Amtsblatt - Bad Sulza

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Nr. 05/2009 – 8 – Bad Sulza Gegenstand der Sitzung ist die Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen und die Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Sollte von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen einer betroffenen Partei oder Wählergruppe ein nochmaliger Beschluss über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen erforderlich sein, so findet die erneute Sitzung des Wahlausschusses hierzu am 12. Mai 2009 wiederum um 19.30 Uhr am oben genannten Ort statt. Gebstedt, 8. April 2009 Rita Hubold Wahlleiterin Gemeinde Großheringen Gemeinde Großheringen - Die Wahlleiterin - Kösener Straße 10 99518 GROßHERINGEN BEKANNTMACHUNG Mitglieder des Wahlausschusses zur Wahl der Gemeinderatsmitglieder am 7. Juni 2009 Vorsitzende/r: Petra Frunzke, 99518 Großheringen, Gartenstraße 16 Beisitzer/innen: Kurt Hesse, 99518 Großheringen, Sulzaer Straße 20 Annemarie Sturm, 99518 Großheringen, Kösener Straße 12 Dieter Becker, 99518 Großheringen, Gartenstraße 5 Heinz Massier, 99518 Großheringen, Gartenstraße 18 stellvertretende/r Beisitzer/innen: Andrea Frunzke, 99518 Großheringen, Gartenstraße 16 Doreen Schunke, 99518 Großheringen, Wilhelm-Pieck-Platz 7c Harro Hendrich, 99518 Großheringen, Waldstraße 2 Lyane Kreßler, 99518 Großheringen, Platz des Friedens 5 Großheringen, 8. April 2009 Petra Frunzke Wahlleiterin BEKANNTMACHUNG Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Großheringen am 7. Juni 2009 Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses findet am 5. Mai 2009, um 18.00 Uhr, in der Gemeindeverwaltung Großheringen, Kösener Straße 10, statt. Gegenstand der Sitzung ist die Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen und die Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Sollte von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen einer betroffenen Partei oder Wählergruppe ein nochmaliger Beschluss über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen erforderlich sein, so findet die erneute Sitzung des Wahlausschusses hierzu am 12. Mai 2009 wiederum um 18.00 Uhr am oben genannten Ort statt. Großheringen, 8. April 2009 Petra Frunzke Wahlleiterin Gemeinde Ködderitzsch Gemeinde Ködderitzsch - Die Wahlleiterin - Dorfstraße 6 99518 KÖDDERITZSCH BEKANNTMACHUNG Mitglieder des Wahlausschusses zur Wahl der Gemeinderatsmitglieder am 7. Juni 2009 Vorsitzende/r: Almut Burkhardt, 99518 Ködderitzsch, Dorfstraße 23 Beisitzer/innen: Ilona Walther, 99518 Ködderitzsch, Dorfstraße 9 Elke Stumpf, 99518 Ködderitzsch, Dorfstraße 19 Anita Franke, 99518 Ködderitzsch, Dorfstraße 18 Helma Hofmann, 99518 Ködderitzsch, Dorfstraße 17 stellvertretende/r Beisitzer/innen: Heike Stadler, 99518 Ködderitzsch, Dorfstraße 31 Uta Agthe, 99518 Ködderitzsch, Dorfstraße 11 Gerd Burkhardt, 99518 Ködderitzsch, Dorfstraße 23 Birgit Tittelbach, 99518 Ködderitzsch, Dorfstraße 20 Ködderitzsch, 8. April 2009 Almut Burkhardt Wahlleiterin BEKANNTMACHUNG Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Ködderitzsch am 7. Juni 2009 Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses findet am 5. Mai 2009, um 19.00 Uhr, in der Gemeindeverwaltung Ködderitzsch, Dorfstraße 6, statt. Gegenstand der Sitzung ist die Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen und die Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Sollte von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen einer betroffenen Partei oder Wählergruppe ein nochmaliger Beschluss über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen erforderlich sein, so findet die
Bad Sulza – 9 – Nr. 05/2009 § 3 erneute Sitzung des Wahlausschusses hierzu am 12. Mai 2009 wiederum um 19.00 Uhr am oben genannten Ort statt. Ködderitzsch, 8. April 2009 Almut Burkhardt Wahlleiterin Gemeinde Ködderitzsch - Die Bürgermeisterin - Öffentliche Bekanntmachung Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - vom 16.08.1993, in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Thüringer Gesetzes über das Neue Kommunale Finanzwesen (ThürNKFG) vom 19.11.2008 (GVBI. S. 381), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung -ThürBekVO wird die Haushaltssatzung der Gemeinde Ködderitzsch (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2009 bekannt gemacht. Beschluss - und Genehmigungsvermerk Mit Beschluss vom 17.03.2009 hat der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen. Die Satzung wurde durch die Rechtsaufsichtbehörde mit Schreiben vom 03.04.2009, Faxeingang am 07.04.2009, bestätigt. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt. Gemäß § 57 Absatz (3) Satz 3 der ThürKO liegt der Haushaltsplan in der Zeit vom 17.04. bis zum 01.05.2009 in der Stadtkasse der Stadtverwaltung Bad Sulza, Markt 1, Raum 05, öffentlich zur Einsichtnahme aus. Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO: Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich. Almut Burkhardt Bürgermeisterin Haushaltssatzung der Gemeinde Ködderitzsch (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2009 Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 und des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO erlässt die Gemeinde Ködderitzsch folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 124.770 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 46.530 EUR ab. § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderung wird auf 0 EUR festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 0 EUR festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 340 v. H. a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 330 v. H. b) für die Grundstücke (B) 320 v. H. 2. Gewerbesteuer § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 20.795 EUR festgesetzt. § 6 Es gilt der vom Gemeinderat beschlossene Stellenplan. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2009 in Kraft. Ködderitzsch, den 08.04.2009 Almut Burkhardt Bürgermeisterin - Siegel - Gemeinde Niedertrebra - Die Wahlleiterin - Dorfstraße 19 99518 NIEDERTREBRA Gemeinde Niedertrebra BEKANNTMACHUNG Mitglieder des Wahlausschusses zur Wahl der Gemeinderatsmitglieder am 7. Juni 2009 Vorsitzende/r: Hildegunde Murr, 99518 Niedertrebra, Bergstraße 8 Beisitzer/innen: Axel Schwendler, 99518 Niedertrebra, Neue Welt 17 Ingeborg Zolke, 99518 Niedertrebra/ OT Darnstedt, Im Dorfe 45 Heike Friedrich, 99518 Niedertrebra/ OT Darnstedt, Im Dorfe 37 Kerstin Eckardt, 99518 Niedertrebra/ OT Darnstedt, Im Dorfe 9 stellvertretende/r Beisitzer/innen: Dagmar Stelzig, 99518 Niedertrebra, Dorfstraße 64 Inge Graeser, 99518 Niedertrebra/ OT Darnstedt, Im Dorfe 48 Ralf Eisenhut, 99518 Niedertrebra, Dorfstraße 26 Marina Fundheller, 99518 Niedertrebra, Dorfstraße 15 Niedertrebra, 8. April 2009 Hildegunde Murr Wahlleiterin
Seite 1 und 2: Nächster Redaktionsschluss: Montag
Seite 3 und 4: Bad Sulza - 3 - Nr. 05/2009 Bergsul
Seite 5 und 6: Bad Sulza - 5 - Nr. 05/2009 Informa
Seite 7: Bad Sulza - 7 - Nr. 05/2009 Gemeind
Seite 11 und 12: Bad Sulza - 11 - Nr. 05/2009 BEKANN
Seite 13 und 14: Bad Sulza - 13 - Nr. 05/2009 Satz 1
Seite 15 und 16: Bad Sulza - 15 - Nr. 05/2009 stellv
Seite 17 und 18: Bad Sulza - 17 - Nr. 05/2009 Mittwo
Seite 19 und 20: Bad Sulza - 19 - Nr. 05/2009 Länge
Seite 21 und 22: Bad Sulza - 21 - Nr. 05/2009 Aber o
Seite 23 und 24: Bad Sulza - 23 - Nr. 05/2009 Wir m
Seite 25 und 26: Bad Sulza - 25 - Nr. 05/2009 Gewinn
Seite 27 und 28: Bad Sulza - 27 - Nr. 05/2009 Wir fr
Seite 29: Bad Sulza - 29 - Nr. 05/2009 30.04.

Amtsblatt - Bad Sulza

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?