Partnerschaft im Wandel der Zeit Die 9. Gemeinsame Kommission

Ruanda hat gewählt
von Michael Nieden, Leiter des Koordinationsbüros in Kigali
Am 9. August 2010 fanden in
FPR (französisch) unter
de getanzt. Das Fernsehen
Ruanda zum zweiten Male nach
der Führung des aktuellen
und die Zeitungen berichteten
dem Krieg von 1994 die Wahlen
Präsidenten Paul Kagame.
täglich von den verschiedenen
für das Amt des Staatspräsiden-
Veranstaltungen, die verschie-
ten statt. Wie zu erwarten war,
Drei Parteien hatten die Zu-
denen Kandidaten kamen zu
wurde der bisherige Präsident,
lassung nicht erhalten: die
Wort. Trotz des Wahlkamp-
Paul Kagame, mit großer Mehr-
sozialistische Partei, die sich
fes fanden andere kulturelle
heit in seinem Amt bestätigt. Er
im Laufe des Akkreditierungs-
Veranstaltungen statt, wie ein
ist unumstritten der Führer des
verfahren völlig zerstritt. Wei-
internationales
Tanzfestival
Landes.
terhin konnte sich die „Grüne
und die erste internationale
Der alte und der neue Präsident
von Ruanda: Paul Kagame (Foto:
Offizielle Website der Regierung
Ruandas)
Parteien der Wahl 2010
Letztlich waren zu den Wahlen
vier Parteien zugelassen:
Partei“ um Frank Habineza
nicht rechtzeitig registrieren
lassen, da ihr immer neue Hürden
in den Weg gelegt wurden,
Modenschau. Der Präsident
wirkte aufgeräumt: Er besuchte
alle dreißig Distrikte, gab
sich sehr entschlossen und
n Die Sozialdemokratische
und schlussendlich die Partei
siegesgewiss. Wo er auftrat,
Partei (PSD), gegründet
der „Vereinigten Demokrati-
verwies er auf die Leistungen
1991, mit dem Kandida-
schen Kräfte“ (FDU-Inkingi),
seiner Regierung der letzten
ten Ntawuukuliryayo, zur
deren Anführerin Victoire In-
sieben Jahre, grenzte sich
Zeit Parlamentssprecher,
gabire nach 17 Jahren aus dem
deutlich von ausländischer
ehemals Infrastruktur- und
Exil in Holland einreiste. Eine
Kritik an seinem Führungs-
Gesundheitsminister.
bekennende Hutu, der „Divisi-
stil ab und sprach seinem
n Die liberale Partei (PL),
onismus“ und Nähe zur FDLR
Land das Recht zu, seinen ei-
gegründet 1993, mit dem
– einer Hutu dominierten Re-
genen demokratischen Weg
Vier Parteien waren
zu der Wahl des
Präsidenten am
9. August 2010 in
Ruanda zugelassen.
Kandidaten Higiro, nach
dem Krieg Wirtschaftsminister,
dann Parlamentsabgeordneter
und aktuell
Mitglied des Senats.
bellenarmee im Ostkongo - unterstellt
wird.
Wahlkampf in Ruanda
Der eigentliche Wahlkampf –
zu suchen und zu gehen. Die
Wahlkampfmaschine der
FPR lief wie am Schnürchen;
gut vorbereitet, wussten die
Wahlhelfer ihre Anhänger wie
n Die Partei für Fortschritt
vier Wochen vor dem Termin
die Bevölkerung allgemein zu
und Eintracht (PCC) unter
ausgerufen – verlief friedlich.
mobilisieren. Ruanda schien
der Führung der Senato-
Als Außenstehender konn-
perfekt organisiert zu sein.
rin Mukamaramba, die
te man den Eindruck haben,
Ich bin völlig perplex gewesen,
erstmals zu den Wahlen
dass es sich eher um fröhli-
als ich am Tag vor der Wahl
2003 antrat, dort aber ihre
che „Happenings“ handelt:
noch Aufnahmen in Kigali ma-
Kandidatur zugunsten des
Alle vier Parteien sind auf den
chen wollte und kein einziges
Kandidaten der FPR – Ka-
Hügeln unterwegs gewesen,
Wahlplakat mehr in der Stadt
game – zurückzog.
es wurden T-Shirts, Mützen,
zu sehen war, nachdem die-
n Die RPF (Ruandische
Fähnchen verteilt, Musik-
se noch am Tag zuvor davon
Patriotische Front) oder
gruppen spielten auf, es wur-
übersät war – natürlich fast
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RUANDA REVUE · 02/2010