Amtsblatt - Bad Sulza

Nr. 05/2009 – 2 – Bad Sulza
Öffentliche Bekanntmachungen
und amtliche Mitteilungen
Verwaltungsbereich
erfüllende Gemeinde
Mitteilung des Einwohnermeldeamtes
Dokumente liegen zur Abholung bereit
Bürger, die ihren Ausweis vor dem 20.03.2009 und ihren Pass
vor dem 13.03.2009 beantragt haben, können diese während
der Öffnungszeiten im Einwohnermeldeamt Bad Sulza abholen.
Bitte bringen Sie Ihre bisherigen (alten) Dokumente mit.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Einwohnermeldeamt
Verwaltungsbereichsausscheid der
Freiwilligen Feuerwehren des
Verwaltungsbereiches Bad Sulza
Sehr geehrte Bürger des Verwaltungsbereiches,
werte Freunde der Feuerwehren!
Der Verwaltungsbereichsausscheid 2009 wirft unaufhörlich seine
unübersehbaren Schatten voraus. In vielen Gemeinden hört
man schon des öfteren das vertraute Summen der TS 8.
Ein unverkennbares Zeichen, das belegt, dass es wieder Mai
wird und der Ausscheid vor der Tür steht.
Am 02. Mai ist es wieder so weit. Ab 8.00 Uhr werden die Kameradinnen
und Kameraden der FFW’s unseres Verwaltungsbereiches
ihre Besten auf dem Radweg in Bad Sulza - hinter
dem Schwimmbad in Bad Sulza - ermitteln. Die Verlegung der
Örtlichkeit war aus technisch organisatorischen Gründen notwendig,
da auf dem Sportplatz Bad Sulza langfristig eine andere
Veranstaltung geplant war.
Wir würden uns freuen, wenn sie an diesem Tag die Gelegenheit
nutzen würden, den Ausbildungsstand und die Fitness unserer
Kameradinnen und Kameraden persönlich in Augenschein
zu nehmen und den Flair der Kameradschaft
untereinander zu spüren.
Die FFW Bad Sulza wird auch für eine umfangreiche Versorgung
sorgen, so dass sie alle Möglichkeiten haben, vieles miteinander
zu verbinden.
Freuen wir uns auf schönes Wetter, denn schlechtes Wetter
kennen Feuerwehrleute nicht, auf faire und sportliche Wettkämpfe
wenig Problemen und darauf, dass die Besten gewinnen.
Bitte notieren sie sich diesen Termin und unterstützen sie unsere
Feuerwehren.
Mit freundlichen Grüßen.
G. Weigend
Ordnungsamtsleiter
Amtliche Bekanntmachung
für die Gemeinden Schmiedehausen, Ködderitzsch, Niedertreba
und die Stadt Bad Sulza
Öffentliche Bekanntmachung
des Landratsamtes Weimarer Land
Umweltamt - Untere Wasserbehörde
Durchführung eines Verfahrens zur Bescheinigung des Bestehens
einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten
der Apoldaer Wasser GmbH nach § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz
(GBBerG) vom 20.12.1993 (BGBl. I S. 2182) in
Verbindung mit Abschnitt 1 der Verordnung zur Durchführung
des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften
auf dem Gebiet der Sachenrechts-Durchführungs-Verordnung
(SachenR-DV) vom 20.12.1994 (BGBl. I S. 3900) für nachfolgend
in der Anlage aufgeführten Flurstücke in den Gemarkungen
Lachstedt, Ködderitzsch, Darnstedt und Bergsulza
Die Apoldaer Wasser GmbH hat einen Antrag auf Erteilung der
Bescheinigung der Dienstbarkeit für die in der Anlage aufgeführten
Flurstücke, auf denen sich Anlagen der öffentlichen
Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung einschließlich Schutzstreifen
befinden, bei der für dieses Verfahren zuständigen Unteren
Wasserbehörde gestellt. Die durch die Dienstbarkeit festgelegten
Rechte sind im § 4 der
Sachenrechts-Durchführungs-Verordnung geregelt.
Dem Antragsteller werden mit der beschränkten persönlichen
Dienstbarkeit für wasserwirtschaftlich genutzte Anlagen und
Leitungen nachträglich per Gesetz verschiedene Rechte eingeräumt
(Betretungsrecht, von Bebauung freizuhaltender Schutzstreifen).
Diese Rechte werden in das Grundbuch eingetragen.
Der Antrag sowie die dazugehörigen Unterlagen können zu den
amtlichen Sprechzeiten oder nach Vereinbarung bei der Unteren
Wasserbehörde des Landratsamtes Weimarer Land, Lessingstraße
48, 99510 Apolda, Telefon 03644/540644 innerhalb
von vier Wochen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung
eingesehen werden.
Eventuelle Widersprüche der betroffenen Grundstückseigentümer
sind schriftlich bzw. mündlich zur Niederschrift beim Landratsamt
Weimarer Land, Umweltamt - Untere Wasserbehörde,
Bahnhofsstraße 28, 99510 Apolda, innerhalb eines Monats
nach Bekanntgabe einzulegen. Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 GB-
BerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte persönliche
Dienstbarkeit für alle am 3. Oktober 1990 bestehenden wasserwirtschaftlich
genutzten Anlagen und Leitungen entstanden. Da
die Dienstbarkeit für diese Anlagen bereits durch Gesetz entstanden
ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden,
dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundbuches
erteilt wird. Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf
gerichtet sein, falsche Angaben in Bezug auf die Lage der Anlagen
zu korrigieren. Gesetzliche Grundlage für das Verfahren
zur Behandlung von Widersprüchen sind wie oben angeführt
das Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) und die Sachenrechts-Durchführungs-Verordnung
(SachenR-DV).
Apolda, den 17.03.2009
Im Auftrag
Exner
Amtsleiter Umweltamt
Anlage: Liste der betroffenen Grundstücke
Art der Anlage Gemarkung Flur Flur- Grundbuchstück
blatt
Trinkwasserleitung Lachstedt 3 82 10069
Lachstedt 3 83 10087
Lachstedt 3 85 10004
Lachstedt 3 86 10004
Lachstedt 3 87 10004
Lachstedt 3 89/2 10023
Lachstedt 3 89/1 10058
Abwasserleitung Lachstedt 1 22 10066
Lachstedt 1 23 10075
Ködderitzsch 2 32 104
Ködderitzsch 2 34 84
Ködderitzsch 2 35 50
Darnstedt 1 24 10160
Darnstedt 1 25 10186
Darnstedt 1 26/1 18101
Darnstedt 1 26/6 10183
Darnstedt 1 26/7 10182
Bergsulza 2 151 10290