auch persönlich hat er von der
Ausbildung profitiert: „Wenn
man sein Gegenüber besser
versteht, kann man besser auf
den anderen eingehen.“
„Die menschlichere
Konfliktlösung“
Schon seit
vielen Jahren
habe
er sich für
eine Mediationsausbildung
interessiert,
„ jetzt hat’s
gepasst“, freut sich Mag. Reinhard
Winkler, Amtsleiter von
Nussdorf. Einen klaren Vorteil
von Mediation sieht der Jurist
in der Nachhaltigkeit der Problemlösung.
„Vor Gericht werden
Konflikte unter Beachtung
der Rechtsordnung beendet.
Es gibt aber immer einen Verlierer
und einen Gewinner“, so
Mag. Winkler. In der Mediation
hingegen verlassen beide Seiten
die Verhandlung als Sieger,
die Lösung wird von beiden
Streitparteien getragen.
Mit der Ausbildung verbunden
waren für ihn – der Mahatma
Ghandi und dessen Konzept
Satyagraha, das Festhaltens
an der Wahrheit, schätzt
– auch viele soziale und psychologische
Erkenntnisse. Besonderen
Respekt zollt Mag.
Winkler Norbert Fackler: Er
habe den Mediationslehrgang
mit viel Engagement und Empathie
geleitet.
„100 % weiterzuempfehlen“
Die Med
i a t i o n s -
ausbildung
habe sich
für ihn auf
jeden Fall
b e r e i t s
a u s g e -
zahlt, meint
Andreas Haitzer, Bürgermeister
von Schwarzach.
Zum Beispiel, wenn es darum
gehe, bei Konfliktgesprächen
zwischen Streitparteien wieder
ein vernünftiges Gesprächsniveau
herzustellen – „ in diese
Situation kommt man als
Bürgermeister immer wieder“.
Als ausgebildeter Kommunikationstrainer
brachte er zwar
bereits einiges an Wissen mit,
viele neue Erkenntnisse hielt
der Mediationslehrgang dennoch
für ihn bereit. Bei Auseinandersetzungen
etwa hört
er nun genauer hin, weiß er
doch, dass die Ursache nicht
immer der aktuelle Streitpunkt
sein muss: „Die Ursache kann
ein ungelöster, weiter zurückliegender
Konflikt sein.“ Die
Mediationsausbildung kann er
zu „100 % weiterempfehlen“,
nicht zuletzt auch deshalb,
weil sie ebenso für die Persönlichkeitsbildung
„eine gute
Sache“ ist.
Der Mediationslehrgang
Mit dieser Ausbildung bietet
die Volkshochschule
Salzburg ein professionelles
Werkzeug zum konstruktiven
Konfliktmanagement
an – damit Konflikte
bereits im Vorfeld erkannt
oder sogar vermieden und
nachhaltige „Win-win“-Lösungen
erarbeitet werden
können.
Die Grundausbildung
umfasst 8 Module, die
Kosten betragen für
MitarbeiterInnen von
Salzburger Gemeinden
€ 3.400,-- anstatt €
4.990,--.
Start: Do, 18.3.2010.
Der nächste Infoabend findet
am 14.10.2009, 18.30
Uhr in der VHS Salzburg,
Faberstraße 16, 5020
Salzburg, statt.
Neue Ausgabe
der Fachzeitschrift
„Recht & Finanzen
für Gemeinden“
(2/2009)
Für nähere Informationen
steht Mag. Dietmar
Plakolm, Tel. 0662/876151-
11, plakolm@volkshochschule.at,
gerne zur Verfügung.
Die Wirtschaftskrise
hat auch die
Gemeinden
mit voller
Wucht getroffen.
Die
E r t r a g s a n -
teile brechen
ein, die eigenen
Steuern
sinken. Franz Amberger
(Kommunal-s GmbH Steuerberatungsgesellschaft,
Graz) und Hans-Georg Panzirsch
(BFP Wirtschaftsprüfungs-
und Steuerberatungs
GmbH, Graz) skizzieren
in der neuen Ausgabe der
Fachzeitschrift „Recht &
Finanzen für Gemeinden“
(2/2009) den Balanceakt,
den Gemeinden in diesem
wirtschaftlichen Umfeld vollbringen.
Einerseits ist gerade
die öffentliche Hand in
einer Krise mit Investitionen
gefordert, andererseits vertragen
die kommunalen
Haushalte keine Experimente.
Auch Erich Holnsteiner
(Kommunalkredit
Austria AG) befasst sich mit
diesem Thema, er schlägt
als Überbrückungshilfe einen
Konjunkturfinanzierungsfonds
vor.
Weitere Themen:
• Baurechtliche Genehmigungspflicht
von
Schwimmbecken: Wann
Schwimmbecken der Genehmigungs-
oder Anzeigepflicht
nach dem Baurecht
unterliegen, ist in den Ländern
höchst unterschiedlich
geregelt.
• Voraussetzungen für
die Haltung gefährlicher
Tiere: Die Regeln zur Haltung
bzw. Verwahrung von
gefährlichen Tieren sind je
nach Bundesland unterschiedlich
ausgestaltet. Als
Sanktionsmaßnahmen sind
Verwaltungsstrafen, Tierhalteverbote,
die Abnahme
und die Verfallserklärung
der Tiere vorgesehen. Tödliche
Bissattacken durch so
genannte „Kampfhunde“
führten 2001 zur Einführung
eines eigenen strafrechtlichen
Tatbestands.
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