Amtsblatt - Bad Sulza

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Nr. 05/2009 – 6 – Bad Sulza Gemeinde Eberstedt - Die Wahlleiterin - Dorfstraße 50 99518 EBERSTEDT Gemeinde Eberstedt BEKANNTMACHUNG Mitglieder des Wahlausschusses zur Wahl der Gemeinderatsmitglieder am 7. Juni 2009 Vorsitzende/r: Karin Lippold, 999518 Eberstedt, Dorfstraße 13 Beisitzer/innen: Petra Sulze, 99518 Eberstedt, Dorfstraße 5 Marita Frisch, 99518 Eberstedt, Dorfstraße 16 Marianne Schröter, 99518 Eberstedt, Dorfstraße 35 Heike Eichler, 99518 Eberstedt, Dorfstraße 14 stellvertretende/r Beisitzer/innen: Marlies Seibeck, 99518 Eberstedt, Dorfstraße 26 A Silvia Branstner, 99518 Eberstedt, Dorfstraße 2 Sylvia Drößiger, 99518 Eberstedt, Dorfstraße 25 D Anke Geitner, 99518 Eberstedt, Dorfstraße 39 A Eberstedt, 8. April 2009 Karin Lippold Wahlleiter BEKANNTMACHUNG Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Eberstedt am 7. Juni 2009 Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses findet am 5. Mai 2009, um 19.30 Uhr, in der Gemeindeverwaltung Eberstedt, Dorfstraße 50, statt. Gegenstand der Sitzung ist die Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen und die Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Sollte von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen einer betroffenen Partei oder Wählergruppe ein nochmaliger Beschluss über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen erforderlich sein, so findet die erneute Sitzung des Wahlausschusses hierzu am 12. Mai 2009 wiederum um 19.30 Uhr am oben genannten Ort statt. Eberstedt, 8. April 2009 Karin Lippold Wahlleiterin Gemeinde Flurstedt - Die Wahlleiterin - Dorfstraße 31 a 99510 FLURSTEDT Gemeinde Flurstedt BEKANNTMACHUNG Mitglieder des Wahlausschusses zur Wahl der Gemeinderatsmitglieder am 7. Juni 2009 Vorsitzende/r: Waltraud Weber, 99510 Flurstedt, Dorfstraße 3 a Beisitzer/innen: Walpurga Schmidt, 99510 Flurstedt, Dorfstraße 71 Nicole Rother, 99510 Flurstedt, Dorfstraße 12 Iris Reichstein, 99510 Flurstedt, Dorfstraße 49 Dieter Orlishausen, 99510 Flurstedt, Dorfstraße 70 stellvertretende/r Beisitzer/innen: Monika Brauer, 99510 Flurstedt, Dorfstraße 11 Doris Lerche, 99510 Flurstedt, Dorfstraße 42 Silke Lerche, 99510 Flurstedt, Dorfstraße 42 Christiane Müller, 99510 Flurstedt Dorfstraße 76 Flurstedt, 8. April 2009 Waltraud Weber Wahlleiterin BEKANNTMACHUNG Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Flurstedt am 7. Juni 2009 Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses findet am 5. Mai 2009, um 18.00 Uhr, in der Gemeindeverwaltung Flurstedt, Dorfstraße 31 a, statt. Gegenstand der Sitzung ist die Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen zu Listenverbindungen und die Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung. Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei. Sollte von Amts wegen oder aufgrund von Einwendungen einer betroffenen Partei oder Wählergruppe ein nochmaliger Beschluss über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen erforderlich sein, so findet die erneute Sitzung des Wahlausschusses hierzu am 12. Mai 2009 wiederum um 18.00 Uhr am oben genannten Ort statt. Flurstedt, 8. April 2009 Waltraud Weber Wahlleiterin
Bad Sulza – 7 – Nr. 05/2009 Gemeinde Flurstedt - Die Bürgermeisterin - Öffentliche Bekanntmachung Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - vom 16.08.1993, in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Thüringer Gesetzes über das Neue Kommunale Finanzwesen (ThürNKFG) vom 19.11.2008 (GVBI. S. 381), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO wird die Haushaltssatzung der Gemeinde Flurstedt (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2009 bekannt gemacht. Beschluss - und Genehmigungsvermerk Mit Beschluss vom 05.03.2009 hat der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen. Die Satzung wurde durch die Rechtsaufsichtbehörde mit Schreiben vom 26.03.2009, Faxeingang am 27.03.2009, bestätigt. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt. Gemäß § 57 Absatz (3) Satz 3 der ThürKO liegt der Haushaltsplan in der Zeit vom 17.04. bis zum 01.05.2009 in der Stadtkasse der Stadtverwaltung Bad Sulza, Markt 1, Raum 05, öffentlich zur Einsichtnahme aus. Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO: Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich. Waltraud Weber Bürgermeisterin Haushaltssatzung der Gemeinde Flurstedt (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2009 Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 und des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO erlässt die Gemeinde Flurstedt folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 218.510 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 311.600 EUR ab. § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0 EUR festgesetzt § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 0 EUR festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 300 v. H. b) für die Grundstücke (B) 300 v. H. 2. Gewerbesteuer 300 v. H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 33.400 EUR festgesetzt. § 6 Es gilt der vom Gemeinderat beschlossene Stellenplan. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2009 in Kraft. Flurstedt, den 30.03.2009 Waltraud Weber Bürgermeisterin Siegel Gemeinde Gebstedt - Die Wahlleiterin - Hauptstraße 2 99510 GEBSTEDT Gemeinde Gebstedt BEKANNTMACHUNG Mitglieder des Wahlausschusses zur Wahl der Gemeinderatsmitglieder am 7. Juni 2009 Vorsitzende/r: Rita Hubold, 99510 Gebstedt, Hauptstraße 4 Beisitzer/innen: Heidemarie Halitschke, 99510 Gebstedt, Buttstädter Straße 25 B Rita Meese, 99510 Gebstedt, Buttstädter Straße 25 D Ramona Benzin, 99510 Gebstedt, Hauptstraße 7 Bettina Thiele, 99510 Gebstedt, Gartenstraße 50 stellvertretende/r Beisitzer/innen: Wilfried Rödiger, 99510 Gebstedt, Untere Brunnenstraße 18 Ritta Grund, 99510 Gebstedt/OT Neustedt, Im Dorfe 79 Achim Röder, 99510 Gebstedt/ OT Neustedt, Im Dorfe 74 Evelyn Treff, 99510 Gebstedt/OT Neustedt, Im Dorfe 70 Gebstedt, 8. April 2009 Rita Hubold Wahlleiterin BEKANNTMACHUNG Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Gemeinderatswahl in der Gemeinde Gebstedt am 7. Juni 2009 Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses findet am 5. Mai 2009, um 19.30 Uhr, in der Gemeindeverwaltung Gebstedt, Hauptstraße 2, statt.
Seite 1 und 2: Nächster Redaktionsschluss: Montag
Seite 3 und 4: Bad Sulza - 3 - Nr. 05/2009 Bergsul
Seite 5: Bad Sulza - 5 - Nr. 05/2009 Informa
Seite 9 und 10: Bad Sulza - 9 - Nr. 05/2009 § 3 er
Seite 11 und 12: Bad Sulza - 11 - Nr. 05/2009 BEKANN
Seite 13 und 14: Bad Sulza - 13 - Nr. 05/2009 Satz 1
Seite 15 und 16: Bad Sulza - 15 - Nr. 05/2009 stellv
Seite 17 und 18: Bad Sulza - 17 - Nr. 05/2009 Mittwo
Seite 19 und 20: Bad Sulza - 19 - Nr. 05/2009 Länge
Seite 21 und 22: Bad Sulza - 21 - Nr. 05/2009 Aber o
Seite 23 und 24: Bad Sulza - 23 - Nr. 05/2009 Wir m
Seite 25 und 26: Bad Sulza - 25 - Nr. 05/2009 Gewinn
Seite 27 und 28: Bad Sulza - 27 - Nr. 05/2009 Wir fr
Seite 29: Bad Sulza - 29 - Nr. 05/2009 30.04.

Amtsblatt - Bad Sulza

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?