Amtsblatt - Bad Sulza

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Nr. 05/2009 – 10 – Bad Sulza BEKANNTMACHUNG Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Niedertrebra am 7. Juni 2009 Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses findet am 5. Mai 2009, um 19.00 Uhr, in der Gemeindeverwaltung Niedertrebra, Dorfstraße 19, statt. Gegenstand der Sitzung ist die Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen und die Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Sollte von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen einer betroffenen Partei oder Wählergruppe ein nochmaliger Beschluss über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen erforderlich sein, so findet die erneute Sitzung des Wahlausschusses hierzu am 12. Mai 2009 wiederum um 19.00 Uhr am oben genannten Ort statt. Niedertrebra, 8. April 2009 Hildegunde Murr Wahlleiterin Gemeinde Obertrebra - Der Wahlleiter - Dorfstraße 64 99510 OBERTREBRA Gemeinde Obertrebra BEKANNTMACHUNG Mitglieder des Wahlausschusses zur Wahl der Gemeinderatsmitglieder am 7. Juni 2009 Vorsitzende/r: Dieter Feldrappe, 999510 Obertrebra, Dorfstraße 17 A Beisitzer/innen: Ilona Lippmann, 99510 Obertrebra, Dorfstraße 8 A Dagmar Malitz, 99510 Obertrebra, Dorfstraße 85 Antje Kipp, 99510 Obertrebra, Dorfstraße 28 Klemens Franke, 99510 Obertrebra, Dorfstraße 40 stellvertretende/r Beisitzer/innen: Jana Dill, 99510 Obertrebra, Dorfstraße 71 A Günther Grau, 99510 Obertrebra, Dorfstraße 31 Monika Herzog, 99510 Obertrebra, Dorfstraße 59 Hans-Jürgen Haldrich, 99510 Obertrebra, Dorfstraße 60 Obertrebra, 8. April 2009 Dieter Feldrappe Wahlleiter BEKANNTMACHUNG Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Obertrebra am 7. Juni 2009 Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses findet am 5. Mai 2009, um 19.00 Uhr, in der Gemeindeverwaltung Obertrebra, Dorfstraße 64, statt. Gegenstand der Sitzung ist die Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen und die Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Sollte von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen einer betroffenen Partei oder Wählergruppe ein nochmaliger Beschluss über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen erforderlich sein, so findet die erneute Sitzung des Wahlausschusses hierzu am 12. Mai 2009 wiederum um 19.00 Uhr am oben genannten Ort statt. Obertrebra, 8. April 2009 Dieter Feldrappe Wahlleiter Gemeinde Rannstedt - Der Wahlleiter - Dorfstraße 10 99518 RANNSTEDT Gemeinde Rannstedt BEKANNTMACHUNG Mitglieder des Wahlausschusses zur Wahl der Gemeinderatsmitglieder am 7. Juni 2009 Vorsitzende/r: Horst Krocker, 999518 Rannstedt, Dorfstraße 30 A Beisitzer/innen: Waltraud Koch, 99518 Rannstedt, Dorfstraße 12 Andrea Richter, 99518 Rannstedt, Dorfstraße 15 Käte Knabe, 99518 Rannstedt, Dorfstraße 44 Sandra Knabe, 99518 Rannstedt, Dorfstraße 49 A stellvertretende/r Beisitzer/innen: Heidrun Volk, 99518 Rannstedt, Dorfstraße 68 Rita Krocker, 99518 Rannstedt, Dorfstraße 30 A Verena Keimling, 99518 Rannstedt, Dorfstraße 53 Edgar Heidelmann, 99518 Rannstedt, Dorfstraße 32 Rannstedt, 8. April 2009 Horst Krocker Wahlleiter
Bad Sulza – 11 – Nr. 05/2009 BEKANNTMACHUNG Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Rannstedt am 7. Juni 2009 Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses findet am 5. Mai 2009, um 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Rannstedt, Dorfstraße 10, statt. Gegenstand der Sitzung ist die Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen und die Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Sollte von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen einer betroffenen Partei oder Wählergruppe ein nochmaliger Beschluss über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen erforderlich sein, so findet die erneute Sitzung des Wahlausschusses hierzu am 12. Mai 2009 wiederum um 19.00 Uhr am oben genannten Ort statt. Rannstedt, 8. April 2009 Horst Krocker Wahlleiter GEMEINDE RANNSTEDT - Die Bürgermeisterin - Öffentliche Bekanntmachung Gemäß §§ 2 und 7a des Thüringer Kommunalabgabengesetzes - ThürKAG in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Thüringer Gesetzes zur Änderung des ThürKAG und des Thüringer Wassergesetzes vom 17. Oktober 2007 (GVBl. S. 889) in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO - wird die Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Rannstedt bekannt gemacht. Die Flurkarte, welche Bestandteil dieser Satzung ist, mit den zu einer Abrechnungseinheit zusammengefassten gemeindlichen Verkehrsanlagen, kann in der Verwaltung der erfüllenden Gemeinde Stadt Bad Sulza, im Rathaus Bad Sulza, Markt 1, Bauamt, Zimmer 19, im Zeitraum vom 17.04.2009 bis 24.04.2009 zu folgenden Sprechzeiten eingesehen werden: Montag 09.00 bis 12.00 Uhr Dienstag 14.00 bis 16.00 Uhr Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr Der Eingang der Satzung zur Vorlage bei der Rechtsaufsichtbehörde gemäß § 21 Absatz (3) ThürKO wurde mit Schreiben vom 23.03.2009, Posteingang am 26.03.2009, bestätigt. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt. Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO: Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Stadt Bad Sulza, Markt 1, 99518 Bad Sulza, geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich. Rita Krocker Bürgermeisterin Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Rannstedt Aufgrund der §§ 2 und 7 a des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes und des Thüringer Wassergesetzes vom 17. Dezember 2004 (GVBl. S 889), erlässt die Gemeinde Rannstedt folgende Satzung (Beschluss-Nr.: 62-20/2009) § 1 Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen Die Gemeinde Rannstedt erhebt wiederkehrende Beiträge für Investitionsaufwendungen, die durch das Vorhalten von Verkehrsanlagen (öffentliche Straßen, Wege, Plätze) entstehen. § 2 Abrechnungseinheit Die gemeindlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Rannstedt, so wie sie in der als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Flurkarte dargestellt sind, werden zu einer Abrechnungseinheit zusammengefasst. Die Karte mit den farblich markierten Verkehrsanlagen ist Bestandteil dieser Satzung. § 3 Beitragsfähiger Aufwand (1) Beitragsfähig sind die Investitionsaufwendungen für die Anschaffung, Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von: 1. Fahrbahnen, 2. Gehwegen, 3. Radwegen, 4. Parkflächen, 5. Unselbständigen Grünanlagen/Straßenbegleitgrün; 6. Straßenbeleuchtungen, 7. Oberflächenentwässerungen; 8. Böschungen, Schutz- und Stützmauern. (2) Nicht beitragsfähig sind die Kosten 1. Für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der in Abs. 1 genannten Anlagen. 2. Für Brücken mit den dazugehörigen Rampen. (3) Die maximal anrechenbaren Breiten der Erschließungsanlagen werden wie folgt festgesetzt: Teileinrichtung anrechenbare Breite Fahrbahn einschließlich Randstreifen oder Rinne bis 6,50 m Radweg je 2,00 m Parkstreifen je 2,50 m Gehweg je 2,50 m Unselbständige Grünanlagen bzw. Straßenbegleitgrün je 3,50 m (4) Die in Absatz 3 angegebenen anrechenbaren Breiten sind Durchschnittsbreiten. § 4 Beitragstatbestand Die wiederkehrenden Beiträge werden für alle in der Abrechnungseinheit gelegenen Grundstücke erhoben, die die Möglichkeit einer Zufahrt oder eines Zuganges zu den in der Abrechnungseinheit zusammengefassten Verkehrsanlagen haben. § 5 Beitragsmaßstab (1) Der nach den §§ 2, 3, 6 und 7 ermittelte Aufwand wird nach Maßgabe ihrer Fläche auf die Grundstücke der Abrechnungseinheit verteilt. Dabei wird die unterschiedliche Nutzung der Grundstücke nach Art und Maß durch Vervielfachung der maßgeblichen Grundstücksfläche mit dem nach den Abs. 5 bis 8 maßgeblichen Nutzungsfaktor berücksichtigt. (2) Als Grundstücksfläche i.S. des Abs. 1 gilt grundsätzlich der Flächeninhalt des Grundstücks im bürgerlich-rechtlichen Sinn. Soweit Flächen erschlossener Grundstücke baulich oder gewerblich nutzbar sind, richtet sich die Ermittlung des Nutzungsfaktors nach Abs. 6 und 7. Für die übrigen Flächen - einschließlich der im Außenbereich liegenden Teilflächen jenseits einer Bebauungsplangrenze, einer Tiefenbegrenzungslinie oder der Grenze einer Satzung nach
Seite 1 und 2: Nächster Redaktionsschluss: Montag
Seite 3 und 4: Bad Sulza - 3 - Nr. 05/2009 Bergsul
Seite 5 und 6: Bad Sulza - 5 - Nr. 05/2009 Informa
Seite 7 und 8: Bad Sulza - 7 - Nr. 05/2009 Gemeind
Seite 9: Bad Sulza - 9 - Nr. 05/2009 § 3 er
Seite 13 und 14: Bad Sulza - 13 - Nr. 05/2009 Satz 1
Seite 15 und 16: Bad Sulza - 15 - Nr. 05/2009 stellv
Seite 17 und 18: Bad Sulza - 17 - Nr. 05/2009 Mittwo
Seite 19 und 20: Bad Sulza - 19 - Nr. 05/2009 Länge
Seite 21 und 22: Bad Sulza - 21 - Nr. 05/2009 Aber o
Seite 23 und 24: Bad Sulza - 23 - Nr. 05/2009 Wir m
Seite 25 und 26: Bad Sulza - 25 - Nr. 05/2009 Gewinn
Seite 27 und 28: Bad Sulza - 27 - Nr. 05/2009 Wir fr
Seite 29: Bad Sulza - 29 - Nr. 05/2009 30.04.

Amtsblatt - Bad Sulza

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?