Reader zur Tagung - Deutsches Polen Institut
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Claudia Schäfer (Freiburg i. Br.)<br />
Europäisierung in Mittelosteuropa – Konditionalität und Mitgliedschaft<br />
Claudia Schäfer (geb. 1982) ist seit 2008 Wissenschaftliche Angestellte und Dozentin am Lehrstuhl<br />
für Internationale Politik von Prof. Dr. Jürgen Rüland. Sie studierte Politikwissenschaft, Englisch und<br />
öffentliches Recht in Freiburg, Galway und Krakau und war Teilnehmerin der Sommerschule des<br />
DPI 2008. Ihre Abschlussarbeit Semi-Präsidentialismus à la polonaise – Zum Einfluss des Regimetyps<br />
auf die demokratische Konsolidierung der Republik <strong>Polen</strong> erschien 2008 in der Reihe Politikwissenschaftliche<br />
Theorie des Ergon Verlags Würzburg. Als aktives Mitglied der GFPS organisiert sie binationale<br />
Studierendenseminare in Kooperation mit der Universität Łódź, der GFPS und dem Studienhaus<br />
Wiesneck.<br />
Die kurze Projektvorstellung bezieht sich auf<br />
mein Dissertationsprojekt mit dem Arbeitstitel<br />
»Europäisierung in Ostmitteleuropa – subnationale<br />
Effekte von Konditionalität und Mitgliedschaft«.<br />
Dabei steht die Frage im Mittelpunkt,<br />
welche Transfers von Rechtsvorschriften<br />
und -vorstellungen, aber auch von Ideen<br />
und politischen Praktiken, die Europäische<br />
Union im EU-Beitrittsprozess von 1993-2004 sowie<br />
nach dem Beitritt als Normagent und<br />
Stabilisierungsanker in der Regionalverwaltung<br />
der Republik <strong>Polen</strong> (Vergleichsfälle stehen<br />
noch nicht fest) angestoßen und den<br />
Beitrittskandidaten abverlangt hat.<br />
Aus solchen Anforderungen der supranationalen<br />
Ebene resultiert bei mangelnder politischer<br />
oder institutioneller Passfähigkeit ein<br />
»misfit« (Börzel/Risse 2003), der wiederum Anpassungsdruck<br />
erzeugt.<br />
Diese top-down-Perspektive der Europäisierung<br />
wird zunehmend von bottom-up-<br />
Ansätzen ergänzt, die auf aktives und strategisches<br />
Verhalten der (sub-)nationalen Akteure<br />
im Mehrebenensystem und auf eine<br />
»Logik der Angemessenheit« verweisen. Diese<br />
bezieht neue Normen und Ideen, die eine Internalisierung<br />
von Normen und die Entwicklung<br />
neuer Identitäten auslösen, mit in die<br />
Analyse ein, und ergänzt so eine rein rationalistische<br />
Logik.<br />
Während die genannten Mechanismen anhand<br />
der Mitgliedereuropäisierung der EU-15<br />
vielfach thematisiert wurden, ist der Forschungsbedarf<br />
in Bezug auf die im postkommunistischen<br />
Ostmitteleuropa ablaufenden<br />
Beitrittseuropäisierung evident. Hier bilden<br />
das Moment der Konditionalität im Beitrittsprozess<br />
und der Transformationsprozess wichtige<br />
neue Kontextvariablen. Ziel der Arbeit ist<br />
es daher, empirische Daten in diesem Forschungsbereich<br />
einzuspeisen und die konzeptionalisierten<br />
Wirkmechanismen auf ihre<br />
Erklärungskraft für ostmitteleuropäische EU-<br />
Beitrittsländer zu überprüfen. Dabei fällt im<br />
polnischen Fall der erheblich konsolidierungsrelevante<br />
institutionelle Bereich der Regionalverwaltung<br />
ins Auge, dessen Reformprozess<br />
von Seiten der Union begeleitet und überwacht<br />
wurde und Mechanismen aus beiden<br />
beschriebenen Logiken aufweist.<br />
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